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Montag, dm 13. März

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Beilagen. Plauderstübchen, Illustr. Sonntagsblatt und

Schwab. Landwirt.

1911

Amtliches.

Bekanntmachung der K. Zentralstelle für die Land­wirtschaft, betr. die Abhaltung von Unterrichts­kursen im Hufbeschlag.

Um Schmieden die Vorbereitung zu der durch das Gesetz vom 28. April 1885, betr. das Hufbeschlaggewerbe, vorgeschriebenen Prüfung behuf des Nachweises ihrer Be­fähigung zum Betrieb dieses Gewerbes zu ermöglichen, finden an den Lehrwerkstätten für Hufschmiede in

a) Hall, d) Heilbronn, >) Ravensburg, cl) Reut­lingen und <-) Ulm dreimonatliche Unterrichtskurse im Hus- bescylag statt, welche am Dienstag, den S. Mai 1S11 ihren Anfang nehmen.

Die Anmeldungen zur Aufnahme in einen dieser Kurse sind bis 1 . April d. Js. bei dem Oberamt, in dessen Be­zirk sich die betreffende Lehrwerkstätte befindet, vorschrifts­mäßig einzureichen.

Dem Zulassungsgesuch sind in Form urkundlicher Be­lege anzuschließen:

1. cin Geburtszeugnis:

2. der Nachweis der mit Erfolg bestandenen Lehrzeit im Schmiedhandwcrk und einer zweijährigen Tätigkeit als Schmiedgeselle, wobei der Bewerber schon im Hufbeschlag beschäftigt gewesen sein muß: die Zeugnisse hierüber müssen von den betreffenden Dienstherrn selbst ausgestellt und von der Ortsbehörde beglaubigt sein:

3. wenn der Bewerber minderjährig ist, eine Einwilligungs­erklärung des Vaters oder Vormunds;

4. ein von der Gemeindebehörde des Wohnsitzes des Be­werbers ausgestelltes Pcädikatszeugnis, sowie eine Be­scheinigung derselben darüber, daß dem Bewerber die er­forderlichen Geldmittel zur Bestreitung seines Unterhalts während des Unterrichtskurses zu Gebot stehen werden;

5. eine von dem Bewerber, und wenn derselbe minder­jährig ist, auch vom Vater oder Vormund Unterzeichnete Erklärung, durch welche die Verbindlichkeit übernommen wird, die der Staatskasse erwachsenen Kosten zu ersetzen, wenn von dem Schüler der Unterrichtskurs vor seiner Beendigung ohne Genehmigung der K. Zentralstelle für die Landwirtschaft verlassen oder durch eigenes Ver­schulden die Entfernung aus demselben veranlaßt oder die Prüfung binnen einer gesetzten Frist nicht erstanden wird (K 4 Abs. 2 der Verfügung des K. Ministeriums des Innern vom 11. Juni 1885).

Da erfahrungsgemäß der Zudrang zu den Lehrkursen, welche im Winter abgehalten werden, ein sehr starker ist, so das; stets Zulassungsgesuche zurückgewiesen werden müssen, empfiehlt es sich für alle diejenigen, welche in nächster Zeit an einem Kurs sich beteiligen wollen, sich zu den im Mai d. I. stattfindendeu Unterrichtskursen anzumclden.

Stuttgart, den 1. März 1911. I. V.: Krais.

Marktverbot.

Wegen Gefahr der Verschleppung der Maul- und Klauenseuche ist der am 15. März d. I. in Horb fällige Viehmarkt verboten worden.

Horb, den 10. März 1911. K. Oberamt.

Amtmann Häfele. .

Politische UebersichL.

Der französische Kriegsminifter bereitet Maß­nahmen zur Verbesserung der Stellung der Unteroffiziere vor und beschäftigt sich ferner mit einem Gesetzentwurf zur Ver­besserung der Beförderungsbedingungen der altgedienten Leut­nants. — Ein vom „Matin" zum Studium des Lebens der Fcemdenlegionäre nach Saida (Algerien) entsandter Bericht­erstatter teilt u. a. mit, daß im zweiten Fremdenlegionär- Regiment bei einem Mannschaftsbestand von 5900 die Zahl der Minderjährigen 173, darunter 42 Deutsche, betrage.

Die türkische Dcpntiertenkammer hat der Vor­lage betr. die Einrichtung eines Staatsschiffahrtdienstcs. der besonders für Militärtransporte bestimmt ist, zugestimmt. Das Kapital wird durch eine Anleihe von 500000 Pfund beschafft. Die Kammer hat ferner dem türkisch-bulgarischen Handelsvertragsprooisorium zugestimmt.

Das japanische Parlament hat ein Gesetz an­genommen, durch das die Angliederung Koreas nachträglich genehmigt wird. — Der japanische Gesandte in Peking Ljuin erklärte in einer Rede, die er in der Asiatischen Ge­sellschaft hielt, Japan müsse zur Wahrung des Friedens für die Integrität Chinas jedes Opfer bringen. — Der bisherige deutsche Botschafter in Tokio, Freiherr Mumm von Schwarzen­stein überreichte dem Kaiser von Japan sein Abberufungs­schreiben.

Ueber Zweck und Ziele der amerikanischen

Mobilmachungen herrscht noch immer keine Klarheit. Die amtlichen Stellen in Washington beharren auf der Behaup­tung, daß es sich lediglich um rein militärische Uebungen handle. Andererseits geben hohe Offiziere zu, daß die Lage in Mexiko die Ursache der Mobilisierung sei. Berichte von Geheimagenten, hauptsächlich aber die des Botschafters Wilson über die schwierige Lage in Mexiko hätten die Aktion veranlaßt. Die Lage der mexikanischen Südstaaten wird als ebenso schlimm gemeldet wie die der Nordstaaten. Immerhin wird erwartet, daß der moralische Eindruck der amerikanischen Demonstration ein aktives Vorgehen der Unionstcuppen unnötig machen werde. Offiziell dementiert wird, daß Englands Schutzforderung für die Ausländer die Veranlassung der Mobilisierung sei.

Deutscher Reichstag.

Berlin, 10. März.

Post-Etat. Zunächst steht auf der Tagesordnung die Abstimmung über die Resolutionen. Vorher erhält Frei­herr von Gamp (Rp.) das Wort zur Geschäftsordnung: Ich beantrage, die Abstimmung über die Resolutionen Beck- Heidelberg und Eickhoff bezüglich der Zulagen der Ober- postassistenten abzusetzen, denn diese Resolutionen stimmen wörtlich überein mit einer Resolution der Budgetkommission zu einem späteren Titel. (Lebhaftes hört, hört). Diese Resolutionen waren von der Rechten ausgegangen und jetzt will man den Anschein erwecken, als ob nur die Linke etwas für die Beamten tut. (Zustimmung rechts, große Unruhe links). Das war in den Annalen des Reichstages noch nicht zu verzeichnen. (Beifall rechts, Lärm links). Ich werde meinen Antrag zurückziehen, wenn der Präsident die Resolution der Budgetkommission schon jetzt zur Ab­stimmung bringen würde und die Herren Beck und Eickhoff dann ihre Resolution als gegenstandlos zurllckziehen würden.

Präsident Graf Schwerin erklärt sich bereit, eventuell in diesem Sinne zu verfahren.

Bass ermann (n.) Herr Gamp hat in sehr starken Worten (Stürmische Zurufe rechts: Sie waren berechtigt — heftiger Widerspruch) und in unangebrachten Ausführungen, das Vorgehen meines Freundes Beck getadelt und ihm Illoyalität vorgeworfen. Diese Vorwürfe sind vollständig unbegründet. Ich weise die Vorwürfe des Herrn >Gamp mit aller Entschiedenheit zurück. (Lebhafter Beifall links, Widerspruch rechts).

Dröscher (k.) Meine politischen Freunde schließen sich der Kritik des Herrn Gamp über das Vorgehen der Linken vollkommen an. (Stürm. Beifall rechts, große Unruhe links). Wir acceptieren die Ausdrücke, die Herr Gamp gebraucht hat, durchaus. (Erneuter Beifall rechts und Widerspruch links). Wir verbitten uns einen derartigen unlauteren Wahl- Wettbewerb. (Lebh. Zustimmung rechts, stürmischer Wider­spruch links). Ich bin der Urheber der Resolution und habe sie deswegen so formuliert, wie die Herren wünschten, um jede Konkurrenz unter den Parteien auszufchalten.

Eickhoff (fr. Vp.): In der Budgetkommission habe ich mit Herrn Beck zuerst einen weitergehenden Antrag ein­gebracht, der aber abgelehnt wurde. Dann erst ergriff Herr Dröscher unseren Gedanken auf. (Lebhaftes Hört, hört links). Dann haben wir uns verständigt, damit der Antrag ange­nommen wurde. Da das Haus sehr schwach besetzt war, haben wir uns dahin verständigt, die Resolution der Bud­getkommission zu einem besonderen Antrag zu gestalten. Das ist die Wahrheit. (Lebh. Beifall links).

Beck-Heidelberg (n.): Ich protestiere mit aller Ent­schiedenheit gegen den Vorwurf, daß ich mich mit fremden Federn geschmückt hätte. Ich habe ausdrücklich gestern da­rauf Hingeiviesen, daß es sich um die Resolution der Bud­getkommission handelt die durch die Resolution des Zentrums außer Kurs gesetzt werden sollte.

Gröber (Z.) Die Vorgänge in der Budgetkommission sind von der Linken nicht der Wahrheit entsprechend geschildert worden. (Große Unruhe links, Beifall rechts und im Zentrum). Erst als Herr Beck und die anderen Redner eingehend auf die Gehaltsoerhältnisse der Postbeamten eingingcn, haben wir unseren Antrag eingebracht, der sich auch auf die Unter­beamten bezog.

Dröscher (k.) beantragt namentliche Abstimmung über die Resolution der Budgetkommission. Herrn Beck ist sein Rechtfertigungsversuch nicht gelungen. Er hat illoyal gehandelt. (Große Unruhe links).

Präsident Graf Schwerin rügt den Ausdruck.

Redner fährt fort: Die Einbringung der Resolution Beck heißt: Agitation der Herren. (Lebhafte Unruhe links, Beifall rechts).

Beck- Heidelberg (n.) Der unlautere Wettbewerb liegt

auf Seiten der Rechten. (Lebhafte Zustimmung links, großer Lärm rechts).

Bassermann (n.) erklärt sein Einverständnis, daß die Abstimmung später vorgenommen wird. Darauf schließt der Präsident die Liste der Redner zur Geschäftsordnung. Aus Beschluß des Hauses wird sofort abgestimmt. — Die Reso­lution des Zentrums auf Vorlegung eines Gesetzentwurfes zur Neuregelung der Dienstgehälter der Reichsbeamten wird angenommen. Die Resolution Giesberts, Zulage der Ober­postassistenten wird abgelehnt.

Bei der Abstimmung über die Resolution der Budget­kommission spielen sich wieder stürmische Szenen ab, weil der Präsident dem Abg. Eickhoff das Wort zur Geschäfts­ordnung nicht mehr erteilt, aber den Abg. Spahn zur Frage­stellung sprechen läßt. — Die Resolution der Budgetkom­mission, die mit der Resolution Beck und Eickhoff überein­stimmend und die den älteren Oberpostassistenten eine Zulage von 300 Mark drei Jahre nach Erlangung des Höchstgehaltes gewähren will, wird mit 255 gegen die 55 Stimmen der Sozialdemokraten und einiger Zentrumsabgeordneten ange­nommen. Die von der Kommission gestrichenen Postrats­und Oberpost-Inspektorstellen werden wieder hergestellt. In namentlicher Abstimmung wird eine sozialdemokratische Resolution, die eine Revision des Beamtenbesoldungsgesetzes zu Gunsten der Unterbeamten fordert, mit 162 gegen 139 der Linken abgelehnt. Eine Resolutiou der Volkspartei, wonach unbeabsichtigte Härten, die sich bei der Besoldungs- Neuregelung ergeben haben, ausgeglichen werden sollen, wird nach kurzen Bemerkungen der Abg. Dr. Heinze (n.), Freiherr v. Richthofen (k.), Beck-Heidelberg (n.), Heck­scher (f. Bp.) und Eichhorn (S.) angenommen.

Dr. Will (Z.) wünscht die Gleichstellung der Post­beamten mit den Reichseisenbahnbeamten.

Stengel (f. Bp.) empfiehlt die Verwendung weiblichen Personals bei den Postscheckämtern.

Büchtemann fordert den Staatssekretär auf, die Zu­kunft der Postagenten sicher zu stellen.

Staatssekretär Krätke spricht sich gegen eine Zwangs­pensionskasse für Agenten aus. Im Falle der Bedürftigkeit werden Beihilfen gewährt.

Ein Antrag Eickhoff (f. Vp.), der Beihilfen für die Krankenkassen von Postbeamten-Bereinen fordert, wird an­genommen. Auch die Ostmarkenzulagen werden mit schwacher Mehrheit angenommen. Die Tarifvertrags-Resolution der Sozialdemokraten wird abgelehnt.

Wiedeberg (Z.) begründet eine Resolution auf Aus­bau der Arbeiter-Ausschüsse der Post- und Telegraphen­arbeiter und Handwerker, die jährlich Gelegenheit haben sollen, ihre Wünsche vorzutragen.

Hormann (Vp.) stimmt der Resolution zu und bringt Wünsche einzelner Kategorien vor.

Noske (S.) wendet sich gegen die Bestimmung in der Resolution, wonach nur einmal jährlich die Beschwerden vorgebracht werden sollen.

Stresemann (n.) spricht für die Resolution in der von dem sozialdemokrat. Redner geforderten Erweiterung.

Behrens (w. Vg.) erklärt, der Berliner Telegraphen­arbeiter-Verband könne sich nicht wundern, wenn die Rechte seinen Wünschen nicht freundlich gegenüberstehe, weil er die Abgeordneten schlecht behandle.

Hormann (s. Vp.) weist diese Behauptung zurück.

Staatssekr. Krätke erklärt, daß die Arbeiter nicht schlecht behandelt werden und daß er auch der Ansicht sei, daß die Mitglieder von Arbeiterausschüssen vor ungerecht­fertigter Entlassung geschützt sein müssen. Die Möglichkeit der Gründung einer Pensionskasse für die Arbeiter lassen wir durch einen Bersicherungstechniker prüfen.

Noske (S.) Was für Hungerlöhne werden bezahlt. Jedesmal wenn Arbeiter vor Gericht mildernde Umstände erhalten, weil sie aus Not gehandelt haben, ist der Staats­sekretär verurteilt.

Präsident Graf Schwerin: Solche Vorhaltungen kann ich durchaus nicht dulden.

Hormann (Vp.) wir weisen es entschieden zurück, daß auf unsere Beschwerden immer nur gesagt wird: Stören sie nicht, verhetzen sie nicht.

Die Resolution Wiedeberg wird angenommen. Auf eine Anfrage erklärte der Staatssekretär, daß in Samoa, Neu-Guinea, Angua und Pap Funkenstattonen eingerichtet werden.

Oeser (f. Bp.) bemängelt, daß man bei Freigesprächen zwischen großen Städten fast immer dringend sprechen müsse. Die Packetbestellung sei zu langsam. Fegter (f.Dp.) bringt verschiedene Beschwerden vor über Handhabung des Postgesetzes, worauf der Staatssekretär erwidert.

Die Petittonen werden nach dem Anträge der Kommis­sionen behandelt.