ArbettSkamwern die ReibuugSflächeu zwischen Arbeitgebern und Arbeitmh«ern noch vergrößert werden könnten. Ich bekäme deshalb, daß daS Großunteruehmrrtum im Reichstag nicht die seiner Bedeutung entsprechende Vertretung im Reichstag hat. Wäre daS der Fall, dann könnte man hier Auge in Auge sich mit dem Uriteruehmertu« auSciuaudersrtzen. ES schwebt mir durchaus nicht vor, ArbettSkamwern, wir sie der Entwurf vorschlägt, schematisch über das ga. ze Reich auSzudehnrn. Ich halte eS für richtiger, Arbeitskammeru au Orten einznrichtev, wo daS praktische Bedürfnis dazu tatsächlich in die Erscheinung getreten ist. Ich denke z. B., ohne mich im einzelne» darauf ftstlegeu zu wollen, au eine Kammer für das Ruhrgebiet, für daS Saargebiet, für Oberschlefleu, für Rheinland-Westfalen, ich denke au eine Kammer für Metallarbeiter. Günstig w rken können dt? Arbeitskaruweru, trotzdem ihnen weder di: Arbeitgeber noch die Arbeitnehmer freundlich gegenüber- st Heu. Wenn ich mit Bertreteru der Arbeitgeber und Arbeitnehmer irgendwelche Fragen verhandelt habe, hinter verschlossenen Türen womöglich daun, wenn die Sonne Journalismus nicht zu dru Fenstern htvetuschieu (gr. Htkt.), dann haben wir uns eigentlich immer ganz verständig unterhalten und die Gegensätze haben sich daun ganz nett be- s itigeu lasten. Erzielen wir eine Verständigung über die Grundgedanken, die ich hier dargelegt habe, so werden wir nnS auch über dar Detail leichter verständigen. Ich bin überzeugt, daß ArbeitSkammeru eine« reolpolitischeu Bedürfnis entsprechen und ein Werkzeug sein können, das dazu helfen wird, dir Gegensätze zu überbrücken zum Wohle deS ganzen. (LeSH. Best.)
Abg. Trimboru (Ztr.). Trotzdem wir 30 Jahre auf diesen Entwurf des ArbettSkammergesrtzeS gewartet haben, gibt es inmer noch Leute, die vom rasenden Antomobil- tempo unserer Sozialpolitik sprechen. Wir sehen den Entwarf als eine durchaus brauchbare Unterlage für ein gutes Gisch a». Die Arbeitskamruer kann künftig das Feld der praktischen Arbettersoztclpolstik werden.
Urber die Errichtung der Arbeitskammern sollen die LandeSzeutralbehörden entscheiden. DaS geht aber nicht, da muß der Buudesrat ein Wort mitspreche», sonst bekommen nur die sozialpolitisch vorgeschrittenen Länder Arbeitskammern. z. B. Bay ru (Zuruf: Preußen). Ich nehme Preuße« irr diesem Zusammeaha rg nicht aus. (Gr. Htkt.) Was daS Wahlrecht angeht, so kann nur das allgemeine gleiche geheime und direkte Wahlrecht »st Proportioualvertretuug die nötige allgemeine Art iluahme schaffen. Wir beantragen die U berwüsuug der Vorlage an eine Kommission von 28 Mitgliedern. (Seif. i. Ztr.)
Abg. v. Wiuterseldt-Menkiu (Kons.) Im allgemeinen find vir mit de« Gesetz einverstanden, weil es de« sozialen Frieden dienen soll, aber wir Haber, noch mancherlei Be- i.eukeu. Jdeusalls behalten wir unsere eudgüllige Stellungnahme bis zur Ksmmisstonsberatung vor. Auch wir wünschen eine Ueb rbrückaug der Must zwischen Arbeitgebern rwd Arbettvehmeeu. Wm» wir das erreichen körmteu, so wäre das ein erfreulicher Erfolg. (Beifall rechts).
Abg. Frech. Hehl zu Herrnsheim (uatl.) Die heutige Rede deS Staatssekretärs ist daS beste, war wir seit langem vom RrgirrnogStstch gehört haben. Wir begrüßen den Gesetzentwurf um so freudiger, als schon vor vielen Jahren auf einen Antrag meiner und der ZeatrumZpartri hin der Reichstag sich M't dieser Materie befaßt hat. Streng geachtet werden muß darauf, dc>ß politische Erörterungen den Arbrstskammeru fern bleioen. Wir hoffen, daß der Entwurf de« sozialen Frieden fördern wird und wir beautragen feine Berwrisuug an eine Kommtsstsu von 21 Mitgliedern. (Beif. b. d Natl.)
Abg. Legien (Soz.): Der Entwurf bringt zweifellos gegen den vorjährigen wesentliche Verbefferuugeu, aber fie reichen doch nicht a«S, um ihn für uns annehmbar zu mache». Wir find für die territoriale Gliederung.
Abg. Goller (Freis. Bp.): Wir begrüße» mit Freuden daß endlich den Arbeitern ein; gesetzliche Interessenvertretung geschaffen werden soll. Wir folgen unserem großen Führer Eugen Richter, der stets auf einen Ausgleich der Interessen zwischen Arbeitgebern vud Arbeitnehmern hiagearbeitet hat. Es wird und muß der Tag kommen, an dem sich Arbeiter vnd Unternehmer aut die Gemeinsamkeit ihrer Interessen brstaueu werden. Die ArbettSkamwern werden auch dazu beitragen, das persönliche BeraawortlichkeitSgesühl der einzelnen Arbrtterbeisttzer zu steigern. Eine fachliche Gliederung erscheint vuS zu kostspielig, wir gaben deshalb der territorialen Gliederung den Vorzug. Mit der Festsetzung des pasfiveu Wahlrechts aus 30 Jahre find wir einverstanden. Im großen und ganzen find wir mit de» Entwurf einverstanden, und hoffen, daß er daS erfüllen wird, was wir von ihm erwarte». (Beifall b. d. Freis.
Hierauf vertagt das HauS die Weiterberatnug auf SamStag 11 Uhr. Schluß gegen 6 Uhr.
WSrtterudergifcher Landtag.
Di- Volksschnluevelle.
r. Stuttgart, 15. Januar. Zweite Kammer. In
der heute festgesetzten Beratung über Art. 3 der VolkSschnl- uovelle betr. die fakultative Simultauschule führte der Abg. Schrewpf (B. K.) aas: Der Entwurf bedeute die Festlegung der bisherigen Praxis nud geuüge jedem Bedürfnis. Er fei nicht der Aufaug zur Simultauschule, wohl aber treffe dies auf den Kommission?autrag zu. Die Simultauschule sei nicht charaktrrbildeud und werde vom Volke adgelehnt, nicht eine einzige kleine Gemeinde habe darum petitioniert. Gerade die paritätischen Gemeinden hielten um des konfessionellen Friedens willen au der Kon- fesstonSschule fest. Seine Partei gehe Innen Schritt über den RegtrrunLsentwnrf hinaus. Dr. Hieber (D. P.)
betonte, seine Partei habe allen Grund, an die Sette der Regierung und des KultuSmiuisters zu treten, der tu anerkennenswerter Weise die Hoheitsrechte des Staates gewahrt habe. Die Worte des Ministers würden im Lande freudige Zustimmung staden. Der Redner begründet daun nachmals seine Schwenkung in der Frage der fakultativen Simnltanschale. Sie bedeute keine Geringerschätzung des Religionsunterrichts. Angesichts der koufesstouelleu Trennung fei die KonfesfiouSschnle wohl das normale. Aber sowenig diese Trennung vom religiösen und nationale» Standpunkt aus daS Ideal sei, so wenig könne auf de» Schulgebiet die KsufesstouSschule daS allerletzte Ideal sein. D-r KomwisfiouSautrag sei eis gangbarer Weg. Die volksparteilichen Anträge lehne feine Partei ab. Heymauu (Soz.) trat für die Simultauschule ein. Die KonfesfiouSschnle verschärfe die Gegensätze und sei auch aas ethischen und schultechnischeu Gründen zu verwerfen. In drr Verwahrung des Bischofs sei nichts anderes zu erblicken als das Streben nach Festhalten und Erweiterung der Machtstellung der Kirche im Staatsleben. Allerdings brauche die Kirche nicht die Dieustmagd des Staates zu seia, der Staat aber auch nicht der Hausknecht der Kirche. Der Kommisfionsastrag sei eine schwächliche Halbheit nnd könnte nur für die größeren Städte von praktischer Bedeutung werden. Die volkspcrteil. Anträge feien ein geeignetes Mittel zum Uebergavg. Minister von Fleischhauer, der auf der Tribüne nur sehr schwer verständlich war, bestritt gleichfalls, daß der Entwurf die Simultauschule enthalte und erklärte es unter Zustimmung zu dem Antrag Späth als eine moralische Pflicht der Gemeinden, auch Mittelschulen für die MinderhettSkonfesfiou zn errichten. Der Minister sprach sich daun eingehend gegen die Simultan- schule und damit auch gegen den Antrag der Kommtsstsu nud sie Anträge der Bolkspartei ans. Die Frage sei so wichtig, daß die Rüstcht ans riue Minderheit nicht maßgebend sein dürfe. Auch vom Standpunkt der Gewissensfreiheit könne man diesen Anträgen nicht zustimmes, die in ihren Konsequenzen zu einer völligen Zersplitterung unseres Schulwesens zu einer Einschnürung der Konfejfionsschnle und schließlich zur religionslosen Schule führen würden. Die Volksvertretung werde gut tun, den Vv» H ymaun augedeuteten e.strn Schritt nicht zn tun. Die Rede deS Ministers wurde wiederholt von BeffallSkuudgebnugku begleitet. Kübrl (D. P.) trat für dm KoMuisfiousautrag ein. Rewbold-Gmuad (Z.) wandte sich gegen den Minister, der von Anfang an mit aller Deutlichkeit hätte sagen solle», daß seine Unterordnung mit dem Bischof eine amtliche war. Der Bischof selbst habe diese Auffassung nicht gehabt. Tr habe mit Recht die Interessen seiner Diözese öffentlich vertreten. Zu einem so scharfen Tadel seines Vorgehens sei kein Anlaß gewesen. Das Ordinariat habe keine Machterveitrruug der Kirche sondern nur dis Erhaltung des bisherigen Zustandes verlaugt, nicht mehr, als was rs für daS kath. Volk für geboten erachte. Daß im Lands eiu Bedürfnis nach der Gimultauschnlr bestehe, müsse bestritten werden. — Morgen wird die Beratung fortgesetzt.
Die Si««Ita»fch»ke adgelehrtt.
r. St»ltzart, 16. Ja». (Zweite Kammer.) Die
Erörterung über Art. 3 der BolkSschulnovelle brtr. die fakultative Simultauschule, der bereits zwei Ber- haudlvvgstage gewidmet worden find, hat auch die heutige sechsstüadige Sitzung völlig ausgesüllt, doch ist schließlich die Streitfrage zur Entscheidung gebracht worden. Ein großer Teil der Diskussion war, wie dies in eine« solchen Stadium der Berhaadlungen meist der Fall ist, rein polemischer Art, die Denkschrift des bischöflichen Ordinariats wnrde noch zweimal in dir Debatte gezogen und i« übrigen daS Für und Wider der Simultanschule eingehend dargelegt. Der Abg. Jmmeudörser (B.K.) trat für die koafesflo- nelle Schule ein, tu der allem die wahre Toleranz gefördert werde, während der Abg. Löchver (Vp) in längeren Ausführungen sich für die Simultanschule aussprach. Kraut (BK.) nahm zu der Erklärung des Bischofs Stellung, die für seine Panel kein weltbewegendes Ereignis gewesen sei. Der Staat habe allein das Recht, die Volksschule zu ordnen, was aber nicht ausschließe, daß auch der Kirche und der Geistlichkeit gewisse Rechte znstrheu. Sie seien in der Volksschule nicht lediglich Handlanger deS Staates, die mau entlassen könne, wenn man wolle. Der Staat habe der Kirche gewisse Rechte zngestanden. die insalange bestehen bleiben müssen, als in der Volksschule Religionsunterricht gegeben wird. In Berücksichtigung der wichtige» Dteuste die .die Kirche und ihre Dimer der Schule Jahrzehnte lang geleistet haben, wäre es nicht auffallend gewesen, wenn die Regierung sich auch mit der kathsl. Oberkircheubehörde ins Benehmen gesetzt hätte. Andererseits könne man es, wie die Verhältnisse nun einmal lttgeu, dem Staat: uicht verargen, wenn er mit einer gewissen Eifersucht über seine Rechte gewacht habe, zumal da die Kirche 1902 eS hiuge- usrumru habe, daß ihr der Tut wmf vor seiner Veröffentlichung nicht zur amtlichen Kenntnis gegeben worden ist. Die Verwahrung des Bischofs sei nicht verwunderlich, fie habe auch in evang. Kreisen Widerhall geforldeu und eS wäre gar nicht ungern gesehen worden, wenn auchd»"d«Ng. Oberkircheubehörde und die evangelische Geistlichkeit für ihre Stellung im Organismus der Volksschule energischer em- getreten wären, insbesondere im Hinblick auf die alles Matz überschreitenden radikale» Anträge. Kraut legte sich dann noch tn entscheidenden Worte» für die kousesfismlle «chule ins Zeug, deren Erhaltung von der Mehrheit der Volkes gewünscht werde, die bis heute gut funktioniert, den Frieden in keiner Weise geüört. nud die Erziehung der Kinder gefördert habe. Minister v. Fleischhauer erwiderte dem Abg. Kraut, tn der evang. Kirche habe sich eine gemeinsame Anschauung herausgebildet, die ihrm Ansdruck iu emer
Resolution der evaug. LaudeSsyuode gefunden habe. Die These» dieser Resolution seien i« Entwurf berücksichtigt und die evangelische Oberkircheubehörde habe deshalb keinen Anlaß mehr gehabt, zu dem Entwurf besondere Stelluua ru nehmen, v. Gauß erklärte sich noch einmal mit der sachlichen Haltung des Ministers gegenüber dem Landes- bischos einoerstauden und trat dann den gegen die fakultative Simaltanschulr vorgebrachten Gründen entgegen. Die ganze Frage sei nur als eine solche der Macht und Stärke behandelt worden und doch sei der jetzige Zustand höchst uazweckmäßig nnd irratiouell. Als v. Gauß der Soj aldemorratie vsrwarf. daß ihre Haltung lediglich von Bartestückstchlen deüuflaßr sei, zog er sich eine Rüg- des Präsidenten zu. Dr. v Kiene (Z.) hielt von Gauß ent- am wruizsterr ein Recht habe, über eines Machtstaudmmkt zn klagen, denn der Stuttgarter Gemriade- rat habe Gesuche um Errichtung einer kath. gehobenen Volksschule noch stets adgelehnt. In der Simultauschule würde der Religionsunterricht seiner Zentralstelle»» beraubt werden und die Religion sei eiu so wichtiger Fttwr. daß fie daS Leben des Einzelnen und auch das öffentlich-Leben beherrschen müsse. Der Redner betonte sodann unter Hinweis auf die iu verschiedene» Ländern gemachten Erfahr- nagen und unter Berufung auf dir Ansicht hervorragender Autoritäten, daß die Simultauschule de« konfessionellen Frieden nicht fördern, vielmehr die Gegensätze nur noch verschärfe» würde. Der KomAtsstonsantrag würde in daS BolkSschalwesru eine Zerrissenheit bringe- . Die Anträge der Bolkspartei bedeuten die Zwaagsstmultanschule, die große Mehrheit des Volkes würde sich gedrückt fühlen, wenn fie gezwungen wäre, die Kinder in die Stmnlta-schule zu schick«.
Die Abgg. Betz u. Ge^ (BP.) stellten einen Antrag aus Zulassung der fakultativen SimulLaaschule, wenn 150 Familienväter ste wünschten. Heymauu (Loz) begründete einen Antrag betr. Errichtung der Simultauschule «uf Beschluß der Gemeinde uuter Zustimmung der Ort?schrüräte. Hauser (Ztr.) sah iu der fakultativen Simultauschule eine Gefahr für die kleineren kath. Schulen iu den Städte:?. Die Gewissensfreiheit nnd die Toleranz der Bolkspartei hätten sich gezeigt, als den Ordensschwestern nicht emmrl mehr das Strümpfestrickr« erlaubt werde« wollte. Die Bolkspartei habe im Wahlkampf nicht gewagt, für dir Simultauschule eiuzutrrteu. Auch im Jutcrefle der G wiffensfreihrit drr Lehrer sei fie abzulehuen. Wegen eiurs „ungehörigen" Zwischen:sS wurde drr Abg. Dietrich (Ssz.) zur Ord- uurg gerufen. Nach kurzen Ausführungen des Abg. Echremps (B.K.) wurde ein Schlußantrag angeuomRen und sodann zur Abstimmung geschritten, die nicht wenig:-, als 6 namentliche Ab stimmigen und in der Hauptsache anch eine Ueberraschuug brachte insof.ru, als der Kommissionsautrüg (fakultative Simultanschule auf Wunsch vou wenigstens ZOOFamilirnväteru) mit 46 gegen 36 Stimmen drr Bolkspartei und drr Dreschen Parlü abgelehut wurde. Das Zünglein an der Woge bildete die Sozialdemokratie, die den Antrag teils ablchute, teils der Abstimmung aus dem Wege giug. Der Antrag Späth wurde mit 63 gegen 25 Stimmen des Zentrums verworfen. Die Anträge Heymann, Betz Lteschiug wurden jeweils gegen dir Stimmen der Volkspartei nud der Sozialdemokratie abgelehnt.
q- -I-
*
Die Erft« Ka«««r nimmt am Freitag dm 22. Januar nachmittags vier Uhr ihre Beratungen wiedcr ans. Auf d.r TuzeZörduuug stch! außer dem Einlauf der Bericht der JastizgesetzgedungSkomWisstüN über die abweichenden Beschlüsse der Zweiten Kammer zu dem Entwurf eines Gesetzes betreffend dir Ergänzung des Polizeistrafrechts, ferner den Antrag der F uanzkommission zu dem Entwurf eines Gesetzes betreffend einen fünfte» Nachtrag zum FiüLNMsctz für die Mnanzperiodr vom 1. April 1907 bis 31. März 1909, des weiteren Perrtioueu, Rechnungsprüfungen Md der Bericht über die Kaffmrevifion bei der Staats- schuldenksffr im November 1908. ^ ^
Eine gen» i»f. Titz«»- beider Hänfer deS Laub- t«a- soll am 23. Januar mittags 12 Ützr abgehalttu werden,behufsLornahmevsuWahlen zur Staatsschulderrkaffe.
Gagss-Aeuigüetten.
MS Stadt uud Land.
Nagold, den IS. Januar 5999.
* Der Bund der Landwirte hatte gestern nachmittag Gastbaus zur Traube eine gutde^uchte Versammlung, welcher Landtagsabg. Körner über „Ernste Fragen der jchs- und Landespolitik referierte. Bericht folgt.
Der Krankeuunterstütznu-svrrei« hielt seine halb- wige Generalversammlung am gestrigen Sonntag i« >tzh. z. Adler ad. Vorstand Wägermeister Beistecher -finkte die zahlreich besuchte Versammlung mit Legrüßeu- i Worten. Schriftführer Raas verlaß den R'chenschüsts- :icht wornach dir Einnahmen 346.99 die Ausgaben 5.45 ^ betragen. Kaffrnbestand somit 1.54 ZN -zeichne» waren 22 Krankheitsfälle, Todesfälle 4. Kramers d Sterbegeld betrug 245.85 das GesamtwrwöM ist 26.16 Di« Mitgliederzahl 232. Der Vorstand mtcrte zu weiterem Beitritt auf, indem er auf die Voile der Mitgliedschaft htawlls; es meldeten sich drei Anse nde als Mitglieder an.
Bersamwlrma. Gestern fand die Versammlung emaltger Angehöriger deS
20 bei Kamerad Mayr z. Krone hier Meck« Be- rechuua der RegimeutSsrier am 26. Juni iu Ludrmgsburg, tt Oberarzt Fritz dom Milttär-Genesuvgeheim Waldeck -Icher auch die Versammlung einberufen hatte, hieß d.e