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Der i» Berlin bestehende deutsch euglische
Derbanb hat beschloffeu, als Programm die Förderung ftenndschastltcher Leziehnsge» zwischen Deutschland einerseits mrd England sowie den englischen Kolonien anderseits aufzustellen und zn diesem Zweck unter allen Klaffen der Bevölkerung Sympathien für die andere Nation za schaffen. Der Serös ad wird versuchen, eine deutsch-euglische Handels- kammer in Berlin zu etablieren. Im Herbst und Winter sollen wöchentliche gesellige Zusammenkünfte von Deutschen und in Berlin lebenden Engländern organisiert werden. Ferner find Ausstellungen deutscher Kunst- und Judustrie- Erzeuguiffe in England geplant und umgekehrt. Auch ein KtuderanStausch soll angeregt werden. Soweit möglich sollen auch Lehrer in derselben Art nud Weise ihre Stellungen zeitweise anStanschru. Aehvliche Verbände, wie der in Berlin bereits bestehende, sollen in anderen deutsche« Städten begründet werden.
Der Zollkrieg mit Haiti ist auf Grund einer am 30. Jnll 1908 getroffenen Vereinbarung am 31. Lug. 1908 beendet worden. In der deutschen Presse wird die Frage erörtert, warn» diese Lerriubaruug dem Reichstag noch nicht zur Genehmigung vorgelegt worden sei. Die Frage ist dahin zu beantworten, daß die Genehmigung des Reichstags nicht erforderlich ist. SS handelt sich auf deutscher Seite lediglich um die Außerkraftsetzung der seit April 1901 bestehenden ZnschlagSzölle aus Kaffee, Kakao »nd Blavholz aus Haiti. Nach dem Zolltarisgesrtz kauu die Regierung solche ZuschlagSzöllr zu jeder Zeit auordueu, die Genehmig- «ug des Reichstags ist nachträglich eiuzuholeu. Der Reichs- Aß bat seinerzeit die Genehmigung zur Erhebung dir ZuschlagSMe ans haitianische Produkte erteilt. Zar Anßer- dastsetzukg der Zuschlagszölle bedarf die Regierung der Mitwirkung dek Reichstags nicht. Ju dem mit Haiti am 30. Juli v. IS. getroffene« Abkommen hat die deutsche Regierung lediglich die ZnschlagSzölle aufgehoben. Weitere Zugeständnisse fivd Haiti nicht gemacht worden, insbesondere ist ihm der Ritgenutz unseres Konventionaltarifs nicht eiugeränmt worden. Ans haitkautsche Produtte findet de«, nach der allgemeine Zolltarif Anwendung. Haiti hat uns ebenfalls nicht die Meistbegünstigung, sondern nur gewisse Zollermäßigungru zugestaudeu. Infolge der getroffenen Vereinbarung hat stch der beiderseitige Handelt tsrkehr bereits merklich wieder gehoben. So ist z. B. die Einfuhr von Kaffee aus Haiti, die in den erste« 5 Monaten 1908 nur 27 Doppelztr. betragen hat. in den ersten 5 Mouaten des laufenden Jahre, auf 2080 Doppelztr. gestiegen.
, . Wie da- Re«tersche Burea» erfährt, wird Eug- laud mit Frankreich, Deutschland, Spanten, Portugal und Belgien zu« Zweck der Erhöhung der Zölle ans Spiritus, der in die westafrikauischen Kolonien nud SchuIgebteLe ex- porttert wird, sowie der Beschränkung der ÄnSsohr von ZUu «udManiLioui» diese Gebiete Verhandlungen an- «Weu. Die Verhandlungen werden stch ferner mit de« Abschluß einer mteruattsuale» Konvention über Qsarautine- und SanUätsmaßregeln im Anschluß au die Pariser Kon- vevtiou betreffend den Schrtz vor Epidemien belasten. Dem Lernehmeu nach wünscht England den Spiritarzoll der biSher S Schilling 7'/. Pence für die Gallone bettng, ans 5 Schilling zn erhöhe».
,, Nachdem die Ple»ar»ersa»ml««gder ungarischen UuabhallgigkeitSpartet entsprechen» dem Auttag des Exeku- twkomiteeS dte Borschläge LukacS abgelehut hat, die auf ewe Kabinettsbildung mit derUuabhäugtgkeitSpartet abzielteu «scheint dieser »ersuch einer Lösung der KristS gescheitert. ^ukacStoird demnächst nach Wien reisen, um demKönig zu berichten. Die Lage ist völlig unklar.
Montag, dm 5. Juli
Im tt«Ne«ifche» Se«at hat de Martin» bei der Beratung des Budgets des Ministers des Aeußern es als seine feste Uebrrzeugung ausgesprochen, daß der Dreibund niemals in dem Maß wie heute eine Bürgschaft des Frie- den, für Europa und der Sicherheit für Italien gewesen sei, aber die Bündnisse schlöffen Freundschaften nicht an?, denn gerade in den Freundschaften fänden die verbündetes Mächte gewisse Vorteile, die sie in dem strrng in stch ge- schloffeueu Bündnis selbst nicht finden köuuten. So näherten sich Rußland nud England durch die direkte Initiative ihrer Herrscher dem Deutschen Reich, wie der Dreibund Italien ficher nicht verhindere, das brüderliche Vaud mit Frankreich enger zu knüpfen. Er erklärte mit Entschiedenheit, daß die auswärtige Politik Italiens nicht nur weise und klng gewesen sei, sondern daß kein verständiger Mensch in den beides jüngsten Ereignisse» eine« anderen Weg hätte ein- schlagen können, wie die Regierung es getan habe. Nachdem er die Notwendigkeit der Rüstungen betont hatte, schloß de Martina: Italien kann und darf in Europa keine aufreizende Politik der Eroberung oder der SebietSrückforde- ruug betreiben. Aber Italien kau« und bars eine Politik internationaler Einverständnisse und Vereinbarungen treibe« und der hohen Aufgabe leben, ein Mittler des Friedens zu sein. Minister des Aeußern, Tittoui, erklärte, die gegenwärtige Politik habe die Bündnisse fester, die Freundschaft inniger gestattet und alles spreche dafür, auf diese« Weg z« verharren. Der Senat, der diese Politik früher gebilligt habe, werde jetzt gern vernehmen, daß sie vstzerändert bleibe, da fie den großen Interessen des Landes am best« entspreche. (Allgemeiner Beifall.) Darauf wurden alle Kapitel des Etats angenommen.
Der frmezöftsche Se»«t ernannte eine Ko«misst»u von 27 Mitgliedern, die damit beauftragt ist, das Budget z« prüfe». Alle Mitglieder der Kommisstou übten Kritik au dem Budget, iuSbesosdae au den neuen vsrgeschlagrnm Stevern.
Die französische Dep«tierte«kammer hat die Zolltarifdebatte fortgesetzt. Batllant (Soz.) bekämpfte das Schutzzollsystem, während Pliffonnier (Radikaler Republikaner) leidenschaftlich dafür eiutrat. Er möchte, daß Frankreich dem Beispiel Deutschlands folge, das Taufende von Kaufleuteu und Agenten in Frankreich habe. Im wetteren »erlauf der Sitzung trat die Kammer in Verhandlungen über de« Bericht der RarturuutersuchungSkommisfiov ein. Pltchon (Progresfist) erklärte, es gebe in der Marine weder Einheitlichkeit in den Anschauung« noch Folgerichtigkett in den Ideen. ES herrsche Unordnung in den Mariueanstalteu, die auch tu der Ueberschreltnrg der Kostenanschläge zu« Ausdruck komme. Aus diese« Grund seien die französischen Schiffe «m 22 Prozent teurer, als die deutschen. Die Bau- friste« würden in die Länge gezogen nud die Verproviantierung der Schiffe sei nuaenögeud. ES sei notwendig, die Rariueverwaltung, deren Bankerott die Kommission festge- gestellt habe, z« reformieren.
Die «»-lifche Admiralität betreibt den Ban zweier Schwimmdocks von solchen Dimensionen, daß fie imstande find, Schiff- vo« Dreadnonght- und Juviucible-Typ auszu- nehme«. Beide DoäS sollen an der Ostküste stationiert verde». — Das neueste rüpelhafte Auftreten der Ssffragettes erregt selbst bei den politischen Gönner« der Stimmrecht- leriuueu Widerwillen. Insgesamt wmden 122 Frauen verhaftet. 36 Verletzte fanden i« Krankenhaus Ausnahme. Die „Damen" begnügten stch nicht mit de» Verprügeln von Polizeiosfiziereu, sondern auch gegen die Polizeipserde richtete stch die megäreuartige Wut, «an stach fie mit Messern. Während der Kern der weiblichen Armee so beschäftigt war, warfen fliegende Trupps den Ministers Asqattü, Mac Kenn« und Gladstoue die Fenster mir Steinen eis. Zur Wiederherstellung der Ordnusg waren 1500 Polizeilente crforderftch.
Di- türkische Kammer beendete am Dienstag die zweite Lesung d-r BersaffuugSrevifion und nahm den Artikel an. nach dem der Eiuberufvng des Parlaments sofort erfolgen muß, wenn der Sultan außerhalb der Sesfiovszeit da» Kabinett absetzt. — Die Besprechungen des Kabinett» über die Kretasrage dauern fort. Nach Erklärungen de» Großweflrs ist die Lage der Türkei besser als vor vierzehn Tagen. Die ZeituugSnachrichtw über KriegSvorbereituugeu der Türkei gegen Griechenland seien dahin richtig zu stellen, daß bis jetzt nichts anderes geschehen sei, als -aß man vorsichtshalber die D-rchfühmng de» entworfenes Mobtli- slerungS- uad »ufmarschplaver vorbereitet habe. — Infolge eines telegraphischen Befehls des KriegSmintsterS werden in Saloniki die Reservisten etnberrrfcn und in das Grenzgebiet von Thessalien Md Spirits -geschickt.
Der türkisch« Mi»ifter des Ae»ßer» hat, wie der „OSmamsche Lloyd" meldet, die türkische» Vertreter im
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Ausland angewiesen, die Regierungen wissen zu lassen, daß
die Pforte von militärischen Vorbereitungen Griechenlands unterrichtet sei. Wenn Griechenland in seiner kriegerischen Haltung beharre, werde die Türkei gezwungen sein, ihm de« Fehdehandschuh hluznwafe«. — Rach einer Meldung de» „Tanin" wnrde infolge der Beschlagnahme einer Gewehrkiste ein geheimischeS griechische» Komitee i« Wllajet Adrisuopel entdeckt. Bisher wurden 30 Personen verhaftet, darunter mehrere griechische Notadeln. — Die Antwort da Schntzmächte aus die türkische Note wird vermutlich Anfang der nächsten Woche in Koustautiuopel übergeben »aden, da die Uebereinstimmnng zwischen de« via Kabinetten vollständig ist. In einem «ollrtttvschrttt wird in Athen »nd in Kanea zur Rahe gemahnt werden. Die Zurückziehung da internationalen Truppen ist auf den 24. Jali festgesetzt.
Die Las* i» Perfie« ist so beunruhigen-, daß die russische Regierung den Statthaft« von Kavkastev beauftragt hat, Trappen in Bereitschaft zu stellen, um fie ms die rusfische Straße Euzelt-Trherau zu senden, wie auch Fahrzeuge zur Ueberführuug dieser Truppen von Baku nach Euzeli. Diese Meßregelu wade» rechtzeitig unternommen für den Fall, daß eine wettere Bewegung da Lachtiare» nud FidaiS von KaSwiv nach Teheran eine Anarchie »ach sich zieht, was eine ernste Gefahr für die russischen und die sonstigen auswärtigen Anlagen Md Staatsangehörigen wie auch für die Straße von Euzeli nach Teheran i« Ge- folge haben würde.
Bo« G1aat1depart«me»t i« W«fhi«gto» wnrde augekündtgt, daß binnen kurzem de« amerikanische« Bankiers ein Viertel da chinesischen Etsenbahnanleihe überlassen Waden soll. Die britische «otschast hat de« Staatssekretär Kuox die »erstchauug gegeben, daß England hiergegen nichts eivzuvevdeu habe.
Deutscher Reichstag.
«er«», 2. Juli.
Zu Beginn da Sitzung ehrt das Haus das Andenken de» verstorbenen Abg. Quarck (ul.) durch Erheben von de» Sitzen.
Zweite Lef«a> de» M«a«zreform.
Die Tabaksteuer.
Die Kommisstou hat anstelle da Banderole de» RegieruugSentwursS einen vollkommen neuen Entwurf vorgelegt, der einen Wertzuschlag beim Tabakzoll eluführt. Nach § 1 beträgt der Zoll für Tabakblätter unbearbeitet usw. 85 für die verschiedenen Labakerzeugutffe von 85 ^ herauf bis zu 400 für Zigarren, 700 für seingeschnütereu Tabak und 1200 für Zigarette«.
Sowohl vom Abg. Baffermaun (ul.) wie vom Abg. Singer (Soz.) liege« Anträge auf aameutliche Abstimmung vor.
Molkenbuhr (Soz.): Die Steuer wird einen ganzen Industriezweig. da mehr als 200000 Arbeiter beschäftigt, außerordentlich schwer schädigen.
Dr. Stresemauu (ul.): Das deutsche Reich hat vo» allen Staaten hieha den Tabak am wenigsten zur Steuer brraugrzogru. Aba keine Stenersorm beschleunigt den KouzeutratiouSprozeß im Tabakgewerbe so wie ein Watzollzuschlag. Auch gegen die Banderole haben wir gewichtige Bedenken. Die Rechte redet immer von Mittel- staudSpolitik, ab« gerade ihre (nach rechts) Steuerpolitik ist geeignet, den Kleinhandel zu vnterdrücken »nd ihn von der Großindustrie abhängig zu machen. (Zustimmung links). Bon einer skrupellosen Agitation des deutschen Labalverein kau» nicht gesprochen werden, wohl aber vo» einer wirklich skrupellose» Agitation des Bundes da Landwirte. (Lebhafte Zustimmung links). Wir stimmen gegen das ganze Gesetz, solange nicht für eine ausreichende Besteuerung de» B:sttzeS gesorgt ist. (Beifall link-).
Schulz (Rp.): Wir hat stch der Bund der Landwirte bei der Branntweinsteuer verhalte«, die doch ganz andere Lasten ausalegt als hin da Tabak. (Gelächter links.) Draußen verlangt mau ganz allgemein, daß da Tabak mehr hergebev soll und nur macht «an Borwürfe.
Hormauu (srs. L.): Man wird de« deutschen Tabak- Verein nicht Lachsage» köuüen, daß er dir Interesse« seine» Gewerbes nicht in der richtigen Weise vertreten habe. Die Tabaksteuervorlage ist mtttelstandsfcindlich »nd arbeiterfeindlich. Durch eine angemeffeue Erhöhung der bestehenden Zollsteuersütze kann man dasselbe Ergebnis «zielen, und damit ist die Tsbakiridnstrie einverstanden. (Beifall links.)
Ein inzwischen etugegangener Antrag Rommseu (srs. Bgg.) md Genossen wünscht eine Erhöhung des bestehend« SewichtSzollS md der SewkchtSsteoer. Ein Antrag Kreth (kons ) will mta Beibehaltung de» WertzuschlagS den Zi-