An die Ortsvorsteher, btr. den Baumsatz an den Staatsstraßen.
Aus Veranlassung der K. Straßenbau. Inspektion Calw werden die Ortsvorsteher auf die den Gemeinden nach der Wegordnung vom 3. Oktober 1808 (Reg.-Bl. 1809 S. 19) obliegende Verpflichtung zur Ergänzung und Unterhaltung der ihnen gehörigen Bäume an Staatsstraßen mit dem Anfügen hingewiesea, daß das Ausästen der Bäume in der Art zu geschehen hat, daß über dem Nebenwege am Rand der Straße eine lichte Höhe von 2,3 in für den Fußwandel und 85 ow vom Straßenrand einwärts der Straße eine Höhe von 4 m für den Wagenverkehr frei bleibt, wobei die Auslichtung der Bäume in scyräger Richtung auszuführen ist.
Zugleich werden die Ortsvorsteher bei diesem Anlaß auf die Instruktion für Verbesserung des Baumsatzes und der Baumpflege an den Staatsstraßen standwirtschaftliches Wochenblatt 1873 Nr. 1) zur genauen Beachtung und weiteren Belehrung wiederholt aufmerksam gemacht, insbesondere auf die Bestimmung, daß vor dem Setzen eines neuen Baumes seine genaue Lage zuvor durch einen Pflock vom Straßenmeister bezeichnet werden muß, weshalb dieser rechtzeitig zu benachrichtigen ist. daß Aenderun- gen von Bäumen, welche die Stelle von Sicherheitsmitteln vertreten, nur mit Zustimmung der K. Mimsterialabteilung für den Straßen- und Wasserbau zulässig sind, sowie daß dem jungen Baume möglichst lange Zeit eine starke, gut gesteckte und solid angebundene Stütze (3 m lang, wovon 1 m in den Boden kommt, Stärke am Ablaß nicht unter 17 ow) zu geben ist.
Nagold, den 20. März 1893. _ K. Oberamt. Vogt.
Die Ortsvorsteher,
in deren Gemeinden sich Geuossenschafts-Molkereie« befinden, werden beauftragt, dies innerhalb 5 Tagen hieher anzuzeigen.
Nagold, den 20. März 1893. _ K. Oberamt. Vogt.
Die erledigte evangelische Pfarrei Hülben, Dekanats Urach, wurde dem Pfarrverweser Gottfried Gold er in Em- ming clt, Dekanats Nagold, übertragen. _
Infolge Abiturientenprüfung ist u. a. das Zeugnis der Reife für das akademische Studium erteilt worden: Dre iß, Wilhelm, S. d. st Kaufmanns in Calw.
Gages-WeuigkeiLen.
Jeutfches Weich.
Nagold. In dem am Palmsonntag nachmittags um h«4 Uhr im Festsaal des Seminars stattfindenden Konzert wird das Oratorium Paulus von Mendelssohn ausgesührt werden. Als Solisten werden Frl. H. Weber von Wildberg (Sopran), Herr E. Müller aus Heilbronn (Tenor) und Herr Reallehrer Müller aus Nagold (Baß) Mitwirken.
U. Die Angehörigen der Bezirkskrankenkasse Nagold (Gemems. Ortskrankenkasse) glaubt man auch an dieser Stelle auf den im Inseratenteil enthaltenen Hinweis des Kassenvorslands auf die neuen Vorschriften über Krankmeldung, das Verhalten der Kranken und die Krankenaufsicht aufmerksam machen zu sollen. Aus diesen Vorschriften, welche dem neuen Statut angehängt sind und deren Nichtbeachtung mit Strafe bedroht ist, ist hauptsächlich hervorzuheben, daß von jeder Erkrankung, wegen deren Krankengeld in Anspruch genommen wird, der Erkrankte spätestens am dritten Tag mündlich oder schriftlich der örtlichen EinzugSslelle, zu deren Bezirk er gehört, Anzeige zu erstatten oder erstatten zu lassen hat. Ebenso hat er Anzeige zu erstatten, sobald sich sein Zustand so ändert , daß die Unterstützung nicht mehr beansprucht werden kann. Wohl zu beachten ist also. daß die Krankenanmeldungen nicht mehr wie bisher durch die Kassenärzte erfolgen.
Stuttgart. 18. März. Der Vortrag Kneipp ergab zu Gunsten der Verwaltung des Kneippschen Kinderasyls in Wörishosen die erfreuliche Summe von 1700 bis 1800 Mark als Reinerlös.
Stuttgart, 18. März. In der gestrigen Sitzung der Kammer der Abgeordneten wurde das Gesetz, betreffend die Abstufung der Matzsteuer, durchberaten und schließlich mit 77 (allen abgegebenen) Stimmen angenommen. Durch dasselbe wird für die Brauereien, welche einen Malzverbrauch bis zu 2000 Zentner haben, der Steuersatz für die ersten 1000 Zentner von 5 auf 4 >e 50 4 ermäßigt. In der Debatte, welche durch v. Luz als Berichterstatter der Finanzkommission eingcleilet wurde, wurden verschiedene wei- icrgehende Wünsche, u. a. nach Steuerfreiheit der Weißbier
brauer, ferner nach einer weiteren Abstufung der Malzsteuer für die Brauereien bis zu 500 Zentner Malzverbrauch (auf 4 -6) u. s. w., vorgebracht, doch wurde denselben keine weitere Folge gegeben. Die Kammer ging darauf zur Beratung des Etats des Kultdcpartements über, bei welcher zu Kap. 47 Ebner in herkömmlicher Weise über den Stand der Arbeiten am Ulmer Münsterbau Mitteilungen machte und zu Kap. 4 a (Besoldungen der evangelischen Kirchendiener) A l- dinger die Abschaffung dcrStolgebühren anregte. Hiezu gab Minister Dr. v. Sarwey die Erklärung ab, daß die Frage im Schoße der Regierung bereits in Behandlung genommen sei. Der Synodus, der sich mit derselben befaßt, habe eine sehr eingehende Aeußerung abgegeben, welche die Grundlage für die weitere Behandlung bilde. Den Geistlichen müßte natürlich ein Ersatz sür die durch Abschaffung jener Gebühren für sie entstehenden Vermögensnachteile, die recht erheblich seien, gewährt werden. Die Regelung dieser Frage sei in erster Linie Sache der Kirchengesetzgebung, und die Synode werde sich in nicht allzu ferner Zeit damit zu beschäftigen haben. Freiherr v. Gemmingen gab die Erklärung ab, daß die Ovcrkirchcnbehörde die Ablösung für im Interesse der Gemeinden und der Würde der Geistlichen gelegen halte; die Last der Ablösung werde nicht von den Kirchengemeinden, sondern vom Staat zu tragen sein. Nach Erledigung des Kap. 49 wurde gestern die Etatsberatung abgebrochen.
Stuttgart, 18. März. Abgeordnetenkammer. Heute wurde die Beratung des Etats des Kultusministeriums fortgesetzt. Eine Reihe von Kapiteln wird debattelos angenommen unter Genehmigung von drei neuen Exigenzen bei Kap. 52: jährlich 2000 rcsp. 560 für den durch Einbeziehung evang. und kath. Geistlichen zu militärischen La- zaretübungen entstehenden Aufwand und 3000 ^ jährlich für drei jährliche Lehrkonferenzen der Dekane mit den in ihrem Bezirk verwendeten unständigen Geistlichen. - Bei Kap. 64 Landwirtschaftliches Institut Hohenheim stimmt man de- battclos einer Exigenz von jährlich 10,000 zum Ankauf von Simmenthaler Zuchtvieh zu. — Bei dem Kapitel der landwirtschaftlichen Fortbildungsschulen entpinnt sich eine längere Debatte über den Nutzen dieser Schulen, den Wirts- Hausbesuch der jungen Leute u. s. w.
Stuttgart, 20. März. Die Kammer der Abgeordneten setzte am Samstag die Beratung des Etats des Kultdepartements fort und gelangte dabei bis zu Kapitel 72 Gewerbliche Fortbildungsschulen, bei welchem der Abgeordnete Stälin auf die Unzulänglichkeit der Räume der Fortbildungsschulen in Stuttgart hinwies und anfragte, ob die Stadt, wenn sie ein neues Gebäude Herstellen wolle, auf einen Staatsbeitrag rechnen könne, worauf der Kulkministcr entgegenkommend antwortete. Beim Kapitel Technische Hochschule hatten v. Leibbrand sowie Stälin einen Antrag der Lehrer dieser Anstalt auf Entsendung von Vertretern der Technischen Hochschule nach Chicago warm befürwortet und der Minister stellte hiefür eine Nachexigenz in Aussicht.
Nürtingen, 17. März. Das hiesige Schullehrerseminar wird dieses Jahr die Feier seines 50jährigen Bestehens begehen. Ais Festtag ist der 25. August in Aussicht genommen.
Der „Münch. Allg. Ztg." schreibt man aus Berlin: Der Schlüssel zur Lage liegt nach der Ausfassung gut unterichteter parlamentarischer Kreise darin, daß der Kaiser, als er zu Ende August vorigen Jahres nach langem Zögern seine Zustimmung zu der Militärvorlage gegeben, dabei erklärt habe, daß diese Vorlage für ihn das Minimum des bei zweijähriger Dienstzeit Annehmbaren darstelle. Graf Caprivi sei somit nicht in der Lage, weitere Konzessionen machen zu können. Die Annahme, daß die Vorlage zurückgezogen werde, gewinne an Boden.
Berlin, 18. März. Das Kaiserpaar verbleibt zehn Tage in Italien, fünf in Rom, zwei in Neapel, einen in Florenz. Zwei Tage kommen auf die Hin- und Rückreise. In Neapel wird ein Geschwader unter Kommando des Herzogs von Genua das Kaiserpaar begrüßen.
Deutscher Reichstag. Die am Donnerstag begonnene Beratung des Gesetzentwurfs, bctr. die Abänderung des Gesetzes über den Unterstützungswohnsitz, wurde am Freitag beendet, und die Vorlage einer Kommission von 21 Mitgliedern überwiesen. Nachdem noch die neue Novelle zur Maß und Gewichtsordnung angenommen war, vertagt sich das Haus bis Sonnabend. Abg. Baumbach (frs.) ist mit einer Aenderung des Gesetzes über den Unterstützungswohnsitz im Ganzen einverstanden, aber gegen eine Aenderung des Frcizügigkeitsgesetzes. Staatssekretär von Bötticher lehnt die sozialdemokratische Forderung auf Uebernahme der Armenlasten auf das Reich ab, und spricht seine Ueberzeugung dahin aus, daß bei weiterem Erprobtsein der Sozialgesetzgebung die Armenlasten erheblich sich vermindern werden. Was den gegenwärtigen Entwurf betrifft, so bittet Redner um Annahme der Regierungsvorlage. Abg. Molkenbuhr (Soz.) hält die Forderungen seiner Partei aufrecht. Abgg. von Pfetten (Ctr.) und Baumbach (freis.) äußern sich über das bayerische Heimatsrecht. Abg. v. Schalscha (Ctr.) macht auf die hohen Verwaltungskosten der Altersversicherungsanstalten aufmerksam. Staatssekretär von Bötticher antwortet, das Verhältnis zwischen Renten und Kosten werde sich später schon ändern. Darauf erfolgt die Vertagung.
Deutscher Reichstag. Sonnabendsitzung. Die Novelle zum Militärpensionsgesetz wird in erster Lesung beraten und alsdann der Budgetkommisston überwiesen. Hierauf wurde noch der Entwurf betr. die Verlängerung des Zollprovisoriums mit Spanien und Rumänien in erster und zweiter Lesung angenommen und mehrere lokale Petitionen erledigt. Nächste Sitzung: Montag 1 Uhr. (Dritte Etatsbc- raiung.) Kriegsminister von Kaltenborn legt dar, daß
die Novelle zum Militärpensionsgesetz lediglich den vorjährigen Resolutionen des Reichstages in dieser Sache entspricht. Eine Vorlage um Aufbesserung der Invaliden aus der Zeit vor 1870/71 werde dem Reichstage nach Ostern zugehen. Abgg. Pieschel (natlib.), Hartmann (koiii.), v. Schönig (kons.), von Gültlingen (freikonf.), Gröber (Ctr.) sind mit dem Entwürfe einverstanden, wünschen aber noch die Milderung verschiedener Härten in der besteh uden Gesetzgebung zu Gunsten der Pensionäre, ebenso die Abgg. Menzer (kons.), Osann (natlib.), v. Dougles (kons.). Abg. Richter(freis.) meint, die Branntweinbrenner möchten auf einen Teil ihrer Liebesgabe verzichten, dann werde sich die steigende Pensionslast leichter tragen lassen. Im Uebrigcu seien die Ausgaben sür die aktive Armee schon so groß, daß wenig für andere Zwecke bleibe. Auf die Vorlage selbst wolle er nicht weiter eingehen, da sie wegen der bevorstehenden Reich-tagsauflö- sung doch nickt zu Stande mehr kommen werde. Abg. Lieber mann von Sonnenberg (Antisemit) nennt den Abg. Richter den Rattenfänger von Hagen, der die alten Offiziere zu sich herüberziehen wolle, und wird wegen dieser Aeußerung zur Ordnung gerufen. Abg. Ahlwardt (Antisemit) bemerkt, der Jnvalidenfonds sei nicht hoch genug bemessen. Ein Mehr könne leicht durch eine progressive Einkommensteuer aufgebracht werden. Abg. Richter (freis.) antwortet, der Vorredner kenne augenscheinlich die Entstellung des Juvali- denfonds gar nicht. Die progressive Einkommensteuer werde Ahlwardts hohen Gönnern schwerlich angenehm sein. Abg. Ahlwardt (Autis.): Wenn s. Z. 500 Millionen aus der französischen Kriegsentschädigung genommen wären, dann wäre heule für soziale Zwecke eine Milliarde verfügbar. (Gelächter links.) Da kommen sie wieder mit ihrem widerwärtigen Lachen, das bei ihnen wohl das Vorgefühl der Beschm-i- dungsschmerzen ist. (Heiterkeit und Unruhe. Abg. Richter: Gemeinheit! Der Präsident ruft den Abg. Ahlwardt wegen seiner Bemerkungen zur Ordnung.) Die Börseujuden hätten früher die Erhöhung des Jnvalidenfonds nicht gelitten, hohe Gönner habe er, Ahlwardt, nicht. Abg. Richter (freis.> bemerkt, eine Erhöhung des Jnvalidenfonds würde neu zu einer Erhöhung der Schulden geführt haben. Damit ist die Debatte beendet.
Blankenburg, 17. Marz. Eoie Dynamitexplosion, die' in der Eisengrube Volkmarskeller bei Hüttenrode statifand, wurde durch den Vorarbeiter Behme absichtlich veranlaßt. 8 Arbeiter, darunter Behme selber, wurden gelötet, 6 davon in Stücke gerissen.
Berlin, 20. März. Vo.i den Matrikulacbei- trägen entfallen nach den Nsichsragsbeschlüsseu 2 Lesung auf Württemberg 15481500 also 5790)0 Mark mehr.
Frankreich.
Paris, 18. März. Der Mmisterrat beschloß in der Kammer und dem Senat zu beantragen, daß die Beisetzung der Leiche Ferrys auf Staatskosten erfolge.
Amerika.
New-Mark, 20. März. Der „New-Jork Herald" meldet aus Valparaiso, 5000 brasilianische Regierungstruppen unter General Tellos wurden durch förderalistische Streilkräfte unter General Ta- varez bei Jpacaray völlig in die Flucht geschlagen. Tavarez läßt die Flüchtige n ve rfolgen . (?)
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Verantwortlicher Redakteur Steinwandel in Nagold. — Druck und Verlag der G. W. Zaiser' ichen Buchdruckerei.
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