Erscheint Mittwoche Do«»e»Stag und SnmStag.
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Der GchlWster.
Amts- und Anzeigr-Matt s8r den Gberamts-Bezirk Nagotd.
74. Jahrgavg.
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Tchwäb. Landwirt.
.5- 74.
Auskünfte
für «nserr verehrlichr« Abonnenten!
Infolge einer Vereinbarung sind wir in der Lage, unseren Lesern über nachstehende für den Landwirt und Bürger besonders wichtige Partien aus dem
„Bürgerlichen Gefetzbnch«
Aufschluß geben zu können.
Wir bitten um Anfrage«, wobei wir bemerken, daß jeweils nur über eiueu Punkt angefragt werden darf. Die Antworten erfolgen im Briejkasten der Redaktion.
Wrr hoffen und wünschen, unseren werten Lesern damit einen wesentlichen Dienst leisten zu können.
Hochachtungsvoll
Redaktion -es Gesellschafters.
Abänderung der Pachtwirtschaft. Abfall von Früchten. Abfindung aus Gulsübergabeverirag. Abgabenfretheit. Abholen von Sachen aus fremden Grundstücken. Abkürzung der Gewährfrist. Ablösung von Teilen eines Gebäude?. Ablösungsrenten. Abmarkung der Grenze von Grundstücken. Altenteil (Leibgeding, Leibzucht, Auszug). Androhen der Aufgabe des Besitzes eines Grundstückes. Aneignung von Tauben. Aneignung von wilden gezähmten Tieren und von Bienenschwärmen. Anlagen auf mit Dienstbarkeit belasteten Grundstücken. Anlagen auf Nachbargrundstücken. Anschlag des Gastwirts in Hotels, Ställen u. s. w. zum Zweck des Ausschlusses von Haftpflicht Anspruchsverjährung bei Viehmängeln. Anzeige- pflichr bei Mehmänueln. Ausgabe des Eigentums an einem Grundstücke. Aufgebotsverfahren, Ausschließung eines Grundstückseigentümers durch das Aufgebotsoerfahren. Auflassung. Aufsicht über Tiere. Ausstichen von Sachen auf fremden Grundstücken. Ausbcsse- rungSkosten. Liegenschaftserwcrb durch Ausländer. Schonende Ausübung von Grunddienstbarkeiten. Bäume auf der Grenze. Anlage von Bäumen und Grundstücken. Bäume, Ueberhangsrecht. Schaden durch Baufälligkeit. Verjährung der Mängel an Bauwerken. Beeinträchtigung einer Grunddienstbarkeit. Belastung eines Grundstückes mit einem Rechte. Belastungsrerbot. Beiderseitiges Benutzungsrecht bei Einrichtungen zum Vorteil zweier Grundstücke. Beschädigung durch Tiere. Wesentliche Bestandteile von Gebäuden und Grundstücken. Bewirtschaftung eines verpachteten landwirlschofilichen Grundstückes. Zuführung von Dampf. Damwild. Dienstboten, Gesinde. Versprechen der Leistung an Dritte. Dünger. Eigentum an Grundstücken. Einbringung von Sachen bei Gastwirten. Einwirkungen auf frembeGrundstücke. Erbbaurecht (Platzrecht, Bau- und Kellerrecht). Forstwirtschaftliche Erzeugnisse. Früchte einer Sache. Früchte, gesetzliches Pfandrecht des Verpächters eines landwirtschaftliche» Grundstücks an den Früchten. Eigentumserwerb an Früchten. Pfändung von Früchten. FütteruntzS- kosten gemieteter und geliehener Tiere. Grenzverwirrung. Grunddienstbarkeiten. Haftung bei zugesagter bestimmter Größe der Grundstücke. Verjährung des Anspruchs des Käufers von Grundstücken auf Gewährleistung. Kündigungszeit bei vermieteten Grundstücken. Form des Mietvertrags über Grundstücke. Haftgeld. Hauptmängel. Inventar. Löschung von Rechten. Luftraum. Mäckler. Notweg. Obstbäume. Pacht. Pfändung von Sachen. Selbstverteidigung gegen Tiere. Stockwerkseigentum. Ueberbau. Vertiefung von Grundstücken. Wald. Zubehör.
Württemdergischer Landtag.
(112. Sitzung.)
Präs. Payer eröffnet die Sitzung um Uhr. Am Min.-Tisch: Jinanzmin. v. Zeyer mit Ministerialrat Dr. Haffner. Der Min. des Innern mit den Ministerialräten Hoffman» und Maginot. Das Umgeld wird in der Schlußabstimmung mit 77 Stimmen (allen abgegebenen) angenommen. Es folgt der Antrag Dentler und Gröber betreffend die Einführung einer auf Freiwilligkeit gegründeten Viehverstcherung mit Staaisunterstützung. Abq. Dentler begründet seinen Antrag und erläutert zunächst ausführlich Bedürfnis, Zweck und Bedeutung der Viehverstcherung. Die Landwirte sollen vor Schädigungen durch Umstehen oder Notschlachtungen von Vieh und namentlich von wucherischen Händlern geschützt werden. Durch Zusammenfassung aller Ortsvereine zu einem größeren Verband sei die Berficherungslast für den einzelnen leichter zu tragen. Die Viehverstcherung bewirke auch eine Verbesserung der Viebschläge und eine Wertvermehrung der in Zucht- und Nutzvieh steckenden großen Kapitalien. Das Ideal einer Biehverfiche- rung wäre freilich ein absoluter Zwang, weil die Leistungsfähigkeit des Vereins mit der Zahl seiner Mitglieder wächst, aber wen» auch bei ansteckenden Eeuchenkrankheiten eine Zwangsversteigerung angezeigt erscheint, so fei doch für nicht ansteckende Krankheiten eine solche nicht zu empfehlen. Der angestrebte Zentralverband habe den Zweck, daß ein Teil des Schadens auf eine größere Anzahl von Schultern verteilt werde, wodurch die Ortsvereine leistungsfähig und die Schwankungen der jährlichen Beträge verringert würden. Die Viehversicherungsoereine sollen demgemäß neben der Freiwilligkeit auch auf Gegenseitigkeit beruhen. Bei Schadensfällen soll der Ortsverein die eine Hälfte bezahlen und die andere Hälfte der Landesverband, dem auch die vom Staat zu gewährenden Zuschüsse zusallen. Nack, dem Gesetzentwurf ist zur Bildung eines Reservefonds und zur teilweifen Deckung des Jahresaufwands der RückverstcherungSanstalt ein jährlicher Staatszuschuß von 40000 ^ in Aussicht genommen und diese Unterstützung bedeutet eine wohö wollende Fürsorge deS Staats für die Landwirtschaft. Um wohl- thätig zu wirken, müsse die Versicherung billig sein und ein Gewinn dürfe nicht erzielt werden »ie bei den Privatanstalten. Man soll wie in Bayern den niedrigsten Ansatz zur Erhebung bringen, eine billige Verwaltung einrichten und erhebliche Zuschüsse gewähren, sonst würde einem solchen Unternehmen in Württemberg daS Vertrauen fehlen. Zur Leitung der Landesonstalt müsse entweder ein selbständiges Institut geschaffen, oder diese Leitung der Zentralstelle für die Landwirtschaft übertragen werden. Die Kommission habe einstimmig ihren Antrag gestellt, die Kgl. Staatsre-
Nagold, Samstag den 12. Mai
gierung zu ersuchen, eine auf Freiwilligkeit gegründete Biehversiche-
rung mit Staatsunterstützung nach bayerischem Vorgang in Erwägung zu ziehen und die Kammer der Standesherren zum Beitritt einzuladen. Die Kommission habe den Wunsch hinzugefügt, die K. Regierung möge auf möglichste Einfachheit und Billigkeit der Verwaltung bedacht sein. (Beifall) Mitberichterstatter Frhr. v. Hermann beruft sich auf seinen gedruckt vorliegenden Bericht und auf die erschöpfenden Ausführungen des Berichterstatters. Redner beleuchtet die bayerischen Verhältnisse und zerstreut die dem Kommissionsantrag entgegenstehenden Bedenken. Abg. Schock tritt ebenfalls entschieden für die Viehverstcherung ein, aber nach bayerischem Muster würde di» Versicherung für uns zu teuer. Redner wird deshalb wie sein» Partei für den Antrag Dentler-Gröber stimmen, ohne sich an die Worte „nach bayerischem Vorgang- zu binden. Abg. Spieß ist gegen eine freiwillige Viehverstcherung nach bayerischem Muster, womit weder den großen noch den kleinen Biehbesitzern geholfen wäre. Redner stellt mit Schock und anderen Abgeordneten den Antrag, die Staatsregierung zu ersuchen, jährlich ungefäbr 40 bis SOOOO ^ den Ortsoereinen, die sich freiwillig versichern, ihre eigene Verwaltung haben und sich gegenseitig kontrollieren, Beiträge zu leisten. Nach längerer Debatte wird der i Kommisstonsantrag mit 38 gegen 36 Stimmen adgelehnt, der Antrag Schock, Spieß und Genossen mit sämtlichen abgegebenen 74 Stimmen angenommen. Nächste Sitzung: morgen S Uhr. — T.-O: Progressive Umsatzsteuer für Warenhäuser. — Schluß 1 Uhr.
Deutscher Reichstag.
j- Im Reichstage kam am Dienstag zunächst eine Interpellation des Abg. Grasen Echwerin-Löwitz (kons.) an oie Reihe. Der Interpellant wollte wissen, weshalb der Bundesrat zu den wiederholten Beschlüssen deS Reichstages, bctr. Aufhebung der Privattranstllager für Getreide und der Mühlenkontrn, sowie besonders betreffs der Einschränkung der zinsfreien Getreidezollkredite noch immer keine Stellung genommen habe; der genannte Abg. verbreitete sich dann in der Begründung seiner Interpellation hauptsächlich über die Nachteile der Transitlager und Mühlenkonten für die Landwirtschaft. Der Schatzsekretär v. Thirlmann suchte diese vom Abg. Grafen Löwitz vorgebrachten Besorgnisse zu zerstreuen und betonte im klebrigen, daß man doch speziell die nun seit 66 Jahren in Kraft befindlichen Zoükredite nicht mit einem Male abschaffen könne, obwohl die preußische Regierung im Prinzip für die Beseitigung derselben sei. Schließlich wies der Regierungsvertreter auch daraus hin, daß der in Vorbereitung befindliche neue deutsche Zolltarif u. A. auch Bestimmungen über Transitverkehr und Getreidezölle enthalten werde. In der sich anschließenden Besprechung der Interpellation gaben die Abg. Herold (Z.), Röstcke-Kaiserslautern (Bund d. L.j, Gamp (ReichSp.), Rickert (fr. Ber.) und Graf Kkinckowström (kons.) ihre zum Teil sehr von einander abweichenden Ansichten über das Thema von den Transitlagern, Mühlenkonten und Zollkreditrn zum besten. Nach Erledigung dieser Anfrage wurde die einförmige Tpezialberatung der Novelle zur Gcwerbeunfallverficherung wieder ausgenommen und im weiteren Verlaufe der Dirnstagssitzung von 811 (Ermittlung der versicherungspflichtigen Betriebe) der Vorlage dis zu 8 57 derselben (Feststellung der Entschädigung) fortgeführt. Im Allgemeinen gingen hierbei fast allenthalben wiederum die Komm.-Borschläge durch, nur bei 8 57 fand ein Abänderungsantrag, gestellt vom Abg. v. Stumm, der die Wiederherstellung verschiedener Bestimmungen der Regierungsvorlage, welche von der Komm, gestrichen worden waren, bezweckte, Annahme.
Hages-Hlerügketten.
Deutscher Reich.
Nagold, 11. Mai.
Im Monat April betrug der Absatz von Eiern durch die EieroerkaufSqenossenschaften:
Calw ... 1340 Stück »7 -H,
Kirchheim . . 5 200 „ ä 6'/, -H,
Leutkirch . . 14000 „ L 6 iZ,
Nagold... 4636 „ L d'/, -H.
Sindelfingen 3 398 „ L 6
zusammen: 28574 Stück L 6 A
Stenographentag. Der Wüi ttembergische Bund für vereinfachte Deutsche Stenographie (Einigungssystem Stolze- Schrey) wird seine diesjährige Hauptversammlung am 8. Juli w Eßlingen abhalten. Als Beweis dafür, wie rasch daS junge deutsche Einigungssystem sich auch in unserem Lande viel Anhänger erworben hat, mag hier die Thatsache erwähnt werden, daß nach der am 30. Juni 1899 veranstalteten Zählung in Württemberg 3S Vereine mit insgesamt 1503 Mitgliedern diese- System pflegten.
—t. Alten steig, 10. Mai. Die schon in verschiedenen größeren Städten Deutschland- mit durchschlagendem Erfolg aufgetretenen Pariser Künstlerinnen Ernestine und Elmire Boucher konzertierten gestern abend hier im Gasthaus „z. Sternen". Die zahlreichen Zuhörer wurden hingeriffen von dem großartigen Spiel der Violinistin Ernestine wie von dem der Pianistin Elmire. Zu bewundern sind bei beiden Künstlerinnen außer der fabelhaften Technik die Sicherheit, d«S feine Verständnis, mit welcher die einzelnen Stücke, durchweg gediegene Werke älterer uvd neuerer hervorragender Tondichter, zu Gehör gebracht wurden. Die dankbaren Zuhörer ließen ei an wohlverdientem Beifall nicht fehlen.
Rotten bürg, 10. Mai. Zur Zeit herrscht hier rege Bauthätigkett. 3 große Anwesen werden erstellt: ein bedeutender Anbau ans MartinihauS, die städtische Turnhalle an der Wurmlinger Straße und der Neubau für jugendliche Gefangene im Garten deS LandeSgesängniffeS. Im nächsten
1SÜ0.
Jahre wird der Bau einer Schule und eine- Pensionats für die
FranziSkanerinnen von Sießen in Angriff genommen wer- den. Derselbe kommt auf die Anhöhe östlich des Weggenthaler WegrS. Auch spricht man davon, daß die bekannte Schramberger Uhrenfabrik, Gebrüder JunghanS, welche bereits seit einem Jahre hier die Fabrikation von Uhrenbe- standteilen betreibt, an der Tübinger Straße ein Fabrikge- bände zu erstellen gedenkt.
Stuttgart, 10. Mai. Der Vorsitzende des Landesverbands der Wirte Württembergs, Gemeinderat Rummrtsch. erstattete gestern nachmittag in einer sehr zahlreich besuchten WirtSversammlung einen eingehenden Bericht über die jüngsten Kammerverhandlungen in Sachen der Umgeldsfrage. Er betonte, der Antrag Haußmann-Balingen, betr. die Herabsetzung deS NmgeldS auf 7°/» bei Weine«, die unter 1 per Liter kosten, habe eine große Anzahl von Abg-. ordneten auf sich vereinigt, so daß die Hoffnung bestehe, daß bei einer späteren Beratung in dieser Richtung etwas zu erreichen sei. Im Allgemeinen können die Wirte mit dem jetzt erreichten zufrieden sein. ES folgte nunmehr eine längere Besprechung der Frage deS FlaschrnbierhandelS, die von dem Referenten Schramm mit einem anschaulichen Berichte eingeleitet wurde. Nach längerer Debatte beschloß die Versammlung einstimmig, sich bereit zu erklären, den Flaschenbierhandel selbst in die Hand zu nehmen; der Ausschuß wird mit den Brauereien unterhandeln, damit diese keine neue Privatkundschaft mehr übernehmen. Ferner wird auf dem nächsten VerbandSkag in Heidenhei« der Antrag gestellt, eine Eingabe an den Landtag zu richten, in welcher die Besteuerung der Flaschenbierhändlec nach Maßgabe der in Büyirn geltenden Bestimmungen verlangt wird. Die Versammlung war einmütig damit einverstanden.
Leutkirch, 10. Mai. (Korr.) Nachdem die Maulund Klauenseuche in Tirol und Vora'lberg zurückgrgangen ist, wird die Einfuhr von Nutz- und Zuchtvieh auS diesen Gebieten in die ObrramtSbezirke Lruckirch, Ravensburg, Tettnang, Waldsee und Wangen unter den früheren Bedingungen wieder gestattet.
Wilhelmsdorf. 10. Mai. Im Knabeninstttut war letzten Sonntag großer Festtag. In vollem Wichs, mit Trommeln, Trompeten, Pfeifen und sechs Fahnen zogen die 150 Zöglinge auf den Höchst, den schönsten Aussichtspunkt auf die Alpen. Das Ziel war, eine badische Fahne, die kein geringerer als der Großhelzog selbst dem Institut geschenkt hatte, zu weihen. DaS trug sich folgendermaßen zu: Tin 13jähriger Zögling hatte als 5jährigrr Knabe seinem Großherzog die Hand reichen dürfen. Er glaubte deshalb den Großherzog an diesen Tag wieder erinnern und bei dieser Gelegenheit um seine Photographie und di« seiner „hochedlen Gemahlin" und um eine schöne badische Fahne fürS Institut bitten zu dürfen. S. König!. Hoheit hätten Freude an dem naiven Schreiben. Der Direktor war aber nicht wenig überrascht, als durch die Uebersendung der Bildnisse und Fahne der Streich seines Zöglings an de« Tag kam. Die Fahnenweihe im schönen Mai machte aber alles wieder gut und alle Herzen höher schlagen für Fürst und Vaterland.
Stolp i. P., 9. Mai. Vor dem Ltba'er Hafen stad vier Kutter im Nordsturm gescheitert. Sämtliche Mann- sich asten ertranken. Mehrere Kutter fehlen außerdem noch.
Berlin, 8. Mar. Nach einem Telegramm aus London meldet der Berliner Korrespondent deS „Daily Telegraph", der deutsche Kronprinz werde den Kaiser bei dem diesjährigen Besuch in CoweS im August begleiten und dabei die Königin Viktoria in Balmoral besuchen, wo er mit dem Hosenbandorden auSgestattet werden dürfte. Der Herzog von Aork überbrachte dem Kronprinzen ei« sehr herzliches Handschreiben der Königin Viktoria, sowie eine massive silberne Schale als Geschenk. Der Herzog von Jork h«l sich gestern vormittag nach Potsdam begeben, um am Sarkophag Kaiser Wilhelms I. einen Kranz niederzu- legen.
Berlin, 8. Mai. Zur GroßjährigkeitSerklärung deS Kronprinzen erhielt, wie die „Nordd. Allg. Zig." meldet, der Kaiser warm« Glückwunsch-Depeschen vom Kaiser von Rußland, der Königin von England, de« Könige von Italien, der Königin der Niederlande, dem Könige von Rumänien, dem Könige und der Königin von Schweden, dem Könige der Belgier und anderen Fürstlichkeiten.
Berlin, 8. Mai. Nachdem der Kaiser im Laufe des Sonntags den Grafen von Waldersre zum General-Feld- marschall ernannt hatte, wandten sich, dem „Lok.-Anz." zufolge, der General-Feldmarschall Prinz Albrecht von Preußen, als der älteste Osfizier der Armee, sowie der Chef d«S Militä.-KabinetS von Hahnke im Namen der Armee mit der Bitte an den Kaiser, doch such selbst die FildmarschallS- würde anzumhmea. Die Entscheidung deS Kaisers über