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8L. Jahrgang.

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Samstag den 12. September

1908

Amtliches.

Bekanntmachung

betr. die Errichtung einer Schlachtereiaulage.

Christi«« Ottmar, Metzger und Sonnenwirt in Ebhaufe« will an sein Gebäude Nr. 68 daselbst eine Schlächtereianlage anöaueu.

Gegen dieses Gesuch lörmen Einwendungen innerhalb 14 Tagen beim Oberawt angebracht werden. Nach Ablauf dieses Termins find solche t» diesem Verfahren unzulässig.

Pläne rmd Beschreibungen liegen auf dem Oberawt zur Einsichtnahme auf.

Nagold, den 11. September 1908.

K. Oberamt: Mayer, Reg.-Aff.

WoMifche HteSerficht.

Zur Steichsfiuauzrefrrm. Im Anschluß au den Artikel der „Nordd. Allg. Ztg." schreibt der „Lokalanz.": Daß zu de» modernen Einrichtungen, die besteuert werden sollen, in erster Linie die Elektrizität und das Gas gehören, ist bereits bekannt. Es soll dabei aber weniger die den diesen beiden Quellen ausgehende Kraft, als das Licht besteuert werden, und auch nicht die Produktion, sondern Liese Abgabe soll den Konsumenten auferlegt werden, wenn­gleich ihre Erhebung bei den Produzenten stattfinden dürste. Die gewerblichen Interessen sollen nach Möglichkeit geschont werden. Ferner '-st unter jenen Modernen Einrichtungen auch an das Reklaruewesen gedacht, das ebenfalls zur Besteuerung heraugczogm werden soll, ob vnn in Gestalt von Plakaten, von Inschriften an Mauern nsw. oder von ZeitungsinsLraten. Was diese avlrngt, so will man weitgehende Unterschiede machen, die sogenannten kleinen Anzeigen unabhängig von ihrem Umfang und nur nach ihrem Zweck betrachten, also Stellengesuche und Stellenan­gebote, Familienanzeigel! und dergleichen ganz steuerfrei lasten und auch minder leistungsfähige kleinere Blätter zu der Jvseratevstcuer nicht heranziehen, sondern diese lediglich von den größeren ertragsrelchev Blättern erheben. Dem Vernehme» nach wird ferner die vor einem Jahr eingesührte Fahrkartensteuer wieder vollständig aufgehoben.

Die tschechische« Brutalität«« geßcu Deutsche haben sich vorgestern in Bergretchevsteiu wiederholt. Die Gendarmerie schritt ein, ging aber auf Intervention von tschechischen Beamten nur gegen die Deutschen vor uud ver­wundete bei einem Bajonettangriff zwei Deutsche tödlich und fäus Deutsche schwer. Später trafen zwei Eskadronen Dragoner ein, die sofort eine Attacke auf die angesammelte Menge unternahmen; zahlreiche Personen wurden hi.rbei verletzt. In der Stadt herrscht große Erbitterung gegen die tschechischen Beamten, die erklärst», nur in tschechischer Sprache verhandeln zu wollen. Auch in Hartmamtz gab «8 Krawalle, wobei ficben Personen vcrsttzt wurden. In Rnmbnrg fand gelegentlich des Katholikentags eine blutige Schlägcrii zwischen klerikalen uud deutschvölkischeu Studenten statt. Die Bevölkerung nimmt gegen die Klerikalen Stellung.

Aus de« iuteruatiouale» Ha»delSka««er Kongreß in Prag gelangte, ehe er geschloffen wurde, noch eine Denkschrift des Deutschen Haudelstags zur Erörterung, in der mit Rücksicht auf die Mißstände, welche die Schwank­ungen de? Osterfestes im Gefolge haben, angeregt wird, daß der Ostersonntag stets aus den ersten Sonntag nach dem 4. April jedes Jahres zu fallen hebe. Der Kongreß sprach sich dahin aus, noch eine Er quere über diesen Gegen­stand zu veranstalten und den Antrag dem nächsten Kongreß, der im Jahr 1910 in London stottftudet, zu unterbreiten.

Die geistige Finsternis i« Rußland ist doch nicht so schlimm, als es nach der Erklärung des Heiligen Synods gegen die Tolstoifeiern den Anschein hatte. Wenigstens nicht in der eigentlichen Regierung; denn es stellt sich heraus, daß der Heilige Synod ohne Zustimmung des Ministeriums handelte «nd daß Slolypin und der Zar mit dem Vorgehen des Sy aodS durchaus nicht einverstanden sind. Stolypin hat — so wenigstens meldet eine Berliner Zeitung, und wir wollen hoff.», daß es wahr ist — sofort Rechen­schaft vom Heiligen Synod für besten eigenmächtiges Handeln gefordert und eine Z rkulardeprsche an die Gouverneure mi der ausdrücklichen Weisung gesandt, jede Tolstoi-Feier zu gestatten und alle Hindernisse irgendeiner Ehrung des Dichters rvegzirräumw. Auch der Zar hat den Wunsch ausgesprochen, daß allen Städten und Korporationen volle Freiheit in der Ehrung Tolstois zugestavden werde.

Der belgische Senat hat den Vertrag über die

Abtretung des Kougostaats a« Belgien mit 63 gegen 24 Stimmen und sodann daS Kolouialgesetz mit 66 gegen 22 Stimmen angenommen.

Der euglische Gewerkschaftskongreß in Notting­ham nahm eine Resolution an, in der das Eingehen von Verpflichtungen seiteus britischer Arbeiter internationalen Syndikaten gegenüber als eine Einmischung in die ArbeitS- verhältniffe fremder Länder verurteilt wird. ES wurde augeregt, daß das Ausscudm vou Streikbrechern durch die Gesetzgebung verboten würde, ähnlich wie ein bestehendes Gesetz die Anwerbung für fremde Militärdienste verbietet.

Augefichts der Uuruhe« i« Perfie«, die nach­gerade auch für die Europäer gefährlich werden, haben England und Rußland dem Schah übereinstimmende Noten überreichen lasten, in denen die Aufmerksamkeit des Schahs auf die bestehende Gefahr gelenkt wird. Die Note empfiehlt dringend, zur Beruhigung des Volkes die versprochene Proklamation betreffend die Wahlen sobald als möglich zu erlaffen uud das Parlament für Mitte November zusammen zu berufen.

Der türkische Minister des Juuer« Hallt Bei

hat seine Euilaffnng verlangt, die aber nicht gegeben wurde. — Türkische Blätter melden, daß der Kurdevchef Ibrahim Pascha, der mit seinen Hamidi-regimentnu die türkischen Truppen angegriffen hatte, fluchtig geworden sei. Angeblich ist die Absetzung Ibrahim Paschas beschlossen worden. Ibrahim soll erklärt haben, er werde auf Befehl drS Kriegs­ministers nach Konßantivopel kommen, um die Waffe« niederzulegm und sich vom Parlament aburteilen zu lassen.

Die auf de« Ostkaroliue« au-gebrocheue« Uuruhe» stellen sich nach einem in Berlin eingetroffeneu amtlichen Telegramm als Lavdstreitigkeiten heraus, die auf der Insel Ponape, dem Bezirk des Bezirksamtmauvs Re- giervngsrats Fritz, eingetreten find. Es handelt sich um die beiden Häuptlinge der führenden Stämme, deren Leute gegeneinander aufsässig geworden find und sich gegenseitig befehden. Der Gouverneur hat, obwohl sich die Unruhen weder gegen die Regierung, noch gegen die weiße Bevölker­ung richten, 100 Polkzeisoldaten nach Ponape beordert, und begibt fich selbst nach der Insel. Als genauer Kenner der dortigen Verhältnisse und auch der Sirigeborenensprache mächtig, dürfte ihm die Schlichtung der Streitigkeiten nicht schwer fallen. Der Gouverneur hat außerdim noch daS Kriegsschiff Koudor requiriert, das bereits nach Pouope ab- gegangen ist. Die Poltzritruppe des JuselgebieteS, aus der die oben erwähnten 100 Polizeisoldaten in das umuhtge Gebiet abkommaudiert find, besteht nicht aus Eingeborenen, sondern aus Malayen.

Deutscher Iuristentag.

Karlsruhe, 10. Sept.

AlS eine« alte» Rest der Juquifitio« bezeichnest in der Verhandlung am Donnerstag LaudgerichtSrat Kaden- Berlin die Voruntersuchung. Redner führte ans: Ich bin Gegner der Voruntersuchung, die nur in vereinzelten Fällen nötig ist. Dieser alte Rest der Inquisition ist auch in der neuen Vorlage noch genau so enthalten wie vor eine« Meuscheualstr. Ein schriftliches und heimliches Verfahren ist heute nicht mehr am Platze. Ich selbst bin Untersuch­ungsrichter und habe oft die Unzulänglichkeit des heutigen Verfahrens empfunden. Es ist unmöglich, die Vorgänge der Boruutersuchvüg ans dem Papier wiederzuspiegeln. Wie faßt mau denn ein Protokoll ab? Diktiere ich eS, daun ist der GertchtSschreiber eine Null. Verhandle ich, und überlaste es dem GertchtSschreiber das Protokoll adzufafleu, wie man es wohl bei Referendaren tut, so schlägt dieser natürlich die Sache über seine« Leisten. Ein solches schriftliches Protokoll ist dann zunächst für den StoaiSanwält schon maßgebend, ebenso für den Vorsitzenden zur Vorbereitung der Verhandlung und bietet schließlich dem Verteidiger eine unzureichende Information. Dos Protokoll ist auf einmal in der Welt, wie es zustande gekommen ist, weiß mau nicht. ES ist selbstverständlich ausgeschlossen, daß ein Richter be­wußt etwas unrichtiges in das Protokoll hiueinschreiben wird, aber wir kämpfen mit dm unbewußten Fehlern. Je älter «an wird, desto größer wird die Erkenntnis, daß unser Wissen Stückwerk ist. Wirkliches Recht und wirkliche Wahr­heit kann kein Mensch kennen. Wie schwierig find viele Zeugen zu vernehmen. Auch ein Phonograph würde nicht genügen alles sestznhaltev; denn er gibt nur die Laute wie­der, nicht aber die kleinen Vorgänge, die unendlich Mitwirken, die einzelnen Bewegungen, ein Achselzucken, ein Augenzwinkern nsw. Wir dürfen aber nicht Anlassen, daß ein solches Ver­fahren die Grundlage bietet für Fälle, wo eS fich um Leben uud Tod handelt. Manche Schwurgerichtsverhaudluugev find weiter nichts als ein Aufrollen der Voruntersuchung.

Der Untersuchungsrichter gibt der Aussage das Gepräge» Da wir die materielle Wahrheit wollen, müssen wir die Protokollwahrheit bekämpfen. (Beifall.) OberlaudeSgerichtS- rat Dr. Kloß-Hamm bekennt sich auch als Gegner der jetziaeu Voruntersuchung.

Beider Abstimmung SberdaS Thema: Ist die Vor­untersuchung im Sinne der gegenwärtigen Strafprozeß- orduuug beizubehalteu uud wie würde sie, falls diese Frage bejaht wird, zu gestalten sein? wurde folgenden Wünschen des JuristeutagS Ausdruck gegeben: „Die er­forderliche Mitwirkung des Beschuldigte» bet der Sammlung des Materials ist zu gewährleisten durch rechtzeitige Mit- teilung der vorhandenen VerdachtSgrüude vor der Eröffnung des HauptvrrfahrenS durch Zustellung einer spezialisierten Anklageschrift und durch daS Recht, jederzeit BeweiSauträge zu stellen, deren Ablehnung nur in einem motivierten Be­scheide uud unter de« Hinweis auf das Recht der Wieder­holung in der Hauptverhaudluug uud der unmittelbaren Ladung geschehen kann. Die Verteidigung ist in weiterem Umfange vou amtswegeu zu fördern, der Verteidiger soll regelmäßig schon im Vorverfahren bestellt werden. Sein Verkehr »tt dem Verhafteten Beschuldigten unterliegt keinen Beschränkungen. Der Erlaß eines Haftbefehls ist aus Grvud bestimmt anzugebeuder Tatsachen und nur nach vorgäugiger mündlicher Verhandlung mit dem Beschuldigten zulässig."

Der Pfarrer und die christliche Liedestätigkeit

war in der.am Donnerstag in Dortmund abgehaüeneu Hauptversammlung des „Deutschen PfarrertagS" u. a. Gegenstand der Verhandlungen. Geueralsvperiuteudeut Zöllner (Münster) führte ans: Die Aufgabe des evange­lischen Pfarrers der christlichen LiebrStättgkeit gegenüber gehe zunächst allgemein dahin, daß er fich einen Einblick in ihre Motive und Ziele verschaffe, wie sie in dm verschiedenen Zeitm der Kirche zur Erscheinung gekommen find. Sodann müsse der Pfarrer einen Ueberblick über das Objekt der Arbeit der christlichen LtebeStätigkeit gewinnen und endlich müsse er das Subjekt derselben keuum. Er müsse wissen, in welchem Maße die Eiuzelpersönlichkeit, die Gemeinde, bezw. die Kirche uud endlich der Staat diese Arbeit zu treiben berufen find, damit er die Mitarbeiter steht uud ihre Hilfe benutzt.

PageL-Meuigkeiten.

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Ragold, d«» 12. September 1S0S.

* Bo« Tage. Eine« benachbarten Blatte wird vou Nagold die „bedeutsame" Kunde berichtet, daß fich ebenda ein Zitherklub mit 7 Mitgliedern gegründet habe. Der betr. Korrespondent meint, daß die „liebliche" Zither fich nach uud nach auch bei uns eiubürgere. (Wern dies nicht schon vor Jahrhunderte« geschah! D. Red) — Unter dem gleichen Zeichen wurden dem Blatt uukovtrollier- bare Gerüchte kolportiert vou versuchten Brandlegungen in Nagold uud von einem Brandbriefe, welcher der Behörde zugegaugeu sein soll. Wir köunm hiezu nach Ungezogener Erkundigung Mitteilen, daß man nur in einem Fall ver­suchte Brandlegung anuimmt, während die anderen beredeten Fülle jeder tatsächlichen Begründung entbehren vud daß von einem Drohbrief nirgends etwas bekannt ist. Es ist übrigens ein Leichtsinn, derartige Gerüchte durch Weitergabe an Zeitungen au die große Glocke zu hängen.

* Taler außer Kurs. Die Reichsbavk löst nur noch bis 30. September d. I. die bekanntlich außer Kurs gesetzten Taler ein. Wer also noch im Besitz von Taler- stücken sein sollte, tut gut daran, fie sofort bei der Reichs- bank gegen andere Münzen umzutanscheu, um Verluste zu vermeiden.

* Die Tage «eh«e» ab. Deutlich merkt mau eS bereits, ja fie find am Schluffe dieses Monats bereits kürzer als die Nächte. Die Abnahme der TageSdauer beträgt i« September fast zwei Stunden, den» während die Sonne am 1. September 5 Uhr 24 Min. auf- und 6 Uhr 55 Min. uuterging, geht fie am 30. September erst 6 Uhr 9 Min. Ms und bereits 5 Uhr 30. Min. wieder unter. Im Sept. uud zwar am 23. mittags 12 Uhr tritt die Sonne anch aus dem Zeichen der Jungfrau in das der Wage kin, ge­laugt wieder zu» Aeqnator uud macht zum zweiten Male im Jahre Tag- und Nachtgleiche, d. h. es beginnt der kalendertsche Herbst. Der Mond erschien am 3. September abends 10 Uhr als erstes Viertel, am 10. nachmittags 1 Uhr erscheint er als Vollmond. Am 9. September befand fich unsere nächtliche Himmelsleuchte in Erdnähe und am 22. befindet ste sich in Erdferne.