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Amts- und Anzeige-Blatt sur den Oberamts-Bezirk Nagold.

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Schwäb. Landwirt.

M 94.

Nagold, Mittwoch dev 20. Juni

1900.

Würitemdergijcher Landtag.

Stuttgart. 15. Juni. Präs. Payer eröffnet die Sitzung um S^/i Uhr. Am Ministertisch: Min. v. Pischek. Der neugewählte rilterschafiliche Abg. Graf Uxkull-Gillenband. deffen Wahl für le­gitimiert erklärt «rrd, wird in das Haus eingeführt und beeidigt. Der Gesetzentwurf, betr. den Waffengebrauch der Landjäger und Grenzaufseher wurde bei der Schlußabstimmung einstimmig ange­nommen. Eine längere Debatte entstand bei dem zweiten Punkt der Tagesordnung, dem von Abg. Nieder als Berichterstatter und von Haußmann-Balingen als Mitberichterfiatter »orgetragenrn Bericht der Legitimationskommission über die Anfechtung der Wahl des Landtagsabg. für den OberamtSbezirk Welzheim. Die Kommission erklärte mit 3 gegen 2 Stimmen, die Wahl für giltig zu erklären, da die Anfechtungkgründe, die sich besonders auf das Vorgehen des Schultheißen Mößner-Pfahlbronn stützten, nicht belangreich genug feien. Abg. Haußmann-Balingen wollte die Sache au das Mini­sterium des Innern verwiesen wissen. Abg. v. Geß und Vizepräs. Dr. Kiene sprechen für den Kommissionsantrag, der denn auch gegen die Stimmen der Eoz.-Dem. angenommen wurde. Den Nest der Sitzung füllten 9 Petitionen aus, über welche die Abg. Hege, Nieder, (für 2 Petitionen) und Eckard <6 Petitionen) berichteten. Acht Petitionen, darunter eine solche deS Frhr. v. Münch auf Hohen- mühringen, wurden durch Übergang zur Tagesordnung erledigt, eine Petition wurde der Regierung zur Kenntnisnahme mitgeteilt. Die nächste Sitzung findet morgen vormittag statt. In derselben wird der Ministerpräs. die Anfrage deS Abg. Haußmann-Gerabronn wegen Wiederaufnahme der Versassungsrevision beantworten.

Stuttgart, 16. Juni. Präs. Payer eröffnet die Sitzung um 8?/« Uhr. Am Mmisterlisch: Ministerpräs. Frhr. v. Mittnocht und Min. des Innern v. Pischek. Auf der Tagesordnung steht die An­frage des Abg. Friedrich Haußmann betr. die Wiederaufnahme der Ver faffungsreviston. Ter Interpellant geht hiebei von dem Stand­punkt aus, aus der Versassungsrevision diejenigen Punkte heraus­zuschälen, über welche seinerzeit eine Einigung nicht zustande ge­kommen ist. Die Anfragen an die Regierung lauten dahin, ob die Regierung an dem früher von ihr eingenommenen Standpunkt fest- halie, daß sie einem Ausscheiden der Privilegierten aus der Zweiten Kammer nur gegen Ersatz der Ausscheidenden in annähernd gleicher Zahl zustimmen könne und hieran, daß sie als Voraussetzung der Beschaffung diesesErsatzeS aus dem allgemeinen und direktenWahlrecht die Listenwahl und die Verhältniswahl anseben müsse. Abg. Hauß­mann-Gerabronn begründet die Anfrage. Ministerpräs. Dr. Frhr. v. Mittnacht: Dos StaatSmmisterium hat beschlossen, auf die An­frage folgende Erklärung abzugeben: Dre kgl. Thronrede von 1595 hatte ein weiteres Vorgehen der Staatsregierung in der Frage der Bersassungsreform abhängig gemacht von der Klärung der Anschau­ungen der Abg -Kammer darüber, was als erreichbares Ziel ins Auge gefaßt »erden könne. Die Antwortadresse der Kammer ließ lauben, daß jene Klärung sich in ausreichendem Maße vollzogen abe. Dann ist der Entwurf eines Versassungsgesetzes vorgelegt worden. Der Entwurf hat jedoch in der Gestalt, in der er aus den Beschlüssen der Abg.-Kammer hervorging, im Dezember 1899 die verfassungsmäßig erforderliche Mehrheit nicht gefunden. Mit dem Scheitern der Vorlage ist den gesetzgebenden Faktoren und jedem einzelnen derselben die volle Freiheit der Entschließung bezüglich aller Bestimmungen zurückgegeben worden. Die Staatsregierung hält sich daher an jenen Entwurf für nicht mehr gebunden, weder im Ganzen noch im Einzelnen. Tie Bedeutung der einzelnen Vor­schläge ist wesentlich durch den Zusammenhang im Ganzen bedingt. Es erscheint deshalb unthunlich, einzelne Punkte aus ihrem Zusam­menhang herauszugreifen. Der Inhalt einer künftigen Reform ist abhängig von Umständen, die zur Zeit nicht überblickt «erden können und sich daher als durchaus ungewiß darstellen. Vor allem wird auch das Ergebnis der Neuwahlen von wesentlich mitbestimmendem Einfluß sein. (Bravo!) Deshalb ist die Staatsregierung jetzt nicht in der Lage, über den möglichen Inhalt einer künftigen Reform und über einzelne Punkte derselben Erklärungen abzugtben. Die Landtagsperiode geht ihrem Ende zu und über die Gestaltung einer für einen künftigen Landtag bestimmten Vorlage in Erörterungen «inzutreten, vermag die k. Staatsregierung als zweckmäßig und als nützlich nicht zu erkennen. (Beifall.) Abg. Haußmann-Gerabronn: Aus der Erklärung der Regierung ist zu entnehmen, daß sie sich auf irgend einen Punkt nicht festlege» will. Dies ist mit Freuden zu begrüßen. Redner stellt den Antrag, in di« Diskussion einzutreten. Der Antrag findet di» nötige Unterstützung. Vizepräs. Dr. Kiene aiebt namens deS Zentrums die Erklärung ab, daß dem Zentrum sein Weg in dieser Frage durch sein im Jahre 1894 ausgestelltes Programm vorgrzeichnet sei. Abg. v. Geß drückt namens seiner Fraktion den Wunsch aus, die Regierung möchte sobald als möglich einen neuen Entwurf der Versassungsrevision vorlegen. Seine Partei stehe noch auf demselben Standpunkt wie bet den seinerzeitigen Verhandlungen. Abg. Haußmann-Gerabronn: Die Privilegierten haben keine Antwort gegeben, keine Antwort sei auch eine. (Frhr. v. Ow: Sehr richtig!) Die Privilegierten pochen auf ihr historisches Recht, ein wunderbares Recht, das sich stützt auf einen Berfafsungs- bruch. Da daS Wort nicht weiter verlangt wird und ein Antrag nicht gestellt ist, wird der Gegenstand verlassen. Es kam darauf noch zur Beratung di« Petition von mehreren Gemeinden im Be­zirk Gaildorf um Bewilligung eines höheren Staatsbeitrags für eine normalspurige Nebenbahn Gaildorf-Untergröningen. Die Kom­mission stellte den Antrag auf Berücksichtigung, der Abg. Bueble den Antrag aus Erwägung. Nach einer kurzen Debatte wird der Antrag Bueble abgelehnt und der Kommtssionsantrag angenommen. Nächste Sitzung: Montag. T.-O.: Bitte der Volksschullehrervereine bezüglich Versetzung des Organistendienstes und Petitionen, sowie wahrscheinlich eine Anfrage deS Abg. Kloß, warum das Ministerium auch einem Privatunternehmen, nämlich dem Bureau für Arbeits­nachweis in Stuttgart, die Vergünstigung der billigen Personenbeför­derung auf den Slaatseisenbahnen für Zwecke der Arbeitsvermittlung eingeräuwt Hobe.

Hages-Hleuigkeiten.

Deutsche« Lrich.

Nagold, den 19. Juni.

DaS hiesige Museum veranstaltete am letzten Sonn- tag mit etwa 50 Mitgliedern einen LuSslug nach Im-

nau bei prächtigem Wetter. Unter den Klängen eines Teils der Tübinger RegimentSmusik, welche auf dem Bahn­hof Eyach zum Empfang bereit stand, ließ fich'S, trotzdem eS die Sonne fast zu gut meinte, ganz angenehm durch daS liebliche Eyachthal wandern und unter den schattigen Bäu­men in den Anlagen deS BadeS Jmnau wurde die Stim­mung bald eine frisch-fröhliche, wesentlich gehoben durch die treffliche Musik und durch gutes Getränke. Nach Besichti­gung der Sehenswürdigkeiten JmnauS wurde noch ein Tänz­chen gemacht, daS, wie eS schien, für Manchen zu bald ab­gebrochen werden mußte, um den letzten Zug in Eyach noch zu erreichen, der die Teilnehmer an dem Ausflug nach ein- stündigem Aufenthalt in Horb in dem hübschgelegenen Bier­keller zum schwarzen Adler wohlbehalten in ihr schönes Heimatstädtchen Nagold zurückbrachte.

Bei der gestrigen Neuwahl der Handelskammer­mitglieder haben im Bezirk Nagold in den Abstimmungs­orten Nagold, Altensteig und Wildberg Stimmen erhalten:

1. Koch, Albert, Fabrikant in Rohrdorf . . 46

2. Staelin, Eugen, Fabrikant in Calw . . 46

3. Stösfler, Julius, Fabrikant in Herrrenberg 46

4. Wagner, Otto, Fabrikant in Calw ... 46

5. Zöppritz, Emil, Kommerzienrat in Calw . 46

6. Commerell, Karl, Kommerzienrat in Höfen 45

7. Münster, Gustav, Kaufmann in Freudenstsdt 45

8. Lutz, C. W., Kaufmann in Altensteig . . 39

9. Lemppenau, Hermann, Fabrikant in Höfen 3l.

Weitere Stimmen erhielten Holzhändler Gaiser in Freuden­stadt, Kommerzienrat Schmidt in Neuenbürg, Fabrikant Wilhelm Reichert in Nagold, Fabrikant und Landtagsab- geordneter Schaible in Nagold und Kaufmann Paul Beck in Altenstrig.

Lei nach, 15. Juni. Eine kürzlich ergangene Ent­scheidung deS Reichsgerichts in Leipzig dürste das ganze Land und die zahlreichen nichtwürttembergischen Gäste TeinachS interessieren. Der gegenwärtige Badebefitzer, G. Brake, hatte nämlich gegen die württ. Staatsfinanzverwaltung Klage erhoben, um jener Servitute ledig zu werden, die im Kauf­verträge vom 1./5. Sept. 1864 dem damaligen Käufer und seinen Rechtsnachfolgern vom verkaufenden Staate auferlegt worden waren, um den Fortbestand TeinachS als Kurort zu sichern. Schon daS Oberlandrsgericht Stuttgart hatte als Berufungsgericht mit Urteil vom 18. Jan. 1900 unter teilweiser Abänderung des in erster Instanz ergangenen Urteils deS Landgerichts Tübingen vom 15. Mai 1899 dahin erkannt, daß sämtliche Ansprüche der Staotsfinanz- Verwaltung auS dem erwähnten Kaufvertrag« gerechtfertigt seien und der Kläger die Kosten des Rechtsstreits zu tragen habe. Nun hat auch am 18. Mai d. I. auf eingelegte Revision deS BadbesitzerS daS Reichsgericht entschieden: Die gegen daS Urteil des Oberlandeszerichts Stuttgart eingelegte Revision wird zurückgewiesen und werden dem Revisionskläger die Kosten der Revistonsinstanz auserlegt." Damit hat daS Urteil des Oberlandesgerichts die Rechts­kraft erlangt. Somit ist der Badeigentümer auch fernerhin im Besonderen verpflichtet, die Mineralquellen im Stand zu erhallen, daS Mineralbad und den Mineralwafserverkauf fortzutreiben, namentlich das Mineralbad vom 1. Mai bis 30. Sept. jeden Jahres offen zu halten, Wasser der alten Quellen unentgeltlich an die Bewohner TeinachS und seiner Umgebung abzugeben, die Mineralquellen und das Bad­hauptgebäude nur mit Genehmigung der Ftnanzbehörde im Besitze zu trennen, die außerhalb der Badgebäude wohnenden Kurgäste in keiner Weise nachteiliger als seine eigenen Gäste zu behandeln, endlich die stistungsmäßigen Armenbäder zu verabreichen. Es darf daher allen Be­suchern unsres Bades Gelegenheit zu ungestörtem Kurge­brauch verheißen werden.

Reutlingen, 16. Juni. Mit dem Bau unserer Neben­bahn Reutlingen-Tönningen wird in diesem Sommer noch begonnen werden. Die Erdarbriten sind im nächsten Mo­nat in 1 LoS zu vergeben. Die Erdbewegung beträgt 120000 ebm.

Stuttgart, 17. Juni. (Korr.) Die Festrede des errn Buchdruckereibesitzers Felix Krais bei dem heutigen utenbergfest lautet wörtlich:Hochgeehrte Festver­sammlung. Um diese Zeit der Sommersonnenwende ver­sammeln sich von Alters her in allen deutschen Gauen die Buchdrucker zur Feier des Johannesfestes und in dieser Feier zum Gedächtnis ihre- Altmeisters Gutenberg. Auch heute hat sich diese ansehnliche Versammlung zum gleichen Zweck zusammengesunde»; aber heute gilt das einer Feier ganz besonderer Art, dem 500jährigen Jubelfeste der Ge­burt Johann Gutenbergs, deS Erfinders der Buchdrucker­kunst. Die ganze gesittet« Welt hat sich gerüstet, diesem Mann zu huldigen, der de» ersten Anstoß dazu gegeben hat, daS gesprochene und geschriebene Wort festzuhalten und in un­endlicher Mannigfaltigkeit und unbegrenzter Menge in alle

Welt hinaus zu verbreiten. Die Erfindung der beweglichen Lettern war eine That von ungeheurer Tragweite, an die alle späteren Erfindungen nicht heranreichen können. Ja, man kann wohl sagen, die allermeisten Erfindungen wären ohne diese befreiende That überhaupt nicht möglich gewesen. Ueber daS Leben Johann Gutenbergs, über daS Kämpfen und Ringen, über die ungeahnte, gewaltige Ausdehnung, die die Buchdruckerkunst feit ihrem ersten Anfang gefunden hat, über die Wandlungen, die sie im Laufe der Jahrhunderte durchgemacht, wird Ihnen in einer anderen festlichen Stunde ei» beredterer und kundigerer Mund Kunde geben. Mir sei es nür vergönnt, uns allen bei dem heutigen Feste in Erinnerung zu bringen, daß wir als Erben Gutenbergs und seiner großen Nachfolger die Pflicht haben, dieses köstliche Erbteil würdig zu verwalten und daß die Zeit, in der die gegenwärtig lebende Buchdruckergesellschaft wirkt, auch eine Epoche in der Geschichte der Buchdruckerkunst bilde, auf di« in späteren Zeiten zurückgrblickt werden wird. Dieser Epoche einen Charakter aufzudrücken, wird der jetzigen Ge­neration nur dann möglich sein, wenn fie sich stets daran erinnert, daß die Buchdruckerkunst in der That eine Kunst sein soll uns jeder von uns in seinem Wirkungskreis, sei dieser noch so klein oder noch so groß, sich immer vor Auge« hält, daß er dazu berufen ist, eine Kunst, eine wahre Kunst, mit auSübm zu helfen. ES liegt mir die angenehme Pflicht vsr, im Namen und Auftrag deS gesamten KomiteS der Gutenberg-Feier unserer Freude Ausdruck zu geben über die so überaus zahlreiche Beteiligung an unserem Feste und ich begrüße die hier anwesenden Ehrengäste »nd Berufsge­noffen von nah und fern mit dem altehrwürdigen Buch­druckergruß, mit einem herzlichenGott grüße die Kunst" und hoffe, daß unsere Veranstaltungen der großen Anlasses würdig sein mögen. Mit besonderer Freude gedenke ich auch deS Umstandes, daß sich die Stuttgarter Buchdrucker- Prinzipale und -Gehilfen in gemeinsamer Arbeit zusammen- gethan haben, um dieses Fest in Harmonie zu feiern. Mit Befriedigung können die Buchdrucker Deutschlands auf die letzten Jahre zurückblicken. Hat es sich doch erwiesen, daß durch gemeinsame, friedliche Arbeit den beiderseitigen Inte­ressen am besten gedient sei und so wollen wir diese- schöne Fest auch als Symbol deS Friedens und der Eintracht in unserer geliebten Buchdruckerkunst ansehen, die Gott schützen möge zu allen Zeiten. Ich fordere Sie auf, mit mir etn- zustimmen in den Ruf:Die deutsche Buchdruckerkunst fie lebe hoch, hoch, hoch!"

Tübingen, 18. Juni. Schwurgericht. Nachtrag zur Tages­ordnung des II. Quartals: Montag, den 25. Juni, vormittags 9 Uhr: Strafsache gegen den Bahnbauaufseher Jakob Saviane aus Pieve de Alpago, zuletzt in Altdorf OA. Nürtingen und den Bahn- dauaufseher Luigi Dininalli aus Montebello, zuletzt in Bempflingen, je «egen versuchten Totschlags u A. Dienstag, den 26. Juni, vor­mittags 9 Uhr: Strafsache gegen den Bauern Christian Länge auf dem Birkenhof, Tde. Gächingen, OA. Urach und 5 Genossin weaen gemeinschaftlichem betrügerischen Bankerott- u. A. Mittwoch, den 27. Juni, vormittags 9 Uhr: Strafsache gegen den Bauführer Wilhelm Kümmerte von Calw wegen Verbrechens wieder die Sitt­lichkeit und nachmittags 3 Uhr Strafsache gegen Friedrich Möhr­mann, Steinbrucharbeiter in Loffenau, OA. Neuenbürg, wegen Meineids.

Vom obern Neckar, 13. Juni. Zn dem am Sonn­tag den 15. Jult in Rottweil stattftadsnden VIII. Gausänger- fest deS Württ. SchwarzwaldgausängerbundeS haben sich 41 Vereine mit ca. 1200 Sängern angemeldet. Davon werden sich 33 am PreiSgesang beteiligen. Zu Preisrichtern sind berufen Seminor-Musikoberlehrer Heaele auS Nagold und die Musikdirigenten Weinhardt aus Reutlingen und Zoller auS Ehingen.

Marbach, 17. Juni. Heute vor 65 Jahren erfolgte die Gründung deS Schillervereins Marbach. Der nunmehr 85 Jahre alte Privatier Glock er wurde damals alsbald Mitglied des Vereins und ist durch sein Wirken in dem­selben (er ist seit 35 Jahren ständig im Ausschuß) weithin bekannt geworden. Der Vorsitzende deS Schwäbischen GchillervereinS, Frhr. v. Soden, und der Vorstand deS Marbacher Schillervereins überbrachten heute dem noch rüstigen Jubilar ihre Glückwünsche.

Pforzheim, 16. Juni. Wie wir erfahren, gestaltet sich die Ausstellung des jungen Marinevereins Pforzheim (23. Juni bis 3. Jult) zu einer wirklich großartigen. Vertreten sind alle Typen Kriegsschiffe, vom kleinen Tor­pedoboot bis zum größten Panzer, Kanonenboote, Handels­schiffe. Geschosse in Natura vom 910 Pfund schweren, bis herab zum Schnellladegeschoß, nautische Instrumente. See­karten und rin vollständiges Landungsgeschütz. Die ganze Ausstellung ist in vier Räumen des SaalbaueS umergeb rächt und umfaßt einen Wert von 4-500 000 Wir können

dem jungen Verein, der sich alle Mühe gab, in Pforzheim eine derartige Ausstellung zustande zu bringen, nur dank­bar sein und wünschen, daß die Ausstellung den gewünschten Erfolg haken wird.