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Der GrsrlMItt

Amts- und Anzeige-Blatt snr den Oberamts-Bezirk Nagold.

74. Jahrgang.

JnsertionS Gebühr f. d. einspaltige Zeile a«S gewöhn!. Schrift oder deren Raum bei einmalig. Einrückung 9 bet mehrmalig, je 6

Gratisbeilagen: DaS Plandrrftübchen und

Gchwäb. Landwirt.

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Wärttrmbergilcher Laudtag.

(127. Sitzung.)

Stuttgart. 8. Juni. Vizepräsident Dr. Kiene eröffnet dir Sitzung um S'/« Uhr. Auf der heutigen Tagesordnung stand in erster Linie die Anfrage Hartmann-Schock-Rrmbold an den Finanz­minister wegen der plötzlichen und unerwarteten Schließung deS Salzbergwerks WilhelmSglück. Zur Beantwortung war der Finanz­minister v. Zeyer mit dem BergratSdirektor Dr. v. Baur erschienen. Abg Hartmann schildert eingehend die Verhältnisse, soweit sie in die Oeffentlichkeit drangen, und die Erregung in der Haller Gegend, die sie hervorgrrufrn haben. ES sei unbegreiflich, warum daS Werk so plötzlich geschlossen und mit Zement vermauert worden sei, und ebenso unbegreiflich sei eS auch, warum ein Teil des Materials ohne Einhaltung der bei Versteigerungen üblichen Formen abgegeben worden sei. Da es sich um ein wertvolles Staatseigentum handle, so sollen doch auch die Stände davon Kenntnis bekommen. Finanz- minister v. Zeyer erklärte sich alsbald bereit, den Sachverhalt aufzuklären. Er betonte, daß man wegen der technischen Bauart des Schachtes dessen Einsturz in absehbarer Zeit erwarten mußte.

» Zudem war man bis auf 600 m an dir Pumpstation herangekommen, was auf die Dauer gefährlich war. Die Einstellung des Werkes war finanziell vorteilhaft. Zudem erfolgte die Einstellung nicht unerwartet und plötzlich; die Schließung war allen Beteiligten mindestens schon 9 Monate vorher bekannt. Die Versteigerung des Abbruchmaterials erfolgte in der üblichen Weise. Das finanziell« Interesse des Staates ist also pflichtgemäß gewahrt worden. Die Mannschaften sind alle versorgt. Es sind keinerlei Schwierigkeiten darau- entstanden. Der Minister hofft, daß diese Erklärungen dazu beitragen, die Erregung in der Haller Gegend zu legen. Mit diesen Erklärungen gaben sich jedoch verschiedene Redner nicht zufrieden. Insbesondere di« Abg. Hartmann, Haußmann-Gerabronn, Rembold, Mayser und Käß hätten gewünscht, daß der Grund für die plötzliche Schließung eingehender dargelegt worden wäre. Bergratsdirektor Dr. v. Baur wiederholte die Gründe, welche der Kinanzminister bereits angegeben halte. Abg. v. Geß ist von der Auskunft befrie­digt. Ein etwas heftiger Wortwechsel zwischen BergratSdirektor v. Baur und dem Abg. Hartmann entstand wegen der Pumpstation. Damit fand die Anfrage ihre Erledigung. DaS Haus beriet sodann in rascher Folge über die abweichenden Beschlüsse der Kammer der StandeSherren über den Gesetzentwurf betr. die Bierfleuer, ferner über das Umgeld und dir Waldfeuerlöschordnung. Alle drei Ent­würfe wurden erledigt und alSbald wurde d>e Schlußabstimmung vorgenommen, welche für sämtliche Gesetze Annahme ergab, wobei teils den abweichenden Anträgen des andern Hauses entsprochen, teils VermittlungSanträge gestellt nnd teils auf den früheren Be­schlüssen beharrt wurde. Morgen vormittag S Uhr findet die nächste Sitzung statt. — Auf der Tagesordnung steht die Beratung der Anfrage des Abg. Rembold und Genoffen wegen Besetzung der Kanzlerstelle an der Landeruniversität, sowie Petitionen. — Schluß nach '/,1 Uhr.

(128. Sitzung.)

Stuttgart, 9. Juni. Vizepräsident Dr. Kiene eröffnet di« Sitzung um 9(« Uhr. Am Ministertifch: der Minifterpräf. und der Departementschef des Kirchen- und Schulwesens. Auf der Tages­ordnung steht zuerst di« Anfrage des »dg. Rembold und Genossen über dir Verzögerung der Ernennung deS Kanzlers der LandeSuni- versität. Bekanntlich hat der Minifterpräf. «ine frühere Anfrage deS Zentrums in der gleichen Angelegenheit am 23. Dez, v. Js. dahin beantwortet. Laß die Regierung sich zu den gewünschten Mit­teilungen zur Zeit nicht für verpflichtet erachte. Dir neue Anfrage geht deshalb dahin, ob die Regierung jetzt bereit fei, jene Anfrage zu beantworten. Abg. Rembold begründet die Interpellation. Die Kanzlerstelle fei erst nach halbjähriger Verwaisung wieder besetzt worden. Die gesamte öffentliche Meinung habe erwartet, daß Prof. v. Mandry, ein geborener Württembergs!, hervorragender Richter und Mitarbeiter am bürgerl. Gesetzbuch, auf diesen Posten berufen werde, Redner verliest eine Reihe von Artikeln der verschie­densten Zeitungen, speziell des .Echwarzw, Boten", des .Schwäb. MerkurS", de» .Deutschen VolkSblattS", des .Beobachters", des .Franks. Journals", der .Züricher Ztg.", die sich wiederholt mit ^Z-NGLd^üstigten. hie.Bad. Landesztg.", .Franks. Ztg.", »Rhem. Kurier", .Rrichspofl". ES sei dem Zentrum wohl bewußt, daß der König daS Recht habe, Stellen im Staat zu besetzen, aber staatsrechtlich gelle auch hier die Ministerverantwortlichkeit. Es rönne der Regierung nur angenehm fein, an dieser Stelle sich zu äußern. Em Recht habe niemand auf eine Etaatsflelle, aber eine Anwartschaft kann er haben, und wenn man die- nicht berücksichtige, so sei das «ine Zurücksetzung. Der verstorbene KultuSminifler sei sogar ,n persönliche Verhandlungen mit StaatSrat -. Mandry ge­treten und letzterer fühle sich zurückgesetzt. Die öffentliche Meinung kenne nur einen «rund, nämlich, daß Mandry Katholik ist. Das müsse die Katholiken im ganzen Lande tief verstimmen. Miniflerpräs. Dr. Frhr. v. Mittnacht: Der Vorredner und seine Freunde haben, wie angeführt, ihre Anfrage schon im Dezember v. JS. gestellt. Da »S nicht gewöhnlich ist, daß man sich in den durchaus nicht seltenen Fällen einer vorübergehenden längere oder kürzere Zeit andauernden Nichtbesetzung eines erledigten StaatSamts in diesem Hause nach den Gründen erkundigt, so haben di« Inter­pellanten in ihrer Anfrage bemerkt, daS Amt des UniverfitätSkanzlers fei bedeutsam für dir Abgeordnetenkammer. Wohl wegen der Voll­zähligkeit des Hause-, denn wenigstens in den Verhandlungen über die Verfaflungsrrviflon war davon nichts zu bemerken, daß di« Kammer auf die Teilnahme gerade deS UniverfitätskanzlrrS einen besonders großen Wert gelegt hätte. (Sehr gut!) Die Jnterprlla- tion wurde gereicht nicht an daS Kultministerium, dem dir Landes- universttät unterstellt ist, sondern an das Staatsministerium. Dies veranlaßt mich, einige Bemerkungen vorauszuschicken. DaS Kanz­leramt ist «in EtaatSamt im Departement deS Kirchen- und Schul­wesens, das in der Mehrzahl der Fälle einem Mitglied deS aka­demischen Senats übertragen wird, einem ordentlichen Professor. Der Kanzler der Universität ist als solcher, auch wenn er sonst der Universität nicht angehört, — eS ist durchaus nicht nötig, daß dies der Fall ist — Mitglied de» akademischen Senats und erster Votant in ihm; zugleich ist er RrgierungSkommiffär, daS ist die wesentlche Bedeutung seine- Amtes an der Universität, und Vertrauensmann des KultministerS und soll Vertrauensmann auch der Angehörigen der Universität sein. Das Dienstalter kommt bei seiner Bestellung nicht in Betracht, ebensowenig kann daS Amt rin besonderer Ehren-

ttagolö, Mittwoch den 13. Juni

Posten genannt werden, auch besonderes Verdienst ist nicht maßgebend.

Di« Kanzler Wächter, Gerber und Geßler haben zu den jüngeren, teilweise foear zu den jüngsten Mitgliedern deS Senats gehört, ohne daß man sich damals daran gestoßen hätte. Es kann jemand der verdienstvollste Angehörige einer Fakultät sein. Er eignet sich viel­leicht dessen ungeachtet wkniger zum RrgierungSkommiffär und zum Mitglied des Abg.-Hauses und eS girbt wohl viele, die den Ehrgeiz, das zu werden, überhaupt nickt hoben. Sodann kann die Ueber- tragung deS Kanzleramts gerade an einen hervorragenden Univer­sitätslehrer einem schwerwiegenden Verlust für die Universität gleichkommen, weil er durch die Teilnahme an den Verhandlungen der Kammer seinem Hauptberufe entzogen wird. Eine Bakatur von vier Monaten, wie sie, als die Interpellation gestellt wurde, vorlag, ist nichts besonderes. Kanzler Geßler wurde nack einer Bakatur von zwei Jahren ernannt. Gelegentlichen vorläufigen Aeußerungen des »erst. Kultministers — daß er selbst den Kanzler­posten erstrebt hätte, ist die reinste Erfindung, und der Abg. Rrm- bold kann daraus entnehmen, welche Zuverlässigkeit die von ihm verlesenen Zeitungsartikel besitzen —> war zu entnehmen, daß ihm die Wahl unter einer Anzahl von akademischen Lehrern, di« er inS Auge gefaßt hatte, — es waren mehr als zwei, nur hat davon nichts verlautet — sehr schwer fiel. Es hat längere Zeit gedauert, bis eine dieser Persönlichkeiten ausgeschirden ist. Was die beiden anderen betrifft, so erhob sich nun für ihn die Frage, wie es sich bei ihnen mit der Vereinbarkeit längerer Anwesenheit bei den ständ. Verhandlungen mit dem akadem. Lehrberuf verhielt, und was hierin das Interesse der LandeSuniverfität, das er in erster Linie zu berücksichtigen hatte, verlangt hat. Eine Kränkung und Zurücksetzung habe man in der Nichternennung Mandry's nach der ganzen Bedeutung deS AmtS und nach den Vorgängen nicht finden können. Die Staatsregierung sei sich bewußt, bei der Besetzung von Staatsämtern der Gleichberechtigung her Konfessionen niemals zu nahe getreten zu fein. Die Aeußerungen der Presse, zu denen die Regierungen keinerlei Beziehungen habe, berühren dir Regie­rung lediglich nicht. Die StaatSregierung ist berechtigt und ver­pflichtet, im jeweiligen Einzelfall den geeignetsten Bewerber vorzu­schlagen. Bei der Erörterung und der Erwägung darüber, darf dir Krage des Konfesstonsverhältnifses nicht maßgebend sein, sie soll überhaupt gar nicht hereinspielen, und es hat eine glückliche Zeit gegeben, wo man in den Anträgen an den König nicht einmal die Konfession des betr. erwähnt hat (Beifall), wo der Minister sich selbst gar nicht darum bekümmert hat. DaS ist ander- ge­worden, aber nicht durch Schuld der Regierung! (Sehr gut! Bei­fall.) Dir Rede des Herrn Ministerpräsidenten, welche mehrfach von Beifall aus dem Hause begleitet war, schloß mit folgender im Namen des K. StaatSministrriums abgegebenen Erklärung: »Die K. StaatSregierung anerkennt in vollem Umfang die verfas­sungsmäßige Gleichberechtigung der Konfessionen insbesondere auch der Angehörigen der katholischen Konfession in Abficht auf die Be­setzung von StaatSSmtern, im Prinzip sowohl als im Einzelfall, sie hat nicht die Ansicht, daß zum Kanzler der Landesuniversität rin Angehöriger der katholischen Konfession überhaupt nicht vorge­schlagen und ernannt werden könne, und sie erklärt, daß für die neueste Besetzung der Kanzlerstelle das objektive Interesse der Landesuniversität nicht daS konfessionelle Verhältnis entscheidend gewesen ist." In der sich hieran anschließenden Diskussion, in welcher auch der Staatsrat v. Weizsäcker daS Wesen des Kanzlrr- postrns kennzeichnte, wurde konstatiert, daß die Rede des Minister­präsidenten eine glänzende Genugthuung für Staatsrat v. Mandry gewesen sei. Schließlich wurden noch zwei Petitionen erledigt. Die Bitten der OrtSvorsteher der Gemeinden Gächingen, Lonsingen u. s. w., welche zurückgenommen worden war, wurde «US erledigt erklärt. Die Eingabe der Strrbekafs« für württ. Gemrindebedienstete um Ausdehnung deS PenstonSpesetzeS für KörperschaftSbeamte auf die niederen Semeindran gestellten, welch« auf die Versehung ihre? Berufs ihren Lebensunterhalt gründen, wurde der Re­gierung zur Erwägung übergeben. Die Beschwerde deS Frhrn. ». Münch wird in der nächsten Sitzung am Dienstag den 12. Juni nachm. Uhr erledigt werden, ebenso Antrag Spieß betr. die Verteilung des ReichSgesetzblatteS an die Mitglieder des Landtags. Schluß °/.l Uhr.

Deutscher Reichstag.

-j- Der Reichstag hat vorige Woche di« Flottenvorlag« in der Epezialberotung in zweitägiger Verhandlung erledigt, hierbei die einzelnen Paragraphen meistens debattelos unverändert in der Fassung der KommisflonSbrschlüfse genehmigend. Am Freitag trat daS HauS in die zweite Lesung der mit der eigentlichen Flotten­vorlage zusammenhängenden und von der Budgrlkommission be­schlossenen Gesetzentwürfe ein, welche die Abänderung deS Stempel- und des Zollgesrtzrs behufs Deckung eines Teiles der Kosten der Flottenvrrftärkung betreffen. Zunächst wurde die Novelle zum Stempelgesetz erörtert. Den Aktirnstempel von 2°/, srnehmigte das Haus fast debattelos mit einer vom Abg. Baffermann beantragten unbedeutenden Abänderung des betr. Kommisflonsbeschluffes. Bei der Steuer auf Kuxe lag ein Antrag deS Abg. Eugen Richter auf Streichung dieser neuen Steuer vor, waS eine lebhafte Debatte hervorrief. In derselben verteidigte Abg. Richter feinen SlreickungS- antrag, zu dessen Gunsten auch der Nat -Lib. Hilbck sprach. Ander­seits befürworteten die Abg. Graf Oriola (nat-lib.) und Müller- Fulda (Z) die Aufrechterhaltung der KommisstonSbeschlüfse, wobei letzterer den verbündeten Regierungen vorwarf, es wäre doch eigent­lich ihre Sache gewesen, geeignete Vorschläge wegen Deckung der Kosten zu machen. Zu diesem Ausfall war Abg. Müller offenbar durch den Hinweis deS preußischen HandelSministerS vrefeld auf die großen Schwierigkeiten einer praktischen Küxsteuer gezeigt worden, worauf Herr Brefeld in seiner Erwiderung seinem Erstaunen über die Erregung des genannten ZentrumSabg. Ausdruck verlieh. In ziemlich matter Weise verteidigte der Reichsschatzsekretär Frhr. v. Thielmann dir verbündeten Regierungen gegen den ihnen gemachten Borwurf, sie hätten keine Initiative in der Deckungsfrage entwickelt. Nach Schluß dieser Diskussion wurden der Kuxstempel in einfacher Abstimmung und dann der Protestflempel aus Nachschüffe in na­mentlicher Abstimmung mit 180 gegen 103 Stimmen angenommen. Ohne Debatte gelangte hierauf der Stempel auf Renten und Schuldverschreibungen in der Kommisstonsfaffuna zur Annahme. Der zu dem Kommissionsbeschluß, den EmnnsstonSstempet aus Schuldverschreibungen und Transportgesellschaften zu verdoppeln, gestellte Antrag des Abg. Richter auf Streichung dieser Verdoppe­

isoo.

lung veranlaßt« abermals eine längere Diskussion, sie endete mit

Aufrrckterhaltung deS KommisstonSbeschlufles. Bei dem alsdann zur Erörterung kommenden Umsatzstempel beantragte der ZentrumS­abg. Heim die Erhöhung des UmsatzstempelS von Aktien, von in­dustriellen und ausländischen Obligationen von ^/,« auf pro Tausend, welchen Antrag das Haus nach längerer erregter Debatte in namentlicher Abstimmung mtt 183 gegen 121 Stimmen ablehnte, dafür »ie Erhöhung der Kommission gutheißend. Am Sonn­abend setzte der Reichstag zunächst noch dies« Verhandlung fort.

Hages-Meuigkeiten.

Deutscher Reich.

Nagold, den 13. Juni.

* Der Württembergische Jngenieurverein beehrte am DreifaltigkeitSsouniag unsere Stadt mit seinem Be» such anläßlich seine- Sommerau-flugs. Die Säfte kamen über Ealw, wo aus dem Bahnhofvorplatz rin Frühstück ein­genommen wurde, mit der Bahn nach Emmingen, woselbst fie von einem hiesigen Mitglied de- Verein- und einigen «ingeladrnen hiesigen Herren begrüßt wurden, bestiegen trotz der glühenden Mittagssonne den Kühlen Berg und zogen durch den Wald vom Bad Röthenbach her nachmittag- gegen 3 Uhr mit Musik in unser« Stadt. Im „Posthotel" war da» Mittagessen bereitet, welche- der von der Wande­rung über den Kühlen Berg ermüdeten und durstig gewor­denen Gesellschaft trefflich mundete. Zu Beginn de- Mahle- an der reich besetzten, hübsch geschmückten Tafel, die auch ein schöner Kranz von Damen zierte, erhob sich der Vor­sitzende de- Württembergische« Jngenieurverein-, Herr Di­rektor Cox, um bei perlendem Schaumwein da- Hoch auf Seine Majestät den König, den erhabenen Förderer und Gönner de- Verein-, au-zubringen, der dem Verein stet- sein lebhaftes Interesse zuwende und eS sich nicht nehmen lasse, die vom Verein veranstalteten Vorträge regelmäßig durch seine Allerhöchste Anwesenheit au-zuzeichnrn. Der Toast wurde mit Begeisterung ausgenommen. Nachdem dem Lande-vater die schuldige Ehre gezollt war, begrüßte der Herr Vorsitzende die eingrladenen Gäste, Herrn Stadtschult­heiß Brodbeck, Herrn GewerbevereiuSvorstand Amtmann Gchöller, Herrn Oberamtsbaumeister Schuster und Herrn Stadtbaumeister Lang, nnd gab seiner Freud« darüber Aus­druck, daß der Verein seinen diesjährigen Ausflug in da- schöne Nagoldthal gemacht habe, dessen Wasserkräfte er rüh­mend erwähnte, und weiter hervorhob, d»ß in der Stadt Nagold Sinn und Verständnis für die Fortschritte der Tech­nik herrsche, wa- auch daran- hervorgehe, daß in der Stadt Nagold verhältnismäßig die meisten Elektromotoren unter allen Orten Deutschland- aufgestellt worden seien, und schließ­lich die Mitglieder zur Freude und Fröhlichkeit am heutigen Tag aufmnnterte, wozu sie gewiß Anlaß hätten, da eine lange Zeit ernster, angestrengtester Arbeit hinter ihnen liege. Nun nah« Herr Stadtschultheiß Brodbeck da- Wort, um den Verein Namen- der Stadt Nagold zu begrüßen, die e- sich zur besonderen Ehre anrechne, den Verein, dem so her- vorragendr Männer angehören, hier zu sehen, und in Herz- ltcher Weise seiner Freude über die Anwesenheit de» Verein- in unserer Stadt, dem eS hier recht gut gefallen möge, Au-druck zu geben. Im weiteren Verlauf de- Mahle- er­hob sich Herr Gewerbevereinsvorstand Amtmann Schöller, um für die an ihn ergangene Einladung zu danken und daran noch weitere Worte anzufügen, di« wir wegen der darin dargelegtrn Berührungspunkte zwischen dem Jvgenieurve- rein und den Gewervevereinrn im Wortlaut geben: Wenn Sie mich al- den Vorstand de- hiesigen Gewerbe­verein- mit ihrer gütigen Einladung beehrt haben, so haben Sie damit, wie ich wohl mit Recht annehme, di« mannig­fachen Beziehungen und Berührungen, die zwischen dem Jn- genieurverrin und den Gewerbeoereinrn bestehen, zum Aus­druck bringe» wollen. Ich danke Ihnen deshalb auch im Namen de- hiesigen GewerbevereinS für Ihre wohlthuende Rücksichtnahme. Den Gewerbevereinen ist eS von jeher zum Segen gewesen, daß auch Männer der technischen Wissen­schaft und Praxi- zu ihren Mitgliedern zählen, die mit Ge­schick und Erfahrung die Wege weisen, auf denen auch für da- Kleingewerbe, für da- Handwerk, die technischen Er­rungenschaften der Neuzeit verwendbar und nutzbringend ge­macht werden können, so daß e- dem Handwerk vielfach möglich gewesen ist, den Kampf mit dem Großbetrieb mit Erfolg aufzunrhmen und der Konkurrenz des Großbetrieb- gegenüber mit Aussicht auf Erfolg zu bestehen. ES ist in unseren Tagen die verschiedene Zusammensetzung der G.- werbevereine vielfach bemängelt und angefemdet worden. ES ist den Gewrrbevereinen von mancher Seite zum Bor­wurf gemacht worden, daß fie sich au- Männern aller Be- rufSarten zusammensttzen. Ich möchte hierin keinen Nach­teil. sonder» einen Vorzug sehen. Denn eS kann doch nur in hohem Grade fördernd sein, wenn Männer oller Berufs­arten sich zusammrnfinden, um gemeinsam zu arbeiten an