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Erscheint täglich mit Ausnahme der Sonn- und Festtage.

Preis vierteljährlich hier 1.10 mit Träger­lohn 1.20im Bezirks- und 10 Lm.-Berkehr 1.25 im übrigen Württemberg 1.35 Monatsabonnements nach Verhältnis.

Fernsprecher Nr. 26.

85. Jahrgang.

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Beilagen. Plauderjtübchcn,

* Illustr. Sonntagsblatt und

Schwab. Landwirt.

28

Arettag» den 3. Aeöruar

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Kgl. Oberamt Nagold.

Bekanntmachung,

betr. Feldbereinignng auf der Markung Altensteig.

Durch Erlaß der K. Zentralstelle für die Landwirtschaft, Abteilung für Feldbereinigung, vom 26. Januar d. 3s. Nr. 216, wurde das Ergebnis der Abftimmungstagfahrt vom 2.». Oktober 1910 endgültig dahin festgestellt, daß die Ausführung des von den Gemeindekollegien in Altensteig beantragten Unternehmens einer Bereinigung der Gewände:

„Reute, in der Häfnerhalde, am Gänsberg, Waldwiesen, ob dem Seltengraben, Hellesberg, Ziegeläcker, am Biehmarkt, im Weiher, Schloß­berg und Turnerrain" der Markung Altensteig durch 134 von 146 Stimmen, also durch mehr als die Hälfte der Beteiligten, auf welche von dem Gesamtgrund­steuerkapital von 1264 ^ 31 der Betrag von 1076 53 ^ also mehr als die Hälfte entfällt, beschlossen wor­den ist, und die so beschlossene Feldbereinigung ge­nehmigt.

Den 1. Febr. 1911. Kommerell.

Bekanntmachung

betr. den Rindviehmarkt in Pforzheim.

Nach Mitteilung des Großherz. Bezirksamts Pforz­heim darf wegen der drohenden Maul- und Klauenseuche der aus Montag, den 6. Februar d. Is. fallende Rind­viehmarkt in Pforzheim nur unter folgenden Beding­ungen abgehalten werden:

1. Aus verseuchten Gemeinden darf überhaupt kein Vieh zugetrieben werden.

2. Aus den übrigen Gemeinden der K. Württ. Oberämter . dyrf Bieh nur zugetrieben werden, unter den für diese

dort erlassenen Bestimmungen.

3. Für sämtliches Handelsvieh ist die Beibringung eines Zeugnisses des zuständigen Bezirkstierarztes über eine unmittelbar vorausgegangene Quarantänezeit von fünf Tagen erforderlich.

Den 1. Februar 1911.

. Mayer, Amtmann.

Die Fernfprechgebührenordnung, die an die

Budgetkommissivn des Reichstags zurückverwieseu wurde, soll, wie die Frkf. Ztg. meldet, auf Wunsch der Regierung von der Budgetkommission bereits in der nächsten Woche einer erneuten Beratung unterzogen werden. Der Wunsch der Regierung, diese Vorlage auf jeden Fall noch in dieser Session zu erledigen, hat bei den Konservativen und beim Zentrum Anklang gefunden und wird von diesen Parteien unterstützt werden. Es soll eia Kompromiß abgeschlossen werden, nach dem die Grundgebühr erhöht werden und die pauschalierte Gesprächsgebühr eins Ermäßigung erfahren soll. Der Entwurf soll noch im Februar in zweiter Lesung vom Plenum verabschiedet werden.

Die Reichsregierung Plant gesetzgeberische Maßnahmen gegen die mißbräuchliche Verwendung von Waffen. Zu diesem Ende soll vom 1. September 1910 ab in den einzelnen Bundesstaaten zunächst auf die Dauer von zwei Fahren eine genaue Statistik aller Strafsachen aufgestellt werden, in denen von Waffen aller Art Gebrauch gemacht wurde. Auch die Forst- und Feldrügesachen sind in die Aufstellung einbezogen. Zu dem Ende werden nun bei den einzelnen Strafpollstreckungsbehörden sogenannte Waffenlisten geführt. -

Parteizersplitteruug ist ja vielfach von Nebel. Aber jenen Einheitsfanatikern, die Partciverschmelzung um jeden Preis möchten, vermag der Türmer (Verlag Greiner u. Pfeiffer, Stuttgart) auch nicht zuzustimmen. Solange hüben und drüben nicht der Geist wirklich derselbe geworden, solange noch Meinungsverschiedenheiten über wichtige pro­grammatische Fragen bestehen, wird es segensreicher und gesünder für unser Volksleben sein, verschiedene Parteien zu haben, als geeinte, in denen die Leute mit abweichenden Ansichten gar zu leicht, wollen sie die „Disziplin" nicht ge­fährden, unehrlich oder doch lax im Festhalten ihrer eigenen, wohlerworbenen Ueberzeugung werden. Und es wäre viel­leicht auch kein Schaden, wenn unter den heute bestehenden Parteien noch hier und da Spaltungen — oder sagen wir: Ausscheidungen einzelner Teile einträten, wo heute gar zu abweichende Meinungen unter einen Parteihut gebracht sind: wobei es ja nicht immer nötig wäre, daß die Ausscheiden­den noch eine neue Partei gründeten; sie würden wohl bei

einer Nachbarpartei Unterkommen finden, die ihrer Ueber- zeugung mehr entspricht als die alte, an der sie nur aus Tradition — und unter dem Druck von Schlagwörtern wie „Disziplin" „keine weitere Zersplitterung!" usw. festhielten.

Zwischen Deutschland und England ist ein Vertrag abgeschlossen worden, durch den die Auslieferung flüchtiger Verbrecher zwischen den deutschen Schutzgebieten und einer 'Anzahl britischer Protektorate, zumal in Afrika, geregelt worden ist.

Das neue englische Parlament ist wieder zu­sammengetreten. Die Eröffnung der Session durch den König erfolgt nach der Erledigung der infolge der Neu­wahlen notwendigen Formalitäten. Zunächst wurde Mr. Lowther zum Sprecher wiedergewählt. — Der Eindruck, daß die Regierung ein freundlicheres Verhältnis zu Deutsch­land anstrebt, wird durch eine Rede verstärkt, die der Post­minister Samuel bei dem Iahresdiner der britischen Iour- nalisten-Association hielt. Er sagte u. a.: Vor 25 Jahren sei Frankreich von einigen Leuten als Englands Erbfeind und Deutschland als sein engster Freund angesehen worden, während jetzt die Verhältnisse beinahe umgekehrt erscheinen könnten. Ausgabe der Journalisten sei es, jede Gelegenheit wahrzunehmen, um die Anzeichen des gegenseitigen guten Willens, der erfreulicherweise jetzt zwischen England und Deutschland im Wachsen begriffen sei, besonders hervorzu­heben. Sicherlich gebe es wenige Fragen, die den Mit­gliedern der gegenwärtigen Regierung mehr am Herzen lägen, als eine andauernde und ausgesprochene Verbesserung der Beziehungen zwischen England und seinem deutschen Nachbar.

Im Prozes? wegen Verleumdung des Königs

von England, der in London durchgeführt wurde, ist der Angeklagte ein Republikaner namens Mylius, der die Ge­rüchte von einer morganatischen Ehe des Königs öffentlich weiterverbreitet hatte, zu einem Jahr Gefängnis verurteilt worden. Es wurde ein peinlich genauer Nachweis geführt, daß der König niemals eine morganatische Ehe geschlossen hat. Nach der Urteilsverkündung sagte der Attorney-General Sir Rufus Isaacs, er sei vom König ermächtigt zu erklären, daß der König niemals vermählt gewesen sei außer mit der Königin und daß er sich niemals irgendeiner Trauungs- Zeremonie unterzogen habe außer mit der Königin. Der König würde der gerichtlichen Verhandlung beigewohnt haben, um ein entsprechendes Zeugnis abzulegen, wenn er nicht von den juristischen Beratern der Krone das Gutachten erhalten hatte, daß dies der Konstitution widersprechen würde.

Dem portugiesischen Exkönig Manuel soll nach französischen Meldungen von der republikanischen Regierung ein monatliches „Ruhegehalt" von 660 Pfund Sterling be­willigt worden sein. Damit läßt sich schon ganz gut aus- kommeu. — Der Ministerrat hat die ersten sechs Artikel des Wahlgesetzentwurfes durchberaten. Danach soll das Proportionalwahlsystem zur Anwendung kommen und die Stimmabgabe nicht obligatorisch sein.

Im bulgarisch-türkischen Zollkonflikt bahnt sich eine Verständigung an. Zunächst verfügte freilich die Türkei die Anwendung von hohen Differentialzöllen auf bulgarische Waren.

Nach Meldungen ans der Türkei hat an der

Hedschasbahu ein neues Gefecht stattgefunden, das mit einer Niederlage der Beduinen endigte. Die Beduinen verloren über 300 Tote, Verwundete und Gefangene, die Truppen hatten 18 Tote und 35 Verwundete.

Die Pforte hat schon wieder einmal ihre Bot­schafter beauftragt, die Aufmerksamkeit der Schutzmächte auf die Lage auf Kreta, insbesondere auf die Verletzung der Rechte der Mohammedaner zu lenken. — Der türkische Flottenverein bestellte bei den Schichauwerften in Danzig zwei Torpedobootszerstörer. — Bei einem Angriff auf die Türken bei Ebha in der Nähe von Hodeida verloren die Araber 600 Mann, während die türkischen Truppen, die sich tapfer schlugen, 150 Tote und Verwundete hatten.

Die mexikanischen Bundestrnppen sind neuer­dings wieder bei Boquillita von den Aufständischen ange­griffen worden. Sie haben schwere Verluste erlitten.

Deutscher Reichstag.

Berlin, 1. Febr.

3. Lesung des Znwachssteuergesetzes.

Die 23 bis 25 bleiben unverändert. Ein Antrag Trimborn (Z.) die zurückerstatteten Steuerbeträge vom Tage der Zahlung ab mit 4 Proz. zu verzinsen wird abgelehnt. Bei 8 26 wird ein Antrag Dr. Weber (n.) angenommen, daß die Verwaltung der Zuwachssteuer durch die von der

Landesregierung .'hierzu bestimmten Stellen erfolgen soll. Die 88 27 bis 35 bleiben unverändert. Beim 8 35a be­antragt Abg. Trimborn (Z.), daß gegen den Steuerbescheid als Rechtsmittel nicht das Verwaltungsstreitverfahren son­dern der Rechtsweg zulässig sein soll. Der Antrag wird, nachdem Schatzsekretär Wermuth und die Abgg. Dr. Iunck (n.) und Dove (fr. Bp.) sich dagegen ausgesprochen haben, abgelehnt. Die 88 35 a, 36 und 37 bleiben unverändert. Bei 8 37 a, wonach die Entscheidung der obersten Ver­waltungsgerichte über die Auslegung dieses Gesetzes in einer gemeinsamen Veröffentlichung zur allgemeinen Kenntnis ge­bracht werden sollen, wird nach dem Kompromißantrage Graf Westarp gestrichen. Die 88 38 bis 48 bleiben un­verändert. Nach 8 49 erhält das Reich 50 Proz., die Gemeinden erhalten 40 Proz. und die Bundesstaaten 10 Proz. des Ertrags der Steuer.

Göhre (S.) beantragt, den Gemeinden 60 und dem Reich 30 Proz. zu geben.

Cuno (sr. Pp.) befürwortet einen Antrag, wonach den Gemeinden, die nach der letzten Volkszählung mehr als 2000 Einwohner zählen, drei Viertel des Anteiles an der Steuer verbleibt, die von den in ihrem Bereich befindlichen Grundstücken aufkommt.

Schatzsekretär Wermuth: Die Veteranenbeihilfe kann nicht in diesem Gesetz festgelegt werden, das muß im Etat geschehen.

Dr. Potthoff (fr. Vp.): Wir glauben nicht, daß der Abbau des Umsatzstempels in der im Gesetz vorgesehenen Weise vor sich gehen kann.

Schatzsekretär Wermuth: Wenn'.Sie mir nicht glau­ben wollen, so glauben Sie doch an die Tatsache, daß Sie durch Ablehnung des Gesetzes uns die Möglichkeit nehmen, jemals den Umsatzstempel zu beseitigen.

8 49 bleibt unverändert, ebenso im Wesentlichen die 88 49 a bis 57. Als letzten Paragraph beantragen die Sozialdemokraten einen 8 68, wonach mit dem Inkrafttreten dieses Gesetzes das Zündwarensteuergesetz außer Kraft tritt. — Unter großer Unruhe des Hauses begründet Brey (S.) den Antrag, der abgelehnt wird.

In namentlicher Abstimmung wird dann das Zuwachs­steuergesetz mit 199 gegen 93 Stimmen bei 20 Enthaltungen angenommen. Dagegen stimmen geschlossen die Mehr­heit der fortschrittlichen Bolkspartei und Dr. Arendt (Rp.). Die Polen enthalten sich der Stimme. Damit ist die Zu­wachssteuer ebenfalls endgültig verabschiedet.

Es folgen Petitionen. Die vor einigen Tagen abge­brochene Aussprache über mehrere Petitionen, die eine Revision des Impfgesetzes und eine Denkschrift über die Impffrage und die sogenannte Gewissensklausel fordern, wird fortgesetzt.

Sachse (S.) nimmt die Impfgegner gegen die An­griffe des Abg. Dr. Arning in Schutz.

Geheimrat Freiherr v. Zedlitz wendet sich gegen die Meinung des Vorredners, daß ein polizeilicher Zwang durch das Gesetz nicht beabsichtigt sei.

v. Damm (w. Vg.) bekämpft im Namen seiner Partei­gruppe den physischen Zwang, sowie die Wiederholung der Bestrafung wegen Nichtimpfung und beantragt die Ent­schädigungspflicht des Staates.

Hormann (fr. Vp.): Wir verlangen eine objektive Prüfung. Vorher kann man die Frage nicht beutteilen, aber man kann die Bewegung auch nicht ignorieren. Die Gegnerschaft gegen den Impfzwang ist sehr groß, auch Aerzte haben sich ihr angeschlossen.

Dr. Faßbender (Z.): Auch die Impffreunde sollten sich einer Nachprüfung nicht widersetzen. Die Verhältnisse haben sich doch seit 1874 geändert.

Dr. Hahn (k.) beantragt, eine Kommission zur Klär­ung einzusetzen.

Geheimrat Kirchner: Die Pocken sind so selten ge­worden, daß sie nicht nur das Publikum, sondern auch viele Aerzte nicht mehr kennen. Das verdanken wir allein der Impfung. Doch durch noch so schöne hygienische Einrich­tungen kann man die Pockenerkrankungen nicht verhindern. Die Impfgegner wollen alle Erfolge wieder zunichte machen. Auf die Gewissensklausel lassen wir uns unter keinen Um­ständen ein.

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Berlin, 2. Febr. Die Interpellation der Konservativen im Reichstage über die Verhältnisse des deutschen Geldmarktes und die Überschwemmung mit ausländischen Wetten ist darum von besonderem Interesse, weil die Regierung vor einigen Tagen die Zulassung der Aktien der Chicago-Mil- waukee- und Central-Eisenbahn an der Berliner Börse ver­boten hat.