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Stuttgart, 18. Nov. In der 32. Sitzung der Kammer der Abgeordneten kam der Etat des Justiz-Departements zur Erledigung. Schott stellte mit Beginn der Sitzung die Anfrage an den Departe- ments-Cbef der Justiz, ob die Regierung nicht geneigt wäre, noch für diesen Landtag einen Gesetzesentwurf ansarbeiten zu lassen, der ein Verfahren festsxtzte, nach welchem vermißte L-oldaten nach Verlauf einer bestimmten Frist für tobt erklärt werden könnten. Staatsratb v. Mitt­nacht: ein solcher Gesetzesentwurf sei bereits in Arbeit begriffen. Für das Justizdcpartement werden statt bisheriger 1,180,OM fl. künftig 1,213,MO und damit 33,000 fl. jährlich ineör verlangt und verwilligt. Wächter wünscht Verbesserung der Lage der Notariats-Assistenten und Candidaten. Der Departementschef sichert möglichst zahlreiche Verwen­dung der jungen Leute als Expeditoren bei den neu zu schassenden Ge­richtshöfen zu, ist übrigens gegen weitere Ausdehnung von Staatsdie- ncrstellen. Säivtt schildert an einem Beispiele, wie nvthwcndig es sei, die Partkeien-Stuben bei den Bezirksgerichten eomfortabler auszustatten. Der höhere Aufwand für die Gerichte wird ans der Annahme der Ge­schäfte abgeleitet: von 1800/61 ist die Zahl der Civilprocesse jährlich um etwa 1000 gestiegen, damals waren es 12000, im abgelansenen Verwal­tungsjahre waren es über 18,000; die Zahl der Gantprozesse bat sich von 1860/61-1866167 von 588 auf 1801 vermehrt. Die Gewerbesreiheit und ungünstigen Jahre tragen die Schuld daran. In Stuttgart ist die Errichtung eines Gerichts-Notariats nothwendig geworden, nachdem die Stadt in sehr kurzer Zeit um 20,00» Einwohner zugcnommcn. Bei den Strafanstalten erinnert v. Mehring an das in Sachsen eingeführte Be­urlaubungs-System. Mohl: Wer zum Zuchthaus verurtheilt sei, gehöre auch ins Zuchthaus. Departementschef: Die Ansichten feien hinsichtlich des Werthes des Systemes noch getheilt; die Regierung werde übrigens den Gegenstand im Äuge behalten. Reibet bringt den Bau eines Zel- lengefängnifses für weibliche Strafgefangene in Heilbronn zur Sprache und fragt nach dem Stande der Sache. Dcpartementschef: Es sei nene- stens ein Plan entworfen worden, der Bau werde aber die vorgesehenen Mittel einigermaßen überschreiten und statt aus 135,01X1 sl. aus etwa 150,000 st. zu sieben kommen, aber damit immer noch billiger sein, als ein irgendwo zu errichtender Neubau, ver wenigstens 350,000 st. kosten würde. Die Zahl der Gefangenen, die seit Jahren stetig abgenommen hatte, ist merklich im Steigen begriffen. Bei den Criminalkosten bringt Römer die Abschaffung der Todesstrafe zur Sprache. Staatsrath v. Mittnacht gibt über den Stand der Sache unter seinem Amtsvorgänger zunächst Auskunst. Damals sei man von der Unthunlichkeit der völligen Abschaffung ausgegangen, man sei aber geneigt gewesen, die Zahl der todeswürdigen Verbrechen auf die nässesten Fälle zu reduciren. Auf seinen Rath habe Seine Majestät der König befohlen, eine in der Vor­bereitung begriffene Aeußerung in diesem Sinne auf sich beruhen zu lasten. Seit seinem Amtsantritte seien zwei Todesnrthcile erkannt, kei­nes vollzogen worden. Em Gesetz für Abschaffung der Todesstrafe werde voraussichtlich dem gegenwärtigen Landtag nicht vorgelegt werden; wir befinden uns dermalen in einem Stadium des Ueberganges, das wohl mit der Abschaffung der Todesstrafe seinen Abschluß finden dürfte. Der Zeitpunkt, wann diese hochwichtige Frage angemessen entschieden werde, sei nicht so bestimmt. Er hekennc sich zu den Ansichten, die er im Jahre 1864 in diesem Saale ausgesprochen; er habe zwei Verhandlungen von Schwurgerichten, die zu Todesurtheilen geführt, persönlich angewohnt und diese haben seine bisherige Ueberzeugung nur befestigt; er hoffe zu zeigen, daß er seiner Ueberzeugung als Fachmann und als Abgeordneter auf seinem jetzigen Posten nicht untreu werde. Diese Aeußerung des Herrn Departementschef findet eine sehr beifällige Aufnahme. Nach Er­ledigung des Etats des Justizdepartements erklärt Präsident v. Weber: es sei nothwendig, den Kommissionen für Finanzen, für Militärwesen, für Justizgesetzgebung, für innere Verwaltung Zeit zur Vollendung von weiteren Arbeiten zu gönnen; zu diesem Zwecke müye in dem Fortgang der Sitzungen der Kammer eine Pause eintreten. Er schlage vor, die

nächste Sitzung am DoiMrstag den 28. Nov. zu halten. Auf die Ta­gesordnung werben gesetzt: Grundstock, «salinen, Berg- u. Hüttenwerke.

Z- Ellwang en, 20. Nov. Unsere Jagdpächter revidi- ren und dezimiren gegenwärtig fleißig ihre sorgsam gehegten Wildstände. Ein seltenes Wild wurde gestern bei einer Treib­jagd in den Svitalwaldungen erlegt. Ein jähriges Rind aus einer benachbarten Sägmühle hatte schon seit mehreren Monaten seinen Aufenthalt daselbst genommen, ohne daß die wiederholten Versuche, dasselbe einzufangen, gelungen wären. Beim Trieb lief es einen der Jäger an und ein wohlgezielter Schuß auf das breit­gestirnte Haupt machte dem Leben des Wildfangs ein schnelles Ende.

In Tübingen wurde ein Studirender der Theologie von. einem Gastwirth in einem Streite so schwer verletzt, daß er ein paar Tage darauf starb. Der junge Mann hatte mit einigen Freunden zu später Nachistunde noch Wein verlangt, was An­laß zu dem in so maßloser Weise ausgearteten Wortwechsel ge­geben hatte.

Karlsruhe, 20. Nov. Der Entwurf des neuen Wehr­gesetzes, Berichterstatter Lamey, wurde in allen seinen Paragra­phen mit einigen nebensächlichen Aenderungen angenommen.

München, 19. Nov. Ein Telegramm der Südd. Pr. aus Wien berichtet: Der Papst erklärte auf die Einladung zur Konferenz, die Kirche könne über die Sicherstellung ihres Rech­tes diskutiren, nicht aber dieses Recht in Frage stellen lassen.

München, 20. Nov. Die Südd. Presse tritt warm für die Konferenz ein und sagt, daß Bayern, wenn zwischen Frank­reich und Oestreich einerseits, Preußen und Italien anderseits in der Konferenz ein Zwiespalt einträte, unzweifelhaft der letz­tem Seite sich anzuschließen habe. (S. M.)

Es sind gefälschte bayrische Fünfgulden-Noten im Umlauf. Man hat in Nürnberg einige davon aufgegriffen. Die Figur der Bavaria ist schlecht gravirt und neben der laufenden Num­mer fehlt der Punkt.

Berlin, 18. Nov. In der heutigen Sitzung des Herren­hauses legte der Justizminister Graf von Lippe einen Gesetzent­wurf, betreffend die Todeserklärung der aus dem Kriege des vorigen Jahres Verschollenen vor. Die Zahl der Vermißten betrage über 1000. (St.-A.)

Berlin, 20. Nov. Das Haus der Abgeordneten wählte den Abg. v. Forckenbeck zuni Präsidenten, den Abg. Koller (kon­servativ) zum ersten, den Abg. v. Bennigsen zum zweiten Vice- präsidenten. Die national-liberale Partei stellte einen Antrag bezüglich der Niederschlagung der Prozesse Twesten und Freuzel und einer Deklaration des Art. 84 der Verfassung im Sinne der betreffenden Bestimmung der norddeutschen Bundesverfassung.

Die große Menge in Aachen liest keine Naturgeschichte, und wußte von dem Naturforscher Carl Vogt weiter nichts, als daß er gesagt hatte, der Mensch könne gar wohl vom Affen ab­stammen. Als Vogt neulich in Aachen Vorlesungen über die Urgeschichte des Menschen hielt, stand diese Menge auf dem Platze,