Aus den Reichslagsausschüssen
TU. Berlin, 13. Nov. Der HauShaltsauS schuß des Reichstages setzte die Einzelberätung des Besoldungsgesetzes fort. Verbunden mit der Beratung wurde ein demokratischer Antrag, der ein neues Schema flir die Besol« onngsordnung der ausstetgendcn Gehälter vorschlägt. Dt« Sozialdemokraten beantragten, die Gruppe 12 überhaupt etngehcn zu lassen und die Beamten dieser Gruppe tu die Gruppe 11 aufzunehmen. Nach längerer Aussprache wurde die Besoldungsgruppe 12 in der Fassung der Regierungsvorlage genehmigt. Sämtliche AenderuugSanträgc wurden abgelehnt, darunter auch der demokratische Antrag, der ein neues Schema für die aufstetgenden Gehälter vorschlug.
Der Ausschuß beschäftigte sich bann mit der Besoldungsgruppe 11, die die Amtsgehilfen, Postschaffner, Bvtenmeister und Beamte mit ähnlichen Dienstvorrichtnnge» umfaßt. Der Ausschuß nahm auch die Besoldungsgruppe 11 au und dazu einen Antrag der Regierungsparteien, die Oberpvstschafsner aus Gruppe 11 in Gruppe 10 zu übernehmen. Die Regte- rung behielt sich zu diesem Antrag mit Rücksicht auf seine ftnauztellen Auswirkungen ihre endgültige Stellungnahme vor. Man begann bann noch die Aussprache iiber die Besoldungsgruppe 10, die die Mtnistertalamtsgchtlfe», Ober- botenmetster und Maschinisten umfaßt. Es kam dabei zu einer Aussprache über die Ministerialzulage. Abg. Schmidt- Stettin sDN.s war der Meinung, daß durch de» Einbau dieser Zulage tu bas Gehalt dem Reich« Kosten erspart werbe» könnten. Seitens der Regierung wurde erklärt, daß diese Frage nur in Verbindung mit Preuße» gelöst werbe« könne und baß Preußen wahrscheinlich nicht auf diese Zutage verzichte» werbe.
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Der Retchstagsausschuß für bas Wohnungswesen trat in die Einzelberatung des RegierungSentwur- feS eines Gesetzes zur Aenderung b«S Mteterschutzgesetzes ein. Zunächst wurde die Behandlung eines Jntttattvgcsetz- enlwurfes der Wirtschaftspartet abgelehnt. Karmnergerichts- rat Freibt spreußtsches Justizministerium) äußerte vom Standpunkt der Rechtspflege und Justizverwaltung gegen die Regierungsvorlage Bedenken, da die Zulassung der gerichtlichen Kündigung den Gerichte« eine Last von Arbeit bringen werde, die ohne eine Beamtenvermehrung nicht zu bewältigen sei. Nach weiteren Ausführungen eines Vertreters deS RetchssusttzministeriumS beschloß der AllSkchnß, das Gesetz in zwei Lesungen zu beraten.
* , ' Die Grunbzüge der Novelle zu« ReichSoersorgnngSgesetz.
TU. Berlin, 15. Nov. Der SriegSbeschiidtgtenaUSschuß -eS Reichstages begann am Montag mit der Beratung der Novelle znm RetchsversorgungSgesetz. Der Vertreter des RetchsarboltSmtntstertumS, Gehetmrat Kerschensteiner, erläuterte ausführlich die Grundzüge des Entwurfs. Die > 'Regierung wolle die Mttteh bte den Kriegsopfer» im Zu-: sammenhang mit der Beamtenbesoldungserhöhung automatisch zuflöffen, verstärke» »nd mit den so gewonnen Ge-' samtmttteln eine» grundsätzlichen Umbau der RekchSver-- sorgung vollziehen. Einschließlich der Erhöhung, die sich a»S der Veränderung des Wohnungsgeldzuschusses ergebe, erfordere das Gesetz einen Mehraufwand von AV Miklo-' neu Reichsmark. Die Renten der sogenannten Letcht- kriegsbeschäbtgten sollten den Renten des alte» Rechtes wieder stärker angepaßt werden. Auf der andereu Sette halte aber die Regierung den Grmrdsatz einer stärkere« Hilfe für die Schwerbeschädigten aufrecht und verbessere ihre Bezüge wesentlich. Bet den Hlnterbliebenen sei eS j schwer, den gleichen Weg zu gehe«, weil hier Ueberschuet- ünngen tm Einkommen mit verwandten Schichten zu befürchten seien. Den Rechtsanspruch auf Heilbehandlung könne bte Regierung den Hinterbliebenen nicht znbtlltge«, dagegen sollen 15 Millionen Reichsmark als Beihilfe zur BernfSauSbtlbung -er Kriegswaisen bereltgestekt werde«.
Um die Aenderung der Reichsgewerbeordnung
TU. Berlin» 13. Nov. Am 11. und 12. November fanden tm RetchSwtrtschaftSmintsterium Vorbesprechungen mit Vertretern der Länder iiber zahlreiche Anträge auf Abänderung vzw. Ergänzung der Reichsgewerbeorbnung statt. ES handelte sich lnSbesvnbere darum, festzustelle«, inwieweit bte Anträge Bestimmungen betreffe», deren Abänderung als so dringlich anzusehen ist ,baß sie nicht bis zu einer später geplante« allgemeinen Anpassung der Gewerbeordnung an die verschiedenen Bergünsttgunge« der neuere» Gesetzgebung »nrückgestellt werben können. In der Besprechung kam all
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gemein die Auffassung zum Ausdruck, daß an oem Grundsatz der Gewerbefrethett festgehalteu werde» müsse und Einschränkungen nur insoweit gerechtfertigt seien, als dies aus schwerwiegenden öffentlichen Interessen erforderlich ist. Etnzelberatungen mit den beteiligten Wlrtschaftskretsen und innerhalb der Ministerien werden folge».
Wahlergebnisse aus Mecklenburg
TU. Schwerin, 15. Nov. Nach den bisher vorliegende» Ergebnissen der Stadtverordnetenwahlen am Sonntag werben bte Parlamente der mecklenburgische» Städte in Gnoten, Nen-Bukoiv und Marlow bürgerliche Mehrheiten haben. In Gnoien stehen 10 bürgerliche» Stadtverordneten 3 sozialistische, in Marlow 6 bürgerlichen 3 sozialistische und kommunistische und in Neu-Bukow 8 bürgerliche 5 sozialistischen Stadtverordneten gegenüber.
Die Konirolloffiziere der Entente in Berlin
TU. Berlin, 13. Nov. Ein Berliner Morgenblatt hatte der Vermutung Ausdruck gegeben, daß sich noch heute Kvn- trollofftztere der Entente tn Berlin befänden. Wie hierzu von zuständiger Stelle erklärt wird, handelt eS sich um die militärischen Sachverständige», die an Stelle der interalliierten Kontrollkommission getreten sind. Die militärische» Sachverständigen werben voraussichtlich. Berlin erst , verlassen, nachdem sämtliche kleinere. Nestpnukte erledigt sind.
Das Echo des Ministerbesuchs in Wien
TU. Paris» 15. Nov. Die Wiener Reise des Retchskanz-' lers und des NetchSantzenmintsterS wird in Pariser politischen Kreisen mit großer Aufmerksamkeit verfolgt. Man nimmt die Versicherungen Berliner Stellen, es handle sich hierbei mehr oder welliger um einen Höflichkeitsbesuch nicht zu ernst, glaubt aber andererseits auch nicht, daß Dr. Marx und Dr. Stresemann durch ihren Besuch die An- fchlußbewegung fördern wollen. Der „Jntranstgeant" dürfte die Stimmung wohl ziemlich richtig wtcdergebcn, wenn er schreibt: Der Anschluß bedeute keine bevorstehende Gefahr- »Verde aber früher oder später sich vollziehen,-wenn bte Ententemächte sich tn ihrem Veto nicht einig seien. Allmählich habe man sich schön mit dem Gedanken vertrant gemacht, -aß der offizielle Anschluß nur untergeordnete Be-! deutung habest werbt, wenn er in Jahren ober Jahrzehnten sich vollziehen sollte, da Deutschland und Oesterreich tatsächlich ja schön lange geeinigt seien. Der „Jntransigcant" rechnet mit der Möglichkeit, baß tm gegebenen Augenblick Oesterreich eiste entscheidende Geste mache und den Völkerbund »m seine Zustimmung zum Anschluß an das Reich ersuchen werde. DaS'Blatt glanbt, baß der Besuch der deutsche» Staatsumnner in erster Linie einer Aussprache' Aber die politische Tendenz -er österreichischen Hetmwehren gelte, die durch ihre ttaltenfrenudliche und faschistische > Orientierung den Anschlußgebanken gefährdeten. -
Oefterreichtsche Ehrenzeichen für bte deutsch«« Gäste, j Der österreichische' BundeS-räsident Dr. Hatnisch hat dem Reichskanzler und dem deutsche» Gesandten tn Wien, Grafen Lerchenfeld, das Große Goldene Ehrenzeichen am Bande, Staatssekretär Dr. Pttnber bas Größe Ehrenzeichen- ant Bande, Ministerialdirektor Dr. Zechltn das Große Ehrenzeichen mit dem Stern und Regiernngsrät Walter, Legattonsrat Neblhammer und Konsul Bernhard das Große Silberne Ehrenzeichen für Verdienste um die Republik Oesterreich verttehen.
Die Bekämpfung der Opposition in Sowjetrußland
Trvtzkt «nd Sinowjew a«S der Partei anA-eschloss««.
TU. Kvwn», 13. Nov. Wie aus Moskau gemeldet wird, wurde tn einer Sondersitzung des Zentralkomitees und der Zentralkommtfftou der Kommunistischen Partei beschlossen, die Oppositionsführer Trotzkt und Sinowjew aus der Partei ansznschlteßen. Ans den beiden führenden Parteiorganen wurden Kamenew Rakowskt, Radek, Iwanow, Solowjew, Smtlga, Jewdoktmow, «rtemjew, Bokajew, SchklowSkt und Petersen ausgeschlossen.
Alle Oppositionsführer, die staatliche «emter bekleide- te«, find, wie aus Moskau gemeldet wird, entlassen worden, sv Trotzkt tn seiner Eigenschaft als Vorsitzender des Oberste« Konzessionskomitees, Sinowjew als Borfitzender des Komitees für den staatliche« WtrtschaftSplan, Kamenew als Gesandter tu Rom, Rakowskt als Mitglied des Außen- kommtssartatS und Ratzxk tn feiner Eigenschaft als Mitglied der Komintern. Diese Maßnahme bezweckt bte Verminderung de» Einflusses der Opposition. ^
Sowjetorden für Max HSlz «nb Klara Zetkin.
TU. «er«», 15. Nov. Wie die Blätter aus Moskau be- richten, teilte tn der Schlußsitzung des Kongresses der Freunde der Sowjetunion der Volkskommissar für Krieg, Woroschilow, mit, daß -er Note Bannerorben, die höchste von -er Sowjetregterung zu vergebende Auszeichnung, von dem revolutionären Krtegsrat unter anderem an Max Höl» und Klara Zetkin verliehen worden sei.
Erplosionskalaslrophe in Amerika
Ein Gasometer i« die Last geflogen.
TU. Newyork, 15. Nov. In Pittsburgh explodierte der 3 Millionen Knbtkfuß GaS enthaltende Gasometer -er
Ptttsbnrger Gasanstalt. Die Wirkung der Explosion wa; furchtbar. Die Decke des Behälters löste sich los und flo>- tn dte Lust. Der Behälter glich einem ungeheuren glühen de» Ballon und verbreitete eine Niesenhitzc um sich. DE Erde erbebte, zahllose Fensterscheiben zersprangen, Häuser dächer und Mauer» stürzten ein. Unter de» Einwohner, brach eine Riesenpanik a«ö. Die Zahl der Verletzten wir» mit 600 angegeben. Die Zahl der Todesopfer übersteigt 27 .
Wie die Morgenblätter aus Pittsburgh melde», ist btc Explosion des Pitisburgher Gastanks, der der größte de, Welt war, darauf zurückzuführen, baß Arbeiter bet Vornahme von Reparaturen unvorsichtig mit einer Lötflamim ttmgliigrn. Die Wirkung der Explosion wurde dadurch erhöht, daß rings um den Gastank zahlreiche Wohnhäuser. Fabriken und Speicher standen. Unter de» eingestnrztcn Gebäuden vermutet man noch eine große Anzahl Toter. Dte Explosion verursachte eine solche Erschütterung, daß der Beamte einer auf einem Wolkenkratzer stationierten Wetterwarte anuahm, daß die durch die Explosion herbct- geftthrte Erschütterung des Wolkenkratzers ans ein Erdbeben zurückzuführen sei.
Das Ende des Barmat-Prozesses?
In parlamentarischen Kreisen ruft die lange Dauer beö tn Moabit zur Verhandlung stehenden Barmat-Prozesses etirtgeS Aufsehen hervor. Man weist darauf hi», daß dieser Prozeß, der am 11. Januar d. I. begann, bereits jetzt IR» ^erhandlnngstage aufznweisen Hat. 11 Angeklagte haben sich zn verantivorteu. Es sind bisher rund 130 Zeugen gehört rvorbe», unter denen sich auch Netchspostmtnister Dr. Schätzet, Reichskanzler a. D. Luther, der Zentrnmsabg. Dr. Schreiber sowie einige frühere preußische Minister befanden. In einem umfangreiche» Bande, der etwa 630 Seiten umfaßt, ist die von vier Staatsanwälten vertretene Anklage ntebergelegt. Bei der Sänge deS Prozesses hat man davon abgesehen, die sämtlichen Angeklagten an allen Berhand- lungStagen erscheinen z» lassen. Da kapitelwetse vorgegan- gen wird, brauchen sie nur zn dom sie betreffenden Abschnitt zu erscheticen; natürlich müssen sie jederzeit zur Verfügung des Gerichts stehen. Am häufigste» erforderlich ist bte Anwesenheit deS Spiritus Rector des Konzerns, des Julius Barmat. Den Angeklagten stehen 15 Rechtsanwälte zur Sette. Man nimmt I» juristischen Kreisen an, daß der Prozeß voraussichtlich erst im April n. I. sein Ende finde« wird. , , . . .
Aus aller Welt
Frankfurt eine rheinische Hafenstadt größten Stils.
Infolge der Regulierung des Untermainö zwischen Frankfurt, und Mainz könne» jetzt auch die größten Rhetn- schtffe schneller als bisher unmittelbar Frankfurt erreiche«, denn bte Staustufen sind von 7 ans 3 vermindert und unter gewaltigem Kostenaufwand hat bte Stabt Frankfurt bte erforderliche» Hafenanlagen geschaffen» so baß Frankfurt gleichzeitig zu einer rheinischen Hafenstadt größten Stils sich zu entwickeln beginnt. Diese Entwicklung hat es mit sich gebracht, daß die gesamten Eisenbahuanlagen und auch zahlreiche Zufahrtsstraßen erheblich erweitert und verändert werben müssen. Ferner muß Raum fttr einen von der Reichshahngesellschaft geplanten Abstellbahnhos geschaffen werde«. Dieses alles hängt damit zusammen, daß Frankfurt schon jetzt der Hauptsttz der «och sehr entwicklungsfähigen chemischen Großindustrie ist. DaS , Gebiet Grvß-Frankfurt würbe «ach der Durchführung mehrerer Etngemetnbungspläne «m 3083 Hektar auf 10 460 Hektar wachse» und dte Einwohnerzahl würde nm rnnd 7S 000 aus 840250 steigen.
Sport
F.-V. Calw 1 — Sp.-B. Horb 1 --- 11 : 0 F.-V. Calw I — F.-C. Schellvroun 1 --- 1 : 8.
Eines der schönsten VerbandSsptele, bte bis jetzt in der A-Klasse zur Austragung kamen, war bte Begegnung der Vereine Horb und Calw am Sonntag. Dte 1. Elf der Einheimischen schlug einwandfrei — und wie wohl auch nach dem Bericht der Vorschau vorauszusehen war — den Gegner mit oben angeführtem Resultat. Schon tn der Paus« hieß «S 0 : 5; dte Schnßfreudigkeit des Sturmes war in der 3. Halbzeit noch größer, wie das Endergebnis beweist. Horb konnte tm ganzen genommen nie recht gefährlich Wethe», abgesehen von vereinzelte« Durchbrüchen bet denen jedoch -er krönende Torschuß als Abschluß fehlte. Das ganze Spiel trug den Stempel eines überaus ruhigen und fairen Freundschaftstreffens, das von einem Schiedsrichter aus Ntefern tn korrekter und großzügiger Weise geleitet wurde. Dje veränderte Aufstellung Calws hat sich tm allgemeinen gut bewährt. Besonders der Sturm hätte einen guten Tag,' alle fünf Spieler haben Anteil an der Torausbeute. Dt« Tore fiele» tn der 2., tl., 17., 29., 41., 30., 34., 65, 73, 81. und 93. Minute als Folge guten Zusammenspiels und tatkräfttger Unterstützung der Läuferreihe. Auch bas Gchlußtrto zeigte gute Arbeit, war jedoch nicht zur vollen Entfaltung seines Könnens gezwungen. Der Gegner wußte dte bittere Niederlage tn sportlicher Art zu tragen.
Im Gegensatz dazu erlitt die 2. Mannschaft eine weiter« Niederlage tn Schellbronn. Der üurchschlagkräfttgere Sturm des Gegners wußte sich erfolgreicher durchznsetze» als die Einheimischen. Der Punktgewinn Schellbronus bedeutet anderen Spttzenveretne» gegenüber einen wuteren wtchti- «en Schritt in der MeisterfchaftSfrage. —er.