«tschrint täglich,

«it Nnsnahmr der Soun- und Festtage.

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Mit dem 'Planderstübcheu. Jllnstr. «-»nt-gSblatt «ud

Echwäb» bandwirt.

.U 94

««tliches.

Bekanntmachung

Petr, die Befnzni- znr A«keit««s vo» Lehrttuge».

Dem Wunsche der Handwerkskammer Reutlingen ent­sprechend wird darauf hiugewieseu, daß Handwrrker, welche die erwähnte Befugnis bis jetzt noch nicht besitze», zur Ein« ßellurrg von Lehrlinge» uicht'berechttgt find und im Fall der Zuwiderhandlung nicht um Strafe, fouderu eventuell auch zwangsweise Entlassung der Lehrlinge zu gewärtigen haben.

Die Ortspolizeibrhördr« wolle« die Haudwrrker in ortsüblicher Weise gleichfalls ans Vorstehendes noch auf­merksam machen.

Nagold, 21. April 1909.

K. Oüeramt.

Mayer, Reg.-Aff.

UoNtilche A-S-rstchl.

Der B»«de-rat hat dem Abkommen zwischen de« Deutsche« Reich und des Vereinigten Staaten von Amerika, betreffend den gegenseit-geu gewerblichen Rechtsschutz die Zustimmung erteilt.

Der Se»i,re»k»«ve«t de» Reich-t«gs beschloß, daß von der nächste« Woche au jeder Dienstag und Don« «rrStag für die KommisfiouSfitzungk«, insbesondere für die Arbeiten der Stmerkommissiou, frei bleiben soll. Sn den übrigen Lagen sollen die Plenarsitzungen, wie bisher, nm 2 Uhr beginnen, so daß die Kommission jeden Lag Zeit zur Arbeit hat. Zunächst kommen an die Reihe die Vera taugen über die Aeuderuvgen des Strafgesetzbuchs iu erster Lesung, die zweite Beratung der Zivilprozeßordnung, das Bankfi.esetz, fernes die Sicherung der Büssorderuuge« und die Vorlage brtr. den mrlauterev Wettbewerb.

Die ««erkkSNUng BulZarreos «l- Königreich

wird gegenwärtig in den Kabinetten erörtert. Die Mächte der T'.iplreateu1e scheine« sich bereits einig zu sein. Be- merkenswert ist aber, daß auch diesmal wieder Rußland der Aktion seiner Freunde Vorgriff. Die russische Regierung begnügte sich nicht, ihre Vertreter bei den Signatarmächten W beauftragen, diesen mitzuteilev, daß ihrer Meinung nach mmmehr der Augenblick gekommen sei, die Unabhängigkeit Bulgariens unverzüglich auzuerkeuuen. Vielmehr wird iu dem Telegramm des Zareu au Ferdinand dieser bereits als Kösig angesprocheu. lieber die Stellungnahme Deutsch­lands uud Oesterreich-UngarnS wird iu sturm inspirierten Berliner Telegramm der „Köln. Ztg." gesagt: Mit Rückficht auf die »och nicht geklärte Frage der Entschädigung der orteutallschm Bahueu find die beide» Kaisermächte geuötigt, mit ihrer Anerkennung der Unabhängigkeit Bulgariens vor­läufig noch zrr3ckzrchalte».

I» England dauert die übertriebene Flottenpropa- ganda au. I» einer FlotteuagitatiouSversammluug iu »ournemoulh wurde ei» angeblicher Brief des früheren Kommandanten der Kaualflotte Lord BereSford verlesen, iu dem er die Versammlung zu ihrem Versuch, das Volk über dir aus der maugeludeu Kriegsbereitschaft Englands drohende Gefahr aufznkläre», beglückwünscht und sagt, es würde eine Panik entstehen, wenn das Land die ganze Wahrheit kennen würde. Ans eine Anfrage, ob der Brief echt sei, hat sich Lsrd B reSford nicht klar ausgesprochen. Er scheint es aber iu Abrede stellen zu wollen.

I» der spanisches Kammer gab es neue Tumulte, weil die Regierung sich weigert, die Akten her- auSzugebeu, die znr Prüfung der gegen den Rariuemiuister erhobenen Anklagen notwendig find. ES handelt sich um die auf die Vergebung des Flotteubaues bezüglichen Doku- «eure. Die Regierung erklärte, sie habe in jeder Beziehung ihre Pflicht erfüllt uud brauche keine Untersuchung zu scheuen. Sie verweigerte aber trotzdem das geforderte Material uud erließ sogar gegen ihren AukrSger, Marine- Mer Marias, einen Haftbefehl. Freilich ei« einfaches Mittel, sich unbequemer Personen zu entledigen.

Iu Tädri- Hai die Nachricht vo« «bfchluh des Waffenstillstands beruhigend auf die Bevölkerung «. wirkt. Die Feindseligkeiten zwischen den Parteien haben aufgehört. Die Zufuhr von Lebensmitteln ist in die Wege geleitet. Infolge dieser Wendung haben die russischen Truppen im Kaukasus die Weisung erhalte«, die persische Grenze vorläufig nicht zu überschreiten, sich aber bereit zu Haltes. — Noch am Dienstag wütete zwischen dev Natio­nalisten unter Sattar Khan mrd den Trvppeu des Schahs iu de« Vorort Shamaazan ein heftiger Kampf, bei dem die Nationalisten gegen 60 Lote und 100 Verwundete hatten, während dir Verluste der Schahtrupprn noch unbekannt find.

Samstag dm 24. April

A«< Samoa wird gemeldet, daß ei» deutsches Kriegsschiff iu Apia verbleiben wird; die beiden anderen werden 14 Häuptlinge, die ans Lebenzeit nach Nen-Britau- uieu verbannt find, dorthin bringen. Die Häuptlinge haben sich ruhig tu ihr Schicksal ergeben.

Deutscher Reichstag.

Berlin, 22. April.

Et«f»hrschei»e »ud Getreideausfuhr. Gegen­stand der Tagesordnung ist der Antrag Ablaß «ud Ge- uoffen (frs.), den Reichskanzler u« ungesäumte Einbringung einer Abänderung des § 11 des ZolltartfgesetzrS zu ersuchen, dahin, daß erstens die Geltungeftist der Eufuhrscheiue auf höchstens 3 Monate herabgesetzt und zweit uS ihre Geltung auf die Wareugattuug beschränkt wird, fü;. die bet der Aus­fuhr der Eiufahrschein erteilt wurde. Ja Verbindung da­mit werden mehrere auf das Giusuhrschetnwesen bezügliche, die Verhinderung einer übermäßige» Getreideausfuhr au- strebeudeu Petitionen znr Beratung gestellt. Die Kommis- fiou beantragt Ueberweisuug dieser Petitionen, die zumeist von Müllereiverbäuden und Handelskammer« herrühreu, au den Reichskanzler zur Erwägung.

Abg. Günther-Plaum (frs. Vp.) begründet den An­trag Ablaß. Die Eisfuhrschrtne haben gegenwärtig gerade­zu den Charakter von Wertpapieren, sie können zur Zoll- zahluug bei der Einfuhr von Kakao, Kaffee, Petroleum be- nutzt werden. Das ist ei« Unfug, durch den der ReichsstS- k«S schwer geschädigt wird. Die Eivfuhrscheiue führen zur übermäßiges Steigerung der Getreideausfuhr und so zur Verteuerung des Brotgetreides. Die RehrauSfuhr besonders an Roggen im letzten Erntrjahcr geht in die Millionen Doppelzentner. Dabei ist die destsche Landwirtschaft nach wie vor nicht in der Lage, dm heimisches Getreidrbedarf zu decken. Das ganze System iS unhaltbar.

Abg. Speck (Ztr.): Die Aufhebung des Identitäts­nachweises sollte ein weiteres Sinken der Setreidepreise ver­hindern. (Hört! Hört! links). Gewiß, auch die Landwirt­schaft ist ihres Lohnes wert. An der sta ken Getreideaus­fuhr find nicht die Eiufuhrfcheiue schuld, sondern die reichen Ernten. Gewiß ist eS kein gesunder Zustand, wenn erheb­liche Mengen von Brotgetreide dem Julandsmarkt entzogen werden. Und sollte dieser Zustand nicht vorübergehend sein, so find wir gern bereit, Maßnahmen zur Abhilfe zu er­wägen. Ein Blümchen „Rühr «ich nicht au" ist das Ein- suhrscheinsyste« nicht. Aber Landwirtschaft u. Setreidehaudel müssen ihre bisherige Bewegungsfreiheit behalten. Für die Landwirtschaft ist die Frage von höchster Bedeutung. Für die Plenarberatung ist sie zu schwierig. Daher beantrage ich Verweisung an die Budgetkommtsfiou.

Dr. SSdekum (Ssz): Das war eine rücksichtslose agrarische Rede. Nur am Schluß fiel es Herrn Speck ein, daß das Zentrum nicht bloß agrarische Kreise vertritt. Sie wollen die Sache bis zu den griechischen Kalenden verschleppen. Die Getreidepreise find noch lange nicht niedrig genug. (Widerspruch rechts und im Ztr.). Die Eiufuhrschetue Men die Tasche« der Srotzgrundbefitzer uud das Volk wird ausgewuchert. Auch unsere Schwierigkeiten mit der Schweiz find eine Folge davon.

Inzwischen ist ein natioualliberaler Antrag Weber eiugegaugm, wonach die Geltung der Siusshrscheiue zur Zollentrichtuug nicht mehr auf die Einfuhr vo« Kaffee und Petroleum erstreckt werden darf.

Graf Kanitz (kous.): Die Eiufuhrschetue find für den Osten von großer Bedeutung uud eS ist wunderlich, daß die drei Freisinnigen aus de« Osten die Resolution unter­stützt haben. Denn die Kaufmannschaft von Königsberg hat ja eigentlich den Anstoß zur Einführung des Systems gegeben. Wahrscheinlich ist die Resolution in ihrer Fraktion iu ihrer Abwesenheit beschlossen worden uud sie werden mit Entsetzen ihren Namen darunter gelesen haben. Die Aus­fuhr an Getreide betrug 1908 nur 13*/. der Einfuhr. An dev hohen Brotpreisen find die Bäcker schuld. Die ganze Einrichiuug der Eiufuhrscheine liegt doch tm Sinne des Freihandels. Rühren Sie nicht an eine Institution, die nicht bloß für »die Landwirtschaft, sondern auch für Industrie und Handel von größter Bedeutung ist.

Dr. Weber (ul.): Die Eiufuhrscheine haben dm Ge- treidehandel im Osten erst ermöglicht. Selbst sozialdemo­kratische Zeitungen geben das zu. ES ist nicht richtig, daß sie um der Landwirtschaft zu gute kommen. Die Vertreter der HauoelSstätte Bremen, Lübeck und Stettin haben fich für die Ltusuhrscheine im Interesse des Handels ausge­sprochen. Vielleicht ist eS notwendig, eine Revision der Ausfuhrtarife für Getreide uud Kohle z« erwägen. Für die deutschen Mühle« ist noch nicht genügend gesorgt; die ReichSregimmg sollte mit den Einzrlstaateu über baldmög­

1909

lichste Remedm in der Tarisfrage in Verbindung trete». Eine veränderte Tarifierung des Getreides wird rasch» wirken als eine RSHlenumsatzsteuer. Der Redner empfiehlt seinen Antrag. Die Erleichterung des Handels braucht nicht so weit z« gehen, daß mau für Setretdeeiusuhrscheiue Petroleum oder Kaffee kaufe» kann. Aber i« Interesse der Land­wirtschaft müssen sie aufrecht erhalten «erde». Die Ab- kürznvg ihrer Geltungsdauer würde keinen Netzen habm.

«stheiv (sts. Bg.): Wir wollen in der Hauptsache das Interesse der ReichSfiuauzeu wahrnehmm. Wohin wir mit dm AuSfuhrprämim kommen, haben wir bei de« Zuckerprämim gesehen. Gewiß haben die Ostseestidte einen Vorteil von dem System der Eivfuhrscheine. Der Antrag Weber ist echt uationalliberal und ohne praktische Bedewuug.

Staatssekretär v. Bethmauu-Hollweg: Die Tatsache, daß die Ausfuhr des Hafers uud neuerdings auch des Roggens erheblich gestiegen ist, hat die Aufmerksamkeit auch der verbüudetm Regierungen ans fich gezogen. Indessen erblickte ich einstweilen dm Hauptgrund w unseren wachsen- dev Getreideernte«, die eine erfreuliche Erscheinung find. Die abnorme Zunahme der Ausfuhr ist aber jüngste» Datums «ud man muß die Beobachtungen fortsetzm um zu erkennen, ob eS sich um eine dauernde oder nur vor­übergehende Erscheinung handelt. Erst wenn Klarheit darüber geschaffen ist, werden die verbündeten Regierungen Stellung nehmen können. ES ist eine Frage von wttt« tragendster Bedeutung, die nur mit äußerster Vorsicht de- handelt werden darf.

Frhr. v. «amp (Rp.): Ich v'rstehe nicht, warum Herr Gotheiu immer über laudwirtschaftlrche Dinge redet, obgleich er nicht» davon versteht. (Beifall rechts, Lachen UnkS) Herr Gsthein ist wieder mit viel statistischem Material ««gerückt. Er nannte ja einmal die Statistik eine seile Dirne. Da ist eS doch sonderbar, daß er immer wieder auf ihr herumreitet. (Große Heiterkeit.) Wir lehnen die Resolution ab. Denn die Landwirtschaft würde schwer geschädigt werden. Wir haben aber nicht» gegm Ver­weisung an die Budgetkommtsfiou.

Stslle (Soz.) spricht für die Resolution.

Speck (Ztr.): Herr Sothei» sollte sich nicht al» Praecrptor aufspielru. Wir weisen seine Kritik zurück.

Gotheiu (frs Bgg.): Eine seile Dirne nannte ich die Statistik, die ans Schätzungen beruht. Der Vergleich de, Herrn Gamp war nicht gerade geschmackvoll, die Geschmäcker find verschieden.

Die Diskussion schließt. Der Antrag geht an die Budgetkommtsfiou.

Freitag 2 Uhr: Straf- «ud Zivilprozeßuovrllm.

Schluß gegen 7 Uhr.

WArtte«BerUtscher La»dtas

r Stuttgart, 23. April. Ja der Zweit«» Kammer

verteidigte heute bei der Fortsetzung der Beratung über Kap. 38 des Etats des Innern (Zentralstelle für Gewerbe und Handel) Präsident v. Mosthaf den Lorschlag einer Kohleusteuer, die zwar wie jede Besteuerung von Produktions­mitteln zu bedauern sei, aber immerhin gleich einer SaS- und ElektrizitLtssteuer aus wirtschaftlichen Gründen gerade vom württ. Standpunkt aas vorznzieheu wäre. Weiterhin wurde die Erörterung über die gestern gestellten Anträge des Bauernbunds uud der Zentrums brtr. Aufhebung der 8 100 q der Gewerbeordnung, der die Festsetzung vo» Mtndestpreiseu durch die Innungen verbietet, fortgesetzt. Der Antrag Hiller (L.K.) wurde «it 60 gegen 14 Stimme» de» Bauernbunds uud des Abg. Herbster uud der Antrag Rembold-Smüud (Ztr.) mit 38 gegen 36 Stimmen des Zentrums uud des Bauernbunds abgelehnt. Morgen Weiterberatung. Schluß 1'/« Uhr.

Hagea-Aeuigkeiten.

A»s Ttadt «ud Laut.

Ragow, dt» 33 «pril 100».

* Z«8««ste« der «e»e» katholische» Kirche ist die

Erlaubnis zur Beraustaltuug einer Lotterte unter Ausgabe von 100000 Losen L1 erteilt worden; eS ist zu hoffe» and zu wünschen, daß die Beteilig««- an der Abnahme der Lose eine recht rege werde, damit de« BausoudS die »ot- wendigen Mittel zugeführt werden.

* Negimeut-feier. Da» Infanterieregiment 'Kaffer Friedrich König von Preußen (7. Württ.) Nr. 12S hat heute die Festprogramme uud Festabzeichen verschickt. Die­selbe« sind von demSamml'r, Herrn Oberpräzeptor Haller, hier, an die Vertrauensmänner der einzelne« LezirkSorte hiuauSgegeben »ordev, welche sie de» Festtetluehmeru zu- stellen werden.