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i. 23. Januar 1920.

rzeige.

l zur traurigen Nach- M. V«9 Uhr nach kur- iebter Mann, der treu- >n Sohnes, der Kauf-

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a Herrn verschieden ist. am 22. Januar 1920. Teilnahme m Weh

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nebst Angehörigen.

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gen, 24. Jan. 1920.

herzlicher Teilnahme, dem so schweren Ver-

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Herrn Geistlichen, be- ; seiner Altersgenossen, s>ank.

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i, daß wir für

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Nr. 21

Dienstag den 27. Januar 1920

94. Jahrgang

Die Dorentwürfe über Reichstags­und Reichspräfidenten-Wahlgesetz.

Der Boreiitwurf eines Reichswahlgesetzes ist nunmehr s«« Reichßministerium des Innern veröffentlicht worden. Die Verteilung der Abgeordneten auf die einzelnen Parteien erfolgt nun nach dem sogenannten automatischen System, das zuerst in Baden für 'die LandragSwahlen eingeführt wurde. Auf je 60000 gültige Stimmen entfälli ein Ab­geordneter. — Für die Berücksichtigung der Bestimmungen sind verschiedene Verfahrensarten möglich. Das Reichsmini­sterium des Innern hat daher drei Entwürfe ausgestellt, um der breiten Öffentlichkeit Gelegenheit zu geben, zu den ein­zelnen Anwendungsmöglichkeiten des neuen Systems Stel­lung zu nehmen.

Im Vorentwurf X werden die in den einzelnen Wahl­kreisen nicht verbrauchten Reststimmen auf eine Reichswahl- Vorschlagsliste verrechnet. — Vorentwurf 8 faßt mehrere ört­lich zusammenhängende Wahlkreise zu einem Wahlverband zusammen. Die in den Wahlkreisen nicht verbrauchten Stim­men werden hier zunächst auf einen Verbandswahlvorschlag und erst die in diesem Verbandswahlkreise nicht verbrauchten Reststimmen auf die Reichsliste übertragen. — Vorschlag 6 verbindet gleichfalls örtlich zusammenhängende Wahlkreise zu einem Wahlverbande und überläßt es den Wählergrnppen, entweder WahIkreiSoorfchläge oder Verbandswahlvorschläge einzureichen. — Parteien, die in einzelnen Wahlkreisen nicht wenigstens 60000 Stimmen erreichen würden, können sich mit Wählergrnppen benachbarter Wahlkreise zwecks Einrei­chung gemeinsamer Wahlvorschläge (Verbandswahlvorschläge) »erdinden. Dadurch soll den Parteien die Möglichkeit ge­geben werden, auch in solchen Wahlkreisen örtlichen Kandi­daten zum Erfolge zu verhelfen, in denen sie an sich schwä­cher vertreten sind.

Die WahlkreiSeinteilung ist äls Anlage zu dein rreuen Gesetz und damit als Bestandteil des Gesetzes gedacht. Sie ist noch nicht entworfen, da die Ergebnisse der Volkszählung »mn 8. Oktober 1919, die ihr zu Gründe gelegt werden sollen, n»ch nicht vorliegen.

Neben dem neuen Wahlsystem bringt der Vorentwurf auch sonstige Neuerungen gegenüber dem bisherigen Wahl­recht. Besonders ist zu erwähnen, daß er dem wiederholt laur gewordenen Wunsche, den Auslanddeutschen das Recht zur Teilnahme an den Reichstagswahlen zu gewähren, Rech­nung trägt.

Auch der im Reichsministerium des Innern ausgestellte Vmentwurf eines Gesetzes über die Wahl des Reichspräsiden­ten wird nunmehr veröffentlicht. Der Entwurf läßt die ab­solute Mehrheit entscheiden. Sollte sich aber eine solche Mehrheit nicht ergeben, w soll in einem zweiten Wahlgange die relative Mehrheit den Ausschlag geben. Dadurch wird ein mittlerer Weg einceschlagen und die für die Wahl des Reichspräsidenten im Interesse des Ansehens seiner Stellung nicht erwünschte Stichwahl vermieden. Der Entwurf geht dav»n auS, daß, wenn der erste Wahlgang zu einer endgül­tigen Wahl nrcht führen sollt«, auf Grund seiner Ergebnisse sich unschwer eine Verständigung zwischen Wählergruppen in der Richtung erzielen lassen wird, daß aus dem zweiten Wahlgange ein Mann hervorgeht, der eine große Mehrheit der Wählerschaft hinter sich hat. Die übrigen Vorschriften des Präsidentenwahlgesetzes sind den Vorschriften deS Reichs­wahlgesetzes angepaßt. Im Interesse der Vereinfachung der Wahlgeschüfte sind für die Vorbereitung und die Durchfüh­rung der Wahlen, sowie für die Feststellung und Prüfung des Wahlergebnisses die gleichen Einrichtungen und Organe, wie für die Reichstagsmahlen, vorgeschlagen.

Um den Kaiser.

Frankfurt a. M.. 24 Jan. Zur Antwort Hollands ans das Auslieferungsverlangen der Alliierten schreibt die Frank­furter Zeitung: Die Antwort der niederländischen Regierung wird weit über die Grenzen Deutschlands hinaus mit Genug­tuung und einem Gefühl der Erleichterung begrüßt werden. Wir hätten es als schweres Unrecht empfunden, wsnn der Anspruch Wilhelms II., in den Niederlanden als politischer Flüchtling zu leben, von Holland nicht anerkannt oder unter dem Drucke der Alliierten preisaegeben worden wäre. Das Auslieferungsverlangen ist abgelehnt worden und es ist kaum anzunehmen. daß die Alliierten ernsthaft gegen die über­zeugenden Rechtsgründe der niederländischen Regierung an­kämpfen. Man wird die nächsten Schritte der Alliierten ab- marten müssen, um zu sehen, mit welchem Maße von Unrecht sich die Regierungen der siegreichen Mächte begnügen werden. Das Auslieferungsverlangen war nicht auf juristische De­duktionen gestützt worden auS naheliegenden Gründen. An­dererseits ist die Antwort der Niederlande auf die besondere Rechtslage dieses neutralen Staates zugespitzt, aber es sind darin noch Grundsätze berührt, die vielleicht für die zukünf­tigen schweren Entscheidungen, vor die Deutschland gestellt »erden wird, wenn die Alliierten von der deutschen Regie­rung die Auslieferung der in Deutschland befindlichen Ange­klagten verlangen, nicht ohne Bedeutung sein werden.

London, 25. Januar. Reuter glaubt zu wissen, in gut unterrichteten Kreisen bestehe die Meinung, daß die Antwort der niederländischen Regierung aus die Note der Alliierten hinsichtlich der Auslieferung des früheren Kaisers nicht als die Angelegenheit abschließend zu betrachten sei. Die Ange­legenheit werde sicherlich vom Obersten Rat in Paris oder den ersetzenden Organen geprüft werden. Sie werde dann Gegenstand einer Unterhandlung zwischen den Niederlanden unÜ den Alliierten sein. Auf jeden Fall werde man die gegenwärtige Phase nicht als Abschluß der Sache betrachten.

Berlin, 25. Jan. Die Vermittlungsstelle vaterländischer Verbände veranstaltete heute vormittag im Zirkus Busch eine stark besuchte Versammlung, in der gegen die Schmach der Auslieferung des Kaisers und der Heerführer schärfster Protest erhoben wurde. Eine Reihe von Rednern wandte sich mit flammenden Worten gegen die Auslieferung deutscher Staatsbürger an die feindlichen sogenannten Gerichte. Nach Schluß der Versammlung kam es zu erregten Szenen auf der Straße. Die Unabhängigen empfingen die Versammlungs­teilnehmer mit höhnischen Zurufen. Die Abgeordnete Frau Margarete Behm wurde von einer Rotte junger Burschen umringt und belästigt. Es gelang nur mit Mühe, sie zu befreien. Zwischen beiden Parteien kam es auch zu Tätlich­keiten. Schließlich gelang es dem besonnenen Eingreifen der Polizei, die Demonstranten zu zerstreuen. Eine ähnliche Versammlung wie die im Zirkus Busch fand etwas später in der Singakademie statt. Sie war vom Bunde der Aufrechten einberufen.

Zu den Massenkundgebungen gegen die drohende Aus­lieferung heißt es in der „Post": Wenn es zu größeren Zü- sammenstößen nicht kam, dann ist das einmal der Besonnen­heit der vaterländisch gesinnten Versammlungsbesucher und dann den akttonsbereiten Maschinengewehre:' unserer tapferen Sicherheitspolizei zu verdanken

Das besonnene Vorgehen der blauen Polizei gegen die demonstrierenden Unabhängigen wird in verschiedenen Mor­genblättern hervorgehoben. Der „Vorwärts" schreibt: Wenn der Oberste Rat- oder sein Nachfolger einen Druck auf Hol­land ausüben will, so heißt das die Souveränität der hol­ländischen Regierung und des holländischen Volkes verletzen. Das paßt allerdings ganz in die Waffenkammer der Ge- rechtigkeilsphraseure von Paris und London.

Magdeburg, 25. Jan. Hier fand eine machtvolle Kund­gebung der Deutsch-demokratischen Partei gegen die Auslie­ferung deutscher Stammesangehöriger an die Entente statt. In einer einstimmig gefaßten Entschließung sprach sich die Versammlung mit Nachdruck gegen die erpreßte Zusage der Auslieferung aus und erwartet von der Reichsregierung, daß sie es ablehnt, das Auslieferungsbegehren zu erfüllen.

Weimar, 25. Jan. Eine Versammlung der Einwohner von Weimat und Umgebung erhob in machtvoller Kund­gebung an das deutsche Volk und die deutsche Reichsregierung schärfsten Einspruch gegen die von der Entente geforderte Auslieferung des ehemaligen deutschen Kaisers und deutscher Reichsangehöriger und erklärt, daß sie für eine etwaige zwangsweise Auslieferung nimmermehr die Hand bieien werde.

Prozeß Erzberger-Helfferrch.

Berlin, 24. Jan. Auf eine Frage des Vorsitzenden be­merkt der Finanzminister Erzberger: Ich kann unter meinem Eid aussagen, daß ich in meiner ganzen 17 jährigen Tätig­keit mich niemals durch geschäftliche Vorteile irgendwelcher Art habe beeinflussen lassen. — Der Zeuge fügt auf Anre­gung des Dr. Alsberg hinzu, daß in der Nationalversamm­lung eine ganze Anzahl von Abgeordneten sitzen, die Vertre­ter wirtschaftlicher Verbände seien. Einmal seien Vertreter des Fleischergewerbes an ihn herangetreten, um ihm die Vertretung ihrer Interessen im Parlament zu übertragen. Durch seine Ernennung zum Staatssekretär sei die Sache er­ledigt gewesen. — Dr. Alsberg bemerkte dagegen es sei ganz etwas anderes, wenn Herr Dietrich Hahn als Vertreter der Landwirtschaft auftrete, als wenn Minister Erzberger plötzlich als Vertreter des Viehhandels, mit dem er doch wohl nichts zu tun habe, auftrete. — Dr. Friedländer hielt dies für rein aka­demische Erörterungen, die eigentlich ins Plaidoyer gehörten. Der Vorsitzende sagte: Ich möchte nicht gerne, daß hier Fragen gestellt werden, die zu einem späteren Fall gehören. — Auf die Frage Dr. Alsbergs, ob Erzberger es für zulässig halte, daß ein Mitglied des Parlaments bei der Vertretung privater Interessen als Mitglied des Reichstages hingehe, um irgend etwas bitte und dabei verschweige, daß er persönlich beteiligt ist. Erzberger antwortete: DaS kommt ganz auf den Fall an. Wenn ein Abgeordneter nur in ganz minimalem Um­fange beteiligt ist, mit einem halben oder einem Prozent dann halte ich es allerdings nicht für nötig, besonders mitzuteilen, daß er beteiligt ist. (Bewegung im Zuhörerraum). — Auf die Frage Dr. Alsbergs» wie es sich mit dem Ankauf von Hapagaktien durch Erzberger verhalte, erklärte dieser: Ich habe, da man nach der Verlängerung des Waffenstillstandes über mich hergefallen ist, weil ich angeblich unsere Handels­flotte dem Feinde ausgeliefert habe, ganz offiziell, nicht unter einem Decknamen, sondern unter meinem vollen Namen, der Deutschen Bank den Auftrag gegeben, für mich Aktien

der Hapag zu kaufen. Ich habe dies, wie gesagt, mit aller Offenheit getan, um darzutun, welches Vertrauen ich nach wie vor in den Wiederaufbau unserer Handelsflotte habe. Ich habe sogar auch meinem Ministerkollegen GieSbertS den­selben Rat gegeben. Bevor ich Fmanzminister wurde, habe ich sämtliche Hapagaktien verkauft und dafür Prämienanleihe .genommen. — Rechtsanwalt Dr. Friedländer erklärt es für ganz unmöglich, so zu prozessieren, wie die Gegenseite es tue. Man stelle einem Mann, der in den letzten Jahren wohl mehr erlebt habe als alle, gänzlich unerwartete Fragen die er unter seinem Eide beantworten solle. Dadurch würde die Möglichkeit von Widersprüchen geschaffen. Es müßten vorher schriftliche Mitteilungen zu den Akten eingereicht wer­den. Herr Dr. Helfferich habe dagegen den Zeugen im Saale regelrecht vernommen. Dr. Helfferich protestiert, erregt auf­springend, das sei eine Unwahrheit. Der Vorsitzende bittet dringend, doch die größtmöglichste Ruhe zu bewahren.

T«ffes-Nenigkeiten.

Die christlichen Bergarbeiter für Beibehaltung der Siebenstundenschicht.

Gelsenkirchen, 26. Jan. In Gelsenkirchen-Schalke tagte gestern eine von mehr als 700 Vertrauensleuten besuchte Konferenz des Gewerkoereins christlicher Bergarbeiter Deutsch­lands. Vom preußischen Handelsministerium war Beirat Vogelfang, früher erster Vorsitzender des Gewerkvereins, er­schienen. Er eröffnete die Debatte mit der Erklärung, das Handelsministerium und die Regierung sähen den Ergebnissen der Verhandlungen in Bochum und Gelsenkirchen mit dem denkbar größten Interesse entgegen. Aus Einladung habe das Reichsarbeitsministerium zu dieser Tagung den Regie­rungsrat Dr. Bodenstein als Vertreter entsandt. Dr. Boden­stein schilderte die Wirtschaftslage Deutschlands und erklärte namens der Reichsregierung, eine weitere Abkürzung der Schichtzeit sei zur Zeit unmöglich. Nach längerer Diskussion nahm die Versammlung eine Resolution an, daß bis zu einer internationalen Regelung sie grundsätzlich an der Regelung der Sechsstundenschicht festhalte, daß jedoch der Gewerkverein christlicher Bergarbeiter in seiner Gesamtheit die Siebenstun­denschicht weiter verfahren werde. Der Gewerkverein erklärte sich gegen einen Streik und beschloß, nach dem 1. Februar weiter zu arbeiten.

Neue Anschlußbewegung in Oesterreich.

Wien, 26. Jan. Auf Anregung der National-demokr. Partei fand gestern nachmittag mit der Tagesordnung „Hunger oder Anschluß?" eine große Volksversammlung statt. Der Großdeutsche Dr. Dinghofer setzte die Gründe auseinan­der, warum Deutsch-Oesterreich, auf sich selbst angewiesen, nicht existieren könne. Von all den Plänen, die man bezüg­lich Deutsch-Oesterreichs hege, sei nur der eine richtig, der auf den Anschluß an das alte Mutterland hinarbeite. Die jetzigen außerpolitischen Verhältnisse seien dem Anschluß an Deutschland nicht ungünstig. Das hätten die jüngsten Er­klärungen Hoovers gezeigt. Auch Italien und die Tschecho- Slowakei seien nicht dagegen. Frankreich müsse von der Notwendigkeit des Anschlusses überzeugt werden. Die Parole müsse heute lauten: „Dorthin, wo der Platz aller Deutschen ist!" Die übrigen Redner stellten sich auf den gleichen Standpunkt. Die Versammlung wurde aufgefordert, eine freiwillige Werbetätigkeit für den Anschluß Deutsch- Oesterreichs an Deutschland zu betreiben. Schließlich wurde eine Resolution angenommen, in der es heißt: „Wirsordern die Negierung und die Nationalversammlung auf, endlich den Weg zu gehen, den die Not und der Volkswille gebie­terisch zeigen. Tretet mannhaft hin vor die Mächte der Welt und sprecht: Unser Volk geht zu Grunde. Ihr wißt, daß Ihr ihm nicht helfen könnt. Laßt uns zu unseren Brüdern, laßt uns zum Deutschen Reich. Treibt uns nicht soweit, daß ein verzweifeltes Volk gegen Euern Willen die Grenzpfähle niederreißt, die es vom Mutterlands trennen "

Kleine Nachrichten.

München, 24. Jan. Das Schwurgericht München ver­urteilte den angeblichen Handelsmann William Spender auk Bristol in Australien unter Ausschluß mildernder Umstände zu 6 Jahren Zuchthaus und 10 Jahren Ehrverlust. Der Verurteilte versuchte im März* vorigen Jahres mit gefälschten Papieren auf den Namen eines Grafen Jmperiali den Frei­staat Bayern namens der italienischen Regierung um 17 Millionen zu betrügen, die für Lebensmittelkäufe dienen sollten. Die Beweisaufnahme konnte nicht klarstellen, wer der Verurteilte eigentlich ist.

Köln, 24. Jan. Da zwischen dem Deutschen Reich und England der Friedenszustand eingetreten ist, so ist, wie die „Kölnische Zeitung" meldet, angeordnet worden, daß die deutsche Reichsflagge von englischen Kriegsschiffen wieder zu grüßen ist.

Kassel, 24. Jan. Gestern vormittag 11 Uhr erschienen in der Wohnung eines hiesigen Kaufmanns 4 unbekannte Männer, die angeblich Platin kaufen wollten. Sie zwangen die in der Wohnung befindliche Frau zur Herausgabe des Vertikowschlüssels, erbeuteten eine Summe von 80 000 betäubten die Frau und ihre Schwester mit Aether und ein-