:»

Bedeutung, daß er einen iuteruationaleu Konflikt herbri- fuhren könne. Nach einer ihm zugrgangeuen amtlichen Meldung handle eS sich nur um persönliche Rivalität. Die Regierung sei aber entschlossen, die Angelegenheit völlig aufzukläreu, um festzustellev, wen die Verantwortung treffe, und den Schuldigen z« bestrafen. Zu Beantwortung einer anderen Anfrage sagte der Minister, die spanischen Trup- eu würden zurückberufen, wenn die Umstände eS erforderten

Der Schah von Perfie« benachrichtigte den Sultan, daß er im Interesse der Auftechterhaltung der zwischen der Türkei und Persien bestehenden engen Beziehungen die Ent­sendung einer Soudermisstou nach Konstantinopel beschlossen habe, welche die zwischen beide» Reichen bestehenden Grenz- fragen zu schlichten beauftragt sei.

Z» de« Unruhen in Britisch Judie« wird ge­meldet, daß General Willcocks am Mittwoch den Feiud bet Umra Killi von neuem augriff. Es entspann sich ein heftiges Gefecht. Der Feiud hatte eine starke Stellung inne, leistete hartnäckigen Widerstand und machte wiederholte Bajonett­angriffe. Seine Verluste betragen mehr als zweihundert Mann. Auf britischer Seile find ein Offizier und drei eingeborene Soldaten tot, ein Leutnant und 19 Eingeborene verwundet. Ferner ist ein Leutnant an Cholera gestorben. Me die Times" ms Baucouver melden, wird die anarchistische -Bewegung iu Indien von Hindus dirigiert, die au der pazifischen Küste Amerikas ansässig find.

Vertreter großer japanischer Firmen trafen in Odessa ein, um die Erweiterung der rassisch-japanischen Handelsbeziehungen zu fördern und um in Odessa große Niederlagen japanischer Waren, insbesondere Teeuiederlagen zu errichten.

Nach Meldungen au- Marokko haben sich am 16. d. M. zahlreiche Nolabeln der Stadt Fez nach MekineS zum Empfang Mulay Hafids begehen. Iu Fez selbst find zahlreiche Abordnungen der Stämme etngetroffen» Der Gouverneur von MekineS, Ben Aiffa, ließ die Einwohner auffordern, sich vor die Tore der Stadt zu begeben, um Mulay Hastd zu begrüßen. Ben Aiffa ließ für Mulay Hastd zwei kostbare, goldziselierte Säbel anfertigen. Der Pascha von Marrakesch hat eine Trupp maracht ausgerüstet, um den Mtugi-Stamm zu zwingen, sich Mulay Hastd an- zuschließen. Er bewaffnete ferner die Bewohner von Marra­kesch, damit sie die Stadt erforderlichenfalls gegen die Soldaten Abdul Asts' verteidigen können. ES wird übrigens bestätigt, daß Mulay Hastd am 16. Mat 8 Uhr morgens, begleitet von den Wefieren und de« Minister de- Aus­wärtigen, mit großem Gepränge unter dem Donner der Geschütze, Musik, Huldiguugsrufen und Fantasia der Be­völkerung seinen Einzug in MekineS gehalten hat. — In Orau sind bis auf weiteres neue Aktionen eingestellt worden. Vorläufig werden in Bu Deuib und Bu Accar, wahrscheinlich auch iu Muheret stark verschanzte Lager errichtet. Man glaubt auf diese Weise die Bildung neuer Eingeboreneuhaufen za verhindern uud die aufrührerischen Stämme zu baldiger Unterwerfung zwingen zu können.

P-rir»rLr«rlfchr Rrchrichtev.

WSrttemkergischer Lnrrdtag.

Stuttgart, 22. Mai.

In die volkswirtschaftliche Kommission werden ge­wählt: Graf-Stuttgart (au Stelle von Andre) und Felger (an Stelle von Betz.)

Zweite Lesung der Bauordnung. — v. Gauß (Bp.) schickt einige allgemeine Bemerkungen voraus:

Dr. Liudemann (S.) stimmt mit dem Vorredner darin überein, daß mau sich jetzt möglichst an den Entwurf halten soll; bei den grundlegenden Artikeln werde die Kommissions- Minderheit indes ans die Wiedereinbringung ihrer Anträge nicht verzichten können.

Rembold-Aalen (Ztr.) und Kraut (B.K.) äußern sich in ähnlichem Sinne.

Minister Dr. v. Pischek führt aus, daß er mit den prinzipiellen Bemerkungen des Berichterstatters zu Artikel 1 durchaus einverstanden, daß er im übrigen aber der Mei­nung sei, daß der Verordnung iw Interesse der Bauenden uud des Publikums doch ein weiteres Gebiet offen gehalten werden müsse. Ein Berordnungsrecht, das nicht nach all­gemein staatsrechtlichen Grundsätzen begründet wäre, be­anspruche die Regierung nicht; sie gehe aber davon aus, daß für nähere Bestimmungen zur Bauordnung die durch Vrrordung zu geben wären, rin Bedürfnis allerdings bestehe.

Häffner (D. P.): Instruktionelle oder erläuternde Vorschriften oder Direktiven können nicht entbehrt werden; diese müssen sich aber streng an das Gesetz haltea. Urber da- Verhältnis zwischen „Sesitz" und „Verordnung" s;i durch den Entwurf io seiner jetzt vorliegenden Gestalt die wünschenswerte Klarheit geschaffen.

Liesching (Bp.): Einige theorethische Unterhaltungen lassen sich nicht vermeiden. Ein allgemeines Verordnungs­recht der Regierung bestreite ich. Diese? Recht besteht nur, soweit eS sin dm Gesetzen eingcräumt wird Die Befug­nisse der Polizei mufseu iu Zukunft mehr eingeschränkt werden, damit nicht Gesetze förmlich unmöglich gemacht werden. Es wäre bedenklich, wenn die Lollzugstwrfügung iu dem Sinne erlassen wird, den der Minister kuudgegrben hat. Hätte das Vereinsgesetz hier im Hanse gemocht wer­den können, so hätten wir alles ms Gesetz geschrieben. Ich bitte, mit dm Erläuterungen möglichst sparsam za sein. DaS Ministerium ft'llte den Behörden durch die Vollzugs- Verfügung nicht die Möglichkeit zu» selbständigen Denken nehmen. Die Bedürfnisse deS praktischen Lebens müssen mit der Auslegung des Gesetzes in Eiwklaug gebracht werden.

d. Gauß (Lp.) hält es für zweckmäßig, auch in wichtigeren Fragen sich Zurückhaltung auszuerlegm. Die Ausführungen der Vorredner veranlassen den Referenten, auf die Angelegenheit gleichfalls näher einzugehen.

Gröber (Ztr.): Die Frage der Abgrenzung zwischen Gesetz und Verordnung ist so wichtig, daß wir einige Zeit dabei verweilen können. Entscheidend ist, daß das Privat­recht nur insoweit einer Einschränkung unterliegen kann, als das Staatsgesetz eS ausdrücklich erklärt. Die Polizei kan» eine Einschränkung des Privatrechts nur dann ver­fügen, wenn sie dazu eine spezielle Ermächtigung durch das Geletz erhalten hat. Dies hier auszusprrchm, veranlaßt uns gerade das BereinSrecht und der Standpunkt des Mini­steriums zum frühere» würti. Gesetz. Die Dienstanweisung deS Ministeriums ist mehr oder weniger Geschmacksache, aber ich teile die Ansicht, daß dm Behörde» das Deukm nicht genommen werden soll. Das stete Ermessen sollte den Behörden gelassen werden, bis die Praxis ein Ein­schreiten erfordert. Die Kommentierung eines Gesetzes ist nicht die Aufgabe der Zentralbehörde, sondern der Wissen­schaft, der Nachjudikatur. In die Verfügung sollen nur Gesetzesbestimmungen ausgenommen werden.

Minister v. Pischek: Ich werde «ich bemühen, die Erläuterungen in möglichst engem Rahmen zu halten. Ob dem Lande ein Gefallen erwiesen würde, wenn die Krläuterunge r ganz unterblieben, möchte ich bezweifeln. Es wird nicht ganz lekcht sein, dm Charakter der Rechts- Verordnung von den Erläuterungen scharf zu trmneu. Ei« allgemeines Berordnungsrecht habe ich nie in Anspruch ge­nommen, nur insofern, als die Verfassung uud der § 51 des Polizeistrafgeietzes es zuläßt, habe ich eS beansprucht.

Lieschtug (Lp.) beantragt, statt „auf dem Gebier der Baupolizei" zu sagen: „aus dem durch die Bauordnung geregelten Gebiete."

Walter (Ztr.) kommt aus die KommisfiouSVerhand­lungen zu sprechen.

Dr. v. Kiene (Ztr.) schließt sich in der F.age des Verhältnisses zwischen Gesetz und Verordnung den Vorrednern an. Nach weiteren Bemerkungen des Ministers v. Pischek und der Abgg. Liesching (Lp.), v Gauß iwd Kraut (B.K.) wird der Kommisfionsantrag zu Art. 1 mit dem Antrag des Zentrums und dem Antrag Liesching ange­nommen.

Zu Art. 2, der das Recht zur Aufstellung eines Orts- baustamts am spricht, beantragt das Zentrum: „Die Bestimmungen des Ortsbaustatuts gehen den Bezirks- und »rtspolizetttche« Borschritten vor."

Berichterstatter v. Gauß ist mit dr« Antrag einver­standen. Der Antrag wird nach kurzer Debatte angmommeu, desgleichen ein Antrag Haußmauu (Bp.), statt Ortsbau- tzatut zu sagen: OrtSdausatzuag. Nach einem Vorschlag Gröber 8 (Ztr.) soll fernerhin statt ortsbausatzungsgemäß einfach satzung-gemäß gesagt werden.

Art. 3 behandelt — i« wesentlichen im Anschluß an da- bisherige Recht — die Aufstellung von Ortsbausatzuugm und das Gmebmiaunasrecht.

Das Zentrum stellt zu diesem Artikel mehrere Anträge.

R embold-Aalen(Z.) begründet eingehend die Anträge.

Hanßmanu (Lp.) beantragt, die Frist, innerhalb der Einwendungen gegen die Beschlüsse der Gemeindeköllegir» über die Satzung geltend zu mache» find, aus 1 Monat fest­zufetzen Gatt vier Wochen)-

Ma 1 tutat (Soz.) wünscht öffentliche Bekauutmachoug dieser Beschlüsse nebst derjenigen an die Beteiligten.

Berichterstatter v. Gauß wendet sich gegen ewige Ausführungen Rembolds.

Kübel (D. P.) stellt einige formelle Anträge und erklärt seine Sympathie mit den Zentrumsanträgeu.

Herges-Merngkeiter

As« Gt«ßt Mtz dsud.

Nagold» der« 30. Mat ISVSr

Gewerüeverei». Samstag abend fand iu der „Krone" die Jahresversammlung des Gewerbevereins statt^ die ziemlich zahlreich besucht war» Vorstand P. Schmid gab eineu ausführliche« Jahresbericht mit Einschluß des Berichts an die Handelskammer, der gegenwärtig schweben­den Verhandlungen über den SonnLagsladenschluß (unser Vorschlag: 3 Uhr) und den Abendladenfchlvß (Borschlag:. Winters 8 Uhr, Sommers S llhr). Der Kassenbericht deS Kassiers F. Schmid ergab einen Kaffenbeßaud vou 29 ^ 30 wozu allerdings noch ein Beitrag von 200eM pro 1907 vo» der Oberamtspflege zu erwarten ist. Heber eine Gauvecsarnmlung in Freudrnstadt berichtete Privatier Klaitz, über den 49. VerbandStag in Backnang und eine Gauvetsammlvvg iu Neuenbürg Oberlehrer Köbele. Be­sonderes Interesse erforderten diesmal die Wahlen, da leider der seitherige Vorstand und Schriftführer P. Schmid sowie der seitherige Kassier F. Schmid ihre Remter uteder- legten und eine Wiederwahl aufs bestimmteste ablehnten» Zu« Vorstand wurde durch Zuruf und Erhebung von dru Sitzen Privatier Klaiß gewählt. Die Ansschnßwahl kann noch nicht als abgeschlossen betrachtet werden, da «me Nach­prüfung de» Ergebnisses in der nächsten Sitzung des Aus­schusses sich als notwendig herausstellte» Ja dieser Sitzung werden auch die Aemter des Schriftführers und de? KasstsS N'U besetzt werden. Dem seitherigen Kassier F. Schmid wurde auf Anregung vou Paul Schmiü und des seitherigen Vorstand und Schriftfüyrer P. Schmid ans Veranlassung von Oberlehrer Köbele für ihre ersprießliche Tätigkeit der Dark der Versammlung ausgesprochen.

L. Veteran««- und Militstrveret». I« Gasthaus z. Köhlerei fanden sich gestern li; Mitglieder de-Vct«suev-

und Militär Vereins in stattlicher Anzahl zusammen und ver­lebten einen schönen Abend. Der Verein hatte zu verschiedenen Einladungen Stellung zu nehmen. Während er eine solche zum Bundrstag nach Ellwang-n und zur Fahnenweihe in Nenweiler ablehntr. beschloß er einstimmig, dem am 12. Juli d. I. in SimmerSfcld tagenden BezttkSkriegertag «it de'' hiesigen Musikkapelle beizuwohnen. Nach verschiedenen Auf­nahmen von Neumitgliederu und einigen Ansprachen, die die Hebung des kameradschaftlichen Geistes im Auge hatten verbreitete sich Kamerad Schorpp in anschaulicher Weise über den Besuch der Schlachtfelder von Wörth und Weißeulurg. Bezirksobmann Schaible gab seiner Freude über dea schönen Verlauf der Versammlung beredten Ausdruck und beleuchtete noch in längerer Rede die gegenwärtige politische Lage Deutschlands. Patriotische Lieder umrahmten den gemüt­lichen Abend, dea der VeretnSvorstand, W rguermstr. Be er­stich er mit paffenden Worten eröffnet« und beschloß.

* Von» Tage. Regen und empfindliche Kühle haben von einem Tag auf deu andern eine sommerliche Hitze ab- gelöst. Trotz deS schlechten Wetters herrschte rege? Leben hier. Der Schwarzwaldverein Dürrmenz-Mühlacker hatte sich nicht abhalten lassen, seinen projektierten Ausflug nach Nagold auszuführen. Alle Achtung, namentlich auch vor den mutigen Dame«, die sich nicht scheuten durch Dick und Dünn zu gehen. Die Teilnehmer kämm nachmittags hier au, wo sie sich vor Regen und Kälte in die schützende» Räume des Gasthofs zum Rößle flüchteten, wo das Esse» eingenommen wurde. Es entwickelte sich bald bet den Klängen der Stadtkapelle ein fröhliches Zusammensein mit de« Mitgliedern des hiesigen Bezirks verein?. Reden uud Gesänge auimie.teu die Stimmung uud zum Schluß ergötzte sich dir Jugend an einem Tänzchen. Der Zng 8.28 Uhr entführte die werten Gäste.

Fleifchanffchlag. Seit Samstag haben alle Fleisch- sortrn aufgeschlageu und kosten jetzt das Pfund je 80 Pfg.

Jselshanseu, 25. Mai. Zu dem Einsturz wird uuS ergänzend bezw. berichtigend gemeldet: Rn dem Fabriknrubau der Bereinigten Deckenfabriken bei JselS- haufen eretqnete sich am Samstag früh '/.9 Uhr ein bedauerl'cher Unfall durch den Einsturz eines Mau er­leiles. Dabei stürzten 4 Maurer vom Baugerüst ab; von diese» wurde einer schwer verletzt, während die andern mit leichteren Verletzungen davon kamen. Leider ist der erstere, Maurer Guiekunst vou Schietingen, im Bezirks­krankenhaus seinen Verletzungen erlege». Wie wir hören, trifft die Bauführung keim Schuld an dem Unfall. Die Ursache dürfte wohl im Zusammenwirken verschiedener ungünstiger Umstände za suchen sein.

Gal«, 23. Mat. Am Freitag abend wurde der 62 Jahre alte Eisenhündler Kübler a-s Psorzh im auf der Älthe-igstrtter Steige von einem Radfahrer umgefahren; er starb am den erlittenen Verletzungen. Gegen deu Radfahrer, Gipser Stickel! aus Allheugtzett, wird Untersuchung einge­leitet.

Wtldbad, 21. Mai. Einen sehr erfreulichen Fort­schritt bedeutet die mit dem 1. Juni ds. Js. ins Leben tre­tende Automobilverbiuduug von Wildbad mich Baden-Baden über Höfen-Dobel-Herrenalb-Gernsbach. Zwei von der Süddeutschen Automobilfabrik in Gaggerum gelieferte Motor- omuibusse werden täglich dreimal nach Baden-Baden und zurück fahren» Die Wagen können 25 Personen aufnchmrn und find bequem eingerichtet; die 2'/»ständige Fahrt bietet jedenfalls manchen Genuß. Aus dieser günstigen Verbin­dung mit dem WeltLad im Oostal erhofft mau hier eine wettere Steigerung des Verkehrs.

Stuttgart, 22. Mat. Eine illustrierte Broschüre Der Eulendurg-Skandal" oder „Die Geheimnisse des Galgenseewaldes", die hier fetlgeboten wurde, ist beschlag­nahmt worden.

Stuttgart, 22. Mar. Nach einer Mitteilung des Schwab. MerkarLeabstchligr Bischof Keppler für da?den Geistlichen entzogene Staatsdürgerrechl der Vereinigung eine ^Diözesrrnsynose" in der Weise ins Leben zu rufen, daß gegebenenfalls aus jedem Kapitel mehrere Geistlich' zu einer Versammlung nach Roitenburg zu kommen Md dorr die Meinung des Bischofs und seiner Räte zu vernehmen haben. Bisher seien uur Dekane, Monsignori uud Prälaten zu der­artigen Konferenzen berussu worden. Jetzt wolle man uoch einige wettere Geistliche Leizieheu.

Untertürkhetm 2L Mai. Der frühere Gemeinde- Pfleger I. Warth: vollendet heute iu seltener Rüstigkeit sein Sö. Lebensjahr. Als Kgl. Weiugarimelster und Mitglied staatlicher SchätzungSkommisstoneu ist er in früheren Jahren im Lande weit umher bekannt geworden.

r. Heilbron», 22. Mai. Uebel zugerichtet wurdeu gestern iu der Sichererstraße zwei Kinder von einen- Hund. Das Tier durchködrrte Mülleimer und als das etwa 6jährige Söhnchen des Steinhauers Schneider vorbeiging, wurde eS von dem Hunde angefallen und gebissen. Ein Mann trug deu Knaben nach Hause, bis er zmückkam zeigte eine große Blutlache an dieser Stelle, daß noch weiteres Unheil ge­schehen war. Ein drei- dis vierjähriges Mädchen namens Scheerle war ebenfalls, insbesondere im Gesteht, so stark durch den Hund verletzt worden, daß es blutüberströmt ms Krankenhaus gebracht werden mußte.

Nenenfta-t a. Kocher, 21. Mai. Der Unter: uchuiiqs- richter des Landgerichts Hetlbronn erläßr gegen den flüch­tigen Postafststenlen Robert Flieget einen Steckbrief. Fliegei ist geboren am 5. Nevrmbrr 1875 in Oberthomas- waldan, Landratsamt Bunzlau (Schlesien). Bet der Abreise am 17. Mai hatte er nur einen Stock bei sich. Das Unter­schlagene find 11 Scheine zn 1000 »«.und 20 Schrine zu

10^. F seine 3 Kin r. Ul evangelische liehen Bau auch Land Darauf fol k-sse, der c sieht. Naä dem Haupt Hauptturm teS Hauptl beleg ver'ei u:d noch k

Mü«

Josef Wei 1906 die l Oberösterre sie ihrer S Schwurgeri heute früh r. A, weiter gi tc-ger Ge; Friedlichste schnhsheim, Dir Obstbä Dir Hagelk Hühnereiern usel zuaeril dicken Sch! gedenken he MS» Alter von t war einer

Mü«

se t Januar b.rg wurde von Holzar Rucksack uni ist daher zt hatte sich se und einen zurückkehrte seinem Bäte

Köln

in Tanger Echutzgenofs Zelte überru mcrdung Br u-r die fr Nichtigkeit

Folge, Armee wer

In Gcuehmi Pension zur Major und und von Sä Major und KLnigl. Win uwudo nach

«chzeh

g««s bezah vor einigen meister Bach ein älteres einen kompliz es heute no> Kurkosteu, Bach an i 91 45 ^ < der Nllgcmei Haftpflicht Mar! für dem die verla Betrag noch meinen Radf zwei Fälle, dem vorfichti notwendig et v-rfichert zu

Der Proze

(Wiederh

Leipzig das Urteil

ds. Js., dur Kuno v. Mi worden wer instanz zu

Des R Urteil kann Freitag nicht dem der Rei rnvereidete