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Mit de« Plauderstübche». Jllustr. »o»»tagrbl«tt md
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14»
Kamstag, de» 19. Juni
1»»»
Deutscher Reichstag.
Berlin, 17. Jmri.
Dg- Haus Ist stark besetzt.
Am Tische de, VoudeSratS Fürst Bülow, v. »eth- manu-Hollweg, Freiherr». Rheiubabe«, Sydow,Del- brück, v. Einem, Deruburg.
Die M«»fpr«cha über die Mmnnzrefor«.
Graf Westarp (kous.): ES liegt durchaus tu der Richtung unserer Wünsche, daß für da» Zustandekommen der Fiuaurresorm ans der breiten Bast» des Zusammen- «irkeuS aller bürgerliche» Partei« eine Mehrheit gefunden wird. Wir können auch die Hoffauug nicht aufgebeu, daß die Herren von der Linken ans ihrer absoluten negativen Haltaug hervortreteu. (Sr. Unruhe und Oho! link»). Der Abgeordnete Baffermau« hat gestern gegen Windmöhlenflügel gekämpft. Die gestrige Verhandlung war nicht geeignet, nuS von der Grundlage unserer Anträge abzubriugen. Ich möchte die Herren doch bitten, ans der Stellung der Brr- irgerung herauSzutrete». Nach den Ausführungen des Reichskanzlers, muß «au anuehmeu, daß die konservative Partei der Vater aller Hiuderuisse sei. (Lebh. Sehr richtig! link»). Demgegenüber weise ich aus die Tatsache hin, daß nach mouatelangeu absolut fruchtlosen Verhandlungen es der Initiative und dem Vorgehen unserer Partei zuzu- schreiben war, daß Vorschläge für den ganzen avgrsorderteu Betrag von bOO Millionen gewacht find. Der ganze Strett liegt lediglich darin, in welcher Art der Besitz herangezogeu werden soll, nicht darin, daß der Besitz herangezogeu »erden soll. (Lachen links.) Wir habe» Vorschläge für die Heranziehung de» Besitzes gemacht, Unter Befitzstener verstehen die einen dies, die anderen das. (Zuruf: Und Sie? daß die anderen zahlen. Sr. Heiterkeit.) Dir Redereien von drr Steuerdrückerei der Agrarier find einfach lächerlich, «ötrr kann mau der Besteuerung nicht entziehen, wohl aber Wertpapiere. Habe« Sie schon eine« Gutsbesitzer gesehen, der seine Scheunen oder Suhherdeu auf die Bank von England schickt? (Heiterkeit.) «Sme die Erbschaftssteuer, würde« die Leute aufhöreu für ihre Kinder zu sparen. (Schallendes Gelächter links). Wir fürchten bei der Erb. schasLSstkuer das Eindringen in die Familieuverhällnisse. (Zuruf links: Das glaube« wir gern! «r. Heiterkeit.) Aus unserem Wege zur Fiuanzreform trafen wir unr das Zen- trum. Wir habe» das selbstverständlich begrüßt. Daß wir de» Reichskanzler zu» Rücktritt bewegen wollen, davon ist absolut nicht die Rede. Hoffentlich kann der Reichskanzler doch noch dir ReichSstuauzresorm mit nuS machen. (Gelächter links, «bg. Singer: Armer Bülow!) Unsere Be- »euren gegen die Erbschaftssteuer find nicht beseitigt. Nur einige Mitglieder unserer Fraktion machen eine Ausnahme. (Beifall rechts und im Zentrum.)
. Ringer (Soz.): Die Quintessenz der Rede der Bor- reduerS ist die Forderung, daß die Großgrundbesitzer mit direkten Steuern nicht belastet werden dürfen. DeuRekchS- kanzler möchte ich bei seinem Lob aus dis Junker au J:na and «uerßädt erinnern. Möge der Reichskanzler den Reichs- tag anflösen, wenn die Erbschaftssteuer nicht durchgeht. Die ganze Reform ist nnr eine Ausräubung der breiten Massen. Wir lehnen sie als ganzes ad. ES handelt sich um eine schamlose Drückebergerei der höheren Klaffen vor Steuern. (Sehr richtig links). Die Kommission hat in der skauda- löschen Weise Gesetze gemacht. Die ganze Finauzrefor«. Politik ist eine Politik der Niedertracht und der AuSpowe- mng der breite« Raffen, («r. Unruhr rechts, lärmender Beifall b. d. Soz.)
vizeprästdenl Kaempf ruft de« Abg. Singer wegen der letzte» Worte zur Ordnung. (Beifall.)
Der Reichskanzler und Freiherr von »heindabe« habe« sich früher auch gegen die ErbschastS- Ken» erklärt. (Zuruf: Gröber!) Der Abg. Gröber ist allerdings ursprünglich Freund der Deszendentensten» ge- wesen, (»ha! und hört, hört link».) Wir haben ihn aber zu einer anderen Ansicht überzeugt. (Schallende Heiterkeit links und Zuruf: Und Zehnhoff?) Zehnhoff hat in der ganzen Fraktion niemand Überzeugt. (Heiterkeit links.) Die Erbschaftssteuer ist keine ideLe SteÄr. ES gibt and«! Steuerquelleu, so die KotternugSstruer. Gegen den Feuer- verstcheruugSstempel haben auch »ir Bedenken. Der Reichskanzler ist von uns nicht angegriffen worden. (Zorns: Sie lesen wohl keine ZiutrumSblLiter!) Unsere Beziehungen zu« Reichskanzler haben sich so gestaltet, weil er uns den Vor- »nrf der auttnatiouale« Arroganz machte. Für uns ist nur das Interesse de« Reiche» maßgebend. (Lebh. Beifall im Ztr. und rechts.)
Preußischer FtnauMiuister Frhr. v. Rh ein buben: Wir habe» gegen die KotieruugSsteoer schwer ernste prinzi
pielle und praktische Bedenken. E» ist eine parzielle Reichs- Vermögenssteuer, die dubiös werden würde. Die Inhaber von Wertpapieren werdm besteuert, den Besitzer einer Hypo- thek würde mau aber fretlaffeu. Dar würde «au im Pu- blikum nicht vttstehev. Der Fiuauzmiuister legt weiter die Gründe dar, die gegen die Kotierungssteuer sprechen. Auch drr landwtrtschastl. Kredit würde durch eine solche Steuer getroffen werden, ebenso die Kommunen, die ohnehin unter Schulden leiden, weil die allgemeinen Ausgaben immer mehr auwachseu. Schließlich würden also die Steuerzahler der einzelnen Kommunen die Leidtragenden sein. Nachdem wir unsere Börse eben erst von gewisse« Ketten befreit haben, würde sie wieder lahm gelegt werden und unser Einfluß im AuSlaude würde geschwächt werden. Was eine leistungsfähige Börse im Ernstfälle bedeutet, will ich nicht auSführen. Die Summen aber, die «ir im Ernstfälle für Heer und Marine brauchen, sind so stupend groß, daß ich mich scheue, ste zu nennen. War wir im Julinktur« liegen haben, ist unr ein Tropfen auf den heißen Stein. Wmn Sie jetzt unsere Börse nicht aktiouSsähig machen, so könnte der Tag kommen, wo ste im Ernstfälle versagt. (Lebh. Zustimmung links.) Die verbündete« Regierungen haben daher gegen die KotieruugSsteuer ernste und nicht überwindbare Bedenken.
Nun die Erbschaftssteuer. In allen Parteien find Gegner und Freunde dieser Steuer. Auch ZentrumSmit- gltedrr haben sich dafür ausgesprochen, nicht unr Gröber sondern auch z. B. Fritzen und Dr. am Zehnhoff. (Hört! Hört!) Der Fiuauzmiuister verlieft einen Artikel der Kreuz- zettuug in dem es heißt: „Wir können wohl in die Zwangslage kommen, einer Steuer zuzustimmer?, die uns höchst unsympathisch ist." Wir sollten uns doch alle bemühen, über die Schwierigkeiten htuwegzukommen. Die soziale Gerech- ttgkeit erfordert, daß anch der allgemeine Besitz herangezogen wird. Für nuS kam nur die Erbschaftssteuer unter Ausdehnung aus Deszrdrnteu und Ehegatten in Frage, denn durch jede andere Art der Besteuerung des Besitzes werden immer um einzelne Abschui te, einzelne Arten getroffen. Unsere ReichSstsauzen müssen endlich auf eine geordnete Grundlage gestellt werden. Das ist eine LebenSftage des deutschen Reiche», vielleicht die wichtigste Frage, fett dar deutsche Reich überhaupt besteht. (Lebhafte Zustimmung.) Wir müssen dafür sorgen, daß die Säule einer gesunde« Entwickelung nach innen und einer kräftigen Waffe nach außen unverletzt erhalten bleibt. (Stürmischer Brif. link».) Ueber die Vorlage herrscht noch eine erstaunliche Unkenntnis. Für die Landwirtschaft find Schntzmaßregel» in ausreichendem Maße getroffen worden, von 1300000 selbständigen Landwirten fallen nur 10'/, unter das Gesetz, 90'/, bleiben frei. Bier Fünftel unserer ganzen laudwirtscheftl. Betriebe komme« für da» Gesetz nicht in Frage. Die kleinen und mittlere« Existenzen bleiben ganz frei. Bon einer Ueber- lastnug der Landwirtschaft kann also nicht die Rede sein. Die Vermögen unter 20 000 werden überhaupt nicht getroffen. Der Ftuauzminister weist weiterhin statistisch nach, daß die Steuer keinesfalls rigoros wirken würde. Jeder Besitzer sei auch in der Lage, durch eine Lebensversicherung die Steuer von vornherein sicher zu stellen, fodaß seine Erben nicht belästigt werden. Die Beseitigung der bestehenden Bedenken ist allerdings anch durch die Art und Weise, wie die Gründe verhandelt wurde«, erschwert worden. Mit Scheltworten überzeugt mau niemanden. Anch die Haltung der Linken hat die Lerstäudtguug schwieriger gemacht. Doch ich will in dieser ernsten Stunde keine Vorwürfe erheben. Aber »au muß sich doch fragen, ob die Gegensätze in der Tat unüberbrückbar find. Soll unsere Nation allmählich in zwei getrennte Heerlager zerfallen? Sie brauchen bloß die auSläudischku Blätter zu lesen, um stch ein Urteil darüber zu bilde«, mit welcher Freude die Schwierigkeiten, die au- scheinende Unmöglichkeit der Verständigung bei und von einem Teile des AuSlaude» begrüßt werden. ES scheint manchmal so. als ob es wirklich ein unglückseliges »erhäng- uis unsere» Volke» ist, daß alle nationalen groß« Anläufe immer wieder durch Parteirückslchteu, durch Jntereffengegen- sitze, durch vorgefaßte Mrinnugeu zerpflückt und vielfach zerstört werden. Noch ist es Zeit, stch die Hand zur Ver- ftSndtguug zu bieten. Daher geht meine Bitte dahin, noch einmal zu prüfen, ob e» nicht möglich ist, dieser Hemmnisse Herr zu werden, ob da», war an Zertssruhrit in de» letzte« Wochen hervorgetreten ist. nicht ausgelöscht werden könne durch da» einheitliche Bestreben, endlich nufer Vaterland de« von uu» allen erstrebten Ziel seiner finanziellen Wieder- gebürt entgegen,uführeu. (Stürmischer Beifall.) Der Reichskanzler drückt dem Fiuanzmiuister die Hand.
Abg. Fürst Hatzfeld (Rp.) verliest eine Erklärung seiner Partei, in der e» heißt, daß die Finauzrefor« kein Stückwerk sei« dürfe, sondern daß ganze Arbeit gemacht »erden müsse, damit da» deutsche Erwerbsleben vor weiterer
venuruhtgung geschützt werde. Alle bürgerlichen Parteien sollten sich bei diese« nationale« Werke zusammeufinden. Auch der Lefitz muß entsprechend herangezogen «»den. Wst haben an» mit der Erbschaftssteuer ans Deszendenten und kinderlose Ehegatte« abgefuudeu, fall» hiervon das Zustandekommen der ReichSstuauzresorm abhäugt. Darum stimmen wir auch der vorliegenden Erbaufallsteuer mit dm nötigen Aenderungeu zu. Wir Hallen eS sür uuvaautwort- lich, das große nationale Werk in Frage zu stell». Die Vorschläge der Kommisfiou zur Regelung der vesitzsteuer» find kein gangbarer Weg, weil ste von der Regierung ab- gelehnt werden. Die ReichSpartei will die finanzielle Not- läge des Reiches nicht auSnntzeu, um der Regierung parla- meutarische Mehrheitsbeschlüsse auf,«nötigen. Die Ersatz- steuern werden wir ohne Voreingenommenheit sorgfältig prüfen. Unsere Partei wird dem warmen Appell den Herr v. Rheinbabe« soeben an den Reichstag richtete, sicher Folge leisten. (Lebhafter Beifall.) ^ ^ , ^
»bg. Dr. v. DztembowSkt (Pole) erklärt, daß seine Partei stch au dm parteipolitischen AnSeivaudersetznugm nicht beteiligen werde, daß ste ihre sachliche Stellungnahme in der Kommisfiou zum Ausdruck bringen werde.
Weiterberatung Freitag 1 Uhr.
S chluß nach 6 Uhr. ___ .
W»rtte«hertischer Le,«tzt«R.
r Gtmttgart, 18. Juni. Die Zweite Ra««er setzte heute die Beratung de» EiseubahuetatS fort und nahm einen Antrag der Kommisfiou auf Abbestellung der Klag« über die Güterwagengestellnug, sowie aus Erwägungen über die Schaffung eine» BerkehrSministeriumS an. I« Laufe der Debatte wnrde mehrfach betont, daß die Techniker stch jetzt größerer Wertschätzung erfreuen als früher. Sonntag»- sahrkarte» zur Hebung des AuSflagSverkehrS wurde» nur von einer Seite befürwortet, andererseits aber mit Rücksicht auf dm 2 Pfg.-Tarif abgelehut. Da» Zentrum ließ durch Dr. v. Kiene erllärm, daß es einer BetriebSmittelgemeiu- schast, aber keiner weitergeheudeu Gemeinschaft zustimmeu könnte. Demgegmüber betonte v. Balz offen, daß die deutsche Partei eine weitergeheude Gemeinschaft al» die BetriebSuttttelgemeinschaft aus politischen, wirtschaftlichen und finanziellen Gründen begrüßm würde und als Ziel i« Auge behalte. Rembold-Aalrn (Z.) kritisierte die Wand- lnugSfähigkeit der deutschen Partei und erinnerte an die frühere ablehnende Haltung des Landtags, speziell der BolkSpartei. Eine Eingabe von Pforzheim« Arbeitern betr. Einführung von Arbeiterwocheufahrkarteu mit 5-uud4ttgiger Gültigkeit wurde der Regierung zur Berücksichtigung übergeben. Morgen Wüterbrratnng. Schluß I Vi Uhr._
Vage»-Meuigkeiten.
N»tz Stutzt »Atz Stutz.
Massiv, ve« 19 J«»i IS0S
* Meisterprüfungen. Zu den diesjährigen Frühjahrs-Meisterprüfungen vor der Handwerkskammer Reutlingen habe« stch insgesamt 219 Kandidaten gemrldet, von welchen 2 zur Prüfung nicht erschienen, 16 zurückgetreteu bezv. auf einen spätere« Termin zurückgeftellt worden find. Geprüft wurden 201 Kandidaten. Davon bestanden die Prüfung 189 und haben damit das Recht zur Führung de» Meistertitels und zur Anleitung von Lehrlingen erworbm. Auf die einzelnen Berufe verteilen sich die bestandene» Prüflinge folgendermaßen: 30 Bäcker, 3 Bierbrauer, 1 Buchbinder, 1 Buchdrucker, 1 Dachdecker, 1 Feinmechaniker, 8 Flaschner, 2 Friseure, 6 Gipser, 2 Glaser, 1 Kaminfeger, 2 Kupferschmiede, 3 Kübler, 1 Küfer. 11 Maler, 14 Maurer, 1 Mechaniker, 36 Metzger, 1 Ofensetzer, 1 Photograph, 6 Sattler nnd Tapeziere, 9 Schlosser, 8 Schmiede, 4 Schneider, 14 Schreiner, 4 Schnhmacher, 2 Setter, 4 Steiahauer, 2 Uhrmacher, 5 Wagner und b Zimmerer. Unter den junge« Meister« befinden sich u. a.: Christ. Roser, Bäcker, Nagold; Alb. Raaf, Bäcker, Nagold; «ust. Mayer, Bierbrauer, Nagold; Frtedr. Rapp, Bierbrauer, Hatterbach; Joh». Gute- kuust, Buchbinder, Hatterbach; Friedr. »reziug, Flaschner, Haiterbach; Eugen Kehle, Flaschner, Nagold; Wtlh. San», Flaschner Nagold; Friedr. Couzelmau», Kupferschmied, Nagold; Ehr. Günther, Kupferschmied, Nagold; Karl Helder, Kübler, Hatterbach; Karl Klmk, Kübler, Hatterbach; Karl Zeller. Kübler, Hatterbach; Friedr. Wohlleber, Maurer, Nagold; Wtlh. Helber, Metzger, Hatterbach; Ernst Deuble, Schmied, Nagold; Jak. Guteknust, Schreiner, Hatterbach; Frtedr. Helber, Schreiner, Hatterbach; Jak. Helber, Schreiner, Hatterbach; Sottl. Kleuk, Schreiner, Hatterbach; Ehr. Stickel, Schreiner, Nagold; Jak. Graf, Strinhauer, Haiterbach; Gottl. Sutekuuft, Steiuhaner, Hatterbach.