su«mt sicherlich gefördert. Wenn auch die Mehrzahl meiner politische» Freunde mit deu Grnudzüieu des Entwurfs im wesentlichen einverstanden ist, so stimmt sie doch für Kommtsstonsberatnng, um ihn weiter verbessern zu können. (Beifall rechts.)

Abg. Dr. Spahn (Ztr.): Nicht alle Argumente, die für die Vorlage ins Feld geführt werden, können wir leiten lasten. Der Kardiualpuukt der Vorlage ist der, daß sie glaubt mit Hilfe einer Novellengesetzgebung gänzlich neue Vnsahrensarten in den bestehenden Prozeß einstiges zu können. Da trennen sich unsere Auffassungen. Die Novelle hätte sich darauf beschränken sollen, die Zuständigkeit der Amtsgerichte auf 800 ^ zu erhöhen, daun wäre sie nicht so starkem Widerstand begegnet. (Sehr richtig im Ztr.) Hoffentlich bringen wir in der Kommission ein gutes Werk zustande.

Abg. Dr. Ablaß,(frs. Vp.): Die gestrige Rede des Staatssekretärs war auf einen sehr elegischen Ton gestimmt. Die berühmtesten Theoretiker und Praktiker des Zivilprozeffes haben die Vorlage abgelehnt. Die öffentliche Kritik an diesem Eulwurfe war voll gerechtfertigt.

Wir wünschen die Erhaltung eines durch und durch unparteiischen RtchterstaodeS, der allen Strömungen des Tages gewachsen ist. Die linkSliberale FraktionsgeMeiuschast hält den Entwurf in wesentlichen Bestimmungen für sehr anfechtbar und Verb fferungsbedürftig. DaS schlimmste ist eine unheilbare Halbheit. Jartsteutag und Anwaltstag haben deu Entwurf für eine nicht geeignete Grundlage für die weitere Reform erklärt. Ran empfindet daS als Miß­trauensvotum. Zn den Tagungen der berufenen Vertretung der Landwirtschaft geht der Reichskanzler in höchst eigener Person. Hätte men die Fühlung gesucht, eS wäre anders gekommen. ES wäre ein fundamentaler Irrtum, diese Vorlage hier als Abschlagszahlung anznnehmen, eS wäre ja geradezu ein Bollwerk, daS nnS das Wetterschretteu in fortschrittlicher Richtung für lauge Zeit vollständig verbar­rikadiert. Besonders bedenklich ist die Einschränkung deS Anwaltszwanges. Der Entwurf scheint ein totgeboreueS Kind. Meine politischen Frennre find einig darin, daß der Entwurf nicht nach fiskalischen Gesichtspunkten beurteilt werden darf. D.r Vater deS Entwurfs ist nicht daS Reichs^stimmt, sondern das preußische Justizministerium. Wenn Herrn Beseler etwas daran liegt, daß diese Justiz- refor» doch noch zur Annahme gelangt, so sorge er unter allen Umständen zunächst dafür, daß der preußische HilfS- richter exfuudamente auSgerottet wird. Wir werden uns in der Kommission bemühen, deu Entwmf so auSzngestalten, daß die deutsche Rechtspflege aus der Höhe bleibt. (Beifall links.)

Preuß. Justizmiuister Beßler: Die Voraussetzungen für daS RechtSlebeu haben sich außerordentlich geändert, das bisherige Gesetz reicht nicht mehr ans. Eine allgemeine Regelung der Zivilprozeßordnung läßt sich heute noch nicht machen Es wird »och lange dauern, bis da die nötige Klärung eiutritt. Fiskalische Gesichtspunkte haben nnS nicht geleitet. Die Justizverwaltung h tt da ein sehr gutes Gewissen. Wir find bereit, auf alle Erwägungen aus dem Hause einzugeheu und ihnen rutgegenzukommeu, soweit wir sie für gerechtfertigt halten.

Die Stellung deS Einzelrichters war früher sehr un­angenehm, well er nur mit Bagatellen beschäftigt wurde. Diese Stellung hat mau durch die Kompeteuzerweiterung verbeffert. DaS HtlfSrichtertum muß möglichst eingeschränkt werden. Nehmen Sie dieses Gesetz an, dann werden wahrscheinlich die HilfSrtchter bei den OberlaudeSgerichteu verschwinden. Die amtsgerichtltcheu Anwälte werden durch die Kompeteuzerweiterung einen Zuwachs von Arbeit erhalten. 2 Prozent der laudgerichtltcheu Anwälte werden allerdings nicht «ehr ihr Auskommen finden. Bon den 1000 An­wälten Berlins werden vielleicht 20 ihr Domizil ändern müssen. DaS stad aber untergeordnete Kleinigkeiten, die den großen Gesichtspunkten weichen «äffen. Wir haben nur das Interesse deS PablikamS wahrzunehmen. (Beifall).

Abg. Dr. Frank (Soz.): Die Vorlage atmet fis­kalischen Geist. ES soll viel Geld gespart werden. Mit den allgemeinen Lobsprüchen des Staatssekretärs ist nicht viel anznfangen. Früher konnte man sagen: Den den scheu Amtsrichter, den deutschen Leutnant, den deutschen Geheim- rat macht man uns nicht nach. Heute gibt es aber ganz andere Dinge, die nnS niemand nachmacht (Große Heiter- ke t). Der Entwmf bringt eine Versteuerung und Ver­schlechterung der Rechtspflege. (Zustimmung bei deu Soz.)

Abg. Varenhorst (Rp.): Der Entwurf ist besser als sein Ras. Er hat große Vorzüge für deu Mittelstand und die bäuerliche Bevölkerung. Verschiedene Handelskammern, der LandwtrtschastSrat und der Ausschuß des deutschen Handwerker« und GewerbekammrrtageS haben dies anerkannt. Dm ch die Erhöhung der Zuständigkeit bei den Amtsge­richte« werde« sich auch «ehr Anwälte an den Amtsgerichten uiederlaffm. (Beifall recht-).

Abg. Werner (D. Rfp.): Die Erhöhung der Zu­ständigkeit der Amtsgerichte liegt gerade im Interesse des Mittelstand S. Daher begrüßen wir die Vorlage.

Abg. Dr. Thaler (Ztr.) lehnt km Namen einer Minderheit deS Zentrums die Vorlage prinzipiell ab.

Abg. Dove (frs. Vgg.): Eine genaue Stellungnahme zu der Vorlage, der eine Minderheit der freisinnigen Frak- tionSgemeinschaft sympathisch gegeuübersteht, wird erst in der Kommtsstonsberatnng möglich sein.

D-r Entwurf geht au eine 28gliedrige Kommission.

Präsident Gras Etolberg teilt mit. daß die Juter- p'llationen zu dem Kaiser-Interview am Dienstag ans die Tagesordnung gesetzt werden.

Nächst: Sitzung SamSLag vormittag 11 Uhr: Weiu- gesetz. Schluß 6 Uhr.

Kommisfiousberatlmg der württembergischeu Schuluovelle.

r. Stuttgart, 7. Nsv. Die B»lk-fchulko««riffio»

der Zweiten Kammer nahm gestern nachmittag ihre Sitzung wieder auf und trat in die Beratung deS Art. 12 der Bolks- schuluovelle ein, der anstelle der Art. 72—79 des BolkS- schslgesetzeS vom 29. Sept. 1836 veränderte Bestimmungen trifft. Die Beratung beschränkte sich zunächst auf den Art. 72, der nach dem Regier«agsentwurf lautet: Die örtliche Aufficht über die Volksschulen steht der Ortsschulbehörde zu. Sie wird, soweit eS keiner kollegialen Beratung und Be­schlußfassung bedarf, im Namen der Ortsschulbehörde von dem zum Mitvorsitz in dieser berufenen Geistlichen oder Bezirksschlllansseher ausgeübt, (vergl. Art. 74 Abs. 1 und 3 und Art. 79 Nr. 1). Umfaßt die Volksschule eines Be­kenntnisses sieben oder «ehr Klaffen, so kann die OSerschul- behörde bestimmte Geschäfte der örtlichen Aufsicht, jedoch mit Ausnahme des Anteils am Borfitz in der Ortsschulbe­hörde, einem die Befähigung für das Amt eines Bezirks- schulaufseherS besitzenden Lehrer der Schule unter entsprechen­der Ermäßigung seiner UuterrichtSverpstichtuug zu selbstän­diger Erledigung übertragen. Die Befugnisse dieser Au fichtsorgaue werden, soweit fir nicht ge etzlich geregelt sin oder nach Abs. 2 im einzelnen Fall einer Anordnung durch die Oberschulbehörde unterliegen, im Wege der Verordnung bestimmt. Die Ortsschulbehörde ist teils dem Oberamt, teils dem Bezirksschalaüfseher, teils dem gemeinschaftlichen Oberamt in Schulsachen untergeordnet." Zn diesem Artikel liegt eine Reihe von AbänderungSauträgen vor. — Die Beratung wird heute fortgesetzt.

Gages-Weuigkeiten.

Aus Stadt uud Land.

Die ländliche Wohlfahrt-- «»d Heimatpflege

begegnet wachsendem Interesse in weiten VolkSkreisen. Dementsprechend wurde auch dieses Gebiet auf der 22. Wanderausstellung der deutschen Landwirtschafts-Gesellschaft zu Stuttgart berücksichtigt uud von vielen Besuchern besichtigt. Der Veranstalter dieser Ausstellung, der Deutsche Verein für Wohlfarts- und Heimatpflegr, Berlin SW. 11, Beru- burgerstraße 13, hatte daS ebenso reichhaltige wie interessante Anschauungsmaterial in 10 Gruppen gegliedert: I.Zug vom Laude 2. Innere Kolonisation, 3. Arbeiterwohnungen, 4. Gemeindehäuser, 5. Krankenpflege, 6. HanSwtrtschaftltcheS Schulwesen, 7. Tierschutz, 8. Hausfleiß und Hausindustrie, 9. BildnugSweseu, 10. Kunst auf de« Lande. Bon deu vielen Anregungen, die diese Ausstellung gab, möchte ich die wichtigste heraus greifen: ein Krankevpflegekasten, genannt „Charlottenpflege", für unsere Dörfer. Dieser etwa manns­hohe Kasten enthält allerlei Pflegmittel, die notwendigsten Hilfsmittel für das Krankenlager uud Wochenbett, Tafeln ar erste Hilfeleistungen u. a. «. Er kostet 200 und ollte in dm Orten, die weit von Arzt uud Apotheke ent­erst sind, nicht fehlen.

Horb, 7. Nov. Wie das „Schw. Volksblatt" auS zuverlässiger Quelle erfährt, wurde Freiherr von Münch auf Hohenmühringeu entmündigt.

— Im Ktrchl. Anzeiger erläßt der Vorstand der Ev. PsarrvereiuS folgende Erklärung: „Zahlreiche Preß- erörternugm, die sich an die außerordentliche Mitglieder­versammlung des PfarrverreinS von 7. Okt. augeschlosseu haben, drohen eine Trübung der öffentlichen Meinung hrr- beizusühreu. Der Vorstand steht sich deshalb veranlaßt, zugleich auf Grund verschiedener ans den Kreisen des Vereins au ihn erganzeuer Anregungen folgendes festzu- stelleu. Es ist gegen den Vorstand der Vorwurf erhoben worden, daß er auf der Mitgliederversammlung durch Stellung der KabiuettSfrage die vorgeschlagene Resolution „durchgedrückt" habe. Dem gegenüber heben wir wiederholt hervor, daß die ganze Resolution auf der Bertrauensmänuuer- versammlung den 6 Oktober nach 4stündiger Verhandlung mit 28 gegen 3 Stimmen angenommen, der Antrag des Führers der Minorität mit allen gegen seine Stimme abgelehnt worden ist, daß somit der Vorstand in der Hauptversammlung sicht mehr seine eigene, sondern die Resolution der legitimen Vertretung der gesamten Mitglied­schaft zu vertreten hatte. In der Mitgliederversammlung sodann hat sich die Meinungsverschiedenheit schließlich nur noch aus deu einen Paukt beschränkt, ob die von dem Referenten uud vom Führer der Opposition übereinstimmend formulierten Aufgaben der Schnlpflege vom Pfarrer besser als Mitvorfttzeudem der OrtSschulbet.ö:de oder als einfachem Mitglied derselben wahrgeuommen werden könnten. Der Vorstand glaubte nun von der durch die Vertrauensmänner festgestellteu Formulierung nicht «ehr abgehen zu dürfen. Wenn hiebei einzelne seiner Mitglieder die Vertrauensfrage stellten so kann das rach allgemein giltigen parlamentari­schen Grundsätzen, zumal mit Rücksicht auf den Ernst der Situation, jedenfalls nicht für illoyal gehalten werden. Daß übrigens die Mitgliederversammlung fich den vorge- tragenen sachlichen Gründen nicht verschlossen hatte, bewies die Abstimmung, die den Antrag der Minorität mit 134 gegen 40 Stimmen ablehute und sodann die ganze Resttution mit allen geaen 5 Stimmen annahm. Dir Unterstellung, daß der Vorstand von anderen als sachlichen Motiven ge­leitet gewesen sei, weisen wir im Bewußtsein eines guten Gewissens ruhig zurück."

r. Nestlinge«, 8. Nov. In der Albst raße hat fich ein junger Mensch in die Wohnung einer Privatere, wäh­rend diese gerade im Partcrrestock einen Besuch m echte, ktu- geschltchen, deu S.kmär erbrochen und über 300 ge­

stohlen. Als er von einem Hausbewohner beargwöhnt wurde, gab er fich als Rasender aus und zündete sth harm­los eine Zigarre an, verließ daS Haus und entwischte.

Bo« Lichteastei«, 5. Nov. Im Schloßpark wurde eine mannshohe, müde, steinerne Säule aufgefundeu uud in einer Baumgruppe ausgestellt. Sie ist schon für einen Ueberrest ans der Zeit der Römerherrschaft gehalten worden. Vermutlich aber ist sie neueren Datums uud von dem Erbauer des Schlosses, einem eifrigen Sammler von Altertümern, hiehrr gebracht worden.

r. Biberach, 7. Novbr. Hart muß deS Lebens Not eine Frau augefaßt haben, die hier vor einigen Tagen in einer Anzahl von Häusern ihr kleines Kind förmlich fetlbst. Anscheinend gehörte die Frau zu umherzirheuden Leuten. Sie fragte in einigen Häusern, ob man ihr das Kind, das sie auf dem Arm trug, nicht abuehmeu wolle. Für die Weg­gabe des Kindes verlangte sie 10 Liebhaber hat sie keinen gefunden.

r. Friedrich-Hafer», 7. Novbr. Auf dr» Dampfer Austria ist ein Heizer von der Maschine erfaßt und so schwer verletzt worden, daß die Eingeweide aus dem Leibe hrrvortraten. Man glaubt nicht, daß er mit dem Leben davoakommeu wird.

Zeppelin.

' Feiedrichshafe«, 7. Nov. (Tel.) (12 Uhr mittags.) Graf Zeppelin ist mit dem deutsche« Kroupriuze«, der heute früh hier angekomAen ist, um 11.2V Uhr a«f- gestiegeu nnd la«dei«wärts gegen Norde« gefahre«. Am Aufstieg beteiligten sich Gras Zeppelin, der Neffe deS Grafen, Kronprinz Wilhelm, sein Adjutant Oberstleutnant v. Oppen, die Oberleutnants v. Bär und v. Niglaf. Das Luftschiff wird gegen 5 Uhr wieder zurückkehren. Wie verlautet, wird der Kronprinz morgen abend die Rückreise antretea.

Telephonische Meldung.

Douaueschiuge«, 7. Nov. (Nachm. 3 Uhr.) Zeppelin fuhr über Ueberltugen, Engen, durch das Dovautal uud traf um 1 Uhr 40 Min. hier ein, kreuzte über der Stadt, bis um 2 Uhr der kaiserliche Sonderzug eintcaf. Nachdem der Kaiser mit dem Luftschiff Grüße auSgetanscht hatte uud ins Schloß gefahren war, fuhr Zeppelin wieder in der Richtung nach dem Bsdensee weiter.

Frirdrich-Hafe«, 7. Nov. Graf Zeppelin ist mit dem Kronprinzen über Eugen, Radolfzell, Konstanz zurück- gesahren und nach 6'/»-ständiger Fahrt um 5 Uhr 60 Mia. glatt gelandet.

Do»a«eschi«ge», 7. Nov. Als der Kaiser mit dem Fürsten von Fürstenderg im Schloß angekommen war, «ahm er auf der Terrasse Aufstellung. Der Kronprinz warf aus der Gondel seinem kaiserlichen Vater einen Brief herunter. Der Kaiser verfolgte die Manöver des Luftschiffes mit sichtlichem Interesse, bis dieses wieder um 2 Uhr 20 Min. in südöstl. Richtung dem Bodensee zu den Blicken entschwand.

Kriedrichlhafe», 7. Nov. Auf der Rückfahrt von Singen über Jmmrnstaadt führte der Krouprtaz selbst das Steuer und ließ das Luftschiff bald links, bald rechts schwenken. Daraus erklärt es sich, daß zur Rückfahrt be­deutend längere Z-.it gebraucht wurde als zur Hinfahrt nach Douaueschingen. Einmal — so wird erzählt — war das Luftschiff i« Nebel so tief herabgegangen, daß man plötzlich Bäume auftauchen sah und nur das prompte Ar­beiten der Höheusteuer einen unangenehmen Zwischenfall vermeiden konnte. (Mpst)

F irdrich-hafe», 7. Nov. Der Empfang in Friedrichshafen. Als der Kronprinz und Graf Zeppelin nach der Bergung deS Luftschiffes vor dem Deutschen HauS eintrafeu, Warden fie von einer großen Menschenmenge, die geduldig der Rückkehr geharrt hatte, mit brausendem Jubel vnd nimmer enden wollenden Hochrufen empfangen. Ent­blößten Hauptes stand die Menge auf der Straße und saug: „Deutschland, Deutschland über alles". Mehrmals erschien der Kronprinz am Fenster, um der Menge für ihre Huldigung zu danken. Stets brausten von neuem Hochrufe in den stillen Abend hiaans. Wahrhaft enthusiastisch waren dir Ovationen, die sich immer und immer Wiede: erneuerten.

Die Fahrt i« Automobil.

Friedrich-Hase«, 7. N)v. Kaltes, rauhes Wetter mit frischer Nord Krise war es über dem See, als daS Luftschiff mit dem Kronprinzen in der Gondel die Halle verließ. Schwer schien daS Fahrzeug anfangs gegen deu Wind aufzukommeo, und wir meinten, leicht in unserem Auto, in dem ein Flaggeufignalist die Verbindung mit dem Luftschiff zu unterhalten suchen sollte, folgen zu können, aber eS war schwierig. 30 Pfrrdekräste find kaum dazu i nstanve, wie wir bald merkten. Schnell und sicher durch­eilte droben daS majestätische Schiff seine Bahn, denn eS hat eine fast ganz ruhige Luftschicht in einer Höhe von etwa 300 m gefunden, die seine Fahrt nicht hemmte. Wtrfahren hinterher, so schnell eS gehen wollte, durch Dörfer und Weiler, vorsichtig durch Kurven, im EilzugSLempoüber ge.ade Sttecken, mühsam über Steigungen, wie der Vogel in der Ebene. Stets dem Luftschiff nach in dem grauen Nebel-Odem deS Novembers, neck sch uud unerreichbar, wie das GlÜck vor nnS herfchwrbte. Urberall iu den Ortschaften, auf dm Gehöften standen die Menschen draußen auf der Straße und starrten in die Luft, wo n ir pasfirrt-n, schrien fir Hurra! Es war Ironie, denn ihr Herz war offenbar bei de» Lenkbaren, der uns best gte. In gewundenen Dorsstraßen aber setzten wir eS wieder zu. E n Luftschiff bat eben deu Vorzug, deu geraden Weg durch die Luft uv b-hindert wählen zu können. Hinter Ueberliugen endlich brachten lange gerade Straßen uns an das ers Hit; Ziel heran. Ja, wir überholten sogar