Amts- und Intelligenz-Blatt für den Meramts-Bezirk Nagold.

Nr II ».

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Ministeriums des Innern

Amtliches.

Erlaß des K. an die Ttadtdirektion ZLnttgart und die K. Oberämter, sowie an sämtliche Ortsbe- hörden, betreffend die Anwendung des Ge­setzes vom 2K. Mai LHUO über die Kommn- nalbesteuerung des Hansiergewerbebetriebs (Meg.-Bl. S. IVO).

Vom 11. Septbr. 1893 Nr. 12107.

„Nachdem sich Zweifel darüber ergeben haben, ob Karoufsell- und andere unter ß 55 Ziff. 4 der Reichsgewerbe-Ordnung fallende Betriebe der kommu­nalen Ausdehnungsabgabe nach Maßgabe des Art. 2 des Gesetzes vom 23. Mai 1890, betreffend die Kommunalbesteuerung des Haufiergewerbebetriebs (Reg.-Bl. S. 100) unterliegen, sieht sich das Mini­sterium des Innern veranlaßt, behufs Herbeiführung einer gleichmäßigen Handhabung des angeführten Gesetzes den Eingangs erwähnten Behörden Nach­stehendes zur Darnach achtung bekannt zu geben.

Die in dem angeführten Artikel 2 in Verbindung mit Art. 99 Ziff. 4—7 des Gesetzes vom 28. April 1873 (Reg.-Bl. S. 217) bezeichnten Voraussetzun­gen für die Erhebung der kommunalen Ausdeh­nungsabgabe treffen bei den in Z 55 Ziff. 4 der Reichsgewerbe-Ordnung genannten Wandergewerben in der Regel deshalb nicht zu, weil diese Gewerbe fast durchaus nicht der Wandergewerbesteuer auf Grund der Bestimmungen des Art. 99 Ziffer 4—7 des Gesetzes vom 28. April 1873, sondern gemäß § 5 des Gesetzes vom 18. Juli 1824 (Reg.-Bl. S. 499) der Accise unterliegen (vergl. hiezu den Erlaß des K. Steuerkollegiums, Abteilung für direkte Steuern, vom 4. Mai 1892 im Amtsblatt dieser Behörde S. 147 ff).

Eine Ausnahme von dieser Regel machen die Karousselbetriebe, dieselben sind nach der von der Steuerverwaltung stets festgehaltenen Auslegung des tz 5 des Accisegesetzes von der Accise freigelassen, dagegen nach Art. 1 Ziff. 3 des Gesetzes vom 28. April 1873 der Gewerbesteuer, beziehungsweise so­weit der Betrieb im Umherziehen von Ort zu Ort erfolgt, der Wandergewerbesteuer unterworfen wor­den. Folgeweise sind die Karousselbetriebe auch zu der kommunalen Ausdehnungsabgabe nach Maßgabe des Art. 2 des Gesetzes von: 23s Mai 1890 heran­zuziehen."

Den Gemeindepflegern des Bezirks zur Kennt­nisnahme und genauen Befolgung.

Nagold, den 30. Sept. 1893.

K. Oberamt. Vogt.

Bekanntmachung,

betr. eine gemeinschaftliche Hebung der Feuer­wehr Nagold und einiger Landfeuerwehren des Bezirks.

Am Mittwoch d«en II. Oktober d. Js., nachmittags halb 4 Uhr,

findet in sttagold eine gemeinschaftliche Hebung der Feuerwehr Nagold und nachgenannter zum Brand­hilfsverband "Nagold gehöriger Feuerwehren statt: Altensteig Stadt, Jselshausen, Emmingen, Rohr-

Donnerstag ». Oktober

Jnsertionsgebühr für die Ispaltige Zeile aus gewöhnlicher Schrift bei einmaliger Einrückung 9 Pfg., bei mehrmaliger je 6 Pfg.

I8ks:r.

dorf, Ebhausen, Wildberg, Haiterbach, Pfron dorf, Mindersbach.

Dieser Hebung wird in: Auftrag der Verwab tungskommission der K. Zentralkasse zur Förderung des Feuerlöschwesens der Landesfeuerlöschinspek­tor anwohnen.

Die dem Uebungsort nicht «»gehörigen Feuer­wehren haben mit den zur auswärtigen Hilfeleistung bestimmten ausgerüsteten Mannschaften und Geräten nachmittags 3 Uhr in Nagold einzutreffen und in der Calwerstraße Aufstellung zu nehmen.

Die Ortsvorsteher der obengenannten Gemeinden werden beauftragt, hievon sofort den Feuerwehr­kommandanten Eröffnung zu machen, das Weitere zu veranlassen und insbesondere für rechtzeitigen Abgang der Feuerwehr Sorge zu tragen.

Die Eröffnungsbescheinigungen der Feuerwehr­kommandanten sind spätestens bis 7. ds. Mts. hieher vorzulegen.

Nagold, den 3. Okt. 1893.

K. Oberamt. Vogt.

Den nachgenannten Personen wurde die erbetene Er laubnis zur Annahme und Anlegung der von Seiner Ma­jestät dem Deutschen Kaiser, König von Preußen denselben verliehenen Auszeichnungen allergnädigst erteilt, nämlich: dem Stadtdirektor Oberregierungsrat Klaiber in Stutt­gart für den Roten Adlerorden 3. Klaffe; dem Oberbürger­meister Nümelin daselbst für den Kronenorden 3. Klaffe, dem Stadtpolizeirat Wurster daselbst für den Roten Ad­lerorden 4. Klaffe und dem Polizeikommiffär Gänßle da selbst für den Kronenorden 4. Klasse.

Berichtigung: Friedrich Bihler, der die Prüfung als Hufschmied bestanden, ist nicht von Effringen, sondern von Oberschwandorf.

Tages-Neuigkeiten.

Deutsches Reich.

'Nagold. Dem Frep'schen Ehepaar, das kürz lich seine gold°ne Hochzeitsfeier in bescheidener, ruhi­ger Stille beging, wurde von S. M. dem König eine Geldgabe von 20 . // bewilligt. Auch der Kom merzienrat Mauser in Oberndorf gedachte des langjährigen treuen Dieners des Gasthofs zur Sonne hier durch ein sehr ehrendes Schreiben und ein Ge­schenk von 20 ,//ch

Berichtigung. Schullehrer Kümmel in Ebershardt hat bei der bienenwirtschaftlichen Ausstellung in Horb nicht nur ein Diplom, sondern auch eine bronzene Medaille er­halten.

f:j Ebhausen, 3. Okt. Heute schied unser bisheriger Seelsorger, Herr Pfarrer Müller, aus dem hiesigen Orte, um in seinen neuen Wirkungs­kreis Aldingen bei Ludwigsburg zu ziehen. In wie hohem Maße er sich die Liebe und Verehrung der hiesigen Bewohner während seiner 5 ein halb­jährigen Wirksamkeit hier erworben hat, davon gab der überaus starke Besuch des Abschiedsgottesdienstes am letzten Sonntag ein beredtes Zeugnis. Es herrscht hier nur eine Stimme, die dahin lautet, daß man den verehrten H. Pfarrer Müller nur mit betrübtem Herzen scheiden sehe. Aber man darf es ihm gewiß nicht verdenken, wenn er aus Rücksicht auf seine und seiner Frau Gesundheit einen andern Wirkungskreis suchte, der für ihn geeigneter erscheint. Es steht ihm auch dort wie hier ein weites Feld für seine seel­sorgerische Thätigkeit offen. Einen Beweis für die allgemeine Beliebtheit des scheidenden H. Pfarrers gab auch die ihm zu Ehren gestern abend im Wald­horn veranstaltete Abschiedsfeier. Auf die Einladung des H. Schultheiß Dengler nahmen daran eine große Zahl hiesiger Männer und auch verschiedene Frauen teil. Ganz unerwartet erschien bei derselben auch H. Oberamtmann Vogt. Von einer Amts­

handlung in Altensteig-Dorf kommend, erfuhr er unterwegs von der Abfchiedsfeier und stellte seine Heimfahrt hier ein, um-derselben anzuwohnen. Nach einem vierstimmigen Männergesang erhob sich H. Schultheiß Dengler und dankte in warmen Worren dem scheidenden H. Pfarrer Müller und dessen Frau für all das viele Gute, das beide für das geist­liche und leibliche Wohl der hiesigen Bewo'gner thaten. Auch der schönen neuen Tausgefässe, weiche H. Pfarrer Müller derMsigen Kirchengemeinde zum Andenken verehrte, that sH. Schultheiß Dengler dan­kend Erwähnung. H. Schullehrer Steinle dankte im Namen der hiesigen Lehrer für das ihnen von H. Pfarrer Müller entgegengebrachte Wohlwollen. H. Oberamtmann Vogl.gedachte in warmen Wor­ten des schönen Einvernehmens des hiesigen Geist­lichen und Ortsvorstehers, das von großem Wert für das sittliche und materielle Wohl der Gemeinde ge­wesen sei. Ebenso einfach als treffend und auf alle Anwesenden einen tiefen Eindruck machend waren dieAbsch.-Worte,welcheH.Gde.-R.Ottmar andieBi- belstelle knüpfte: „Wir haben hier keine bleibende Stätte, sondern die zukünftige suchen wir." Gerührt dankte H. Pfarrer Müller für alle ihm hier erwie­sene Liebe und Ehre, insbesondere auch für die ihm gewidmeten herzl. Abschiedsworte und schloß mit dem Wunsche, Gott möge der Gemeinde Ebhausen jeder­zeit im Geistlichen und Leiblichen seinen reichen Se­gen angedeihen lassen. — In passender Weise waren zwischen die einzelnen Reden Klavier- und Gesangs­vorträge eingefügt. Am Schluß der gestrigen Ab­schiedsfeier mußte sich jeder sagen, daß es eine er­hebende, den scheidenden H. Pfarrer hoch ehrende gewesen sei. — Heute früh kurz vor der Abfahrt desselben versammelten sich nochmals die Lehrer mit ihren Schülern, um ihm auf seinen Wunsch das schöne Haydn'sche Lied: Befiehl du deine Wege u. s. w. vierstimmig zu singen. Auch der hier im Ruhe­stand lebende Schullehrer Deines ließ es sich nicht nehmen, die Gebrechen des Alters vergessend, dem Scheidenden noch einen ergreifenden Nachruf in ge­bundener Rede mit auf die Reise zu geben. H. Pfar­rer Müller erwiderte gerührt, aber gefaßt, dankte für diese letzte Ehre und sprach, der Herr, den er hier verkündigt habe,, sei und bleibe derselbe immer und überall, mit uns hier, mit ihm in seinem neuen Wir­kungskreis, mit allen immerdar. — Dann noch ein warmer Händedruck, ein letzes Lebewohl! Aber man­ches Auge war mit Thränen gefüllt, als der Wa­gen mit der lieben Pfarrfamilie den Blicken der vielen Nachschauenden entschwand.

Herrenberg, 1. Okt. Die erledigte Ober­amtstierarztstelle in Ellwangen ist dem Oberamts­tierarzt Hanfft hier übertragen worden.

Calw, 2. Okt. In der Nacht vom Sonntag auf den Montag wurde der Löwenwirt Faas in Liebenzell mit einem Beil totgeschlagen. Die Eheleute, welche seit einem halben Jahr verheiratet ind, sollen in unfriedlicher Ehe gelebt haben. Der Verdacht griff sofort gegen die Frau Platz.

Stuttgart, 30. Sept. Freiherr Oskar o. Münch, der frühere Reichstagsabgeordnete für den 8. württembergifchen Wahlkreis. macht neuerdings wieder viel von sich reden und wird gutem Verneb- men zufolge binnen kurzem auch wieder vor Gericht gestellt werden. Bekanntlich wurde er wegen Be­eidigung des Geh. Hosrats Colin, Direktors der württembergifchen Vereinsbank, zu 2 Monaten Ge- ängnis verurteilt, welche Strafe er diesen Sommer in Rottenourg abbüßte. Dort protestierte er gegen die ihm überwiesenen Zwilchkleider der Sträflinge

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