Mittwoch, 18. April 1934
108. Jahrgang
Nr. 89
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Ile deutsche Antwort au England
London, 17. April.
Im Unterhaus wurde am Montag nachmittag. wie Simon in einer Antwort aus die Frage des Abgeordneten Boothly angekündigt hat, der größere Teil der deu t- sch e n A n t w o r t n o t e a u f d i e n e u e r- liche englische Anfrage über die Erhöhung der deutschen Flotten-, Militär- und Lufthaushalte in Umlauf gesetzt. Der Inhalt der Veröffentlichung ist wie folgt:
„Wie aus dem kürzlich veröffentlichten Reichshaushaltplan für 1934/35 hervorgeht, ist der Haushalt für das Heer auf 654,6 Millionen NM. festgesetzt worden, was gegenüber dein vorjährigen Haushalt eine Vermehrung von 172 Millionen RM. bedeutet. Diese Mehrausgaben sind erforderlich für die im Haushaltjahr 1934/35 vorgesehenen Vorbereitungen für die Umwandlung des Reichsheeres in eine Armee mit kurzer Dienstzeit. Die Aufnahme der Haushaltmittsl für diesen Zweck ergibt sich aus dem Stande der Verhandlungen über die Abrüstungsfrage. Die Ausgaben des Marinehaushaltes sind niit 236 Millionen NM. angesetzt worden, was gegenüber den letzten Jahren eine Vermehrung von etwa 50 Millionen RM. bedeutet. Diese Mehrausgaben sind durch die Kosten für die systematische Erneuerung des längst überalterten Schiffsmaterials der deutschen Flotte begründet, dessen Ersatz teilweise schon aus Gründen der Sicherheit der Besatzung nicht noch länger hinausgeschoben werden kann.
Der Haushalt des Luftfahrtministeriums kann nicht als R ü st u n g s h a u s h a l t a n g e s e h e n werden. Er besteht aus einem Lustfahrthaushalt und einem Luftschisfhaushall. Die .für die Luftfahrt vorgesehenen Ausgaben betragen 160 Millionen RM., während in dem Haushalt des letzten Jahres für diesen Zweck etwa 77 Millionen RM. vorgesehen waren. Die Erhöhung findet ihre Begründung in dein Ersatz des veralteten Flugzeugmaterials der deutschen privaten Luftverkehrsgesellschaft (Lufthansa). die, wie in anderen Ländern stattlich subventioniert ist, wobei es sich hauptsächlich um den Ersatz der einmotorigen durch zwei- bis dreimoto- rihe Flugzeuge handelt, ferner darin, daß bei der Lufthansa zur Besserung der Verkehrsbedingungen der Streckenflug durch» geführt und der Nachtverkehr erheblich erweitert werden soll.
Durch die letztere Maßnahme werden erhebliche Ausgaben notwendig. Außerdem ist die Erhöhung durch die Förderung des Uebersee-Luftverkehrs und der wissenschaftlichen Forschung auf dem Luft- fahrtgebiet veranlaßt.
Die Ausgaben für Luftschutz belaufen sich aus 50 Millionen RM. In dem Haushalt des letzten Jahres waren für dielen Zweck nur 1,3 Millionen RM. vorgesehen, weil damals die Organisation des Luftschutzes sich erst im ersten Anfangsstadium befand. Die neuausgebaute Organisation hat den Schutz der Zivilbevölkerung gegen Luftangriffe zur Aufgabe; ihre Tätigkeit besteht in dem Bau von splitter- und gassicheren Kellern, der Ausbildung von Entgiftungstrupps, der Förderung des Feuerlöschwesens, der Ausbildung von Fachtrupps, (Warn- und Jnstandsetzungstrupps) und anderen ähnlichen Maßnahmen.
gez.: Neurath."
Sir franMchr Antwort m England
Paris, 17. April.
In Gegensatz zu anderen französischen Blättern vertritt „Oeuvre" die Ansicht, daß die französische Antwortnote in der Abrüstungs- frage an England so gut wie fertiggestellt sei, nachdem die militärischen Grundzüge am vergangenen. Samstag von einem Studienausschuß durchgeprüft worden seien, dem der Kriegsminister, der Marineminister, der Luftfahrt- minister, die beiden Staatsminister ohne Portefeuille und Tardieu, die Generale Weygand
und Gamclüi, Admiral Durand-Viel und mehrere hohe Beamte des Quai d'Orsay cu g n.öreii.
Nach dem „Excelsior" dürfte die sra>: , 'nche Antwort an England nicht da^ l. nie Wort der B e r b a n d > u n a e n sein. Die Note sei vielmehr eine Etappe und ziehe keineswegs den Schlußstrich unter Sie politischen und rechtlichen Diskussionen über die Garantien und Sanktionen. Gewiß bedeute Mobilisierung noch nicht den Krieg. Aber die „vollkommene Mobilisierung des deutschen Volkes" mache keinen Acut, an einen Friedenswillen zu glauben (!). Die französische Regierung werde daher folgende Bedingungen für die tatsächliche Anerkennung einer defensiven Aufrüstung Deutschlands stellen: 1. Beibehaltung der derzeitigen französischen Streitkräfte, 2. Möglichkeit für Frankreich, in den Krisenjahren 1934—1939, in denen die Zahl der Rekruten infolge des Ge- bnrtenausfalles der Kriegsjahre niedriger sein werde, die Dienstzeit zu verlängern, um die Lücken auszufüllen; 3. Möglichkeit, das alte Material zu erneuern, und zwar entsprechend dem Zustand des neuen Materials, mit dem das deutsche Heer ausgerüstet werden wird.
ZapanWer Jivlomat erhängt M tn Neapel
Geheimnisvoller Selbstmord
London, 17. April.
Nach einer hier vorliegenden Reutermeldung aus Rom ist der japanische Marine- attachö in Rom, Kommandor Ohtani, im Schlafzimmer eines Hotels in Neapel erhängt aufgefunden worden. Es handelt sich zweifellos um Selbstmord. Ohtani war Montag nachmittag im Hotel angekommen. Er hatte wenig oder gar kein Gepäck bei sich. Als um 2V Uhr ein Hotelangestellter an die Zimmertür klopfte, erhielt er keine Antwort. Er öffnete die Tür und fand Kommandor Ohtani im Badezimmer tot auf. Er hatte sich mit Hilfe eines Handtuches am Brausetrichter aufgehängt. Ein Brief oder ein sonstiger Hinweis auf di« Gründe der Tat wurde nicht gefunden.
Der Botschaftsrat der japanischen Botschaft in Rom ist nach Neapel abgereist. Dort werden übrigens am 23. April zwei japanische Kreuzer für einen viertägigen Besuch erwartet.
„Tims" Milli: Keine MW ans Abrüstung!
Letzte Hoffnung: Rüstungsbeschränkung - Französische Antwort nach
London abgegangen
LA. London, 17 April.
Die Hoffnung, zu einem dem Wortlaut des Versailler Vertrages entsprechenden Abrüstungsabkommens zu gelangen, ist nunmehr auch in den bisher optimistischen englischen Kreisen geschwunden. Sv beschäftigt sich Dienstag die „Times" in einem Leitaufsatze mit der Abrüstnngsfrage, in dem sie zngibt, daß eine R ü st u n g s v e r Minderung gegenwärtig wohl nicht zu erreichen sei. Deshalb solle zumin- öestens svl-^ndes angestrebt werden:
Begrenzung der Rüstungen der schwerbewaffneten Mächte auf den ge g e n w ü r t i g e n Stand bei gleichzeitigem Versprechen, diese Rüstungen in einer bestimmten Zeit herabzusetzen, keine Neuherstellung der schweren Waffen, Be- schränkung der Ausbildungszeit der Heimattruppen ans ein Jahr oder weniger, internationale Ueberwachung.
Bei allein Verständnis für die französischen Besorgnisse gibt die „Times" abermals zu, daß ein gewisses Maß von deutscher Auf- rüstnng unvermeidlich sein werde.
Das Blatt vertritt mit seinen Abrüstungs- Vorschlägen ungefähr den Standpunkt, den auch die sranz. Regierung am Dienstag im
Miuisterrat eingenommen hat, m dem die französische Antwort an England beschlossen wurde. Diese Antwort ist noch am Dienstag dem französischen Botschafter in London zur Weiterleitung an das Außenministerium übermittelt worden. In diesem Ministerrat vertraten Herriot und Tardieu die Auffassung, daß gegenwärtig Frankreich überhaupt kein Abrüstungsab- kommen vertragen könne, daß Frankreich gegen jede Aufrüstung Deutschlands Stellung nehmen und in einem deutsch-französischen Streitfall mit allen Mitteln durchgreifen müsse. Außenminister Barthou trat dem- gegenüber für den Abschluß einer' Rü st unas Vereinbarung bei Auf- rechter Haltung der gegenwärtigen Rüstung ein, da z. B. die Wirtschaftsblockade ausreiche, um die französischen Interessen zu schützen. Barthous Standpunkt setzte sich schließlich auch durch.
In der Note soll, soweit bisher bekannt wurde, jede Wiederaufrüstung Deutschlands „als Verletzung der Verträge" abgelehnt werden. Direkte Abrüstungsbesprechungen halte die französische Regierung für zwecklos; ein Abkommen könne nur die Abrüstungskonferenz erzielen.
Milche WsmMmnWM zum Schutze WloiulsuMft. Schrifttums
Verfügung des Stellvertreters des Führers
Berlin, 17. April.
Ter Stellvertreter des Führers gibt folgende Verfügung bekannt:
In letzter Zeit sind in steigendem Maße von den verschiedensten Verlagen Bücher und Schriften heranZgegeben worden, die sich in der Behandlung politischer, wirtschaftlicher, kultureller und allgemein weltanschaulicher Probleme, sowie in historischen insbesondere biographischen Darstellungen führender Persönlichkeiten der NSDAP, mit dem Wesen und den Zielen der nationalsozialistischen Bewegung befassen.
Obwohl diese Bücher zu einem nicht unwesentlichen Teil ohne die erforderliche Sachkenntnis geschrieben sind und die Probleme lind Stoffe unvollständig und unzulänglich oder auch aus nichtnationalsozialistischen Gedankengängen heraus entstellt be- handeln, werden sie auf Grund ihres Titels und ihrer Aufmachung in der Oefsentlichkeit unterschiedslos als ernsthafte Beiträge zur nationalsozialistischen Literatur gewertet. Sie sind damit geeignet, ein gänzlich falsches Bild von der Entwicklung und Zielsetzung der Bewegung dem Volke zu vermitteln.
Die NSDAP, hat das souverän« Recht und die Pflicht, darüber zu wachen, daß das nationalsozialistische Ideengut nicht von Unberufenen verfälscht und in einer die breite Oefsentlichkeit irreführenden Weise geschäftlich ausgswertet wird. Ich verfüge daher folgendes:
Mit dem heutigen Tage wird eine amtliche „Prüfungskommission zum Schutze des nationalsozialistischen Schrifttums" gebildet, zu deren Vorsitzenden ich den Pg. Reichsleiter PH. Bouhler ernenne.
Die Kommission, die im engsten Einvernehmen mit dem Reichsministerium für Volksausklärung und Propaganda und dem mit der Ueberwachung der gesamten geistigen und weltanschaulichen Schulung und Er- Ziehung der Partei und aller gleichgeschalteten Verbände sowie des Werkes „Kraft durch Freude" Beauftragten arbeiten wird, hat die Aufgabe, alle einschlägigen Schriften und Bücher zu prüfen. Bücher des bezeichnten Inhalts dürfen nur dann im Titel, in der Aufmachung, in Verlagsanzeigen oder auch in der Darstellung selbst als nationalsozialistisch ausaeaeben werden, wenn sie der Prüfungskommission Vorgelegen haben und deren Unbedenklichkeitsvermerk tragen.
Die NSDAP, erwartet, daß Manuskripte, die nationalsozialistische Probleme und Stoffe ^ zum Gegenstand haben, in erster Linie dem Rentralvarteiverlaa. der Eigentum der NS.-
Jas Neueste in Kürze
Der Führer der Deutschen Arbeitsfront» Dr. Leh sprach vor den Industriellen i« Frankfurt über die Aufgaben der Wirt» schaftsführer.
Auf Freitag wurde das rumänische Kriegsgericht einberufen, um über die Offiziers- Verschwörung zu beraten, die nunmehr klargelegt wurde.
In der Provinz Valencia mutzte wegen marxistischen Terrors der Alarmzustand verhängt Werden-
Der frühere französische Ministerpräsident Ehautemps wurde als hoher Freimaurer- Funktionär entlarvt und stark belastet.
Trotz« ist aus Frankreich ausgewiesen worden.
Gestern früh wurden die vier BBG.-Räu- ber in Plötzensee hingerichtet.
DAP. ist, zum Verlage angeboren werden.
Die Ausführungsbestimmungen zu dieser Verfügung wird Reichsleiter Bouhler «r» lasten.
Zu der Verfügung des Stellvertretenden Führers hat der Reichsgeschäftsführer der Partei Ausführungsbestimmungen erlasten, in denen es u. a. heißt:
Die Einreichung der zu prüfenden Büche« und Manuskripte kann nicht durch die Ar> toren, sondern muß durch die Verlage erfolgen, die die Bücher herausgegeben habe« oder eine im Manuskript vorliegende Schrift herauszugeben beabsichtigen.
Bei Vorlage eines Buches oder Manuskriptes ist eine Prüfungsgebühr einzusenden, die das Sechsfache des vom Verleger für bereits erschienene Bücher festgesetzten, für Manuskripte kalkulierten und der Prüfungskommisston bei Einsendung mitznteilenden Ladenpreises beträgt.
Für die bereits erschienenen einschlägige» Werke muß nachträglich um den Billignngs- vermerk nachgesucht werden.
Nie Fahrt des Kanzlers ia die norwegischen Gewässer
Der norwegische Lotse über den Kanzler Oslo. 17. April.
Tie Fahrt des Reichskanzlers durch di« westnorwegischen Fjorde an Bord des Panzerkreuzers „Deutschland" kam der hiesigen Oefsentlichkeit völlig überraschend. Die Zeitungen brachten die Nachricht unter große, Aufmachung mit Bildern des Reichskanzlerll und des Panzerkreuzers.
„Nation" bedauert, daß der Reichskanzlei die Fjorde nicht einige Wochen später, in der Zeit der Baumblüte, besucht habe. „Tidens Tegn" veröffentlicht ein Gespräch mit den norwegischen Lotsen Martin Karlsen, der dn Deutschland durch die Fjorde geführt hat Der Reichskanzler habe, so sagte der Lotse beinahe die ganze Zeit auf der Brücke ge standen und sei von den Gebirgsformationer und dem strahlenden Wetter begeistert ge wesen. Er sei auch an Bord herumgeganger und habe mit allen gesprochen, Matrosen unL Offizieren, und es sei so, als ob es für Hitler keinen Rangesunterschied gebe. Er sei bei de» ganzen Besatzung sehr beliebt gewesen; aber er sei ja eben auch ein angenehmer und gemütlicher Mensch. Es lasse sich nicht leugnen daß Hitler durch seine Bescheidenheit beson- ders auffalle. Er sei einfach und offen unc gegen die Generäle genau so wie gegen du Mannschaften.
Reiwsverweser von Sorthh erkrankt
Budapest, 17. April.
Reichsverweser von Horthy liegt seit Freitag an Erkältung darnieder. Der am Montag herausgegebenc erste Bericht hebt die starke und gesunde Körperversassnng und die ausgezeichnete Herztätigkeit des Reichsverwesers hervor. Der Zustand des Reichs- Verwesers hat sich bereits gebessert. Der Kranke benötige jedoch noch vollkommen«: Ruhe.-