Beilage 'zum Intelligenz
Nro. AZ.' Freitag den 2t. November 1838. '
Verfügungen der Königlichen Bezirks - Behörden.
Oöecamr Nagold.
Nagold. Ungeachtet die Orts- Vorsteher und Gemeindcräthe schon öfters durch das K. Oberamt ermahnt worden sind, die Regierungs - Blättcr fleißig zu lesen, und sich genau nach dem Jnnhalt der in denselben enthaltenen höchsten Anordnungen und Gesetze zu richten, so geschieht es den» noch häufig, daß die Geburts-Briefe, und die zu Erlangung eines oberamtlichen Heimaths-Scheins erforderlichen Gemeinderaths-Zeugnisse, nicht in der vorgeschriebenen Form (Reg.-Bl. 1828 Nro. 28 Seite 222. Reg.-Bl. 1828 Nro. 36 Seite 5 10 aä 2) ausgestellt — auch andere Vorschriften vielerlei Art nicht befolgt werden, wodurch der regelmäßige Geschäftsgang sehr erschwert, und die Unterthanen mit unnützer Mühe, Zeit-Aufwand, Aufenthalt und Kosten geplagt werden.
Das K. Oberamt sieht sich daher veranlaßt, hiemit zu erklären, daß in Zukunft jedes in unrichtiger Form ausgestellte Urkund eines Gemeinde- raths oder Ortsvorstchers nicht nu-r zur unentgeldlichen Umänderung dem Ortsvorsicher zurückgegeben — sondern auch der betreffende Ortsvorsicher an
gehalten werden wird, den Leuten, die durch seine Nachläßigkeit entweder mit unnützem Gang, Zeitaufwand, Kosten und Mühe belästiget worden sind, eine angemessene Entschädigung zu bezahlen.
So hat man auch wahr nehmen mäßen, daß, der Vorschrift zuwider, die ansgestellten Geburts-Briefe nicht immer im Gemeinderaths - Protokoll eingetragen, und bei auszristellenden Prädikats-Zeugnissen nicht immer der Commun-Ordnung n. Cap. 20.Abfch. ß. L und der K. Verordnung vom igten März 1807 (Reg-Bl. Seite 49) gemäß, abgestimmt wird: — gleichfalls, daß gemeinderäthliche Zeugnisse öfters ausgestellt werden, ohne vorher nach Vorschrift der K. Verordnungen vom 2osten Jul. 1810. (Reg.-Bl. Nro. 82) und isten April 1812 (Reg.-Bl. Nro. 15 ) die oberamtliche Erlaubniß hiezu, eingcholt zu haben.
Wenn diese Fälle irgend wieder Vorkommen, folgt nachdrückliche Rüge.
Hienach rc.
Nagold den 20. Novbr. 1828.
K. Oberamt.
Enges.
--^