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Schwäb. Landwirt.
63.
Ministerialdirektor im Justizministerium Dr. v. Weizsäcker wurde zum wirklichen EtaatSrat und Chef der Departements des Kirchen- und Schulwesens ernannt.
Hages-MerrigLeilen.
Deutscher Leich.
Nagold, den 23. April.
(—) Zur Haftpflichtung der Landwirte. DaS bürgerliche Gesetzbuch enthält in Bezug auf die Haftpflichtversicherung viel schärfere Bestimmungen als sie seither gültig waren. Wenn in früheren Zeiten Menschen von Haustieren geschlagen, gestoßen, gebissen wurden, so kam es sehr selten vor, daß der Eigentümer des Tieres zum Schadenersatz herangezogen wurde; entweder sah man das Unglück als solches an oder kam es zu einem Vergleich. Heutzutage liegt die Sache anders. Fällt einer in eine offene Grube, bricht irgendwo ein altes Geländer, wird irgend jemand durch ein Tier verletzt, so fragt man alsbald. Wer trägt den Schaden! Dieser veränderten Anschauungsweise hat denn auch dos bürgerl. Gesetzbuch Rechnung getragen und folgenden Paragraphen (833) ausgenommen: „Wird durch ein Tier ein Mensch getötet, oder der Körper oder die Gesundheit eines Menschen verletzt, oder eine Sache beschädigt, so ist derjenige, welcher das Tier hält, verpflichtet, dem Verletzten den daraus entstehenden Schaden zu ersetzen". Danach werden also in Zukunft bei jedem einzelnen Unfälle, der durch ein Tier verursacht worden ist, Haftpflicktansprüche erhoben werden können, ohne daß dabei ein Verschulden des Tierbefitzers vorzuliegen braucht. Es kommt nicht da- rauf an, welcher Art- das Tier ist, dos den Schaden verursacht hat, und auch daraus nicht, ob das Tier unter Aussicht gestandin ist oder nicht. Odipe Bestimmung ist insbesondere für die Landwirte, von denen jeder einen mehr oder weniger großen Tierb,stand hat, von nnschnei- denster Wirkung. Es kann daher den Landwirten gar nicht genug geraten werden, Dickung gegen solche Haftflichlschäden durch den Abschluß einer richtigen Haftpflichtversicherung bei iiner soliden Gesellschaft zu suchen. Für die Mitglieder eines landwirtschaftlichen Vereins wäre es empfehlenswert, die Veisichrrung eben durch ihren Verein abschließen zu lassen, da eirz>lre Gksillschasten für solche Vereine bedeutende Vergünstigungen und Prämirnrrmäßigungen gewähren.
-j- Haiterbach, 21. April. Die neulich angekündigte Ausstellung von Zeichnungsarbeiten fand von Gründonnerstag bis Ostermontag in den Räumen des hies. RathauSsaoles statt. Ausgestellt waren in reicher Auswahl Arbeiten der hies. gewerblichen Fortbildungsschüler und Mittelschüler des letzt verflossenen Schuljahrs. Die Arbeiten der letzteren zeigten 3 Lehrgänge im Vorlegenzeichnen (nach Kolb und Gnant), im Körperzeichnen (Schattieren und Farben) und im Linearzeichnen. Außerdem war von den älteren Mädchen eine Serie hübsch gemalter Blätter ausgestellt. Die gewerbliche Fortbildungsschule hatte Lehrgänge im geometrischen Zeichnen, in der Projektionslehre und im technischen Zeichnen auSge- legt. In letzterer Abteilung waren Arbeiten der einfachsten Art bi- zur Ausführung von Bauzeichnungen zum Teil in tadelloser Ausführung zu sehen. Alle Besucher der Ausstellung waren hochbefriedigt von dem Gesehenen, und das allgemeine Urteil stimmte darin überein, daß die ausgestellten Arbeiten nicht nur von dem regen Fleiß der Schüler, sondern namentlich auch von der Tüchtigkeit deS Zeichenlehrers <H. Mittelschull. Beutel) ein ehrendes Zeugnis oblegen.
Stuttgart, 20. April. (Korr.) Das vorgestern zur Subskription aufgelegte 3'/,°/«ige württ. Staatsanlehrn im Betrag vou 9 Millionen ist überzeichnet worden und zwar wie verlautet in ganz erheblicher Weise. Die Zusammenstellungen der Zeichnung find zwar noch nicht vollendet, doch dürften insgesamt ca. 14 Millionen gezeichnet worden sein. Der Erfolg dieser Anleihe ist um so höher anzu- schlagen, als dos Kapitalistenpublikum sich bekanntlich mehr und mehr den 4°/»igen staatlichen Anlagewertrn zuwendet und überdies zur Zeit der Grldstand ein ziemlich steifer ist. Die jüngst aufgelegte 3^/,°/.ige bayrische Anleihe hatte nicht den gleichen günstigen Erfolg, sondern ist zum großen Teil in den Händen der EmmissionSbanken verblieben, die nun freilich nach und nach jene Obligationen schon an den Mann bringen werden. Der Emissionskurs der württ. Anleihe mit 93V,°/o darf für die gegenwärtige Lage des Geldmarktes als rin ziemlich hoher bezeichnet werden. Die starke lieber- Zeichnung beweist deshalb umsomehr das große Vertrauen de- Kopitalistenpublikums in die Solidität der württ. Finanzverwaltung.
Stuttgart, 20. April. Im Druck erschienen ist der Bericht der volkswirtschaftlichen Kommission der Kammer der Abgeordneten über verschiedene Eingaben um Erbauung von neuen Eisenbahnlinien: 1) Mühlacker-SternenfelS (Br- richterstatter: Stockmayrr; Antrag der Kommission: Brrück-
Nagold, Montag Len 23. April
sichtigung); 2) Schwenningen-Donaueschingen (Berichterst.: Dr. Hartranft; Antrag: Erwägung); 3) Ravensburg-Mark- dorf (Berichterst.: Stockmayer; Antrag: Erwägung der Strecke Ravensburg-Oberteuringen). Ferner enthält der Bericht die Verhandlungen der Kommission über die Beschwerde des Emil Bach in Heilbronn gegen di« Ausführung der Strecke Südbahnhof-HauptbahvhofHeilbronn(Berichterst.: Stockmayer; Antrag: lieber gang zur Tagesordnung).
Eßlingen, 20. April. (Korr.) Die im vergangenen Jahre heftig ausgetretene Mäuseplage in Verbindung mit teilweise ungünstiger Witterung zeigt jetzt, besonders an den Dinkelfeldern, die verheerende Nachwirkung. Vor manchem Acker steht der Landmenn und muß sich entschließen zum eigenen Schoden die Aecker umzubrechen und mrt einer anderen Getreideart anzupflanzen, da nach wirklicher Schätzung nicht einmal der Ertrag dem der Aussaat gleichzukommen verspricht. Während die Futtergewächse noch weit zurückstehen, schreitet die Entwickelung der Bäume rasch voran.
Butten Hausen, 20. April. In Betreff des Denk- mals für den verstorbenen General v. Haldenwang find schon wiederholt irrige Mitteilungen an die Oeffentlichkeit gelangt. Die Anregung zum Denkmal ging nicht von Hrn. v. Weidenbach auS, sondern vom Militärverein. Herr v. Weidenbach trat erst später dem Komite bei. In Betreff des Platzes, auf welchem das Denkmal erstellt werden soll, sind noch keine Bestimmungen getroffen, obwohl unstreitig der Schloßgarten den geeignetsten und schönsten Platz für das Denkmal bieten würde.
Heilbronn, 20. April. (Korr.) Ueber dis Vermögenslage unserer Stadt machte in der gestrigen Gemeinde- ratssitzung Oberbürgermeister Hegelmaier interessante Mitteilungen. Nach einer amtlichen Aufstellung betrug am 31. März 1899 das Gesamtvermögen der städtischen Verwaltungen 1513k 484 ^ gegenüber einer Schuldenlast von 4 989 285 Mk., so daß sich ein Reinvermögen von 10145199 ^ ergabt, worunter jedoch nicht enthalten ist der Wert des Mobiliars in den städtischen Gebäuden, der sich immerhin auf einige hunderttausend Mark beläuft. Die Finanzlage der Stadt ist also eine durchaus günstige, trotz der großen Aufgaben, die besonders in den letzten 15 Jahren gelöst wurden. Ein gleiches kann von den Besteuerungsvrrhält- n'ssen gesagt werden; hierin steht Heilbronn mit einer Gemeindeumlage von 1,54 ^ auf 1 ^ Staatssteuer, an der 5. Stelle der 16 größeren Städte de? Landes. — Wie man hört, hat die StaatSfinanzverwaltuug in Aussicht ge- nommen, hier ein großes Justizgebäude zu errichten. Vorverhandlungen sind bereits eingeleitet, doch soll der Bau selbst erst in ca. 5 Jahren in Angriff genommen werden.
U l m, 20. April. Das Ruch genehmigte den Kaufvertrag mit der Stadt, wonach letztere für 122,900 ^ einen Platz zur Erbauung einer katholischen Tarnisonskirche abtritt.
Vom Boden see, 21. April. (Korr.) Die städtischen Kollegien in Lindau genehmigten den mit dem bayr. Kriegsministerium abgeschlossenen Vertrag wegen Erbauung einer neuen Kaserne für daS III. Bataillon des 20. Jnf.-Regis., welches von Landsberg nach Lindau »erlegt wird. Die Stadt stellt den Bauplatz der Militärverwaltung unentgeltlich zur Verfügung und verpflichtet sich, die Bausumme von 700 000 ^ vorzuschießen. Die Militärverwaltung hat die Summe zu verzinsen und in 7 Jahresraten zu je 100 000 deren erste im Jahre 1902 fällig wird, zmückzuzahlen.
-j- In der bayrischen Abgeordnetenkammer lam am Donnerstag bei der Beratung des Kultusetats die vielerörterte Stellungnahme der bayrischen Regierung zur ler Heinz« aufs Toprt. Minisielpräsident». CrailShum erklärte, die Regierung könne ihre endgiltigen Entschließungen in dieser Frage erst nach Beendigung der 3. Lesung genannter Vorlage im Reichstage treffen, er betonte indes, die bayrische Regierung halte den tz 184 a für notwendig; im klebrigen sprach sich Herr v. Crailsheim mißbilligend über die Protestbewegung gegen die Isi Heinze aus. Der bayrische Gesandte in Berlin. Graf Lerchenfeld, versicherte seinerseits, er habe seine Erklärung bet den Reichstagsdebatten über die loi Heinze ganz im Sinne der Anschauungen der Re- ierung abgegeben, wenn er auch nicht hierzu besonders eauftragt worden sei. Der Zentrumsabgeordnete Dr. Datier begrüßte diese regierungsseitig abgegebenen Erklärungen mit Srnugthuung. Im weiteren Verlaufe der Debatte berührte der Liberale Detnhard den bekannten Flaggenerlaß des bayrischen Staat-Ministeriums. In seiner Erwiderung begründete Ministerpräsident v. Crailsheim den Erlaß mit lokalen Vorgängen, wies auf die stets bekundete nationale Haltung der bayrischen Regierung hin und schloß mit der interessanten Mitteilung, die Regierung habe um die allerhöchste Genehmigung nachgesucht, daß künftig auch am Geburtstage de- Kaisers die StaatSgebäude in Bayern mit Flaggenschmuck zu versehen seien; er kündigte einen entsprechenden neuen Flaggrnrrlaß an.
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-j- Berlin, 20. April. In einigen Tagen laufen die
parlamentarischen Osterferien deS Reichstages und des preußischen Abgeordnetenhauses ab, womit dann vor Allem im Reichstage endlich die Zeit der Entscheidung über die schwebenden wichtigeren gesetzgeberischen Fragen herannaht. In der Hauptsache handelt es sich hierbei um die lsi Heinze, ferner um das Fleischbeschaugesetz, sowie um die Flotten- gesitz-Nooelle, von welchen gesetzgeberischen Materien bekanntlich die beiden erstgenannten Vorlagen sich in einer Art parlamentarischer Versumpfung befinden. AuS diesem unleidlichen Zustande müssen sie aber doch herausgerifsen werden, da doch nicht gut anzunehmen ist, daß die verbündeten Regierungen diese beiden Gesetzentwürfe einmal fallen lassen werden; man darf daher wohl erwarten, daß der nachösterlichr Sesstonsabschnitt des Reichstages die Erledigung der Isr Heinze und des Fleischbeschaugesetzes bringen wird, sei es nun in positiver oder in negativer Weise. Was weiter die Flottenvorlage anbelangt, so heißt es jetzt, deren bis dahin sehr sichere Aussichten hätten sich während der Oslerpause des Reichstages in derart günstiger Weise geklärt, daß die Annahme der Flottenvorlage nunmehr als zweifellos gelten könne. In der That scheinen hinter den Couliffen erfolg, versprechende Verständigungsverhandlungen zwischen den verbündeten Regierungen und der Centrum?Partei betreffs der Flottenfrage gespielt zu haben, zu denen man regierungs- seitig — wie in Berliner politischen Kreisen angenommen wird — die Initiative ergriffen hat. weil durch die Drohungen von agrarischer Seite mit einem Abschwenken der landbünd- lerischrn Abgeordneten im Reichstage zu den Flottengegnern Beunruhigung im Regierungsloger hsrvorgerusen worden sein soll. Es verlautet sogar schon, die entscheidenden Abstimmungen deS Reichstages über die Flottengesetz-Novelle würden vielleicht bereis gegen Mitte Mai erfolgen, was freilich zur Voraussetzung hätte, daß die weitere parlamentarische Behandlung der Novelle gewissermaßen in einem Eilzugstempo vor sich ginge; nun, eine beschleunigte Ent- scheidung in der schon lange spielenden Flottenfrage wäre nur zu wünschen!
Berlin, 20. April. Major Frhr. v. Reitzenstein, der im Herbst v. I. einen 9monatigen Urlaub nahm und den südafrikanischen Kriegsschauplatz besuchte, ist, wie gemeldet wird, am 17. April von Transvaal kommend in Neapel eingetroffen. Den Rest seines am 5. Mai ablaufenden Urlaubs gedenkt er in Italien zuzubringen, um dann nach Berlin zurückzukehren und seine Aufzeichnungen und Erlebnisse demnächst als größeres krieg-geschichtliches Werk herauszugeben, in dem dann die eingereichten Berichte ebenfalls Platz finden dürften. Aeußerst interessant und packend ist darin der Tod des bekannten ehemaligen Leutnants v. Brüsewitz geschildert, der mit einer kleinen Schar Buren bis auf wenige Schritte an die Mündung der englischen Gewehre herangekommen, von den feindlichen Kugeln in HalS und Herz getroffen, sofort tot niederstürzte. Dev verstorbenen Oberkommandirenden General Joubert hält der Berichterstatter als Führer durchaus nicht für so bedeutend, wie er meistens hingestellt wird. Abgesehen davon, daß er eine große Portion unglaublichen Eigensinns und Selbstüberhebung nicht nur in rein militärischen Dingen besessen habe; er habe auch seiner Frau einen viel zu großen Einfluß auf sich eingeräumt, die thatsächlich selbst bei militärischen Anordnungen und Unternehmungen verwirrend eingegiiffen habe.
Altona, 19. April. Der Prinz von Wales traf gestern abend lO^/i Uhr auf der Durchreise nach London hier ein und wurde auf dem Bahnhofe vom Kaiser und Prinzen Heinrich herzlich empfangen. Der Kaser war kurz zuvor mittels Sondrrzuges angekommen, Prinz Heinrich bereit- um 9^/, Uhr. — Auf dem Bahnhöfe war eine kriegsstarke Ehren-Kompagnie mit Fahne und Musik aufgestillt. Der Kaiser traf völlig unerwartet ein. Die zum Empfang deS Prinzen von Wales aufgestellte Ehrenkom- pagnie hatte, als der Zug der Kaisers einlief, diesen im Rücken, machte jedoch Front, als der Kaiser ausstieg und ihr ein kräftige» „Guten Abend" zurief. Prinz Heinrich und der Kaiser begrüßten einander und «rwarteren auf dem Bahnsteig auf- und abgehend die Ankunft deS Zuge- des Prinzen von Wales, welcher 10.18 Uhr einlirf. Nach der Begrüßung begaben sich die Herrschaften ins Fürstenzimmei. Gegen 11 Uhr betraten sie wieder den Bahnsteig, wo der Kölner Zug stand. Der Kaiser. Prinz von Wale- und Prinz Heinrich küßten sich wiederholt. Um 11.01 Uhr fuhr der Zug mit dem Prinzen von WalrS ab. Um 11.10 Uhr begab sich der Kaiser nach Berlin zurück; gleich darauf Prinz Heinrich nach Kiel.
Ein Gesetzentwurf zum Schutz von Photographien gegen unbefugte Nachbildung, der von den interessierten Kreisen wiederholt gefordert worden ist, befindet sich in der Ausarbeitung und soll demnächst Sachverständigen zur Br-