durch das Markensystem erfassen lassen. Gegenüber Herrn v. Dirksen müsse er nochmals auf die Aufhebung des Verbindungsverbotes eingehen. Der Reichskanzler habe in dieser Beziehung sein Wort verpfändet und nur dadurch habe er es erreicht, daß nicht eine entsprechende Bestimmung gleich in das bürgerliche Gesetzbuch ausgenommen worden sei. Er, Redner, Habe neulich gesagt, wir seien sozialpolitisch Frankreich und England voraus. Lord Rosebery habe inzwischen eine Gegen-Erklärung erlassen, aber er habe eine Aeußerung Roseberys vom 26. März in der liberalen Liga im Auge, die dahin ging: Wenn die Regierung den Eigentumsraub in aller seiner Form erklärt, so hat sie keinen Raum in der liberalen Aera. Wenn damit Rosebery weder die Maßnahmen auf dem Gebiete der Jnvaliden-Versiche- rung noch auch die Ansiedelung der Bauern an sich gemeint habe, sondern nur das System, das dabei Anwendung finde, so falle natürlich der Widerspruch zwischen Lord Rosebery und ihm, dem Staatssekretär fort und die Sache sei damit wohl erledigt.
Trimborn (Ztr.) bemängelt in einem Punkte die Fassung der Resolution Ablaß zum Koalitionsrecht.
Müller-Meiningen (frs. Vp.): Zu bedauern sei, daß Graf Posadowsky in seiner großen Rede über den Schutz des Koalitionsrechtes kein Wort gesprochen habe. Ein modernes Vereinsrecht sei dringend nötig.
Hierauf wird ein Antrag auf Debatteschluß angenommen gegen die Sozialdemokraten und den kleineren Teil des Zentrums. Der Titel Staatssekretär wird genehmigt. Von den Resolutionen werden teils einstimmig, teils mit großer Mehrheit angenommen: Resolution Albrecht betr. Maßnahmen in Explosivstoff-Fabriken, ferner die Zentrumsund sozialdemokratische Resolution betreffend Arbeitsverhältnisse in den Glashütten. (Doch wurde hier der Passus in der sozialdemokratischen Resolution betr. achtstündigen Arbeitstag abgelehnt); ferner die Zentrums-Resolution betr. Revision der Bestimmungen über die Ausnahmen von der gewerblichen Sonntagsruhe, die nationalliberale Resolution wegen Arbeitszeit und Sonntagsruhe, Resolution Schack wegen allgemeiner Neuregelung der Sonntagsruhe, die nationalliberale Resolution betr. Sonntagsruhe in der Binnenschiffahrt, die nationalliberale Resolution wegen eines Reichsarbeitsamtes, die freisinnige Resolution wegen des Koalitionsrechtes Md Vereinsrechtes, die freisinnige Resolution wegen Regelung des Submisstonsverfahrens, Resolution Schack betr. Einheitlichkeit der Stenographie, Resolution Neuner (Ztr.) betr. Fürsorge bei Arbeiten zur freiwilligen Rettung von Personen und Bergung von Gegenständen. Endlich die Resolution Raab und Rieseberg betr. Denkschrift über die Erfahrungen mit dem Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb. Bei dieser Resolution wurde Hammelsprung notwendig, da Zentrum, Sozialdemokraten und einige Freisinnige gegen die Resolutton stimmten. Die Annahme erfolgt mit 163 gegen 123 Stimmen. Abgelehnt wurde nur die Resolution Pauli betr. Wiederherstellung der früheren Bestimmung über Ansammlung des Reservefonds der Berussgenossenschaften.
Bei Förderung der Seefischerei plädiert Held (natl.- sür eine Resolution betr. weitere Unterstützung der Segel Schiffahrt.
Staatssekretär Posadowsky: Schon jetzt würden von Reichswegen '/« Millionen für diesen Zweck aufgewendet. Er werde sich aber noch mit dem nautischen, Verein deshalb in Verbindung setzen.
Treue nfels (kons.) unterstützt die Resolution Held und beklagt, daß die Prüfungs-Vorschriften für die Kleinschiffahrt zu rigoros seien.
Hahn (kons.) tritt ebenfalls für die Resolution ein.
Geheimrat Jonquires: Die vom Abgeordneten von Treuenfels angeregte Frage habe die Regierung schon beschäftigt. Den kleinen Kustenschiffern dürfe wohl die Erfüllung ihrer Verpflichtung nicht zu sehr erschwert werden, jedenfalls dürfe aber auch unser Material an Stmerleuten nicht verschlechtert werden.
Me Resolution Held wird angenommen.
Bei Subvention von Postdampferlinien nach Ostafrika bringt Erzberger (Ztr.) allerlei Beschwerden vor über die hohen Frachtsätze nach Dar es Salaam etc. Die Regierung müsse auf Ermäßigung der Tarife hinwirken.
Staatssekretär Posadowsky: Es handle sich bei dem Vertrage um eine Versuchseinrichtung auf dem Verwaltungswege und er empfehle, dieses Provisorium vorläufig fort- bestehen zu lassen.
Geheimrat v. Jonquires fügt hinzu, daß die in dem Vertrage abgemachte Häufigkeit der Verbindung im wesentlichen dem Gesetze von 1900 entspreche und daß die Tarife nicht zu hoch seien, wenn man berücksichtige, daß dieselben in Verbindung mit der Subvention doch eine gewisse Rentabilität ergeben müßten. Zu bedenken sei, daß es häufig an Rückfracht fehlt.
Semmler (natl.) gibt dem Abgeordneten Erzberger zu bedenken, daß bei der Ostafrika-Linie von einem guten Geschäft nicht die Rede sei, kaum von einer mäßigen Verzinsung des Kapitals.
Arendt (Rp.): Man solle hier, wo es sich um die Interessen der Kolonien handle, überhaupt nicht so kalkulatorisch zu Werke gehen.
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Das Staatssekretariat des Reichskolonialamts in der Budgetkornmisfiou angenommen!
Berlin, 16. April. In der Budgetkommission des Reichstages wurde heute bei der Verhandlung des Kolonialetats das Staatssekretariat nebst dem Unterstaatssekretär von der Blockmehrheit angenommen. Eine Aussprache fand nicht statt. Zentrum und Sozialdemokratie behielten sich Erklärungen für das Plenum vor.
Bekanntlich wurde der Posten des Staatssekretärs für das Reichskolonialamt unter dem vorigen stellvertretenden Kolonialdirektor Erbprinzen von Hohenlohe von der Bud- getkommisfion gestrichen. Die jetzige Bewilligung bedeutet nicht nur einen Sieg der Regierung, sondern auch einen persönlichen Erfolg des derzeitigen Kolonialdirektors Dern- burg, dessen endgültige Ernennung zum Staatssekretär des Reichskolonialamtes nunmehr in Bälde bevorstehen dürfte. Dieser Umschwung der Gesinnung in der Budgettommisston kann nur mit Freuden begrüßt werden.
Weiter wird hierzu beuchtet:
Berlin, 16. April. Bei der Beratung des Kolonialetats in der Budgetkommission des Reichstags wurde das Gehalt für den Staatssekretär mit 44000 ^ bewilligt. Bei Titel 2, Gehalt für einen Unterstaatssekretär, 20000 befürworteten die Referenten eine mehr kaufmännische Gestaltung der Kolonialverwaltung. Kolonialdirektor Dern- burg sagt dies zu, weist aber darauf hin, daß die Verwaltung auch Aufgaben juristischer, sanitärer und technischer Natur habe. Die Verwaltung müsse aus der Wilhelmstraße mehr in die Kolonien verlegt werden.
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Die Kolornal-„Fälle".
Berlin, 16. April. Die Nordd. Allg. Ztg. schreibt: „Der Reichskanzler ließ dem Reichstag den Bericht der Kolonialabteilung zugehen, in dem die Ergebnisse der Untersuchung der in der Oeffentlichkeit erörterten Fälle in der Kolonialverwaltung durch die mit derselben betrauten drei preußischen richterlichen Beamten niedergelegt sind, nnd hat weiter der Kolonialabteilung die von dieser erbetene Ermächtigung erteilt, der Budgetkommisston des Reichstags an der Hand der Aufzeichnungen der Untersuchungskommission über die Untersuchungsergebnisse die weitestgehende Auskunft zu erteilen.
Es sind im ganzen 27 Fälle, welche die Oeffentlichkeit beschäftigt hatten, neben einer Anzahl sonstiger Fälle untersucht worden. Von den 27 Fällen beziehen sich 20 auf Beamte oder ehemalige Beamte der Schutzgebiete und Schutztruppenoffiziere. In fünf von diesen Fällen fand ein gerichtliches Verfahren statt. In vier derselben ist Diszip- linarbestrafung erfolgt; in einem ferneren Falle wurden die Ermittelungen wegen des Todes der Beschuldigten eingestellt. In drei Fällen (einer derselben ist in den gerichtlich abgeurteilten Fällen bereits mitenthalten) schwebt noch das förmliche Disziplinarverfahren. In drei weiteren Fällen ist das Ermittlungsverfahren noch nicht abgeschlossen. In den verbleibenden acht Fällen hat sich kein Anlaß zu einem strafrechtlichen oder disziplinären Vorgehen gegen die Beschuldigten ergeben.
Die untersuchten Beschuldigungen erstrecken sich auf einen Zeitraum von über 17 Jahren. Während dieser Zeit sind in den Schutzgebieten mehr als 2000 Beamte tätig gewesen. Nach dem oben angeführten Ergebnis der Untersuchungen erscheint der Prozentsatz der nachgewiesenen strafbaren Vergehen, auch wenn man die wenigen in den angeführten Zahlen nicht mitenthaltenen Fälle hinzurechnet, in welchen sich sonst ein Anlaß zum Vorgehen ergeben hat, als nicht erheblich, besonders unter billiger Berücksichtigung des die Nerven ungünstig beeinflussenden Klimas, der sonstigen schwierigen Verhältnisse in den Schutzgebieten, die in früheren Jahren häufigen Kriege und Expeditionen, die Unbekanntheit mit dem Wesen der Eingebornen, sowie dem Mangel an Familienleben und geselligem Verkehr.
Die übrigen Fälle betreffen Beschuldigungen gegen Beamte der Kolonial-Zentralverwaltung. Nach dem Ergebnis der bisherigen Untersuchung durch die Kommission hat sich, abgesehen von dem bekannten Fall des Majors Fischer, kein Anlaß zu strafrechtlichem oder disziplinärem Vorgehen gegen Beamte der Kolonialabteilung oder Offiziere des Oberkommandos der Schutztruppe ergeben.
WSrttembergischer Landtag.
Stuttgart, 17. April. Das Plenum des Landtages wird, wie nunmehr feststeht, auf Donnerstag 25. April, einberufen werden. Um bis dahin mit den nötigen Vorbereitungen fertig zu werden, muß von den Kommissionen noch intensiv gearbeitet werden. Die Finanzkommission der Abgeordnetenkammer hält gegenwärtig täglich zwei Sitzungen ab. Auch die Geschäftsordnungskommission und die Legimitationskommission sollen vor Beginn der Plenarberatungen noch zusammentreten.
I. Stuttgart, 17. April. Di» Muuuzlounuisfi»« trat heut, in dt« Beratung dr» Etat» d«r Berkehr»abtrilun, de» Ministerium» d»r aulwärtige» Angrlegeuhriten »in. Zunächst wurdr di» auf 1. Mai 1S07 geplante Einführung der Tarifreform, die finanziell« Wirkung der IV. Klaff«, dir zu erwartend» Denkschrift über die Arbeitszeit de» Personal», die Erneuerung de» Resrrorfondsaesetze» besprochen. Eine neu gefordert», dritte Stell« eine» Ministerialrat» wurde nach längerer Debatte auf den Antrag Mittbrrger mit 10 gegen 4 Stimmen bewilligt. Dadurch wurde ein Antrag v. Kirn», diese Stelle nur al» Rat»strll, zu bewilligen, hinfällig. In Kap. 11«, Eisenbahnen billigt» di» Kommission die Personentarifeinnahmen au» Tit. 7 und damit auch die auf 1. Mat 1V07 geplante iTarif« resorm. Sie beschloß zu dem Ersuchen einer Mmer Interessenten« brreintgung auf den Antrag de» Berichterstatter» v. Kiene di« K. Regierung zu ersuchen, di» Benutz ngvo» Land«»karten in derselben Zeitdauer zuzulaffen, in welcher in Baden dir Benützung der Kilo« meterhrft« noch zngelaffen ist.
Hages-Meuigkeiten.
An« Stadt Md Land.
Gültlingen, 17. April. (Korr.) Gestern abend ist ein Bauer aus Holzbronn von seinem Bruder in Streithändeln erschlagen worden. Der Erschlagene wurde im Walde gefunden. Der Täter, Kronenwirt Mann, ist heute verhaftet worden. — Hiezu wird uns weiter berichtet:
Zu dem Tod des Bauern Mann von Holzbronnn erfahren wir noch, daß die Brüder auf dem Heimweg Streit bekommen haben, der Getötete auf der Straße bei Gültlingen liegen blieb und dort verblutet sein soll, während der Kronenwirt Mann vollends heimlief und sich zu Bett legte. Die Leiche fand ein jüngerer Bruder, welcher nach dem Vermißten suchte. Der Getötete und der Verhaftete sollen seil langer Zeit in bitterer Feindschaft gestanden haben. Der Getötete, Johann Georg Mann ist verheiratet und Vater von 8 Kindern. Die Untersuchung des Falls ist bereits eingeleitet.
Amtlich wird darüber gemeldet: Am Dienstag abend ist der Bauer Johann Georg Mann von Holzbronn, ein Vater von 8 Kindern im Gemeindewald Hohlensteinberg am Holzbronner Steigle aufgefunden worden. In der gleichen Nacht wurde sein Bruder, Kronenwirt Mann in Holzbronn festgenommen und an das K. Amtsgericht Calw eingeliefert, wegen des Verdachts, daß er ihm ein Leid angetan hat. Vermutlich hat sich der Tote durch einen offenen Fuß nach stattgehabten Raufhändeln zwischen den Brüdern verblutet. Nachdem tags darauf gerichtl. Leichenschau und Sektion an demLeichnam des G. Mann zu Gültlingen vorgenommen war, ist letzterer zur Beerdigung nach Holzbronn freigegeben worden. Der Familie des Verstorbenen, der erst im 38. Lebensjahr steht, wendet sich allgemeine Teilnahme zu und es ist sehr bedauerlich, daß der Verstorbene — wie man hört — ein Opfer des Alkohols geworden ist. Die eingeleitete Untersuchung wird weiteres Licht über diesen Fall bringen.
Baisingell, 17. April. (Kon.) Am Samstag wurde Schultheiß Anton Teufel feierlich in sein Amt eingesetzt. Dem bisherigen Verweser Gemeinderat und Bierbrauereibesitzer Christian Teufel wurde durch Oberamtmann Rieger Dank und Anerkennung ausgesprochen.
Stuttgart, 16. April. Oberstudienrat a. D. Dr. Eduard v. Paulus ist heute vormittag nach längerem Leiden hier gestorben. Er hat ein Alter von 69 Jahren erreicht. Lange Jahre hindurch bekleidete er das Amt eines Landeskonservators und Vorstands der Staatssammlung vaterländischer Kunst- und Altertumsdenkmäler. Der Würt- tembergische anthropologische Verein und der Württemberg- ische Geschichts- und Altertumsverein haben ihn seinerzeit zum Ehrenmitglied ernannt. Als Dichter hat er sich einen Namen von gutem Klang erworben; hohe Begeisterung für die Schönheiten der Natur und eine innige Liebe zu seiner württemb. Heimat zeichneten den Poeten Paulus aus. Dabei beherrschte er die Form in durchaus selbständiger Weise, und seine künstlerische Eigenart gab seinen poetischen Schöpfungen von vornherein ein bestimmtes individuelles Gepräge. — Die sterbliche Hülle des Dahingeschiedenen wird am nächsten Donnerstag nachmittag auf dem Fangelsbachfrfed- hof der Erde übergeben werden.
r. Stllttgart, 17. April. Am Pfingstsamstag beabsichtigt eine Stuttgarter Gesellschaft einen Sonderzug nach München zu arrangieren. Manchem Tourist wird dies eine willkommene Gelegenheit sein, zumal der Preis für Fahrt, Nachtquartier usw. ein sehr billiger ist. Auskunft usw. ist von T. Frey, Berg, Poststraße 31 zu erhalten.
>. Tübingen, 17. April. Einige Schriftsetzer in einer hiesigen Buchdruckerei luden den Maschinenmeister zu einer Abendunterhaltung ein. Anstatt des gemütlichen Zusammenseins hatten die Schriftsetzer die Maßregelung des ihnen verhaßten Maschinenmeisters verabredet, mißhandelten ihn uud suchten ihn mit einem Strick aufzuknüpfen. (? ?) Dem Bedrohten gelang es, zu entkommen und einen Schutzmann herbeizurufen.
Reutlingen, 16. April. Die an der Linie Plochingen- Tübingen gelegene Station Reutlingen erhält ab 1. Mai ds. Js. die Bezeichnung „Reutlingen Hauptbahnhof" und die an der Linie Reutlingen-Münsingen-Schelklingen zwischen den Stationen Reutlingen und Pfullingen gelegene Station Eningen Staatsbahnhof die Bezeichnung „Reutlingen Südbahnhof."
r. Reutlingen, 16. April. In einer gutbesuchten Versammlung von Interessenten der Landes-Karten wurde der Beschluß gefaßt, sich mit den Kollegen von Ulm solidarisch zu erklären und eine Petitton um Beibehaltung der Landeskarten an den Landtag einzureichen. Es soll in nächster Zeit eine öffentliche Versammlung stattfinden, um noch weitere Kreise dafür zu interessieren.
, . Heilbronn, 17. April. Zwei aus Ebersbach am Neckar gebürtige ledige Schiffer kamen vorgestern in eine hiesige Wirtschaft und trieben allerlei Unfug. Da der Wirt einen Streit der Schiffer nicht duldete, kam es zu einer Rauferei, wobei die Wirtin, die sich mit einem Stock versah, von ihrem Hausrecht ausgiebigen Gebrauch machte. Schließlich wurden die Schiffer aus der Wirtschaft entfernt. Nunmehr zertrümmerten sie von außen einige große Fensterscheiben der Wirtschaft, demolierten den Gartenzaun und bedrohten die Wirtsleute, bis endlich zu ihrer Festnahme geschritten wurde; hiebei bedrohte einer der Festgenommenen einen gegen ihn einschreitenden Polizeibeamten mit einem Beil und nur einem glücklichen Zufall ist es zu verdanken, daß der Hieb, der dem Polizeibeamten galt, seinen Zweck verfehlte. Beide Schiffer wurden dem Gericht übergeben.
r. Ulm, 16. April. Die Firma Wieland und Co., Messingwerke in Ulm mit Filiale in Böhringen, hat auch Heuer wieder neue Arbeiter ihres Geschäfts zur Anerkennung für langjährige Dienstzeit mit Auszeichnungen bedacht. Für 40jährige Dienstzeit erhielten Sparkasseneinlagen der Vorarbeiter Jakob Kiemle in Ulm, der Walzer Ludwig Pfister in Böhringen und der Rohrzieher Jak. Nieß in Ulm; für 25jährige Dienstzeit erhielten je eine goldene Uhr der Former M. Mayerhofer, der PfannenplaniererO. Rohm, der Drücker-