zweifelhafter Natur im Staat Oregon iu Zusammeuhaug gebracht wkd. Tillmanu behauptet, gewisse süuer Verteidigung dienliche Papiere seien aus seinem Pult im Senat verschwunden. Senat und Repräsentantenhaus haben beschlossen, iu eine Untersuchung de- SeheimdiersteS eivzutreteu.
Deutscher Reichstag.
Berlin, 12. Jan.
Am BuudeSratStische: Dr. Sydow, Dernburg, Twele.
Aus der Tagesordnung stebt zunächst die erste und zweite Beratung des Gesetzes Sb» die Kontrolle des Retchshaushalts usw.
Abg. Dr. Mugdan (F. Bp.): Ich kann es nicht be- greifen, daß das R.ich 38 Jahre nach seinem Bestehen noch einer geordneten Instanz zur Kontrolle sein« Rechnungen entbehrt. Bei unser schwierigen Fiuarzlage muß alles geschehen, damit nicht eine Mark unrichtig ausgegebeu wird. ES fehlt auch ein Gesetz über die Verwaltung der Einnahmen und Ausgaben.
Abg. D-. Görcke (u.) empfiehlt eine Resolution auf Vorlegung eines G setzes über die Verwaltung der Einnahmen und Ausgaben des Rriches und eines Gesetzes betr. die Einrichtung eines Rechnungshofes.
Der Gesetzentwurf wird iu erster und zweiter Lesung erledigt, die Resolution angenommen.
Es folgt die erste Beratung der U'verficht d« Reichs- ausgabe« and Einnahmen für das Rechnungsjahr 1907.
Abg. Dr. Görcke (natl.): Wenn die fortwährenden EtatSüberschreitungen nicht endlich ein Ende nehmen, so haben unsere ganzen Beratungen keinen Zweck. Trotzdem jetzt immer vom Sparen geredet wird, hält sich die Regierung nicht einmal au die Voranschläge.
Abg. Erzberger (Z.): Wir muffen von nun an von den verbündeten Regierungen einen der Wirklichkeit entsprechenden Etat verlangen. Wir könne» nicht länger auf das Etatsbewirtschastungsgesetz warten. Auch bei der Instandsetzung der Wohunug des Staatssekretärs v. Bethmaun- Hollweg ist der Anschlag überschritten worden. Eine Etats- Überschreitung von 45'/, bei den Manövern darf sich der Reichstag nicht bieten lcffeu. Auch iu dru Kolonien wird der Geist du Sparsamkeit nun auch iu die Kolonialver- waltuug eiuzirheu.
Staatssekretär v. Bethmanu-Hollweg: Die beanstandete Höhr der Summe für dir Instandsetzung der Wohnung im Reichsawt des Innern erklärt sich daraus, daß seit 20 Jahren keine Renovation vorgenowmeo wurde. ES handelt sich vornehmlich um Arbeitsräume, well die bisherigen mehr beschränkt waren und ich die Bitte ausgesprochen hatte, sehr für Licht und Lust zu sorgen.
Abg. NoSke (Soz.): Alle Mahnungen zur Sparsamkett scheinen iu den Wind gesprochen zu sein. Die Militärverwaltung bereitet ganz planmäßig EtatSüberschreitungen vor. Das beweisen Remoutepretse. Die ArSgabeu für die Pension du Offiziere werden erhöht, bei den Pensionen der Mannschaften aber spart mau wieder.
Abg. Hug (Ztr.): Die ReichSverwaltung müßte EtatSüberschreitungen im nächsten Jahre durch gering«« Ausgabe» wird« gut machen.
Generalmajor v. Lochow: SS ist nicht immer möglich, dir Ausgaben so zu gestalten, daß sie mit den dru Anschlägen genau überetnstimmeu. Zwischen den Pensionen d« Offiziere und denen der Mannschaften besteht kein inner« Zusammenhang. Jedenfalls werde« die Mannschaft« nicht benachteiligt.
Nach einer Erwiderung des Abg. NoSke (Soz.) und ein« Duplik des Generalmajors v. Lochow die beide ihre Behauptungen aufrecht «hatten, geht die Vorlage au die RechnuugSkommrsfiou.
Bei den Ueberfichteu Sb« Einnahmen und Ausgaben für die Kolonien rügt
Abg. Erzberger (Ztr.) wiederum die mehr od« wenig« beträchtlichen Etarsüberschrritungen.
Staatssekretär Dernburg macht gegenüber rin« Blättermeldung üb« Mißhandlungen Kameruner Häuptlinge durch Angehörige der Schutztrupprn darauf aufmerksam, daß eS sich um farbige Schatztruppen handelt. Wenn mau sie loSläßt benehmen sie sich manchmal so wie die, gegen die mm sie loSgrlassen hat. Die Leute find schwer bestraft worden.
Abg. Noske (Soz.) «klärt die Abrechnung für Süd- westafrtka geradezu für unerhört. Unverständlich sei die Einziehung von Geldern von den Eingeborenen nach dem Ausstande.
Abg. Aruiug (nl.): Etalsübttschreilungeu iu den Kolonien muß «an mit milderem Bvck betrachten als im Mutterland. In Kamervn scheinen tatsächlich Rohheiten von fetten farbig« Soldaten vorg-kommen zu sein.
Staatssekretär Dernburg: Dir Vorwürfe des Abg. Noske wegen der Einziehung der Gelder von den Eingeborenen find unberechtigt, da sie auf einem Beschluß des Reichstages beruht. Gänzlich verfehlt ist die Kritik über die Rechnungslegung für Südwestafrika, wo tatsächlich Ersparnisse gewacht worden find.
Die RechnungSSbersichten gehen au die Rechuuugs- kommission. ES folgt die erste Lesung der Wechsel- stempelnovelle. Auf Arsrage des Abg. Dove teilt Direktor Kühn mit, daß die Veröffentlichung ein« Verordnung üb« die Gleichstellung deS NachdarortSverkehrS mit de» Platzauweisuugeu zm Vereinfachung des Wechselprotestes unmittelbar bevorstehe. Damit endet die erste Lesung. Som- missionSberatuug ist nicht beantragt.
ES folgt dir erste Beratung drs Gesetzentwurfs üb«
die Einwirkung von Armenuuterstützuug auf öffentliche Rechte.
Staatssekretär v. Bethmanu-Hollweg erläutert die sozialpolitische Bedeutung d« Vorlage.
Abg. Mayer-Kausbeuren (ZK.), Abg. Graf Westarp (kous.) und Abg. Everltug (ul.) «Härm das Wohlwollen ihr« Parteifreunde der Vorlage gegenüber, auch der Abg. Kaempf (frs. Bp.) begrüßt das Gesetz mit Genugtuung.
Hierauf vertagt das HaoS die Weiterberatung auf Donnerstag 2 Uhr. (Außerdem kleinere Vorlagen.) Schluß 6 Uhr.
WSrtterrr-er-tfcher Larrdtag.
DieZBolksschnluovelle.
r. Stnetgart, 14. Jan««. Die Zweite Ka««er
hat heute die Beratung des Art. 3 der VslkSschuluovelle begonnen d« die fakultative Simuttanschule betrifft, die neben der konfessionellen Schule nach dem Antrag der Kommission e richtet werden kann iu den Gemeinden, in denen die Verteilung der BolkSschülrr in verschiedene Schulen keine nachteilige Zersplitterung des BolkSschulwrsenS der Gemeinde bewirk, wenn wenigstens 300 Familienväter eS wünschen. Der simultane Charakter soll sich auch auf Mttt (schulen und Hilfsschulen erstrecken. Der Berichterstatter Dr. Hieber betonte den Zusammenhang des Artikels mit der AusfichtSfraze und ging dabei auf die Verwahrung des bischöflichen Ordinariats gegen dm Entwurf und die Beschlüsse der Kommission ein. Er bezeichnet« die Behauptung, daß eine Imparität vorliege, iu dem das Konsistorium vor Veröffentlichung des Entwurfs gehört worden sei, dagegen das Ordinariat nicht, als eine krige Voraussetzung in formeller und staatsrechtlicher Beziehung, da das Konsistorium nicht als Oberkircheubehörde, sondern als Oberschnlbehörde gleich de« katholischen Kirchenrat vernommen wordm sei, daß, wie aus drr Verwahrung herauSzuleseu sei, ideale Güter leicht- siuuigerwtise heranSgegebeu worden seien, müsse zurnckge- wieseu werden. Die Rechte der Kirche blieben gewahrt, für ihre Erweiterung seien aber weder Parlament noch Regierung zu haben. Für die nötige Rücksicht auf die religiösen JuLrrrffeu sei eine große Mehrheit vorhanden. Der Redner begründete dann seine im Gegensatz zu sein« früheren Haltung stehende Zustimmung zu de» KommisfiouS- antrag. Er empfahl auch die Annahme des Regierung?- eutwurfS, der den Angehörigen der konfessionellen Minder- heit Lestattet, ihre Kinder in Mittelschulen oder Hilfsschulen d« konfessionellen Mehrheit zu schicken.
Der Mttberichterftatter Dr. Späth (Ztr.) lehnte eS ab, ans die Denkschrift deS Ordinariats einzugeheu und be- schränkte sich darauf, die Kommisfiorsverhaudlnugrn zu be- sprechen und dabei uameutlich den bereits gestern gemeldeten Anträgen der Bvlkspartei eutgegenzutreten. Seine Partei »äffe alle Anträge ablehueu, die d« Einführung der Si- multauschule die Türe öffnen und verlange volle Parität auch gegenüber der konfessionellen Minderheit. Daraus ergebe sich die Begründung für den Antrag, daß, wenn 80 bezw. 20 FamilieuhSo-t« dies wünschen, Mittel- bezw. Hilfsschulen auch für die Kinder der konfessionellen Minderheit in den Grmeiuden zu errichten sind, die erst aufgehoben werden sollen, wenn die Echülerzahl während fünf aufeinander folgenden Jahre unter 40 bezw. 10 fällt. Hieraus ergriff Minist« von Fleischhauer das Wort, um seinerseits eine Erklärung zu der Denkschrift des bischöflichen Ordinariats abzugeben. Er betonte, daß er dr« Ordinariat das Recht der Stellungnahme nicht bestreite, daß aber zu bedauern fei, daß die Eingabe veröffentlicht wurde, ohne die Antwort der Regierung abzuwartm, weil dadurch die Verständigung erschwert und die Gefahr einer Verschärfung der Gegensätze heranfbeschworeu werde. DaS evangelische Konfistorkum sei lediglich als die Schulbehörde üb« den Entwurf gehört worden, wie auch der katholische Kircheu- rst. Bo« ein« Verletzung der Parität köuse keine Rede sein. Die Vernehmung der Oberschnlbehörde sei streng vertraulich gewesen. Er habe im April vorigen Jahres vertrauliche Mitteilungen von den wesentlichen Bestimmungen deS Entwurfes üb« die Auffichtssrage gemacht. Der Bischof hätte also Gelegenheit gehabt, sich zn dem Entwarf zu äußern, der erst im Juni veröffentlicht worden sei. Die Regierung werde nach wie vor auch der kath. Bevölkerung das Wohlwollen entgegenSringeu, das sie «warten dürfe. Die Re- ginnvg werde aber sich durch das Vorgehen des Ordinariats nicht abhalteu lassen, auf'jdem von ihr als richtig erkannte« Wege in der Schulreform fsrtzoschreiteu und ohne Rücksicht aus Anfechtungen ihr Ziel zu erreichen suchen, v. Gauß (V.) erklärte die Zustimmung seiner Partei zu den Erklärungen des Ministers und deS Berichterstatters über die Denkschrift des Ordinariats. Für seine Partei seien die Interessen deS Staates maßgebend. Das Vorgehen deS Bischofs werde diejenigen vollends ans den richtigen Weg bringen, die noch im Schwanken seien, v. Gauß begründete daun die Anträge sein« Partei wobei er lebhaft für die Siwultauschale eiutrat, die eine Forderung des gleichen Rechts und der Gerechtigkeit sei. Aach Dr. Müld'erger (D. P) sprach sich für die Simnltanschnle aus, für die auch soziale und nationale Grude sprächen. Er bat uameutlich auch die Regierung um Zustimmung zu dem Kom- «isfionsautrag. Gröber (Ztr.) betonte, daß das Koufi- storium sich nicht nur als als Oberschul- sondern auch als Oberkirchevbehörde über den ihm vorgelegteu Entwurf geäußert habe, denn eS habe sich über dir Frage der kirchlichen Visitation de» Religionsunterrichts ausgesprochen. Die Parität sei somit nicht gewahrt worden. Solange bas Konsistorium auch Oberkirchenbebörde ft', hätte ab« btlligrr- wrtse auch dem Ordinariat Gelerenheit Z'.'r Acutz-rnug
geben sollen. Ein Recht dn Kirche auf die Schule sei verfassungsmäßig anerkannt. Der Redner kritisierte dann, daß drr Minister sich über eine private Unter- redung mit dem Bischof äußerte. Bon dies« vertrau- licheu Unterredung habe d« Bischof dem Ordinariat keine M tteiluug machen können. Das «erhalten des Ministers sei unmodern, rückständig und bureaukratisch. Der Bischof sei zn seine» Vorgehen nicht nur berechtigt, sondern verpflichtet gewesen, um über die Zustimmung deS Ordinariats zu der Hattaug des kath. Volkes und sein« Abgeordneten keinen Zweifel zu laffeu. Eine Gefahr der Verschärfung drr Gegensätze liege in der Veröffentlichung nicht. Die Kirche der Minderheit brauche sich nicht als Dienstmagd behandeln zu lassen, sie könne eine würdige Behandlung beanspruchen. Mimst« v. Fleischhauer erwiderte, er wolle auf den Ton Gröbers nicht eingeheu, da dies nicht im Jutereffe der Sache liegen würde. Trine Unterredung mit dem Bischof sei keine private, sondern eine amtliche gewesen. Aus dem Inhalt der Unterredung habe er keine Silbe mitgetettt. Der Bischof habe Gelegenheit zu etwaigen Einwendungen bekommen. Das Konsistorium sei nur iu seiner Eigenschaft als Odnschulbkhöide gehört wor- dev. Derselbe Erlaß sei au demselben Tage an das Konsistorium und au den katholischen Kirchenrat ergangen, wenn Gröber eS auch für unrecht hatte, daß die Regierung gegenüber dem Bischof ihren Standpunkt nahm und wenn er meine, die Schale seines Zornes über den Minister ergießen zu muffen, so werde er (der Minist«) sich nicht ab- halten lasse», zu sagen, was er dem Staate und seiner Stellung schuldig sei. Morgen wird die Beratung fortgesetzt.
Gages-Weuigkeiten.
Aus Stadt mrd Land.
Nagold, den 15. Januar 1SVS.
* G-«i««r. In den letzten Tagen fand iu Anwesenheit des Prälaten Frohumryer und des KonststorialraLS Dr. Rrioöhl am hiesigen Seminar die erste Dtenstprüf- nug für 32 Kandidaten statt. Noch iu dieser Woche werden sämtliche Kandidaten verwendet werden.
Die Meldungen zur Vorprüfung für de» Schulftaud (Asptrantenprüfaug) find spätestens btS zum 1. Februar d. I. bei du Oberschnlbehörde eiazmetcheu.
Gündringe«, 14. Jan. Die EiseubahuuvLeröeamteu feierten am Samstag abend im Gasthaus z. Rößle ihre Weihnachtsfeier. Bei Gabenverlosnug, theatralischen und humoristischen Aufführungen rer liefen die Stunden sehr unterhaltend. StationSvorftand Bücher hielt eine markige Ansprache worin er allen Mitwirkeudeu dankte.
r. Horb, 14. Jan. Heute früh 6 Uhr brach ein gefährlicher Brand in der Brauerei zum Mit«, vulgo Klosterbrauerei, aus, dem das ganze Gebäude, Gastyof und Brauerei, znm Opfer fiel. Der Besitzer, Karl Straub, hatte Mühe, seine zahlreiche Familie «ud das lebende Inventar in Sicherheit zu dringen. DaS augebaute, sogenannte Kloster konnte nur durch das energische Eingreifen der Feuerwehr und dank dem guten Funktionieren der Wasserleitung gerettet werden. Die Löscharbeiten wurden durch einen heftigen Stur« sta-k erschwert. Die Gefahr für die Stadtkirche, das OberamtSgebäude und die Nmtkpflege, die anfangs gleichfalls groß war, war mittags beseitigt. Das sogenannte Kloster ist stark augebrauut. Eine Anzahl Feuerwehrleute, Victor Schneid«, Paul Haasch, Paul Haipt, Bildhauer Klink und Privatier Blum wurde« durch eine eiuftürzeude Mauer mehr oder wenig« schwer verletzt, doch besteht für keinen der fünf Verunglückten Lebensgefahr.
r. Gchramberg, 14. Jan. Wie bestimmt verlautet, befaßt sich die Regierung ernstlich mit dem Plcm der Er- richtung einer Automobilverbinduag Schramberg Oberndorf. ES wäre freudig za begrüßen, wenn sie bald zustande käme.
r. Rottweii, 14. Jan. Der Neckar fuhrt Treibeis und droht über die Ufer zu trete«.
Dt- diesjährigen «aisermanöver finden am unteren Neckar statt. Um kostspielige Flurschäden nach Möglichkeit zu vermeiden sollen auf bindere kaiserlrche
erst am 13. Sevtember beainseu.
Deutsches Reich.
Berlin. Die „Deutsche Serberzeitnug" hat seit dem 1. Januar dm Titel „Die Lederindustrie* angenommen; ibre technischen Beiträge faßt sie in eine besondere Beilage unter dem Titel „Ledertrchuische Rundschau* zusammen, in der u. a. auch alle Publikationen der deutschen Versuchsanstalt für Lederindustrie «folgen sollen.
r. Bo» der bayrische» Grenze, 14. Januar. I« Bergdörfleiv I. liegt eine Witwe die sich schlecht und recht durchs Leben schlug, iu den letzten Zügen und Vetter» und Basea, dte sich saust blutwenig um die Einsame gekümmert hatten, umstehen da* Sterbelager und bespreche, ueüeu oeu üblichen Trostspruchen uugenürt laut die Teiluvg der kleinen Habe. Als die Wittib nach längerem Stöhvru still und bleich iu die Kiffen zurncksinkt, marmelt etuer der Vettern, de« die Sache offenbar zu lange dauerte: L^der Herr laß dich rnhea in F.irden", voraus fich die „Tote plötzlich aufrichtete und eutgeguete: „Ihr mich aber jetzt auch und neugestärkt und kerngesund den lieben Verwandten das Loch wies, daS der Zimmeiwann gemacht hat.
Ausland.
Wie«, 14. Jan. Dte hier verbreiteten Gerüchte üb« die Abdankung des Königs Peter werden aus Belgrad culfchttdm dementier!.
London, 14. bevorstehenden Bes
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> Reibungen und 3 Bolk steht iu dies«
Pari-, 14. .< lieh daS Ritterk, KrankeuhasS-Arzte Ange eiugeöüßt h nicht hatte uuterbr Menge Sit« ins i Belgrad, 1Z täuschasg besonder; RaßlandS geger Frankreich, daß ganzen Einfluß bei reichischeu Angebots
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General Mar; Giolitti ans Mes kotz Nachforschung Die Genietruppen ist der Bau von r dem ein Teil des die benachbarten G find, abgegeben wo ruhig. 6 Plündere faugrne, dir bei de waren.
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