Der Gesellschafter.

Amts- und Intelligenz-Blatt für den Oberamts-Bezirk Nagold.

^° 81 .

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Donnerstag 13. Juli

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1893.

Bestellungen

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ZgM- immer noch -MM

von jeder Poststelle und den Postboten angenommen.

Amtliches.

An die Gemeinderäte.

Durch das Finoiizgesetz vom 17. Juni 1893 für die Finanzperiode 1893/95, Art. 10, ist zum Zweck der finanziellen Entlastung der Gemeinden und Amts­körperschaften aus dem Vermögen der Restverwaltung zu außerordentlichen Staatsausgaben für das De­partement des Innern unter anderem bestimmt die Summe von 5V0VVV Mk. für Staatsbeiträge zu Unterhaltung oer Korparalionsstraßen einschließlich der Elteritrccken derselben und der Etterstaarsst.aßcn in dem Etatsjahr 1893/94.

Zur Ausführung dieser Bestimmungen haben die Gemeinden den pro >. April 1888 S1 von ihnen gemachten Aufwand für Unterhaltung der Nachbar- schastSstraßea, sowie der Etterstreckeu derselben und der Etterstrecken der Staatsstraßen unter Benützung der den Schultheißenämiern in den nächsten Tagen zugehenden Formulare genau nach den Anordnungen des der Formular-Sendung beigeschlossenen Mini- sterial-Erlasses vom 30. Juni 1893, Nro. 8927, zu liquidieren.

Die Liquidationen (Formulare) sind in doppelter Ausfertigung spätestens bis 1. August d. Js. hieher vorzulegen.

Nagold, den 10. Juli 1893.

K. Oberamt. Vogl.

Bekanntmachung

In Folge der vom Aichmeister bei der letzten polizeilichen Visitation der Maße, Gewichte und Wagen gemachten Wahrnehmungen sieht sich das Oberamt zur Bekanntgabe des nachstehenden Erlasses des K. Ministeriums des Innern an die K. Zent­ralstelle für Gewerbe und Handel veranlaßt:

„Nach § 369 Ziff. 2 des Strafgesetzbuches in Verbindung mit Art. 10 der Maß- und Gewichts­ordnung unterliegt es keinem Zweifel, daß Flaschner, Schlosser, Schreiner, Zimmerleute, Maurer und an­dere Handwerksleute, welche die Preise ihrer Waren oder Arbeitsleistung nach Maß oder Gewicht berechnen, bei ihrem Geschäftsbetrieb zum Zumessen oder Zuwägen nur vorschriftsmäßig gesichte Maße, Gewichte u. Wage» benützen dürfen und strafbar sind, wenn bei ihnen zum Gebrauch in ihrem Gewerbe geeignete, mit dem gesetzlichen Aichungsstempel nicht versehene oder un­richtige Matze, Gewichte und Wagen vorgefunden werden."

Die Orts-Vorsteher haben Vorstehendes zur Kennt­nis der betreffenden Gewerbetreibenden zu bringen.

Nagold, den 10. Juli 1893.

K. Oberamt. Vogt.

Nagold.

A« die Ortsvorsteher.

Die Ortsvorsteher derjenigen Gemeinden, in wel- chen Ortsviehvrrsicherungs-Vereine bestehen, werden

auf die Bestimmung in Art. 2 Ziff. 1 des Gesetzes, betreffend die Entschädigung für an Maul- und Klauenseuche gefallenes Rindvieh aufmerksam gemacht und veranlaßt, zu berichten, was hienach in Absicht auf Aenderung der Statuten der Ortsversicherungs- Vereine geschehen ist.

Den 11. Juli 1893.

K. Oberamt. Bogt.

Die Schultheitzenämter

werden unter Hinweis auf die Bekanntmachung des K. Ministeriums des Innern vom 22. v. Mts. (s. M.-A.-BI. S. 185) zum Bericht, bezw. Fehlberichl darüber aufgefordert, ob in ihren Gemeinden Kon­sumvereine bestehen; bejahendenfalls sind die Namen und der Wohnort der Vorstände derselben anzugebrn. Nagold, 10. Juli 1393.

K. Oberamt.

I. B.:

Stv. Amtm. Widenmann.

Den Gemeindebehörden

wird mit nächster Post je ein Erlaß des K. Steuer- kolleqiums vom 5. d. Mts. (Nro. 4838), betreffend die Bezüge der Oberamts- und Bezirksgeometer, zur Kenntnisnahme und Nachachtung zugehen. Nagold, den 10. Juli 1893.

K. Oberamt.

I. V.:

Stv. Amtm. Widenmann.

In der Bekanntmachung, betreffend die Ernennung von Bezirksgeometern muß eS heißen: zu Bezirksgeometern für die Obcramtrbezirke Calw und Neuenbürg (nicht Nagold) mit dem Wohnsitz in Calw den Oberamisgcometer Ströhlein in Calw.

In wenigen Tagen schon

wird aller Bestimmtheit nach die entscheidende Ab­stimmung über die Militärvorlage und die Annahme bei der zweiten Lesung des Gesetzentwurfes statt­finden. Erfolgt in der zweiten Beratung die An­nahme, so ist die dritte Lesung nur noch eine For­malität, die zwar neue Reden, aber kein neues End­ergebnis bringen kann. Im Laufe der ersten Beratung der Vorlage ist mehrfach hervorgehoben worden, daß die Annahme der neuen Heeresorganisation noch nicht absolut sicher sei; das ist richtig, und so lange ein Gesetz nicht definitiv von dem berufenen Par­lament angenommen worden ist, kann man auch nicht an den Fingern die Namen derjenigen Abge- ordneten herzählen, welche für die betreffende Vorlage gestimmt haben. Wollte man nur hiernach rechnen, so würde das Hangen und Bangen in schwebender Pein allerdings bis zur allerletzten Minute fortdauern. Aber so schlimm ist's nicht, wenn ja auch aus einem heiteren Parlamentshimmel mitunter Blitze hervor­zucken; im Reichstage rechnet man aber dermaßen mit einem baldigen Sessionsschluß und mit einer Erholung in fröhlicher Sommerfrische, daß man daraus nur folgern kann, daß die Militärvorlage in wenigen Tagen angenommen sein wird. Die Be­satzung des Reichstages ist diesmal auch eine der­maßen starke, daß man nicht zu warten braucht, bis eine Zahl von Abgeordneten vorhanden ist, welche die schwerwiegende Abstimmung ermöglicht, und an­dererseits verleiht diese starke Besetzung auch die Zuversicht, es werde nicht von der zweiten bis zur dritten Lesung zu einer sensationellen lleberraschung kommen, lieber den allgemeinen Gang der bishe­rigen Beratungen kann man allerdings nur sagen,

daß der Reichskanzler Recht hatte, wenn er zum Eingang bemerkte, es lasse sich nichts Neues mehr zur Militärvorlage sagen. Das konnte der Reichs­kanzler nicht, und die übrigen Redner, mochten sie nun für oder gegen das Gesetz sprechen, konnten es ebensowenig. Die Sache ist in den drei Viertel­jahren, in welchen sie zur öffentlichen Diskussion stand, so genau erörtert, so gründlich nach allen Seiten hin beleuchtet worden, daß keine neuen Ge­sichtspunkte im Für und Wider mehr aisizufinden waren. Einzig neu hineingeleuchtet in die Debatten haben noch die Pariser Geschichten, sowie das neue französische Kadresgesetz. Im Vordergründe der Er­örterung stand auch weit weniger die Militärvorlage selbst, als vielmehr die Deckungskosten der Militär­vorlage. Etwas Gewisses weiß man noch immer nicht, obgleich es schon zu wünschen wäre, der Reichs­tag möchte lieber ein paar Sitzungen mehr anwenden, um in dieser Frage gründlich Klarheit zu schaffen. Unmöglich ist es nicht, daß Finanzminister Dr. Miquel berufen sein wird, hier das letzte Wort mitsprechen zu helfen, und die Reichsfinanzen so einzurrnken, wie er die preußischen Finanzen mit der umfang­reichen Steuerreform eingerenkt hat. Darin haben die bisherigen Verhandlungen ja schon keinen Zweifel mehr gelassen, daß für Biersteuern und ähnliche Ab­gaben keine Reichstagsabgeordneten mehr zu haben sind, und daß auch für die Reichsregierung diese Entwürfe nicht mehr existieren. Aber zwischen dem, was nicht sein soll, und dem, was da kommen kann, ist doch noch immer ein so weiter Spielraum, daß es der Bevölkerung nur daran liegen kann, bald zu wissen, was an neuen Steuern bevorsteht. Den Herren im Reichstage selbst wird ja das Herz nicht sonderlich schwer bei dem Gedanken an bevorstehende Steuervorlagen, aber außerhalb des Parlamentes betrachtet man die Dinge doch mit etwas anderen Augen. Und man möchte da nicht nur hören, welche Steuern nicht kommen, sondern auch, welche kommen. Daß die Annahme der Militärvorlage im Allgemeinen als sicher angesehen werden kann, ist weiter oben schon gesagt; wie groß die Mehrheit sein wird, dar­über schwanken noch die Ansichten; man rechnet von 12 bis 30 Stimmen. Unter Umständen mögen es auch leicht noch mehr werden. Die mit in die Mi­litärdebatte verflochtene Auseinandersetzung über die letzten Wahlen ist weniger umfangreich gewesen, als man vorher wohl angenommen hatte. Die Nei­gung zu solchen parteipolitischen Auseinandersetzungen, die früher im Reichstage recht erheblich war, ist doch etwas gewichen, und namentlich gegenwärtig, bei der voraussichtlichen Annahme der Militärvorlage und bei der herrschenden Hitze hat man wohl nicht ge­glaubt, mehr thun zu müssen, als unumgänglich er- forderlich ist. So wird denn die Reichstagssession nur eine recht kurze Lebensdauer erlangen und in einer Woche etwa schon werden die Mitglieder des hohen Hauses in ihr Heim zurückkehren können.

Endlich!

Im Studentenviertel zu Paris herrscht endlich wieder Ruhe, die Leiche des Kaufmanns Nuger ist am Donnerstag früh in Clermont-Ferrand eingetroffen und dort, am Geburtsort des Verstorbenen, wie sein Vater es gewünscht hatte, in aller Stille zur Erde bestattet worden. In Paris selbst sind seit Mittwoch 25 Bataillone Infanterie und 6 Regimenter Kaval­lerie eingetroffen, das Quartier latiu gleicht jetzt einem Feldlager, und die Regierung, die jetzt endlich