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Dez. '/-IO Uhr ihr Predigt, iends Gebetstunde, udlich eingeladen.

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Magokd, Montag den 16. Nezemöer

1907

Amlliche-.

Einladung znr Beteiligung au der württembergischeu Bauansstellllug, verbunden mit einer Ausstellung künstlerischer Wohnräume, Stuttgart 1S08.

Die K. Zentralstelle für Gewerbe und Handel in Stuttgart veranstaltet im Sommer 1908 in den Monaten Juni bis Oktober in der Gewerbehalle und auf dem Ge­werbehalleplatz in Stuttgart eine Bauausstellung größeren Umfangs, deren Leitung der Beratungsstelle für das Bau­gewerbe übertragen ist. Die Ausstellung soll den gegen­wärtigen Stand der bürgerlichen Baukunst und der heimi­schen Bauweise in Württemberg nicht nur Fachleuten, sondern auch dem großen Publikum an ausgeführten Beispielen und durch die Vorführung von Plänen, Schaubildern, Photo­graphien und Modellen vor Augen führen. Die weitesten Kreise sollen dadurch mit den neuzeitlichen Bestrebungen auf diesem Gebiete des Bauwesens vertraut gemacht werden. Außerdem soll auf der Ausstellung alles vertreten sein, was an Materialien, Konstruktionen, Fortschritten der Technik für das gesamte Gebiet des Baugewerbes und des Wohnungswesens von Wichtigkeit ist. Es soll daher alles zugelassen werden, was auf das Baugewerbe und die mit ihm im engsten Zusammenhang stehenden Gewerbe und Industriezweige Bezug hat. Ausgeschlossen werden dagegen solche Gegenstände sein, die gegen den guten Geschmack verstoßen. Ich lade alle Jntereffentn, Baumeister (nur in Württemberg ansässige oder aus Württemberg stammende), Angehörige des Baugewerbes, Behörden, Fabrikanten von einschlägigen Gegenständen, aller Art, Baumaterialienhand­lungen, Verleger von Fachzeitschriften und Fachliteratur zur Beteiligung an dieser Ausstellung ein,

Anmeldungsformulare und Bedingungen sind von der Beratungsstelle zu beziehen. Die Anmeldefrist ist am 1. Januar 1908 abgelaufen.

Stuttgart, den 29. November 1907.

Der Vorstand

der Beratungsstelle für das Baugewerbe: _ Schmoh l._

Bekanntmachung,

betr. eine» Nachtrag zur Bezirkssenerlöschor-uuug.

Der vom K. Oberamt am 5. Dezbr. d. Js. mit Zu­stimmung des Amtsvcrsammlungsausschusses erlassene Nach­trag zu 8 11 der Bezirksfeuerlöschsrdnung, die Entschädigung für Hilfeleistung bei Brandfällen in Nachbargemeinden betr., welcher lautet:

„III. Für je 2 taugliche, angkschirrte Pferde eines Pferdebesitzers, die nur aus dem Sammelplatz erscheinen, aber als entbehrlich wieder zurückgewiesen werden, eine Vergütung von 1

Die erst nach der Abfahrt des Löschzugs eintreffeuden Fuhrleute haben keinen Anspruch auf Vergütung," ist von K. Kreisregicrurig Reutlingen mit Erlaß vom 13. Dezember 1907 Nr. 10058 für vollziehbar erklärt worden. Derselbe wird htenach zur öffentlichen Kenntnis gebracht. Nagold, den 14. Dez. 1907. _ K. Oberamt. Rit ter.

A» die Ortsbehörde«.

Mit Bezugnahme auf den Erlaß des König!. Steuer­kollegiums vom 19, Dezbr, 1903 (Stcuerkollegial-Amts-Bl. S. 159) werden die Gemeindebehörden angewiesen, das

Aeuderuugsprotokoll zum Primärkataster auf LI. Dezember abzufchttetzeu und mit den angefalleneu Meß- mkunden spätestens bis S. Januar k. Js. als portopfl. Dienstsache an die K. Bezirksgeometerstelle einzusenden. Nagold, den 16. Dez. 1907.

K. Oberamt. Ritter.

VoMische Aleberficht.

. Präsident Roosevelt hat jetzt in einer formeller Mnreuung wiederholt, daß er zum drittenmal nicht als Kandidat für den Nrästdentschaftspofien austrete. — Ir Alambauttl sind Raffcnkämpfe zwischen Weißen und Negern ausgebrochen. Ueber den Ausgang liegen zuverlässige Meld­ungen noch nicht vor. » » o "v

zur Beratung de, «bf eibigungs-Novelle erzielte am Freitag bei der zweiten Lesung eine Einigung mit der Regierung Da! Verlangen der Oeffentlichkeit der Beleidigung als Voraus­setzung für die Strafbarkett, das die Regierung für unan­nehmbar erklärt hatte wurde fallengelaflen. Man einigt« sich auf folgende Fassung: Die Beleidigung ist nur dann . . . . strafbar, wenn fie in der Absicht der Ehrverletzung,

böswillig und mit Ueberlegnng begangen wird." Das

Strafmiuimum bei mildernden Umständen wurde von bisher 3 Monaten auf eine Woche herabgesetzt. Gegenüber allen weiter gehenden Wünschen gab Staatssekretär Rieberding die Erklärung ab, daß bei ihrer Annahme die Regierung kein Interesse mehr au dem Gesetz hätte.

Bet der fortgesetzte« Beratung der Flotteu- vorlage in der Budgetkommisfion des Reichstags ergab fich von neuem, daß alle Parteien mit Ausnahme der Sozialdemokratie der Vorlage zustimmen. Es ergab sich aber auch weiter, daß darüber hinaus bei Nationalliberalen und Freikonservativen der Wunsch nach einer weiteren Be­schleunigung des Flottenbaues besteht und der Staatssekre­tär bereit ist, eine solche anzunehmen, wenn eine Mehrheit des Reichstags dafür ist, daß aber die Mehrheit der Kom­mission der Meinung ist, daß es unsinnig sei, mehr zu fordern, als die Regierung nach gewissenhafter Ueberzeugung für nötig halte. Die Kommission beendigte am Dienstag die -Beratung der Flottenvorlage und ging zur Beratung des Marineetats über.

Der badische Landtag nahm ein provisorisches Steuergesetz betr. den Steuersuß der Vermögenssteuer in der Kommisfionsfafsung an. Die Regierung verlangte 12 -g für 100 Steuerkapital, die Kommission bewilligte 11 Pfennig.

Mit dankenswerter Offenheit und Schärfe

hat der britische Minister John Burns gegen die Ausschreit­ungen der sozialistischen Presse Englands anläßlich des Empfanges des deutschen Kaisers in London protestiert. In einer von der liberalen Vereinigung in Leeds eiuberufenen Versammlung sagte er: „Unsere Beziehungen zu dem großen machtvollen und intelligenten deutschen Volk waren so stark, daß die hirnverbrannten Unheilstifter, die alles, was in ihrer Macht stand, aufgeboten hatten, um die beiden großen Nationen zu entzweien, nachdrücklich und vollständig zum Schweigen gebracht wurden durch den glänzende» Empfang, den dte Londoner Bevölkerung dem Oberhaupt des deutschen Reichs bereitet hat. Zur Ehre ihres Vaterlandes haben die Londoner Bürger jene Aufreizungen zurückgewiesen, die damals in Zeitungen erschienen, deren Eigentümer Lnmpen (lebhafter Beifall), deren Herausgeber Gauner und Betrüger (Heiterkeit) und deren Leser Toren find." (ErneutejHeiterkeit.)

De« i« Marokko weilende« Zeitungsberichter - statter» ist untersagt worden, den militärischen Operationen der französischen Truppen zu folgen. Diese auf Ansuchen des Generals Lyautey getroffene Maßnahme wird damit begründet, daß Indiskretionen seitens der Berichterstatter verhindert werden sollen, welche den Gegnern Nutzen bringen könnten. — Nach wetteren Meldungen find bei einem Erkundungsritt auf der Ebene Trifas mehrere der Familie des Marabut Butschich gehörige Güter zerstört worden. Von Parts aus ist eine Automobil-Mitrailleuse, die im Kampf gegen die marokkanischen Stämme verwendet werden soll, nach Oran unterwegs.

Im Senat der vereiuigte» Staate« von Nord­amerika wurde in unauffälliger Weise eine Resolution durchgebracht, deren Spitze gegen das deutsche Handels- Provisorium gerichtet ist. Die Resolution fordert, Präsident Roosevelt möge allein seinem Besitz befindlichen Schriftstücke, die den Export Deutschlands nach den Vereinigten Staaten zum Gegenstand haben, zum Vergleich mit dem gleichen Zeitraum des Vorjahrs dem Senat zur Kenntnisnahme vorlegea. Man beabsichtigt, den Beweis zu erbringen, daß die Einfuhr aus Deutschland bedeutend zugenommen habe, während dte Ausfuhr nach Deutschland nicht gestiegen sei und daß folglich das Zollabkommen vom 1. Juli d. I. die Tendenz zeige, Deutschland mehr zu begünstigen als die Bereinigten Staaten. Man erwartet wettere Angriffe.

Abänderung des Preßgesetzes?

Berlin, 13. Dezember. Zu der Melung, die Reichs­regierung Plaue eine Abänderung des Preßgesetzes in liberalem Sinne, wird dem „Berliner Tageblatt" von amt­licher Seite mitgeteilt, daß sich diese Nachricht in ihrer be­stimmten Form nicht bestätigt. Dagegen schweben allerdings schon länger bei der Reichsregierung Erwägungen darüber, ob und inwieweit einzelne gesetzliche Bestimmungen, dte von der Presse besonders drückend empfunden werden, abgeändert oder gemildert werden können. Man erwägt z. B. die Frage, wieweit dn Kreis der Personen zu er­weitern sei, die ohne Schädigung der Strafrechtspflege bei Strafprozessen vom Zeugntszwang entbunden werden können. Es sei bestimmt zu erwarten, daß über den Zeugniszwang der Presse spätestens bei der bevorstehenden Reform des Strafprozesses Bestimmungen getroffen werden. Auch über den ß 11, den Berichtignngsparagraphen, haben bereits

Erwägungen stattgefunden, da man anerkennt, wie lästig von

der Presse der gesetzliche Druck empfunden wird, vielleicht nicht einmal wahre Berichtigungen abzudrucken. (Mpst.)

Parlamentarische Nachrichten.

Deuts«her Reichstag.

B-rli», 13. Dez

Entwurf betr. Aenderuug des Börsengesetzes.

Singer (Soz.) erklärt es für merkwürdig, wie jetzt die Regierung selber Grundsätze des Gesetzes von 1896 preis­gebe. Aber auch jetzt schaffe die Regierung immernoch aus Rücksichtnahme für Agrarier nur halbe Arbeit, einen Schritt nach links, zwei nach rechts. (Lachen rechts.) Die Libe­ralen freilich ließen sich das mit Rücksicht auf die Block- Verhältnisse gefallen. Die völlige Freigabe des Termin- Handels in Getreide- und Mühlenfabrikaten seien jedenfalls notwendiger als die in Industrie-Effekten. Ein unmittelbares Interesse an diesen Börsenfragen hätten seine Freunde nicht, aber der Fortdauer des Terminhandels-Verbots in Ge­treide- und Mühlenfabrikaten müßten fie entgegengetreten im allgemeinen volkswirtschaftlichen Interesse. Dte neuen Bestimmungen behufs Ausschluffes Unbefugter vom Termin­handel seien nur Ornamente, denn wer spielen wolle, wisse doch dazu den Weg. Seine Freunde würden, so schließt der Redner, nach ihrem Prinzip: Verbesserung- bestehender Gesetze nicht abzulehnen, ihre endgültige Entscheidung da­von abhängig machen, welche Gestalt das Gesetz in der Kommission und weiterhin erhalte. - — .

Böhme (w. Bg.): Wir find mit der Ueberweisung der Vorlage an eine Kommission einverstanden, freilich ohne große Hoffnungen, daß dort etwas zu Stande kommt.

von Satz-Jaworski (Pole) erkennt die Bedeutung der Börse als wichtiges Glied des Wirtschaftslebens an, hält aber eine Eindämmung ihrer Auswüchse für nötig, namentlich soweit dadurch die Landwirtschaft geschädigt wird.

Dr. Hahn (Bd. d. Ldw.) hält der Linken vor, daß in den letzten Jahren, also gerade unter der Herrschaft deS Börseugesetzes. fich dte gesamte Tätigkett der Börse, insbe­sondere auch ihre Demissions-Tätigkeit ganz außerordentlich entwickelt habe. Auch die Großbanken hätten enorme Ge­winne gemacht. Eine Wiederherstellung des Terminhandels in Bergwerks- und Fabrikavteilen, sei durchaus zu wider­raten und er bedauert, daß da jetzt die Nationalliberalen auf einem entgegengesetzten Standpunkt ständen als früher. Der 8 50, der von den erlaubten Zeitgeschäften in Getreide, dem effektiven Lieferungsgeschäst handle, im übrigen aber die Börsen-Termingeschäfte in Getreide verbiete, sei zu un­klar abgefaßt. Unter allen Umständen aber müsse der Per- sonenkreis enger gezogen werden, dem jene Effektiv-Geschäfte erlaubt seien und es müsse, damit sich nicht verbotene Ge­schäfte einschleicheu der Deklarationszwang eingeführt werden. Für Zuwiderhandlungen müßten strenge Strafen eingeführt werden. Unter keinen Umständen dürfe in dem Entwurf stehen bleiben, daß das Recht auf Rückforderung von De­pots wegfalle. Seine Freunde würden in der Kommission Mitarbeiten, daß das Gesetz den Anforderungen der Ge­rechtigkeit gemäß verbeffert werde. (Beifall rechts)

Dove (frs. Vg.): Es ist ganz falsch, von Börseu- freunden und Börsenfeinden zu sprechen. Es handle fich bei der Börse um ein Institut, das im Interesse des Gemein- Wohles tätig ist. Wir werden jedenfalls in der Kommission an den Entwurf herantreten, mit dem Willen, zu verbessern, was daran noch mangelhaft ist lediglich im Jutereffe des Gemeinwohles, (Beifall.)

Zimmermann (Rfp.): Wir stimmen für Kommisfions- beratung, verhehlen uns aber nicht, daß schwere Bedenken gegen den Entwurf vorhanden sind.

Damit schließt die Debatte und der Entwurf geht au eine Kommission von 28 Mitgliedern. — Kurz vor 5 Uhr beginnt dann die erste Beratung der Vorlage btr. Erleich­terung des Wechsel-Protestes.

Perniock (kons.) glaubt, daß die Vorlage dm Wünschen des Handels Rechnung trägt und zwar voll und ganz.

Vahrenhorst (Rp.): Wir beanstanden den Entwurf im Wesentlichen nicht.

Ablaß (frs. Vp.) erklärt ebenfalls den Entwurf für eine geeignete Grundlage und begrüßt besonders den Posi- Protest nnd die dadurch herbeigeführte Vereinfachung und Verbilligung.

Staatssekretär Krätke: Die Post übernimmt diese Geschäftserleichterung freiwillig. Deshalb müssen wir an­fangen mit Wechseln von begrenzter Höhe und das ist der einzige Grund für 8 3. Die Gebühren werden niedrig sein, nämlich 1 ^ für Wechsel bis zu 500

Storz (frs. Vp.) bemängelt einige Einzelheiten.

Die Vorlage geht an eine Kommission.