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T a g e s - N e ui g k e i t e ».
Bo» denjenigen Schullehrern, welche durch ihre Leistungen an Win- terabcndschulen Prämien erhalten haben. Heden wir folgende hervor: Hilfslehrer Wappler unv Lehrgehilfe Sturn er in llntericltingc», Dekanats Herrcnberg, ein Prämlum mit einanver; Schulmeister Schlt- tcnhelm in Gült.iiigcn, Dekanats Nagold.
Stuttgart. >22. Sitzung.) Die Wein« und Obstprodu- zenken von Kirchheim haben eine Petition um Gestaltung deS Ausschanks von allem und nenmn Wein für die Produzenten, die von Sontheim eine Eingabe gegen dlc von de» Wlrthen beantragte Erdebnngsart der'Accise eingereichl. Der Verein für die entlassenen Strafgefangenen übergab der Kammer feinen neuesten Rechenschaftsbericht. Troll berichlel über den Siand der Slaats- schnidenzahlnngökasse, der Nichts zu erinnern g>bt. Die Abgeordneten v. S ch m i d s feld, W a ltec, L a » d e n b e r g e r, De n t- ler und Gott her bringen an die Regierung die Aussage ein, ob sic noch auf gegenwärtigem Landtage ctnen Gcsetzesentwnrf über die AnSdehnnng des wnrllcmbergtschen Eifenbahushstemö ein- zubringen gedenke, und ob sie »amentltch eine Bahn von Wange» über Js»y nach Mengen und von da über Stgmartngen und Balingen zum Anschlich a» die der Neckarthalbahn bauen wolle? Nu» gebt die Kammer zur Ergänzung der verschiedenen Commissionen über. Nägele interpellier hierauf das Ministerium des Innern wegen den Wahlen im Bezirke GelSIingen und Val- hingen. Die Motion deS Prälaten v. Mehring über die Beurlaubungen von Strafgefangenen wird der Instizgcsetzgebnngs- Commission zu weiterer Berichterstattung zugewiesen. Nnumehr folgen vier mündliche Berichte der Petitions-Commission, woraus die' Sitzung schließt. — 23. Sitzung. Das Diarium enthält mehrere Petitionen in Betreff der ichlcswig-holsteinsschen Frage, um Aufhebung deS Impfzwangs und um Aufhebung der Siaars- kirche. Von den Ministerien des Aeußern und der Finanzen ist ein längerer Vortrag über Zvllvercinsangelcgenheiten eingegangen; die Kammer beschließt, denselben sofort drucken zu lassen. Die Abgeordneten Schall, Wiest und Genossen richten an den Fi- nanzminifter die Anfrage, ob in dem Äefetzesentwurf über die AnSdehnnng deS würltcmbergischen Eisendahnsystems eine Bahn von Ulm über Blanbenren, Ehingen und Riedlingen vorgesehen sei? Mikknacht und E g e l ha s fragen an, ob nicht eine Linie von Crailsheim durch die Bezirke Gccabrvnn und Mergentheim zum Amchlns; an die badische Tanberbahn zu hoffen sei? Sch äs sie und 44 weitere Abgeordnete stellen den Antrag ans Freigcbnng des Brennereibeiriebs und Aufhebung der Maifchbnuen- und Ma- terialstener. Frhr. v. Varnbnler fragt bei dein Minister des Inner» an. ob nicht in Bälde ein GcsetzeSentwiirf zue Revision deS Lerehelichnngsgcsetzes vom Jahre lt)5, eingebrachl werde? Minister v. Lin d en enkgcgnel, es seien einleitende Anordnungen getroffen worden, um gerechten Aiilvrdecnngen zu entsprechen, und es werde i» nickst zu ferner Zeit elne entsprechende Vorlage gemacht werden könne». A n> i» e r »i nllc r beantragt, diese Frage der staatsrechtlichen Commission zu schleuniger Begutachtung zn- znwcisen, und wird diesen Antrag später begründen. Minister v. Linden beantwortet nun die Interpellation wegen Einbringung eines GnterzilsamuienIegnngsgejetzeS, dag dieielbe oorbreilel werde, aber es lei zweifelhaft, ob es noch vielem Landtage werde vorgelegt werden können. In Bezug ans den Hansirhandel erklärt der Minister, das; neben der Gewerbesteuer eine Erhöhung der Sporteln für die Patente eintreten solle. Bezüg.jch der Abgcvrd- ncreiiwahleii für Vaihingen und Geislingen erklärt er, dass sie bis jetzt »och nickst ausgeschrieben seien, weil überall gegenwärtig GcmeinderathS- und BürgeranSschujswahlen staltfinden; sie sollen indessen nach deren Bereinigung sogleich vorgenvmmen werden. Die Kammer geht nunmehr zur Beralhnng des Berichtes der Commission für innere Verwaltung, betreffend die militärische Cinquariiernng «nd ähnliche Leistungen für die K. Truppen, über. Der Eulwnrf hat 40 Aiiikel »nd nahm die Berathung desselben fünf Sitzungen in Anspruch. — In der 26. Sitzung bringt der Finanzminister in Folge des ausdrückliche» Wunsches der Kammer einen Gesetzeseniwnrs ein, nach dem der frühere Präsident des Hauses, Ltaatsrath Römer >n Anerkennung seiner öffentlichen Wirksamkeit eine Pension, von 3000 fl. erhalten soll. Sodann beantwortet er die verschiedenen Interpellationen wegen Ausdehnung unseres Eisenbahnsystems dahin, daß es in der Absicht der Regierung liege, in möglichster Zeitkürze den Ständen einen Ent
wurf über Erweiterung des Eisenbahnnetzes vorzulegen, in welchem alle LandeStheile möglichste Beachtung finden sollen. Jetzt schon nähere Eröffnungen zu machen, hält er nicht für zweckmäßig. indessen versichert er, daß ein Anschluß an die badische Tan- berdahii ins Auge gefaßt sei. Zn Durchführung des vorgesehenen Cisenbahnsystems seien aber 70 Millionen nöthig, wenn man jedoch allen von den verschiedenen Interpellanten geäußerten Wünschen gerecht werde» wolle, würde» 150 Millionen kaum zureichen. — Der Präsident ihcilt der Kammer nut, daß der Abgeordnete Schlegel, wegen dessen Wahl so große Kämvse entstanden, gestorben sei. Ans Milt» ach t's Antrag erhebt sich die Kammer zn.n Zeichen ihrer Bedauerlich. — 27. Sitzung Von mehreren weinbantreibendeii Gemeinden sind Eingaben gegen die Petition der Wirlhe wegen Aendernng der Erh.bungsart der Accise ein- gegangcn. Die hiesigen Buchhändler reichten eine Bitte um Schutz gegen unbefugte Nachbildung von Kunstwerkcn durch die Photo- graphie ein. Hieraus geht die Kammer ans die Berathung des Einquarliernngsgesetzes über, die henke zu Ende geführt wird.
Karlsruhe, 16. Dez. Die Wiener Presse enthält ein von Frankfurt datirieö, eine angebliche Korrespondenz zwischen der Kais, östreich. Regierung und der Großh. Regierung betreffendes Telegramm. Dasselbe entbehrt thatsächiich jeder Begrün- dnng. Von Seite» der Kaiserl. Regierung hat nur die Emvfeh- lnng der Annahme deS gemeinschaftlich mit Preußen gestellten Antrags am Bunde in der hvlstein'schen Sache stattgesnnbe», wie sie an alle deutsche Regierungen von beiden Kabineten gerichtet worden war. Die Großh. Regierung hat dieser Empfehlung einer befreundeten Regierung gegenüber einfach die Gründe zu entwickeln gehabt, welche sie veranlaßke», gegen den Exckntions- beschluß zu stimmen. Zn einer scharfe» 'Replik fehlte jede Rechtfertigung, und ist eine solche nicht ergangen.
lieber eine offiziöse Knndgebnng gegen Schleswig-Holstein wirb dem ..Nürnberger Korrespondent" vom Ne ckar geschrieben: „Den Offizieren von Ulm soll vom Gouvernement verboten worden sei», Beiträge für Schleswig-Holstein zu zeichne». Gewiß ist, daß von derselbe» Seite, als in der Mnsenmsgcsellichafk daselbst kürzlich der Antrag gestellt werden wollte, die Weihnachts- ansgaben der Gesellschaft dießmal Schleswig-Holstein znznwenden, die Drohung erging, im Fall der Stellung dieses Anirags, den Offizieren den Besuch des Museums z» verbieten.
Rach neueren Befehlen des sächsischen Ober-CommandeurS v- Hacke wird der Einmarsch der BnndeStrnppen in die Herzog- lhumer nicht am 21. erfolgen, wie beabsichtigt wurde, sondern erst am 25.
Frankfurt, 21. Dez. Die Versammlung deutscher Abgeordneten wurde heute Vormittag genau um 10'/s Uhr eröffnet. Anwesend waren etwa 500 Vertreter deS deutschen Volks. Gallerten und Logen, letztere auch aus der diplomatischen Welt, dicht von Zuhörern besetzt. A» dem Jonrnalistentisch saßen gegen 50 Berichterstatter deutscher und auswärtiger Blätter. I)r. Sigm. Müller von hier hielt die Begrüßungsrede. Ans Vorschlag des vorbereitenden Ausschusses wurden die Herren vr. Sig. Müller von hier zum Vorsitzenden, v. Lenningsen ans Hannover und Lerchen seid aus Baier» zu Vicepräsidenken durch Akklamation gewählt. — Hr. Heering aus Eisenach sznm c-chriftsührer gewählt) verliest hierauf einige cingelaufene Adressen, Telegramme rc. an die Versammlung. Hierauf tritt Prof. Edel ans Wnrzbnrg aus die Redncrbühne, um den Antrag deS Ausschusses ans eine Erklärung der Versammlung zu begründen (s. unten). Edel gab i» seinem warmen, oft mit Beifall unterbrochenen Vortrage zu, daß der Antrag nichts Neues enthalte, allein das Organ, das ihn ansfpreche, sei neu. Seine bitteren Ausfälle aus den deutschen Bund wurden mit brausenden Bravo's ausgenommen, so namentlich die Bemerkung, der Bund dürfe das Londoner Protokoll nicht unterzeichnen, geschehe es dennoch, jo könne diese Unterschrift leicht die Grabschrifk deS Bundes werden. Auch am Schluß erfolgte ein sehr lebhafter Bravorns. 'Nachdem der Vorsitzende hierauf weitere Adressen anö Ocstrcich au die Versammlung verlesen und Niemand zur Debatte über den Ausschußantrag sich gemeldet, wird derselbe unter dreimaligem Hoch, in welches auch'Gallerten und Logen einsallcn, einstimmig zum Beschluß erhoben. Der hieraus erfolgende Zuruf hatte etwas Ueberwältigen- des. Hieraus ein Schreiben von Wiener Reichsräthen. Dr. Löwe von Calbe, lebhaft begrüßt, begründet sodann einen Antrag auf
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