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85. Jahrgang.
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LMdeMksMMlung der NMgnsWerslen Partei Württembergs.
p Stuttgart, 8. Jan. Die Landesversammlung der Nationalliberalen (Deutschen) Partei Württembergs wurde eingeleitet durch eine Vertreterversammlung am Samstag. Zn der aus dem ganzen Lande sehr zahlreich besuchten Vertreterversammlung, in der Landtagsabg. Kübel den Vorsitz führte, wurde der Geschäftsbericht durch Parteisekr. Hops, der Kassenbericht durch Kommerzienrat Chevalier, der politische Bericht durch Parteisekretär Keinath erstattet. Zn der anschließenden mehrstündigen Debatte wurde das Wahlabkommen mit der Volkspartei gebilligt. Es wurde jedoch lebhaft Klage darüber geführt, daß bis jetzt die Volkspartei insbesondere im 5. und im 4. Wahlkreis nur in mangelhafter Weise den Verpflichtungen des Abkommens Nachkomme. Die Unterstützung der volksparteil. Kandidaten wurde aufs bestimmteste an die Voraussetzung einer energischen Unterstützung der nationalliberalen Kandidaten durch die Volkspartei geknüpft. Die Neuwahl des Landesaus- fchusses ergab die Wiederwahl der bisherigen Mitglieder, sowie der Herren Rektor Haug-Freudenstadt und Rechtsanwalt Dieterlen-Ravensburg. — Die heute im Konzertsaal der Liederhalle abgehaltene Landesversammlung wies einen äußerst - zahlreichen Besuch auf. Der Vorsitzende, Landtagsabg. Kübel, begrüßte die Versammlung und machte die mit lebhaftem Beifall aufgenommene Mitteilung, daß der frühere langjährige Vorsitzende der Partei, Regierungsdirektor Dr. v. Hieber, die Ehrenmitgliedschaft im Landesausschuß der Partei angenommen habe. Der Abg. Kübel berührte dann das Wahlabkommen mit der Fortschritt!. Volkspartei, das unter den erreichten Bedingungen für die National- - liberale Partei kein voll befriedigendes sei. Beide Parteileitungen befanden sich beim Abschluß in keiner leichten Situation. Die Volkspartei habe eine Reihe viel aussichtsreicherer Wahlkreise gegen die Sozialdemokratie zu verteidigen als die Nationalliberalen. Sehr zu bedauern wäre, wenn der 14. Wahlkreis durch die Aufstellung einer anderen ziemlich aussichtslosen volksparteilichen Kandidatur für den Liberalismus verloren ginge. Die Nationalliberale Partei halte, falls Storz nicht mehr austrete: ihren Anspruch jedenfalls aufrecht. Die Dolkspartei hätte mit Rücksicht auf die Vorteile, die das Abkommen sonst für sie bietet, alle Ursache, von der Aufstellung einer eigenen Kandidatur, an der nur die Gegner eine Freude hätten, abzusehen. Der Redner fuhr dann fort: Unser Abkommen mit der Dolkspartei bedeutet keine Aufgabe unserer Selbständigkeit. In den uns zugefallenen Wahlkreisen entscheiden wir nach eigenem Ermessen über die Qualifikation der Kandidaten. Wir haben keine Veranlassung, nach links zu rücken. Unsere Haltung in nationalen und liberalen Fragen wird in Zukunft dieselbe sein, wie in der Vergangenheit. Die Zeit erfordert, daß die liberalen Parteien vereint gegen die Reaktion ziehen. Unsere die alte, sturmerprobte, heißt: Das Vaterland, nicht die Partei! — Den mit lebhaften Zustimmungskundgebungen aufgenommenen Ausführungen des Führers der Partei folgte em ganz vorzügliches Referat des Landtagsabg. Baumann über Fragen der Landespolitik. Das markanteste Ereignis im abgelaufenen Jahr für die würt- (Ebergsiche Partei sei der, hoffentlich nur zeitweilige, Rücktritt des Führers Hieber. Die politischen Verhältnisse im abgclaufenen Jahr, seien keineswegs besonders angenehm gewesen. Troß der steigenden Eisenbahneinnahmen könne man nicht ohne Sorge der Zukunft unserer Eisen- vahnftnanzen entgegensetzen. In der Anfrage an die Regierung über den Umbau des Hauptbahnhoss sei leider von oer Regierung und den beteiligten Kreisen ein Mißtrauens- votum gegen die Techniker erblickt worden, was nicht "babsichtigt gewesen sei. Die Bauordnung habe, wenn sie mich nicht allgemein befriedige, doch viele Fortschritte gebracht.
kt. ü^orvirischaftskammer werde wieder kommen. Die Aushebung der tierärztlichen Hochschule habe viel Mißstimmung erregt, doch sei sie nach der ganzen Entwicklung der
ngelegenhert wohl verständlich gewesen. Bei seinem Wieder- werde der Landtag die politische Situation n!^ ^k" vorfinden. Abergläubisch sei die Regierung sw den Landtag nicht auf den 13., einen Die freundliche Einladung ihrer Landesversammlung müssen die Natwiialllbemlen dankend ablehnen, nmsomehr als der
^7?^°^° '°''V^stsestellt habe, daß diese immer „gesunde Berührungspunkte mit dem Zentrum" gefunden Die Sozialdemokratie habe im Landtag ehrlich und praktisch rmtgearbettet, aber dafür wenig Dank gefunden Der warme Appell, den ein Führer der Dolkspartei in der Landesversammlung am Freitag an die Mitglieder seiner
Montag, den S. Januar
Partei bezüglich der Durchführung des Wahlabkommens gerichtet habe, möge von gutem Erfolg begleitet sein. Die taktische Geschicklichkeit des konservativen Abg. Bogt sei zwar anzuerkennen, sie müsse aber im Interesse der politischen Moral aufs entschiedenste verurteilt werden. Wenn im neu zusammentretenden Landtag bei der Präsidentenwahl eine Änderung erstrebt würde, hätte die Fraktion der Nationalliberalen Partei keinen Grund, von einer Wiederwahl des bewährten seitherigen Präsidenten abzusehen. Zur Verbesserung der schlechten Lage der Weingärtner müsse etwas geschehen durch Gewährung von Notstandsdarlehen und die Bekämpfung von Schädlingen. Die Besoldungsausbesserung der Beamten müsse eine allgemeine sein und sollte auch die höheren Beamten einschließen, wie auch die Wünsche der Beamtenwitwen, deren Männer vor 1907 gestorben seien, ebenso die Wünsche der Geistlichen umfassen. Die Vereinfachung der Staatsverwaltung sei an sich zu begrüßen, werde aber Schwierigkeiten aller Art bringen. Jedenfalls werde sorgfältig zu prüfen sein, ob nicht eine Verbilligung der Staatsverwaltung zu einer Verteuerung und Erschwerung des Verkehrs der Bürger mit den Staatsbehörden führen werde. Zu wünschen wäre, daß möglichst bald, womöglich schon diesem Landtag, ein Gesetz über die Kanalisation des Neckars eingebracht werde. In der Frage der Fleischversorgung stellte sich der Redner auf den Standpunkt der württ. Regierung, trat aber für Herabsetzung der Zölle auf Futtermitlel und für die Schaffung einer Fleischzentrale ein. Was bei Erörterung der politischen Freiheit der Beamten in den Beschwerden behauptet worden sei, hätten die vielerörterten drei Fälle klar erwiesen. Vielfach werde man das Gefühl nicht los, daß man in weiten Kreisen der Beamten es nicht gerne sehe, wenn die Untergebenen sich mit politischen Dingen beschäftigen. Das wichtigste sei, daß die Regierung im Landtag Klipp und klar erkläre, daß sie keineswegs gewillt ist, irgend welche Beeinträchtigung der politischen Rechte der Beamten zuzulassen und diesen Standpunkt auch Nachgeordneten Vorgesetzten gegenüber energisch durchzusühren. Bei der Beurteilung der Frage dürfe man sich nicht von parteipolitischen Stimmungen und Verstimmungen leiten lassen. — Dankbarer Beifall lohnte die sehr eingehenden und sachlichen Ausführungen des Redners. — Ueber die'politische Lage im Reich sprach hierauf in glänzender Rede der Neichstagsabgeordnete Dr. Weber-Löbau, der zugleich die Grüße der Zentralleitung der Partei und des Führers Bassermann überbrachte. Er behandelte einleitend die Reichsfinanzresorm und ihre unheilvolle Wirkung, sowie die Stellung der Konservativen. Basfermann und Hieber hätten die konservativ-klerikale Mehrheit vor den Folgen dieser Gesetze gewarnt. Wenn diese beiden bewährten Führer heute den Versuch unternehmen würden, die nationalliberalen Wähler nach der rechten Seite hinüberzuführen, würde der beste Teil dieser Wähler trotz aller Anhänglichkeit zu diesen bedeutenden Männern dem Versuch nicht Folge leisten. Solange die konservative Partei ihr Unrecht nicht zugcbe, könne der alte Block auch nicht einmal erörtert werden. Die Sozialdemokratie könne man nicht durch Ausnahmegesetze bekämpfen, sondern nur durch eine vernünftige liberale Politik. Eine Verständigung mit der Volkspartei für die Reichstagswahlen sei für das ganze Reich anzustreben. Mit der Sozialdemokratie gebe es kein Paktieren. In Württemberg liege durchaus kein Grund zu Pessimismus über die Aussichten der Partei vor. — Dem anhaltenden Beifall der Versammlung gab der Vorsitzende, Landtagsabg. Kübel, dem Redner gegenüber noch besonders warmen Ausdruck. Mit einem Schlußwort von Rechtsanwalt Dr. Wälz, der im Namen der Iungliberalen sprach, fand die in jeder Hinsicht befriedigend verlaufene Tagung ihren Abschluß—
Politische Uebersicht.
Die Eintragungen in das Reichsschuldbuch
haben am 4. Januar eine Milliarde Mark erreicht, das sind 22 Prozent der gesamten eintragungsfähigen Reichsschuld. Am 30. Dezember waren im preußischen Staatsschuldbuch 2 637 325100 eingetragen.
Die Wahlen zum Präsidium des Hansabundes
haben folgendes einstimmige Ergebnis gehabt: Zu Präsidenten wurden gewählt Geh. Iustizrat Professor Dr. Rießer, Landrat a. D. Roetger, Ehrenobermeister Nicht sen., zu Vizepräsidenten Kaufmann Rudolf Crasemann-Hamburg, Fabrikbesitzer Dr. Albert Steche-Leipzig, Ingenieur Hirth- Cannstatt. Zum Vorsitzenden des Präsidiums wurde Geheimrat Rießer, zu seinem Stellvertreter Landrat a. D. Roetger gewählt.
1911
Ueber die Anwendung oder Nichtanwendung
des preußischen Enteignungsgesetzes in den Ostmarken sind in der letzten Zeit die widersprechendsten Gerüchte verbreitet worden. Hierzu schreibt nun die „Nordd. Allg. Ztg.": Behauptungen, es stehe nunmehr fest, daß in der Ostmarkenpolitik das Enteignungsgesetz nicht zur Anwendung gelangen werde, sind selbstverständlich falsch. Die Staatsregierung trifft keine allgemeine Entscheidung, durch die ein von ihr selbst herbeigeführtes Gesetz annulliert würde. Beschlüsse über spezielle Fälle, in denen die Anwendung des Enteignungsrechts in Frage kommt, stehen noch aus.
Die Prager Ausgleichsverhandlungen sind schon wieder abgebrochen worden; der Versuch, den böhmischen Landtag wieder arbeitsfähig zu machen, ist gescheitert. Die Vermittlungsvorschläge der Deutschen wie der Tschechen wurden von den Gegenparteien für unannehmbar erklärt. Eine Fortsetzung der Beratungen ist vorläufig nicht injjAus- sicht genommen.
Die türkischen Botschafter bei den Kretaschntz-
mächten sind beauftragt worden, wegen der Dotierung des griechischen Rekrutierungsgesetzes durch die kretische Kammer, überhaupt gegen die Anwendung der griechischen Gesetze Protest zu erheben. Wie in den Kreisen der Pforte verlautet, erhält die Pforte fortwährend die günstigsten Zusicherungen der Kretamächte bezüglich der Kretafrage.
Die Arbeiten der marokkanischen Schiedskommission zur Prüfung der deutschen Forderungen sind beendigt. Bewilligt wurden 650026 Frank, gefordert waren 1 271405 Frank. Dieses Ergebnis, das vor allem der Tätigkeit des deutschen Schiedsrichters Hoffmann zu verdanken ist, befriedigt im großen und ganzen die Beteiligten, nachdem die rein marokkanische Kommission trotz energischer Wahrung der deutschen Rechte durch den Vertreter der deutschen Gesandtschaft nur einen bescheidenen Teil der Forderungen bewilligt hatte.
Nach Meldungen ans Honduras ist es zwischen
den Streitkräften des früheren Präsidenten von Honduras, Bonilla, und denen des gegenwärtigen Präsidenten, Davila, zu Zusammenstößen gekommen, bei denen erstere siegreich geblieben sein sollen. _
Eine Neuerung im Telephonverkehr.
Paris, 5. Jan. Meldungen aus Newyork berichten, daß der amerikanische Major Squier, welcher sich besonders mit Aviatik, Telephonie, sowie militärischer Telegraphie beschäftigt, einen Apparat erfunden hat, welcher gestattet, zehn verschiedene telephonische Gespräche auf einem einzigen Draht abffuwickeln. Diese Neuerung bedeutet eine wesentliche Verbesserung des Telephonverkehrs sowie auch eine bedeutende Verbilligung. Das Prinzip der Entdeckung beruht auf der Theorie der Anwendung der drahtlosen Telegraphie aus die gewöhnliche Telephonie. Die Gespräche, welche mit dem neuen Apparat geführt wurden, waren sehr klar. Die Abänderung der jetzigen Apparate soll sich leicht durchführen lassen. Der Major hat sich bis jetzt geweigert, ein Patent auf seine Erfindung zu nehmen.
Die Fernsprechgebühren.
Berlin, 6. Jan. Zu dem Entwurf der neuen Fern- sprechgebllhrenordnung teilt die Norhd. Allg. Ztg. gegenüber den unrichtigen durch die Presse hervorgerufenen Auffassungen mit, die Vorlage bringt durchweg eine Ermäßigung der -Grundgebühr um 10 R6 jährlich für sämtliche Netze. Ferner wird die Gesprächsgebühr überall von 5 auf 4 ^ herabgesetzt. Des Weiteren wird nicht mehr verlangt, daß jeder Grundgebührenteilnehmer jährlich mindestens 20 ^ für 400 Ortsgespräche zahlen muß. Darüber hinaus führte die Budgetkommission, um eine abgekürzte Stichzählung zu ermöglichen, eine gestaffelte Pauschgebühr ein, die sich bei dem steigernden Rabatt bewährt. Dadurch tritt bei voller Ausnutzung eine weitere Herabsetzung der Gesprächsgebühren auf 3 in der letzten Staffel ein. Trotzdem wird für den telephonischen Ortsverkehr der stark benutzenden Teilnehmer eine Erhöhung der jährlich zahlbaren Vergütung eintreten, die in Anbetracht der großen Inanspruchnahme der Einrichtung als unbillig nicht bezeichnet werden kann. — Von besonderer Bedeutung endlich ist, daß die Gebühr für Ferngespräche bei Entfernungen bis zu 20 Klm. um 10 H herabgesetzt werden soll. Der Entwurf ist also nicht verkehrsfeindlich gerade das Gegenteil ist der Fall. Die für den Mittelstand von der Presse angeführten Gesprächszahlen gehen weit über die amtlich ermittelten Durchschnittszahlen hinaus. Daß die Vorlage auf eine Bevorzugung des flachen Landes vor den Städten hinauslaufe, sei ganz unrichtig, nach den amtlichen Erhebnngen werden mindestens 66°/g aller Teilnehmer eine Gebührenermäßigung erfahren; davon kommen 80° „ auf die Netze in den mittleren und größeren Städten