Auflage 2600.
82. Jahrgang.
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Jernspvecher Wr. 28.
Jernfprecher Nr- 28.
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A»tttches.
j A« die Ort-Polizeibehörde».
Durch verschiedene Strafanzeigen der letzten Zeit ist zur Kenntnis deS Oberamts gekommen, daß in den Gemeinden des Bezirks trotz der Bekanntmachung vom »1. August 1887 noch häufig zur Verwahrung von Fensteröffnungen insbesondere an Ställe», Stroh oder ähnliches Material verwendet wird.
Es ist daher wiederum Veranlassang gegeben, auf die Bestimmung des § 30 der K. Verordnung belr. die Feuerpolizei nach
§ 368 Zisf. 8 R.St.G. mit Geldstrafe bis z« «8 ^ »der mit Haft bi- zu 14 Tage» bestraft wird, welche folgendermaßen lautet:
„Aus Dachlucken, Fenstern. Türen, Zuglöchern oder anderen Gebäudeöffaungen dürfen nirgends leicht feuerfangende Stoffe hervorragen.
Auch darf zur Verwahrung jener Oeffnungen gegen außen mit Ausnahme der Kellerfenster Stroh oder ähnliches nicht verwendet werden."
Die Gemeindeangehörigen wollen wiederholt in ortsüblicher Weise auf vorstehende Bestimmung aufmerksam gemacht und zu ihrer Beachtung angehalten werden.
Nagold, den 30. Jan. 1908.
K. Oberamt.
Mayer, Reg.-Aff.
Seine Königliche Majestät haben am 29. Januar d. IS. aller- gnädigst geruht, dem Rektor vr. Frohnmeyer an der höheren Mädchenschule in Cannstatt den Rang auf der sechsten Stufe der Rangordnung zu verleihen.
Komische Keöerficht.
„ bezng auf die Beanrtenanfbessernng erfährt die „Ntl. Zlg.", daß die kommiffarischen Beratungen der Reichsrefforts jetzt auch in zweiter Lesung beendet find. Sie können als abgeschlossen gelten, falls nicht etwa das Staatsministerium noch Bedenken äußert und die Kommissare dieserhalb zufammentreten müßten. Jedenfalls gelangt aber die Besoldungsvorlage jetzt sehr bald an den Bundesrat. Für die neu zu regelnden Wohnungsgcldzuschüfse bildet die vom Reichsschatzamt eingeleitete Enquete, die sich über insgesamt 11000 Orte des Reichs erstreckte und seit längerem beendet ist, die Grundlage; auf Grund sorgfältiger neuer Ermittlungen hat hier die Vorlage noch einige Ergänzungen und Erweiterungen erfahren.
In der bayerische» Abgeordnetenkamwer erklärte der Stellvertreter des Kciegsmimsters, Generalmajor Freiherr v. Speidel, daß versuchsweise bei sämtlichen bayerischen Truppenteilen, die graue Feld uniform mit Liegekragen und Halsbinde eingeführt werden soll. Wesentliche Aenderungen im Schnitt erfolgen nicht.
DiePole»-Vorlagei«pre«ßische» Herrenhaus. Auf der Tagesordnung der vorgestrigen Sitzung steht die Beratung der Polenvorlage. Nachdem Fürstbischofs Dr. Kopp gesprochen hatte, ergriff Fürst v. Bülow das Wort und führte aus, die wohlerworbenen Rechte der katholischen Kirche würden durch das Gesetz nicht angetastet werden. ES handle sich bei dem Gesetz am letzten Ende um die
Samstag den 1. Aeöruar
1908
Frage, ob die Ostmark polnisch oder deutsch bleiben solle.
Die Ostmark sei die xnrs mlnorio rosiZtsntinv, die rechtzeitig gebrochen werden müsse, damit nicht bet einer akuten Erkrankung eine ernste Gefahr für den Staat entstehe. Es gelte die Arbeit Friedrichs des Großen, FlottwellS und Bismarcks fortzusetzen. Letzterer habe gerade vor 22 Jahren hier im Hause gesagt, es müsse den Polen ein Damm deutscher Anfiedler entgegengesetzt werden. Gegenüber der polnischen Agitation könne es in der bisherigen Weise nicht weitergehen. Man müsse die Methode des Landerwerbs durch die Aufiedeluugskommisfion revidieren, sonst sei nicht genügend Land zu haben. Auch ihm sei es schwer geworden, zur Enteignung zu greifen, aber alle anderen Mittel seien als zu leicht gefunden worden. Niemals könne dieses Gesetz als Präzedenz der Enteignung des Großgrundbesitzes angesehen werden. Weder ein konservatives noch ein liberales Ministerium oder Parlament würde jemals die Zustimmung zur Enteignung des Großgrundbesitzes geben. Die Regierung fordere die harte Maßregel der Enteignung als Außnahmcmaßregel gegen einen Ausnahmezustand. Es handle sich um die Sicherung dessen, was durch deutsche Kultur erworben fei. Es gelte dafür zu sorgen, daß das, was deutsche Väter erarbeitet haben, deutsche Enkel erben, (Beifall.) — Die Vorlage wurde «ach lebhafter Debatte an eine Kommission verwiesen.
Ein Ueberfall in Deutsch-Südwestafrika.
Berlin, 31. Jan. Aus Deutsch-Südwestafrika wird amtlich gemeldet: Am 19. ds. Mts. fand bei Na ui b am Westrande der Kalahari, ein Ueberfall statt. Ein Reiter wurde dabet leicht verwundet. ES handelt sich wie bei dem Ueberfall am 5. Dezember v. I. zwischen Araheab und Kewiß-Kolk auscheiuend auch diesmal um Leute S;mou Köppers, gegm den in nächster Zeit gemeinsam mit der
A«S Deutsch Ostafrika.
Berlin, 30. Ja». Zu der Ermordung deS Sani- tätsuutcroffiziers Brückner wird vom Gouverneur iu Dar- es-Salam weiter gemeldet: Die Hauptverhandlung gegen die Mörder fand am 27. Dezember in Mrogoro statt. Der Haupttäter und seine Genossen wurden zum Tode, die wei- teren Angeklagten zu Freiheitsstrafen verurteilt. Das Todes- urteil gegen den Haupttäter und zwei seiner Genoffen wurde bestätigt: für die beiden anderen Genossen wurde die Todesstrafe in Kettenhast umgewandelt. Die Verhandlung erbrachte deu Beweis, daß Brückner von den Eingeborenen aus Angst vor einer Anzeige wegm unbefugter JagdauS- Übung erschossen worden war.
Ans dem preußische« Abgeordneteuhans. Im
preußischen Abgeordnetenhause erklärte Justizmtnister Beseler auf Anfrage, daß die Staatsanwaltschaft in allen Fällen gegen die Krawalle bei Straßen-Demonstrationen streng Vorgehen werde. Sie habe es auch schon zweifellos im letzten Falle getan und sich mit der Polizei ins Einvernehmen gesetzt. Es sei allerdings schwer, die Rädelsführer zu fangen, denn fie hielten sich bekanntlich im Hintergründe. Wenn man fie aber ergreife, werde man fie energisch bestrafen. — Gegen Tageaelder für Schöffen und Geschworene habe sich die preußische Regierung nicht ausgesprochen. Die Regierung sei auch bereit, ihnen Fahrgelder zu gewähren. — ES kommt ein Antrag zur Erörterung, der die Regierung ersucht, beim Bundesrat auf schleunige Einbringung eines Gesetzentwurfes hinzuwirken, der daS Strafrecht, das Strafverfahren und deu Strafvollzug bezüglich jugendlicher Personen regelt. Justizwinister Beseler erklärte hierzu, daß das Strafrecht hinsichtlich der Jugendlichen entschieden einer Besserung bedürfe. Die Sirasprozetzreform werde aber im Reich bald erfolgen, sodaß es nicht ersprießlich sei, in Preußen abgesondert vorzugehen. Der Antrag wurde daraufhin der Justiz-Kommission überwiesen und der Titel Ministergehalt bewilligt.
Ne«organisati»u im ungarischen Heere. Der
Heeresausschuß der ungarischen Delegation nahm gestern das Ordinarium, das Extraordinarirm, sowie die außerordentlichen und die Nachtragskredite an. Im Verlaufe der Debatte gab der Kriegsminister Aufklärung über die Art der bei der Artillerie geplanten Organisationsänderungen. Er bemerkte weiter, die Heeresverwaltung verfolge die Entwickelung der Automobtlindustrie im Hinblick auf die Verwendbarkeit der Automobile im Heeresdienst mit größter Aufmerksamkeit.
Wie Deleafsö gegen Deutschland intrigniert hat, wie er insbesondere versuchte, Italien dem Dreibund abwendig zu machen, darüber kommen jetzt interessante Nachrichten aus italienischer Quelle. Der in Neapel erscheinende halbamtliche „Mattino" veröffentlicht den Brief eines römischen Korrespondenten, in dem dieser erklärt, auch die italienische Regierung bedaure die Rede Delcaffäs; diese habe auch in italienischen parlamentarischen Kreisen einen ungünstigen Eindruck gemacht. Der Korrespondent fügt hinzu, wie ihm ein hervorragender Parlamentarier mitgeteilt habe, sei in dortigen politischen Kreisen schon lange die Rede davon, daß Delcafst Prinetti (den früheren italienischen Minister des Auswärtigen) zu einem außerordentlich herzlichen Einvernehmen bewogen habe, das die erlaubten Grenzen der Stellung Italiens im Dreibunde überschritt.
Französischer Senat. Der Senat fuhr in der Debatte über die Frage betr. die Verkürzung der Dienstzeit in der Reserve u. Landwehr fort. General Langlois wies nach, daß die Reserve ein wesentlicher Bestandteil des französischen Heeres geworden sei, während die Deutschen so viel Nachdruck wie nur möglich auf die aktiven Truppen legen. Obgleich der General der Verminderung der Dienstzeit grundsätzlich zustimmte, übte er mannigfache Kritik au der Vorlage.
Das republikanische Conntykonrttee nahm einstimmig eine Resolution an, in der Roosevelts Politik gebilligt und erklärt wird, Roosevelt habe die Herzen des Volkes gewonnen. Schließlich wird die Kandidatur Hughes befürwortet, der ein würdiger Nachfolger des jetzigen Präsidenten sein würde.
Parla«rutarische Nachrichten.
Demtscher Reichstag.
Berlin, 30. Jan.
Züteite Beratung des MariveetaLS.
Leonhardt (Frs. Vp.) wendet sich gegen die Angriffe deS Flotter,verein» gegen Tirpitz, der das Vertrauen seiner Partei besitze, und gegen die Englandhetze der Flottenver- einler. Daß wir in technischen Fragen hinter anderen Nationen zurückstehen, sei im allgemeinen nicht richtig. Unsere Reichs- rn»d Privatwerften seien durchaus leistungsfähig. Die Jugruienrlaufbahn sei zu reformiere». Bet deu Martnekriegsgerichten werde die Öffentlichkeit zu oft ausgeschlossen. Seine Partei werde nach wie vor alles für den Ausbau der Flotte Notwendige bewilligen, wünsche aber Sparsamkeit.
Staatssekretär v. Tirpitz protestiert dagegen, gesagt zu haben, daß unsere Schiffsbauindnstrie nicht aus der Höhe stehe. Er habe nur gesagt, qnantitiv seien wir nicht in der Lage, wie England zu bauen. Auch was die Armierung betreffe, so sei England uns qnantitiv voran», da es 5 Fabriken habe, während wir nur eine, wie Krupp, besitzen, der ausgezeichnete Kanonen baue. Der Borwurf, daß unsere Schiffsbautechniker und Offiziere nicht genügend Hand in Hand arbeiteten, sei völlig hinfällig. Was die Frage der Unterseeboote betreffe, so müffe er sagen, daß die Reichsmariueverwaltuug dabei nichts versäumt habe. Für uns liege die Uuterseebootfrage nicht so wie bei anderen Ländern. Wir haben mit ganz bestimmten Verhältnissen au der Nordsee zu rechne«. Die Marineverwaltung hat diese Frage nicht abgelehnt, sondern fie habe nur Zurückhaltung gezeigt. Entscheidend für uns war, daß Benziu- motore für Unterseebote nicht brauchbar sind, well fie zu gefährlich find. Anders ist es mit deu Petroleummotoreu, die find in keinem Lande früher eiugeführt worden, als bei uns. Die Marineverwaltung sei im allgemeinen bestrebt, die Presse und das Publikum in verständiger Weise aufzukläreu. An eine Aenberuug der jetzigen Verhältnisse des Maschtnenper- sonals könnte nur mit großer Lorstchtheraugetreten werden.
Struve (Frs. Vgg.) nimmt Leonhardt in Schutz. ES würde ihn freuen, wenn in der Unterseebootsfrage nicht» versäumt worden sei. Den anerkennenden Worten für die Ingenieure möge der Staatssekretär allmählich die Erfüllung ihrer Wünsche und Forderungen folgen lassen. Die Oeffentlichkeit müsse auch für die Marinekriegsgerichte verlangt werden. Der Redner bringt daun eine Reihe von Wünschen der Mariuebeamteu und besonder» der Werft- uuterbeamten vor und empfiehlt sie zur Berücksichtigung. (Beifall links.)
Staatssekretär v. Tirpitz. Der Ausschluß der Oeffent- lichkeit bei den Gerichten sei gesetzlich geregelt. Die Marine- Verwaltung könne den Gerichten keine Vorschriften machen. Hinsichtlich der Wünsche der Martneiugeuieure habe die Marineoerwaltung aus eigener Initiative die Besserstellung in die Hand genommen und in sechs Jahren sei soviel geschehen, daß Struve wohl ein paar auerkenneude Worte dafür hätte finden können. Die Marineverwaltuvg werde weiter bestrebt sein, in dieser Beziehung zu tun, wa» geschehen könne.
Der; Gehalt deS Staatssekretärs wird bewilligt. Morgen Fortsetzung.