Bundesstaaten, z. B. Bayern, Hamburg, durch Erlaffe ihre stärkere Berücksichtigung empfohlen. Vertreter der Arbeiterschaft müßten an den Volksgerichten beteiligt, dürsten als Schöffen und Geschworene nicht ausgeschloffen werden. Auf keinen Fall, so führt Dr. Stranz ferner aus, bilde die politische Gesinnung des Vorgeschlagenen einen Ausschließ- ungsgrund. Damit schon sei gesagt, daß auch Mitglieder der Sozialdemokratie nicht auszuschließen seien. Und in der Tat, die Teilnahme von Arbeitern an der Strafrechtspflege ist im Interesse des Vertrauens zur Unparteilichkeit der Justiz, diesem reeller cis llrones des Staatswesens, zu begrüßen. Weite Kreise des Volkes dürfen nicht immer nur passiv, sie müssen auch aktiv an der Rechtsprechung beteiligt sein. Diese Teilnahme von Arbeitern, soll sie nicht ein papiernes Recht bleiben, setzt die Gewährung von Tagegeldern an Schöffen und Geschworene voraus.
I» Schwede« tritt am 1. Oktober das Branntweinmonopol in Kraft. Von diesem Tag ab dürfen die Gastwirte alle Arten Spirituosen nur noch bei der Schankgesellschaft bestellen, die das Branntweinmonopol besitzt.
^Frankreich will seine« Forderungen gegen MaroNo noch etwas größeren Nachdruck verleihen und sendet deshalb auch den Panzerkreuzer „Gloire" nach Marokko. Er soll einige Hafenstädte anlaufen und dann mit dem „Lalande" so lange in Casablanca verbleiben, bis die Ruhe dort wieder vollständig gesichert ist. Ferner wird sich auch der Kreuzer „Forbin" auf der Rückfahrt von Französisch- Senegal einige Zeit im Hafen von Casablanca aufhalteu. Auch Spanien entsendet ein Kriegsschiff, den Kreuzer „Estremadura", nach Marokko; dieser ist bereits nach Tanger in See gegangen. — Der Köln. Ztg. zufolge hat sich in Köln ein Syndikat gebildet, das den Bau einer elektrischen Bahn Fez-Tanger ins Werk setzen will. Die Gesellschaft soll bereits zwei Ingenieure und einen Kaufmann nach Marokko gesandt haben, um die nötigm Vorbereitungen für die Ausführung des Unternehmens, wie den Ankauf von Grundstücken in Fez und Tanger, zu betreiben, auf Grund deren man alsdann den Erwerb der nötigen Konzession von der scherifischen Regierung durchzusetzen hofft. An der Spitze des Syndikats sollen Londoner Finanzleute stehen.
Parlamentarische Nachrichten.
Deutscher Reichstag.
Berlin, 17. April.
Etat. Eine Resolution Baumann u. Gen. (Ztr.) betr. Revision des Gesetzes über den Verkehr mit Wein; ferner eine Resolution Jäger u. Gen. (Ztr.) betr. Vorlegung eines Gesetzentwurfes zur Verbesserung der Wohnungsverhältnisse, liegen vor. Endlich noch drei Resoluttonen über Arbeiterschutz in Walz- und Hüttenwerken, Bergwerken rc. Cs wird beschlossen, erst die Weinstage zu erörtern.
Rügenberg (Ztr.) nimmt die Moselweinbauern in Schutz gegm die Vorwürfe, welche die Abg. Stauffer, Ehrhart und Rösicke gegen ihn erhoben hätten gelegentlich der Besprechung der Interpellation Rösicke u. Gen. über die Weinstage. Die Resolution Baumann in ihren einzelnm Teilen empfehlend, verlangt Redner sodann die Revision des Gesetzes von 1901, möglichst noch in dieser Session in der Richtung, daß 1) bis zur reichsgesetzlichen einheitlichen Regelung der Nahrungsmittelkontrolle überhaupt eine Weinkontrolle durch besondere einzelstaatliche Beamte im Hauptamte erfolge; 2) ständige Führung eines Lagerbuches im Verkehr mit Wein vorgeschrieben werde; 3) der Zusatz von Zuckerwaffer zeitlich und räumlich begrenzt werde; 4) die Deklarattonspflicht für Verschnittweine eingeführt werde. Endlich soll 5) jede absichtliche Uebertretung des Weingesetzes mit Freiheits- und Geldstrafen geahndet werden.
David (Soz.) pflichtet dem, was der Vorredner gegm den Abgeordneten Staufert gesagt habe, durchaus bei. Die Art und Weise, wie der Abgeordnete Staufert die Dinge verallgemeinert habe, nütze unseren Weinbauern gar nichts, sondern diskreditiere nur unfern Weinbau im Auslande. Im allgemeinen seim seine Frmnde einverstanden mit scharfer Buchkontrolle, mit Begrenzung des Zuckerzusatzes, mit Maßnahmm gegen betrügerischen Verschnitt und auch mit schärferen Bestrafungen. Eine einheitliche strenge Nahrungsmittel-Kontrolle sei nötig. Die Reichsregierung sollte einmal energisch gegen die preußische Regierung Vorgehen. Diese sei ein Hemmschuh gegen jedm Fortschritt wie in anderen Dingen, so auch hier.
Keller (Bd. d. Ldw.) schließt sich dem Vorredner in der Verteidigung der hessischen Verhältnisse durchaus an.
Rösicke (kons.) verteidigt sich eingehend gegm die Angriffe, denm er wegen seiner neulichen Aeußerung ausgesetzt gewesen sei, unter Bezugnahme namentlich auf Verhandlungen in der hessischen Kammer. Er habe von den Weinpantschern gesprochen und da meldeten sich die Mosel und Hessen.
Dove (frs. Vg.): Nachgerade stelle sich hier ein unlauterer Wettbewerb zwischen den verschiedenen Weinhändlern heraus. Das Haus möge praktische Wege Vorschlägen, um Mßstände, die im Weinhandel wie in jedem Handel bestehen, zu beseitigen.
Stauffer (B. d. L.) behauptet nach wie vor, daß an der Mosel ebenso viele Weinfälscher sitzen wie anderwärts im Reiche. (Heiterkeit.) Das kann ich beweisen.
Preiß (Elsäßer) tritt für die Resolution ein im Interesse des Schutzes des elsäßischen Weinbaues.
Gräfe (Rfp.) erklärt die Beschuldigungen der Abg. Stauffer und Ehrhart gegen die Moselweinbauern für unbegründet.
Mayer-Kausbeuren (Ztr.) empfiehlt namentlich unter
Bezugnahme auf lothringische Verhältnisse die Deklarationspflicht für Verschnittweme und Rot- und Weißweine.
Dahlen (Ztr.) beklagt, daß sich das Reichsgesundheitsamt nicht mit der erforderlichen Energie dieser Angelegenheit zugewmdet habe.
Fleischer (Ztr.) verbrettet sich über die Notwendigkeit, noch weit mehr als bisher zu tun in der Bekämpfung der gewerblichen Giftgefahr. Ein ernsthafter Kampf sei erst möglich, wenn eine Gesundheitsstatistik der einschlägigen Betriebe vorliege. Erhebungen seien ja schon einmal erfolgt, sie seien aber veraltet.
Staatssekretär Graf Posadowsky: Der Gegenstand hat in'der Tat eine große Wichtigkeit und wir verfolgen ihn ernst. Bei der wachsenden Industrialisierung wachsen selbstverständlich die einschlägigen Gefahren für die Arbeiter. Der internationale Verein für gesetzlichen Arbeiterschutz hat eine Reihe Wünsche geäußert. Ich habe mich dieserhalb mit dem preußischen Minister für Medizinalwesen und dem Handelsminister in Verbindung gesetzt. Augenblicklich prüfen wir u. a. die Verhältnisse in der keramischen Industrie. Wie wett unsere Sorgfalt geht, mag Ihnen der Umstand zeigen, daß jetzt beispielsweise geprüft wird, ob und welche Glasurm giftig find. Für besondere Maßnahmen au der Universität bestcht nach einer Auskunft des. Un^errichtsjnsnistexs,. kein
^ Fischbeck (frs. Vp.) plädiert für reichsgesetzliche Regelung. des Abdeckerei-Wesens.
Geheimer Oberregierungsrat Pauli erwidert, die Reichs-Regierung behalte die Frage aufmerksam im Auge. Leider sei es bisher nicht möglich gewesen, sie im Rahmen des Viehseuchengesetzes zu lösen.
Ru pp (w. Vg.) klagt über die hohen Fleischbeschau- Gebühren.
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Berlin, 17. April. Dem Reichstage ging eine Resolution der Nationalliberalen zu, die Verbündeten Regierungen zu ersuchen, einen Gesetzentwurf vorzulegen, durch den die unmittelbare Haftung des Staates und anderer juristischen Personen des öffentlichen Rechts für den von ihren Beamten bei Ausübung der diesen anvertrauten öffentlichen Gewalt zugefügten Schaden grundsätzlich ausgesprochen wird. Ferner ging dem Reichstag eine nationalliberale Resolution zu auf Vorlegung eines Gesetzentwurfs, durch den die inländische Zuckerverbrauchsabgabe wesentlich herabgesetzt und der in der Brüsseler Kovention festgesetzte Üeber- zoll von 4.80 ^ eventuell um den Betrag ermäßigt wird, mit dem ein Raffineriekartell den deutschen Zuckerkonsum belasten sollte. Ferner eine nationalliberale Resolution auf Aufhebung des Zeugniszwangs gegen die Presse auf dem Gebiete des Straf- und Disziplinarrechts und endlich eine nationalliberale Resolution, den Reichskanzler zu ersuchen, den unteren und mittleren Reichsbeamten, welche in Posen und Westpreußen beschäftigt sind, Gehaltszulagen entsprechend den Zuwendungen an die preußischen Beamtm dieser Provinzen zu gewähren und für 1907 Geldmittel dazu durch den Nachttagsetat bereitzuhalten.
Württembergischer Landtag.
r. Nagold, 19. April. Wie schon gemeldet tritt die zweite Kammer am 25. April wieder zu ihrer Plenarversammlung zusammen. Man hofft, daß diejenigen Teile des Hauptfinanzetats, die noch nicht in der Kommission erledigt find, neben den Plenarversammlungen von der Kommission noch rechtzeitig durchberaten werden können, damit außer den sehr kurzen Pfingstferien die Kammer beisammen bleiben kann. In Abgeordnetenkreisen klagt man lebhaft darüber, daß die Kommissionsberatungen sich so sehr in die Länge ziehen. Einzelne neugewählte Abgeordnete, die schon in der Kommission find, haben nämlich das Bedürfnis, eine ganze Reihe von Wünschen und Beschwerden, die doch besser auf die Plenarberatungen des Hauses verschoben werden könnten, in großer Länge und Breite vorzuttagen. Es ist anzunehmen, daß der Vorsitzende der Finanzkommisfion sein möglichstes tut, um derartige Weitschweifigkeiten aus der Kommission fernzuhalten, aber er scheint in dieser Beziehung nicht viel erreichen zu könnm. Unter solchen Umständen ist gar nicht daran zu denken, daß vor Anfang oder gar erst vor Mitte August ds. Js. der Landtag werde vertagt werden können. Das sind fatale Aussichten nicht nur für die Abgeordneten sondern auch für die Journalisten der Kammertribüne, namentlich, wenn der kommende Sommer eine lange Reihe heißer Tage bringen wird, was ja anzunehmen ist, da der Winter so lange und so streng ausgetreten war. Viele Abgeordnete klagen auch darüber, daß sie von zahlreichen Beamten in Sachen der kommenden Beamtenauf- aufbesserung sowohl mündlich als brieflich mit einer endlosen Reihe von Bitten und Beschwerden überschwemmt werden. Darunter befinden sich auch mancherlei Beschwerden, welche weder die Regierung noch die Stände jemals werden befriedigen können. Bekanntlich bringt die Beamtenaufbesserung auch die Aufhebung der bisher bei jeder Neuanstellung oder Beförderung üblichen 25 Prozent Beiträge für die Penstons- kafle. Nun verlangen einzelne ältere Beamte man soll ihnen mehrere tausend Mark, was sie bisher mit jenen einmaligm 25°/» und jährlichen weiteren 2°/o haben zahlen müssen, zurückzahlen; denn es sei doch eine blanke Ungerechtigkeit, wenn junge Beamte jetzt plötzlich besser daran seien, als die älteren. Einmal aber muß doch ein Anfang gemacht werden mit diesen Erleichterungen und zur Zurückzahlung der früheren Beiträge fehlt dem Staat einfach das Geld. —
r. Stuttgart, 17. April. Die Fiuauzkommisfiou der Zweiten Kammer beendigte heute die Beratung de- Kultusetat». Bei dem Kapitel de» Etat» der landwirtschaftlichen jAnstalt in Hohenheim wurde der Anfügung einer weiteren Behaltsstufe für den Amtmann, zweier weiterer Gehaltsstufen für den ersten Assistenten an der
chemischen Abteilunhdesglttch«, der Schaffung ein« ,tat,«ästig«, «ehilfenstrll, an der «aatzuchtanstalt,«gestimmt. Für Erweiteruna ch«c landwirtschaftlich-chemischen B«s«ch»station, für Beteiligung an on Wanderausstellung der deutschen Landwirtschaftsgesellschaft »u Stuttgart-Cannstatt i« Sommer 1908, sowie für «nschasstmg »on Apparat«« für das technalogisch» Institut wurden die im »tat geforderten austerordentltchen Exigeneen verwilligt. Bei de» Kapitel de» »tat» der Tierärztlichen Hochschule gelaugt» die Eingabe dm Dirne, und «tallwärter an der Tterärztlich«» Hochschule betr. Regeln«, ihrer Sehälter zur Beratung. Auf Antra, des Bericht- «estatter» Schm>iid-Befigheim wurde mit 10 gegr» 1 Stimm» bei 1 Stimmenthaltung beschlossen, diese Eingabe der K. Regierung zur Erwägung zu überweisen. Für di, Beteiligung der Tierärztlichen Hochschule an der schon genannt«, Wanderausstellung wurde di» dtat vorgesehen Summ, oon 2000 mit 8 gegen 4 Stimme» verwilligt Bei Kap. 87 Tit. 7 gelangte n» Antra, Lteschi», zur nnstlmmigen Annahme, der dcchin ging: Di» Ainanztommisfio« stellt an da» K. Ministerium des Kirchen- und !Schulwesens das Ersuchen, ihr di, Rechnungen de, «utswirtschaft der Wrinbaufchule Wrinsbrrg feit dem Hahr» 1908 bi» in dir neueste Zeit vorzulegen. Dir Prüfung derRechnungsrrgebnifsrdr»Kultus,tat, sä, dieRech- nung-iahre 1903 und 1904 «gab kein» Beanstandung.
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Mormrcheubegeg»««- tu Gavta.
Das amtliche Bulletin.
Rom, 18. April. Die Ag. Stefani veröffentlicht folgende aus Gaöta datierte Note:
„Die in privater Form erfolgte Begegnung des Königs" . von England und des Königs von Italien ist ein neuer -
Beweis für die persönliche Zuneigung, welche, die beiden / Herrscher verbindet. Die Begegnung ist nicht durch politische '
Zwecke veranlaßt worden, wird aber die beste Wirkung auf die ebenso tiefen als herzlichen Beziehungen zwischen England und Italien ausüben. Die Begegnung beider Herrscher, deren friedliche Gesinnungen bekannt sind, ist für alle Welt ein Versprechen und eine Bürgschaft des Friedens." (Mpst.)
Ga«ta, 18. April. Bei dem Frühstück, das in dem großen Salon der italienischen Königsjacht „Trinacria" stattfand, war die Tafel prächtig mit Orchideen geschmückt.
Zur Rechten des Königs von Italien saß die Königin ^
Alexandra. König Eduard saß dem König von Italien '
gegenüber. Während des Frühstücks konzertierte eine Kapelle.
Bei Beendigung des Frühstücks stießen die beiden Monarchen mit den Gläsern an und tranken auf ihre Gesundheit.
Nach dem Frühstück verließen der König und die Königin von England mit der Prinzessin Viktoria und ihrem Gefolge unter dem Donner der Geschütze und den Hurrarufen der Besatzungen die „Trinacria". Der Abschied zwischen dem König von Italien und dem englischen Königspaar war ein überaus herzlicher. Um 2 Uhr gingen die Jacht „Viktoria and Albert" und die anderen englischen Schiffe unter dem Donner der Kanonen und den Hurrarufen der Besatzungen in See. Nach der Abfahrt der englischen '
Schiffe begab sich der König von Italien an Land, um nach Rom zurückzukehren, wo er heute abend eintreffen wird. (Mpst.)
Gclges-Meuigkerten.
Aus Stadt und Laud.
Nagold, 19. April.
. * Todesfall. Aus Altensteig kommt die betrübende
Nachricht, daß am^Mittwoxh„ah.end „Frau Stadtschultheiß Weck k er-durch-den Tod infolge. einerLerzlähmung allzu frühzeitig von der Seite ihres Gemahls, und ihrer Kinder »
gerissen wurde. Diese Trauerkunde wird überall herzliche Teilnahme für die schwergeprüften Hinterbliebenen Hervorrufen.
* Liederkranz. Zum großen Leidwesen der Sängerschaft des Vereins hatte Herr Schullehrer Arnold vor kurzem die Direktion aus Gesundheitsrücksichten niedergelegt.
Es ist nun wieder eine neue Kraft gewonnen worden in der Person des Herrn Schullehrer. Neumayer von Unterjettingen. .Er-dirigierte am Mittwoch abend erstmals.
* Bon» Wetter. Die Tage der blühenden Wiesen und Gärten sind noch einmal hinausgerückt worden durch eine neuerdings gesunkene Temperatur. Heute früh gab es nicht nur Reif, sondern gar Schnee. Trotz alledent ist diese Witterung ganz am Platze; wenn auch Holz- und Kohlenvorräte klein und kleiner werden, so bietet sie doch meteorologisch berechnet einige Gewähr für einen umso schöneren Sommer und Herbst. Wenn nicht alles täuscht gibt es ein ertragreiches Erntejahr in allen Teilen.
(- Haiterbach, 18. April. Von böswilliger Hand sind an der Straße Haiterbach—Unterschwandorf unterhalb der Jungviehweide über ein Dutzend Apfelbäume von Nr. 135—225 teils mehr teils weniger mit einer Wiesenhaue oder einem Beil beschädigt worden. An einem sind Späne bis zu 20 em heruntergehauen. Möchte es doch immer gelingen, solche Baumfrevler zu entdecken, damit sie exemplarisch abgesttast werden könnten.
Wildberg, 28. April. Zu dem Vorfall bei Gült- lingen wird uns zur Aufklärung noch geschrieben: Am Dienstag nachm. 4'/»Uhr gingen die beiden Brüder Johannes Mann und Kronenwirt Mann von Holzbronn, obwohl diese schon längere Zeit verfeindet waren, von Wildberg kommend nach Hause. Im Walde soll nun der ältere und stärkere Johs. Mann seinen Bruder angefallen haben. Sie kamen ins Handgemenge und dabei wurde dem Johs. Mann, der eine sog. Krampfader am Fuße hatte, die er auch immer verbunden halten mußte, ob durch einen Schlag oder ungeschickten Stoß, diese geöffnet, infolgedessen er verblutete. Kronenwirt selbst der von diesem Vorgang keine Ahnung hatte, da seinem betrunkenen Bruder das Blut in den Stiefel floß, ließ diesen liegen in der Meinung er werde Ichon Nachkommen und ging allein nach Hause. Bald darauf fanden Passanten die Leiche am Wege liegen.
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