«klärt, da die Bnau?s tzung«, welche das Viehseuchen« tesetz dafür V'rlavgt, nämlich die Gefahr der Berseachuvg des inländischen Buches durch die Etusohr holländischen Viehes, nicht vorhanden seien. B.rautüff^g zu de« Er« teuutuiS gab eine Anklage gegen »eh.rre Leute, d«e auf Umweg« Lieh über die Grkuzs gebracht hatten, offenbar u» eS eiuzuschnmggelu. Die Aogeklagtru wurde» sogar gänzlich sretgesprocheu. da nicht nachzuwriseu wer, daß sie dar Lieh nicht zur Verzollung anweldeu wollten.
I» der »msstsche» D««« drangen auch Lei der Wahl du fünf UatresrkretSre die Sandtdateu der links« stehenden Partei« und zwar zwei Kadett« nud drei Sozialisten durch. I« Wetter« Verlauf du Sitzung nah» die Du»a «it allen geg« eine Stiwwe die von der erst« Duma ausgestellte Geschäftsordnung, wieder an. Sodann wurde beschlossen, zur Prüfung du Mandate übrrzugeheu. ES Warden hierfür elf Abteilungen gebildet. UedrigeuS ereignete sich bei der Debatte über die Zahl der Unter« sekretär« der Dama du erste Zwischenfall. Sin Abgeordneter der gemäßigten Parteien hatte vorgrschlagm, jeder parlawentk ischru Gruppe einen Platz i« Sekretariat ein« snrSnmen. Darauf Sielt «in extremer Mohawwedaner eine Rede, in der er auSführte, die Dnwa dürfe nur die Interessen du oppositionell« Mehrheit berücksichtigen und nicht die derjenigen, die nur für Stolypiu iu der Dnwa säßen. Abgeordnete du Recht« unterbrachen den Redner, die Linke klatsche Beifall. Präsident Solowiu erinnerte daran, daß nur der Präsident dar Recht hätte, Redner zur Ordnung z» ruf«. Andererseits wüßten trotz aller Meinungsverschiedenheit« bis zar Prüfung der Randale alle Mitglieder einander als Abgeordnete achten. — Wie weiter aus St. Petersburg geweidet wird, hat der Heilige Shuod ein« Beschluß gefaßt, durch welch« de» Priester Gregor Petro» der Aufenthalt tu St. Petersburg, sowie die Ausübung seines DuwawandatS verbot« Word« ist.
V»« der Haager Friedea-keafereaz.
Das rosfische Prograww für die Haager Friedenskonferenz enthält, wie die Kölnische Zeitung erfährt, folgende Paukte: 1. Das Haager Abkoww« zur friedlichen Erledigung der internationalen Streitfälle soll iu denjenigen Punkt« verbessert werden, die von der Beständigkeit der Haager FriedeuSkoufereuz und von der international« Unter« suchuugSkowwisfiou handeln. 2. DaS Haager Abkoww« über die Gesetze und Gebräuche de» Landkrieges soll durch neue Bestimmung« über den Beginn der Feindselig« ketten, über die Recht« der Neutral« zu Lande und über andere Punkte abgeäudert werden. 3. ES soll ein Abkoww« aulgearbeitet werden über die Gesetze und Gebräuche des Seekrieges, uaweutiich über folgende Frag«: Operationen de» Seekrieges, sowie vowbardewent von HSs« und Seeplätzen, Legung von Srewiueu ns». — Der russische Entwurf enthält ferner Vorschläge, die die HaudrlSwariue betreff«: die Umwandlung von Handelsschiff« in Kriegsschiffe, die GewähZuvg von Fristen für die Handelsschiffe der Krregführe -den zu« verlassen neutraler oud feindlicher Häf« »ach Beginn der Feindseligkeit«. Ferner soll« behandelt »erd« die Frag« des Privateigentum» der Kriegführenden auf See, die Rechte und Pflichten der Neutralen iw Seekriege, darunter die Frage der KriegSkouter« bande, die Behandlung der Schiffe der Kriegführenden in neutralen Häfen nud die Versenkung neutraler Prisen i« Notfälle. 4. ES soll das Haager Abkoww« dahin ergänzt »erd«, daß die Avweudnvg der Gruuhzüge der Genfer Konvention über d« Seekrieg noch schärfer zu« Ausdruck gebracht werde«, als dies iw Jahre 1899 aeschrheu iS.
> Parlamentarische Nachrichten.
Herrischer NeichStag
Berit», 18. März.
Berner Zusatz-Uebereinkowweu über den vis«. bah««Frachtverkehr. Präsident drS ReichSeisevbahvawtS, Schulz. Nach de« Beitritt RuwäuieuS erstreckt sich das Uebereiukoww« jetzt auf fast dar ganz« europäische Festland. Das Znsatz'llrberetnkoww« erstrecke sich ans einzelne Verbesserung«. besonders srttde» in Bern eine Reihe deutscher Anträge, die vorher mit Oesterreich nud Ungarn verelubart war« und uawevtltch de« Verkehr »it sorst« und lavd« wirtschaftlich« Produkt« zu gute komm«, zar Annahme gelaunt seien.
DaS Zusatzabkommen wird iu zweiter Lesung geuehwigt.
Refor» der Strafprozeß-Ordnung. Müller« Meiningen. Mit Genugtuung habe »au grhbrt, daß die Schwurgerichte bestehe» bleib« soll«. Weiter wünscht« feine Freunde die Schwurgerichte als Forum auch für Preßdelikte. Er bitte den Staatssekretär, diese Refor» iu fein Prograww avfzuuehweu. Redner fragt, warum mau m Preuß« Arbeiter und andere kleine Leute nicht, wie dies In Bayern und Sachs« bereits geschehe, als SSöffen »ehwe. Redner bringt dann noch eine Reihe von Forde« rangen zu« Vortrag.
Staatssekretär Nieberdiug. Dir preußische Regie« rang beabsichtige, die Schwnrgerichte iu genau derselben Fassung Wie bisher bestehen zu last«. Di« Frage der Diät« für Schöffen und Geschworene werde i» Rah«« der ururu Strafprozeßorduuug zur Entscheidung kowwm kbnnm. Insoweit aber etwa der Wunsch dahin gehe, daß noch unter der Gültigkeit der bisherig« Strafprozeßord- «mg solche Eatschädiguog« au Geschworene und Schöffen gewährt werden, so könne er nur sagen, daß der Bundes« rat hierüber noch k 'ues Beschluß gefaßt Hobe.
vareuhorst (Rp.) erklärt sich uawruS seiner Partei
einverstanden mit der Wiedereinführung der vernsuug in Strafsachen, ferner «it d« erweiterten Schöffeugerichteu, also den mit den Schöffen besetzten Strafkammer».
MieelowSki (Pole) tritt dar vertrauen iu die Justiz nicht und wünscht, daß Mittel und Wege gefunden werden, u» die vollständige politische Unabhängigkeit der Richter iu politischen Prozess« zu gewährleisten.
Storz (südd. Lp.) spricht über die Höhe der Kosten des Strafverfahrens und verlangt einen Ehikane-Paragraph. Auch er bedauert die zu häufige Anwendung der Untersuchungshaft.
Nunmehr geht ein Antrag von Norwanu-Bafsrrwauu« Schräder aus Schluß der Debatte ein. Dafür stiwweu Konservative, wirtschaftliche Bereinigung and von d« National« libera'm und FreWvlgrn brr weitaus größte Teil. DaS USstlRwULgS-ErgrbrnS bleibt '.wriselhaft, auch bri der S:-> geuproLe. Drr Hrwwelspraug ergiebt Ablehnung d--? GchlußantrngrL »it 133 ge^en 131 SttLSl«. (Große Helterlrit, Lk rmch auvächst, M uunwehr
btadthagev (Soz.) ans der Tribüne erscheint, am aochwalS in lüngerer Rede seine Ar ffeffung über die gegenwärtige Rechtspflege zu »oliviereu.
SLaiaZsckrttär NieLerLing bestreikt, daß dir Wherige Handhabung drr Schöffen« und Srfchworrvev-Dtätm dr« Gesetze widerspreche. Voraussetzung drS SchöffeuawtS sei eine gute Vorbildung nud wirtschaftliche Festigkeit. Weiter protestiert der L.aatSsekreLSr geg« die Behauptung des Abg. Heine (Ssz.), daß auch ln Berlin Arbeiter vo« Schöf« tendierest ausgeschlossen »erd«.
WSrttemHergischer Lawdtag.
Stuttgart, 13. März. Fiuauzkomuttsfio« der Zweite« Kammer: Irrenanstalten. Käß wandte sich dagegen, daß der Maat eigene AnstaltsbSckereien, Metzgereien und Müllereien errichte, wodurch den Geschäftsleuten der Gegend der Verdienst entzogen werde. Dieser Auffassung trat Keil entgegen. Minister v. Pi schel teilte mit, daß die Bäckereien sehr gut rentieren und gutes Brot liefern. Den Metzgerei- und Müllereibetrieben stehe er allerdings skeptisch gegenüber. Bei dem Kap. „Für orthopädische Heilzwecke" regte Mattu tat an, im Anschluß an die Universität Tübingen erweiterte Anstalten für orthopädische Heilzwecke einzurichten, weil die bestehenden privaten Anstalten sich bei der Behandlung Unfallverletzter mehr auf die Seite der BerusSgenossrnschaften als auf die der Versicherten stellen; daS treffe insbesondere auf daS medico- mechanische Institut in Stuttgart zu. Elsa-, Liesching und Rem« bold-Aalen sprachen ihre Geneigtheit zu einer weiteren Behandlung der Sache aus, während Kraut der Meinung war, daß ein Bedürfnis für eine neue Anstalt nicht bestehe. Mat tutat und Andre wiesen darauf hin, daß «S ein besonderer Mißstand sei, daß ein Arzt in Reutlingen zugleich Vertrauensarzt der BerusSgrnoffenschast und deS Schiedsgerichts sei. Minister v. Pischek erklärte, er werde die Sache untersuchen, während Käß meinte, die Magen würden nie ganz aufhören und im allgemeinen sei von der BerufSgenoffen- schaft d« Interessen der Versicherten weitgehend Rechnung getragen worden; jedenfalls sollten die Borfitzenden der Schiedsgerichte gehört werden. Beim Kap. »LandeShebammenschule* regte Liesching die Frage an, aus welche Weife mehr als bisher Fraum der besseren Stände dem Hebammenberuf zugrführt werden könnten.
r. Stuttgart, 14. März. Die Finanzkowmisfion der Zweiten Kammer behandelte heute t» vierstündiger Debatte die Frage der Erhebung derSchiffahrtSabgabrn. Ein Beschluß wurde nicht gefaßt und am Scbluß der Sitzung die Verhandlung für vertraulich erklärt, jedoch für die Oeffentlichkeit konstatiert, daß in der Rechtsfrage, der Auslegung dr- Art.p4 drr Reichsverfassung, die Kommission einmütig den Standpunkt der Staatsregierung teilt, wonach dir Erhebung von SchiffahrtSabgaben auf bloß regulierten Flüssen nach der ReichSverfafsuug nicht zulässig ist und eine solche Erhebung eine Abänderung der Reichsverfassung darstellen würde. Im übrigen wurde der Etat für dir Neckarschiffahrt (Kap. 41) erledigt.
Hages-HleuigLeiten.
A»« Gt«tzt «rh Lmd.
Na«»ld. 16. März
B»« Gemeinsame Sitzung der bürger
lich« Kellegi« am 18. März. Der JrgdpaHtvertrag lauft am 31. März d. I. ab. Einer Eingabe der bisherige« Pächter uw Ueberiaffnug drS JagdpachtS zu d« alt« Le« diuguugeu stand etu aurwürtigeS höhere» Angebot grgevüber; daraushiu erhöhten elftere ihr Angebot weiterhin auf 630 Mark. Nach dem Gesetz darf aber von einer öffentlich« Ausschreibung der Jagdvr pachtung nur daun edgiseheu werden, weuu besondere Gründe für eine Verpachtung ohne öffentlich« Ausstreich angeführt wrrd« könnten, was hier urcht zutrifft. Infolge Nbsttwwuvg »Kd beschloss«, die nächste Periode wieder aus 3 Jahre festzusetzm uvd die Verpachtung iu drr hiestgru und in auswärtig« Zeitung« asSzujchrribeu. Berks« und gutgehrißru »erd« die Pacht« bedtugnugm. — Leim Brruuhslzverkauf iw Stadtwald Solzeröschle wurden aus 1 R«. Radelholzbeigholz 11 15 H aus Einhundert RadelreiS rund 11 durchschnittlich erlöst. — Lorgelegt wird drr von Herrn RegieruugSbau« weißer Schuster iu Stuttgart gefertigte Entwurf zu einem EriuueruugSwal fürdiedei der Hkschkatastrophr Ler- uuglSSteu aus de» Kirchhof. Derselbe steht statt eiueS Grauitblock» eine Kapelle vor, in welcher die Name» aller LerunglüSteu verzeichnet würden; da» Ganze faxet Einfriedigung würde sich nach einer »erechvuug de» StadtbauawtS auf ca 3400 stell«. Die bezüglich drr einzelnen Gräber u. ihrer Ausschmückung brzv. der Art ihrer NawevSztichnung noch AeuderuugSvorfchlige bestehen, soll erst nach Rücksprache »it Herrn Schuß» definitiv über die Art der Ausführung beschloss« werden. DaS Gutachten de» Herrn Regierung»« baowetster» findet iw übrigen allgemeine Zustiwwuug und Anerkennung. — Ritgeteüt wird, daß sich bei der Abhör drr öffentlichen »echnuug« a» 19. Februar d». IS. keine Rezesse ergeben Hab«. — In Sach« der Herstellung eines Sff'utktchev Fußweg» bezw. der Zrrichiuug de» best hrude» Zugang» beim Anwesen de? Z'eglnS Grüuivg r zu« »e- zirkSkauk-vhauS wird durch oSrrawtlich« Erlaß diese Sache uruerdlugS zur drfinitiveu Erledigung avgerkg'. Rach
einer alten Flurkarte war dieser Weg seinerzeit lediglich eiu Schleisvrg zur «euStzuug für einen Teil der oberhalb liegenden Felder, also kein eiugesteiuter öffentlicher Weg. MU der Anlegung von Straßen ist derselbe weggesall« und besteht deshalb für die Stadt keine Verpflichtung der Herstellrnz eine» öffentlich« Fvßwrg?, zumal da ihr dar Eigrulr« von der Vetr. Küche nicht zusteht. Da aber, tu« sofern als viele Eiawohuer der Stadt den Zugang ivSSe. sondere zum BezirkskraukuhilnS l-evStz«, obwohl die EuL- seruuug der Straße uacha uch nicht wesentlich größer ist. liegt weuigsteus einigermaßen ei« allgrweiues Juiereff; vos und wird deshalb durch Abstimmung beschloss«, zur Schaffung derselben eiuen Beitrag von 300 zur versöMug zu stellen, die Ausführung uvd Urttsrhskvug des ZnßavgS aber de» Beteiligt« za überlass«. — Durch Schriftsatz der K. SLraßeubauiusprktlou Tü'w erklärt dieselbe, daß es Aufgabe der Psltzer, sowit der Stadtverwaltung sei, die StastsßMßkL samt Gehwege bei Glatteis zu streu«, so z. v. deL MtzwrgS kn der Herrrnbrrgerstraßr bis zu« BeuesuLgShri« Waldrck. Der Gemeinderat auerkermt eine solche Verpflichtung bezüglich der Staatsstraßen nicht nud lehnt das Streuer; ab. Solange die Ktraßm k« Eigentum des Staats Kim uvd der Stadt jeder Elvflaß c-rff bereu Be« staltuug nicht zustehe, krru doch wstzl vo« Mer;olch« Verpflichtung keine Rede sein. — Beschloss« wird die Wasser« »effer durch die Audrae'sche Fabrik reinigen M lasten und bei dem guten Stand der WasserkitrmgSkaffe die Kosten auf diese zu übernehme». — Berlesrv wird eiu Erlaß betr. Gehaltszahlung au die Lehrer der höhere» Schulen durch das K. Kameralamt. Die Stadlpflsgr erhält entsprechende Weisung. — Wegen eine» GrfucheS Zweier JselShauser Besitzer von Wisse« suf der Docknau Markung Nagold um Erstellung eines Feldweg? brzw. o« Feldbereinigvng wird beschlossen die Petenten zur Avtragstellung bei der Gemeinde JselShanseu zu verweisen, da auf dieser Markung der Hauptaustand liege; venu fie dort hknenSkövueu, sei ihrem Wunsch von selbst «rsprocheu. — verlesen wird der Kaffen« bericht der Stadtpflrge pro Monat Februar. — Damit ist die öffestl. Sltznug geschkff«.
Ein Vorschlag zur Hebung der Erwerbsverhältvisse des Bezirks, insbesondere auf dem Gebiet der Möbelindustrie.
ll.
Wir find iu der l tz » Nummer LeS Blattes zu de» Schluß Zekümmru, daß mehr Privatknudschast zur Abnahme der viele» im Bezirk gef-niA« Röbel heraugezog« «erde« muß. Dazu iß vor alle« nötig eine ausgiebige Riklame.
EI muß bekannt gemacht werden, daß eS hier nicht rmr unglückliche HäusLr^bu^gea gibt, durch di« Nagold jetzt weit «ud brett bek^uur geworden ist, sauber» daß eS tu diese» Städtchen uvd Bezirk auch eise blühend« Industrie gibt, die unter gösstig« Bedingungen das Schwär,- waldholz au Ort und Stelle verarbeitet und deshalb auch in der Lage ist, zu eine« Preis zu liefern, daß sich vor Anschaffung einer Aussteuer eine Reise hieher lohur.
Es trifft sich gerade gut, daß iu des letzt« Jahr« der FremtzmverkrhrS« sud Schwarzvaldvereiv Nagold iu viel« Blättern die landschaftlichen Schönheiten der Gabt und Umgebung bekannt gemackt hat. Mancher Kauflustige mag zunächst denk«: »Was kann vos N — agold Gutes komme»?" allein, schließlich sagt er stch doch: »Ich fahr einmal nach Nagold und sehe «k die Sache au, sagt mir dann dt« Arbeit des Nagordrr «ud ihre Preise je uicht zu, so Hab' ich doch ein« schöne« AaLflag gemacht."'
Wen» wir die Rödelkauflustigeu Fremd« uur einmal hier hält«!
Ja, was dann? Dann müsse» wir ihn« zeig« können, va» im Bezirk verfertigt wird. Wir müssen ihn« fertige Zimmer, Wohnzimmer nnd SchlMmmk: »t san« bereu Tapet«, saubere« Vorhängen, Bilder an den Wände», jedes Möbrl as seine« Platz zeig« köumu, damit fie sehe», wie »au stch Hk? um billiges Geld als auswärts ein gemütliches Heim schaff« kann. Ich erinnere an die verschied«« Ausstellungen von Zimmereinrichtungen, die i» den letzten Jahr« i« LandrSgewervemus«» in Stuttgart zu sehr» war«. . . ^ .
Jede, Zimmer für stch machte ein« reizenden Gesamt« eivdruck; freilich waren fast alle für bürgerliche verhütt« uiffe zu sein und zv teuer. ^
Ich hake selbst schon vielfach, wie dar grviß auch «auch« andere N-golder iu sein« Kreis« tut, auswärts aus diese Industrie aufmerksam gkmacht, uvd fie empfohlen. Ich habe auch schon Käufe »ach auswärts verwittelt uud Käufer hierher «iugelade». Aber — offen gestand« — wenn eiu Käufer dWv kcm, um stch die große Industrie auzuseh« »ud stch etwa» auSzulesk», hatte ich jrdekwal so etwa» wir eiu schlechtes G-w ffeu. Dmv ich kouote dem Besucher außer »eiu« eigen« Zimmern nicht eiu Musterzimmer vorzeig«.
Sauber! ruf« mir da die größeren Schrrisermeist« de» Bezkk» mit ihre« kräftig« Stimm« zu: .Wir Hab« immer fertige Zimmereinrichtung« uud diele einzeln« Schränke u. f. w. auf Lager."
Das ist ganz richtig, aber hobt Ihr wirklich ei« Rusterzimmrr? Nrlvl iu Euren Magazinen stehe« wohl Zimmereinrichtung«, vielleicht sogar recht schöne ober zu« sammrvgrschachtelt, etu Stück auf de« ander», nud deshalb mrausehulich uvd ungrmötlich. Wer nicht gerade Möbel- Händler ist. kau» stch ans diese» Anblick nicht vorstell«, wie wohnlich stch ein Zimmer «it solchen Möbeln eivrichir u läßt.
WaS also auch uusrru größten Möbelschrrknereiev roch fehlt, ba» ist eine Nnssstelluxs der Möbrl i vellpövdig« Musterzimmerv, zu bereu Einrichtung also auch andere HandwerkSkvte als Schreine? insbesondere die Polster-