Deutscher Reichstag.

Berti«, 5 Mai.

Di« Hast««, de» «eiche» fiir sei«« Beamte».

Staatssekr. Dr. Niebrrding leitet -je erste Lesung de» Entwurf- mit kurzen Ausführungen ei». Der Entwurf entspricht eiuer Resolution. die der Reichstag vor 3 Jahren beschlossen hat.

Dr. Broustermaun (Rp.): ES handelt sich nm die Haftung der Reiches lediglich für solche Handlungen seiner Beamten, die von ihnen in Ausübung öffentlicher Gewalt »«genommen find. Hinsichtlich der Ausübung der privat- rechtlichen LertretuugSmacht ist die Haftung des Reiches vud der Eiuzelstaatru schon durch da» »ärgerliche Gesetz- buch einheitlich für das ganze Reich geregelt. Die Regelung des Entwurfs liegt i« Jutereffe der Geschädigten, denen de? Rückgriff auf den Beamten oft erschwert oder unmög­lich gemacht ist und auch i« Jutereffe der Beamten selbst, da diese gegen grundlose «lagen, besonders solcher die tm Armeurecht klagen, und vor Querulanten geschützt werden. Erfreulich ist eS, daß der Entwurf auch ausgedehnt ist, auf die Personen der SoldateustaudeS; das wird praktisch bei Soldateumißhaudluugeu und bei Flurschäden außerhalb der Manövers. Der Entwurf eutspricht der Billigkeit uad wird dem praktischen Bedürfnis gerecht. Der Redner de- «»tragt «ommisfiouSberatnng.

Dr. Jnuck (ul.): Leider ist das ReichSjustizamt auf halbem Wege stehe» geblieben. Es regelt dir Frage nur für die ReichSbramteu und läßt den Zustand bestehen, daß jeder Staat nud jede öffentliche Korporation die Befugnis hat die Frage für ihre Beamte« besougrrS zu regeln. Ein solcher Zustand, wonach nicht Reichsrecht sondern Landes­recht gilt, ist des Reiches nicht würdig. Der Staatssekretär meint, dem Vorgänge Preußens und anderer Bundesstaaten würden auch dir übrigen folge«; das ist durchaus nicht sicher, z. B. in Mecklenburg.

Dr. Spahn (Ztr.) ist mit der Grundtendenz des Ent- Wurfs und mit KommtsfiorSberatuug eiuverstaudeu.

^ dou Brockhanseu (kous) hält «ommisfisuSberatnug nicht für nötig; es gibt wahrlich schon Kommission genug.

Abg. Gyßliug (frs. Lp.) spricht im Sinne von Dr. Jnuck.

Nach kurzer weiterer Erörterung geht der Entwurf au dre Justizrommisfion.

Dritte Lesung der Zivilprozrß«,velle.

Die Hauptbrstimmnogeu der Novelle, unter anderem * e Erhöhung der Amtsgerichte, werden ohne Erörterung nach den Beschlüsse» zweiter Lesung geuehmigt.

Schmidt-Warburg (Z.) beantragt eine Aeuderuug des 8 115 der Z.-P.-O. dahin, daß beim Armenrecht ein An­walt gewährt werden muß, wenn es sich »« eine« Streit­gegenstand vou «ehr als 300 haudüt und die Gegen­partei durch einen Anwalt vertreten ist.

Staatssekretär Dr. Nieberdtug bittet um Ablehnung des AutrageS. Er zwinge das Gericht der Srmeupartrt einen Auwalt za stellen, auch wenn das nach richterlichem Ermefseu durchaus nicht angebracht sei. Dadurch würden die Prozesse verschleppt and verzögert. Den Armen werde auch jetzt schon ihr Recht.

Heine (Soz.) nud Dr. v. DziembowSki (Pole) sprechen für den Antrag. Der Avwaitstaud werde die kleine Belastung gern auf sich nehmen.

Dove (frs. Bgg.) und Dr. Ablaß (frs. Lp.) erklären sich gegen den Antrag. Das Prinzip, daß beim Amtsge­richt «in Anwaltszwang uichr besteht, dürfe nicht zu rumsten der Armevpartei durchbrochen werden. Ist ein Anwalt notwendig, so btrte die bisherige Prozeßordnung genug Handhaben.

Gröber (Ztr.): Der Antrag kommt aus warmem Herzen, nicht au« einem Tintenfaß oder einer Streusand­büchse.

Heintze (nl.): ES liegt schon in der Machtbefugnis des Amtsrichters, die Wünsche die der Antrag berücksichtigen will, zu erfüllen. Er ist also unnötig.

Träger (frs. Bp.): Ich bin mit einem Teil meiner

lacht« er bitter auf. Wo ist der Hetman der Kosaken?* »Hier, Väterchen. ES tut mir leid, aber Du stehst, ich muß Dich mit mir nehmen.*

»ES ist ga», Salvqa. Schicke za meiner Frau und meinen Kindern. Sie sollen nicht jammern, sondern sich still bereit machen und mir folgen! Wohin geht'» also?* .Nach Brressw, Väterchen. Der Weg ist weit, und es ist sehr kalt!*

Revschikoff stand auf rmd kleidete sich au. .Laß alle meine Pel-e in die Schlitten briugru, Caluga!*

Der Befehl war pünktlich voLführt.

.Nun diu ich Dein Arrestant, Hetman, tu Deine Pflicht und komm!*

Ohue Malcolm eines Blickes zu würdigeu, ging er. vou Kosakeu umgebe», mit wahrhaft fürstlicher Stoa hinab und bestieg den Schlitten. Wenige Augenblicke später er­schien die Fürstin mit ihren Kinder». Sie selbst nahm den zweiten Schlitte», jedes der Kinder folgte in eine« be­sonderen.

Der Hetman kommandierte: .Marsch!* und vou Ko­saken umgeben giu^S hinweg, eine unheimliche Schlitteu- partie bei Nacht nach Sibirie !* -

Am andern Morgen war St. Petersburg in staunen­der Bewegung. .Revschikoff verbannt!* — Im großen Ludieuz asle, auf dem Throne fitzend, von Hofuud Adel um­geben, erklärte sich Peter II. für volljährig und Selbst­herrscher, ernannte Labuschin und Delgornky zu seinen Ministern und ließ die Truppen, das PrropraschenSkoy-KorpS voran, den Eid leisten. Die AUrussm hatten gesiegt!

Freunde für den Antrag aus sozialen Gründen. ES han­delt sich um eine eminent soziale Maßnahme.

Die in zweiter Lesung eingefügte Bestimmung über eine Gewährleistung der ArmenauwaltSgrbührev durch die Staats­kaffe wird gestrichen. — Der Antrag Schmidt-Marburg wird i« Hammelsprung mit 106 gegen 97 Stimmen abge- lehut. — Das ganze Gesetz wmde daun in dritter Lesung endgültig erledigt.

Dar Gesetz über dte Sicher«», der B««s»rde-

r««,e« wird in dritter Lesung sn kloe angenommen.

Dar Haus vertagt sich. Donnerstag 2 Uhr: Antrag Speck über die Mühlruumsatzstener.

Schluß 7V. Uhr.

WkrtremHergischer Lamdtaz.

r Stuttgart» 6. Rai. Die Zweite Sa««rr »ahm heute in der fortgesetzten Beratung des Etats des Innern einen Antrag au betr. Zustimmung zu einem Nachtragsetat in Höhe bis zu 6000 zwecks Fürsorge für Gemeinde- beamte und Uatrrbeamte für dte im Dienst erlittenen Un­fälle und für Privatpersonen, die bet einer im öffentlichen Jutereffe erfolgten Zuziehung zu Hilfeleistungen Unfälle er­leiden. Der Antrag wurde vou den Abg. Rembold-Gmüud (Z.). Rembold-Aaleu (Z.) und Mattutat (Soz.) befürwortet. Minister v. Pifchek teilte mit, es sei beabsichtigt, diereichS- gesetzliche Fürsorge auf staatliche und kommunal« Polizei und andere Beamte, sowie Personen, dte tu gemeiner Not vud Gefahr Hilfe leisten, zu erstrecken. Solange eine ge­setzliche Regelung noch nicht getroffen sei, habe er gegen den Antrag nichts eiuznwrudeu. Zu Kap. 44 a: öffentliche Armenpflege stand ein Antrag des Zentrums znr Beratung betr. Einbringung eines SesktzeutwnrsS, der «ach dem Bor- gang des Re ich?gesetzt» am 15. März 1909 dte Einwirk­ung der Armrnnnterstützuug auf öffentliche Rechte regelt. Walter (Z.) begründete den Antrag unter Hinweis auf die ReichstagSvrrhandluuge» und erklärte es als eine Forder­ung der Gerechtigkeit, daß Reichs- und Landesrecht in dieser Frage der Ausübung des Wahlrechts übereissttmmen. Die Abg. Schlegel (Soz.), Lieschisg (».), Dr. Mülberger (D.P.), ».Kraut (B.K.)stimmten namens ihrer Parteien dem Antrag zn, doch wmde gewünscht, es möge dte Frage nicht bloß negativ wie im RetchSgrsetz geregelt, d. h. nicht bloß aus- gesprochen werden, was als Armeunuterstützung nicht anzu- sehen ist, sondern der Begriff der Armevuuterstützung in positivem Sinne genau bestimmt werden. Minister v. Pi- schek führte ans, rS verstehe sich von selbst, daß wir allen Anlaß haben, in unserer LandeSgrfetzgebrmg nicht hinter den Vorschriften des neuen ReichSgrsetzes zurückzubleibev. Dte Regierung werde eine deutliche Fassung, teils positiver, teils negativer Art austrebeu. Der Antrag wurde angenommen und sodann ans die schon einmal erörterte, aber an die Kommisfiou »erwiesene Frage des künftigen Wegfalls von zwei Laodjägerbezirksrommaudenrstelleu zurückgr- griffen. Graf (Z.) hatte im Plenum eine» solchen Antrag eiugebracht, der nach der Ansicht de» Ministers ins Blaue hineiugeftellt, nachher aber vou der Kommisfiou mit 7 gegen 2 Stimmen angeuommeu worden war. Heute sprach stch der Berichterstatter Frhr. Pergler vouPerglasiu ent­schiedene» Sinne gegen den KommtffiouSantrag auk, de« uicht die Absicht der Ersparnis zu Grunde liege, sondern der Wunsch, die militärische Struktur drS LaudjägrrksrpZ möglichst zn untergraben, was im Jutereffe der öffentlichen Sicherheit nicht gebilligt werden könne. Graf (Z.) warf Lew Berichterstatter eine sonderbare Anffafsnng feiner Aus­gabe vor, dte darin bestanden hätte, den Beschluß der Kom- misfiouSmehrheit zn vertreten (sehr richtig!) und besprach daun eingehend dte Ausgabe der BezkkSkommandeare. um den Nachweis zu erbringen, daß man sie wirklich entbehren könne. Die BezirkSkommaudoS seien nur Zwtfcheustklleo mit sehr beschränkter Kompetenz. Daß die Regierung ihre Ansicht auch schon zu ändern be­gonnen habe, gehe daraus hervor, daß er unter der Hand gehört habe, der Minister sei, wenn es ernst werde, bereit, eine Stelle herzugrbes (Heiterkeit-Bewegung.) Zwei Mnste-

Sofort wurden die Günstlinge MeuschikoffS beseitigt, nur die Bojarcugeschlechtrr betraten fortan dar Kaiser Palais. Perer des Großen Pläne wurden ebenso wir seine Getreuen verworfen und gegen des großen Reformators Hauptschöps- ung, die Residenz und Flotte, der schwerste Schlag geführt, indem der Zsr sofort die alte Moskwa zur Residenz er­klärte und daß er St. Petersburg für immer verlaßen werde. _ (Fortsetzung folgt.)

Fra«e«deuki»»ler i« Au- »»d M»»1«»d.

Während die Zahl der „berühmten Männern* gesetzten Denkmäler stch bekanntlich aas tausende beläuft, haben wir im In- und Ausland nur eine relativ geringe Anzahl vou Frauendeukmälrrv zn verzeichnen. ES sei hier in Kürze eine Anzahl der bekanntesten zusammrngrstellt. In Berlin z. B. haben wir Monumente der Königin Luise (von Eucke), der Kaiserin August« (Schaper) und der Kaiserin Friedrich (Brütt). In Wien das allgemein bekannte Maria Therrfia- Deukmal von Zumbusch aus dem Hofmuseumplatz, tu der Wiener Neustadt dte Statue derselben Fürstin vou Gafsow und ei» drittes in Klagmsmt von Pönivger. In Frank- reich find vorzugsweise der Jeaune d'Arc Denkmäler er­richtet worden, und ihr« Reitrrstatue auf dem klaev äss k^ramiäso zeigt stch i« Etsevpavz-r, ans stolzem Roß fitzend, gleich einem Raun. In Ronen befindet stch das Scheiter- Hausru-Devkmal der Jungfrau von Orleans und ferner stehen Monumente vou ihr in Orleans und Dauvery. Sroßbriiavien vermag ebenfalls einig« weibliche Statur» rnfzuLt'.srn; und ei« Monument für dir Königin EMdeth

ruugeu tm Jahr seien völlig genügend, um den militärische» Schneid aufrechtzuerhalteu. Der Redner wandte stch dann gegen einige AuSführrmgru der letzten Beratung und pole­misierte u. a. gegen Dr. v. Kiene, der erwiderte, daß manche Gründe Grass beachtenswert seien, dte Reduzieruug vm 2 Stellen jedoch zu wett -ehe. Er beantragte, dis Regierung zu ersuchen, bei Prüfung der allgemeinen Frage der Lereiufachrmg der Staatsverwaltung auch die Reduzie­rung der drei LandjägerbezirkSkernmaudeurstelleu ans zwei ins Auge zu fassen. Dr. Mülberger (D.P.) stimmte namens seiner Partei dem Antrag Kiene zu. Minister vou Pischek versprach eine ehrliche vud -ewiffeohafte Prüfung der Frage, ob und wie im LaudjägerkorpS Vereinfach­ungen möglich find und ob eine Stelle Wegfällen kann. Bei« Wegfall zweier Offiziere könnte der Dienst in sefriedrigender Weise nicht geführt werden. Eine heillose Verwirrung würde entstehen für die Uebergaugszett, bi» dte auf 4 Offiziere zugeschuttteueu Dienstvorschriften umgearbeitet sein würde». Durch dir Bemerkung, der Antrag sei ins Blaue gestellt, habe er Graf persönlich nicht ver­letzen, sondern nur sagen wollen, daß der Antrag sachlich durchaus unbegründet sei. Er bitte um Ablehnung des Antrags Graf. Gegen den Antrag Kiene erhebe er keine Eivwendvugen. Gras (B.K) sprach stch für den Antrag Kiene aus. D!e gute Organisation unserer Landjäger sollte ohue Grund nicht geändert werden. Keil (Soz.) bezekchnete das Lorgehen des Berichterstatters als geschäftSordunugS- widrig. Mit de« Antrag Kirne lasse stch nichts erreichen. Seine Partei stehe aif dem Standpunkt der KommisfiouSmehr- heit, durch den die militärische Organisation nicht berührt würde. Lieschtug (B.) bezeichnet« gerade dm jetzigen Zeitpunkt für eine Vereinfachung als geeignet und bestritt ebenfalls, daß der militärische Charakter des Lomdjägerwrseris durch An­nahme des KommisfisnSantragS beeinträchtigt werde. Er stellte den Eveutualaatrag, daß eine der Stellen t« Falle der Erledigung in Wegfall kommen soll. Dr. v. Kiene (Z.) lehnte als Vorsitzender der Ftnauzkommisston eS ab, dm Kritiker über der Berichterstattung zu machen. Frhr. vou Pergler habe ausdrücklich seinen persönlichen Standpunkt vertreten. Rembold-Aaleu (Z.) nLterstützte Leu Komm.- Antrag. Präsident vou Payer bemerkte znr Frage der Berichterstattung, eS sei nichts Seltenes, daß ein Referent nach objektiver Darstellung der Für »vd Wider seine eigene Meinung vertrete. Nehme er eine so schroff ablehnende Haltung gegenüber de« Kommisstousautrag ein, wie dies heute geschehen sci, daun lasse er stch zweckmäßiger Weise von der Berichterstattung dispensieren. Nach weiterer Debatte wurde der Antrag Kiene abgelehvt und der KommisstsuS- antrag angenommen, wonach 2 Stellen im Fall ihrer Er­ledigung in Weqfall kommen. Morgen Fortsetzung. Schluß der Sitzung '/«2 Uhr.

HagSS-WleirigkeitLrr.

BZs GtsSt MS LarrS.

r Atte»stei«, 6. Mai. Der am 8. Februar ds. Js. in Lyon auf der Reise gestorbene Kaufmann Kar! Henßler von hier hat der Stadtgemeinde Alteustetg eine Stiftung vou 35000 -A zugewirsen, die unter dem Name» „Karl He»ßlrr',che Stiftung* für immer verwaltet werden soll.

Pfrondorf, 6. Rai. Der Radfahrer-Verein „Frisch auf* wird am 13. Juni d. JS. sein Sttftuugssest mit Bavnerweihe abhaltev. _

St»tte»b«rg, 5. Mat. Testern uachNittag ist schon wieder ein Gefangener des LandcSgefäuguisftS entwichen. Derselbe arbeitete i« Steiabruch in der Neckarhalde, er konnte aber, obwohl seine Flucht alsbald bemerkt und von dem auffichthaSeudeu Aussetzer dte Verfolgung sofort aus­genommen wurde, nicht mehr ergriffen werden, da rS ihm gelungen war, den „Döllewald* zn erreichen, wo er sich durch Verstecken seiner Ergreifung entziehen konnte.

r Birke«frld, 6. Rai. Hier erschoß stch der ver­heiratete 34 Jahre alte Fässer Eugen Huber in seiner

von England befindet stch in der berühmten Wrstminster- Abtet, das Standbild der Königin Anna vou England steht tu der Paulskirche in London and das der „Queen Victoria* vor der Börse. In Rußland begegnen wir als einziger, öffentlich stehender Frauensiatue derjenigen der Katharina II., in Spanten als einziger derjenigen von Jsabella der Katholischen vor dem Hippodrom in Madrid. In Deutsch­land find ferner noch dte folgenden bemerkenswerten Denk­mäler avzuführen: eine Büste der Kaiserin August« tu Baden-Baden und eine derselben Herrscherin in Koblenz, rin Standbild der Dichterin Annette von Droste-HSlShoff in Münster und ein solches der Barvara Uttmann in Lrwaderg, der Erfinderin der Spitzeuklöppelei. In Oranien­burg vor de« Schloß steht das Standbild der Kurfürsttu Luise Heuriktte von Oranten, der ersten Gemahlin be­grüßen Kurfürsten, im Jahr 1858 errichtet, in Magdeburg in dem Lutsrupark das Standbild der Königin Luise vou Preußen, in Lsxrrubarg dasjenige der Prinzessin Heinrich der Niederlande, in Salzburg das Monument der Kaiserin Elisabeth von Oesterreich, in Dresden dasjenige der Kur­sürstin Anna, Gemahlin des Km fürsten August von Sachsen, Tochter Christian» III. von Dänemark, tu Leipzig eine Reliefbüste der Frs« Luise Otto PrterS, eiuer Führeriu in der moderrrn Frauenbewegung. Das Denkmal der Königin Luise von Preutzm in Htldbnrghausen darf hier wohl auch mit erwähn! werden. — Aber die Zukunft wird wohl mit der Zunahme der weiblichen Anteilnahme am öff.stlicheu Leben auch e!ys;sp!de Berwehrnuß der Franendenkmölnt bringen.