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Nr 44 Gegründet 1827 Dienstag, den 23. Februar 1932 Fernsprecher Nr s 106. Jahrgang

Die Memelkomödie in Genf

Es ist traurig, daß man von der Behandlung des Memel­streits vor dem Völkerbundsrat in Genf auch wieder nur als von estier Komödie sprechen kann; aber eine Ko­mödie und nichts anderes waren die Ratssitzungen, die sich mit dieser Frage befaßten. Das Ergebnis ist nämlich, daß der Rat aus eigener Machtbefugnis gar nichts unter­nimmt; den sogenannten Signatarmächten, das heißt den Völkerbundsmitgliedern, die seinerzeit das „Memel­statut" unterzeichnet haben, nämlich England, Frankreich, Italien und Japan, wird anheimgegeben, den Fall vor den Haager Gerichtshof „zur Klärung und Entscheidung" zu ziehen.

Dieser Ausgang ist für Deutschland wieder eine schwere Enttäuschung. Der Rat hat den juristisch unklaren Bericht des Norwegers Colban mit dem „Pro­test" des Litauers Zaunius, der frech alles ableugnete, an­genommen und das übrige den Signatarmächten überlassen. In den meisten Punkten ist überhaupt nichts aeschehen.

Man muß sich klar machen, daß Litauen das Memelstatut gebrochen und vollendete Tatsachen nach seinen Absichten geschaffen hat und daß Reichskanzler Brüning daraufhin die Sache schleunigst vor den Rat anhängig gemacht hat. Auch wenn man den schlechten Willen und die oft bewiesene Hilflosigkeit des Rats voll in Betracht zieht, war ein so negatives Ergebnis überraschend. Jetzt bleibt in der Tat nichts als der bei Litauen bisher völlig wirkungslose „moralische Druck", wie der Bericht sagt, durch die formale Annahme eines an sich schon ungenügenden Ratsberichts, bei dem Litauen gegen die einzig positiven Teile noch formell protestiert hat. Es ist nicht gelungen, diesen Wider­stand zu brechen. Der Rat hat es nicht einmal fertig gebracht, Litauen auch nur zur Verweisung des Memelfalls' an den Haag zu veranlassen. Es mußte dazu der Umweg über die Signatarmächte des Memelstatuts gewählt werden. Für Liesen Weg aber war der ganze Zauber vor dem Rat völlig unnötig. Das hätte Deutschland ohne Völkerbund billiger haben können. Dann wäre uns auch der demütigende An­blick in Genf erspart geblieben, wie der kleine Litauer Deutschland in empörendster Weise gegenüberzutreten wagte. Ging man den Weg über Genf, wofür vieles mit Recht sprach, dann wäre es — das steht jetzt einwandfrei fest — richtiger gewesen, die Klage wäre lediglich mit der Verletzung des Memelstatuts zu begründen, da die absicht­lich unklare und unzulängliche Fassung dieses Dokuments bekannt ist. Deutschland hätte di« Frage der Friedens- bedrohung im Nahen Osten in den Mittelpunkt stellen müssen. Es war festzustellen, daß der „Fall Vöttche r", zu dem die Memelaktion fast ausschließlich wurde, niemand

Der Krieg

Schanghai, 22. Febr. In den Kämpfen am Samstag und Sonntag konnten die Japaner keine wesentlichen Fortschritte machen. Die Chinesen hielten i» dem hef­tigsten Feuer der japanischen Kriegsschiffe, der Artillerie und der Fliegerbomben mit erstaunlicher Zähigkeit stand und gingen sogar teilweise zum Angriff über. Die Japaner mußten an mehreren Stellen zurückweichen. In der Nacht Mm Montag zogen die Japaner Verstärkungen heran. Am Montag früh entbrannte der Kampf von neuem. Ein vor Wusung liegendes japanisches Kriegsschiff wurde von einer chinesisch»« Granate getroffen: der Komman­dant und 10 Mann wurden verwundet.

In der Mandschurei sollen die Japaner eine chine­sische Abteilung geschlagen haben.

Die Sümpfe um Tschapei und Wusung

Moskau» 22. Februar. Nach einer amtlichen Meldung haben die japanischen Angriffe auf Tschapei und Wusung am Samstag zu keinem Ergebnis geführt. Bei der Er­stürmung von Kiangwan durch die Japaner wurden das Dorf und der Rennplatz vollkommen zerstört. Auch mehrere Mertel von Tschapei sind durch japanisches Artilleriefeuer vernichtet worden.

Me Verluste der Chinesen und der Japaner vom Sams- mg werden bis jetzt auf 800 Tote und mehrere Tausend Ver­wundete geschätzt. Besonders viele Todesopfer gab es un- *er der Zivilbevölkerung in Kiangwan.

Nach einem Bericht der sowjetamtlichen Telegraphen'- aaentur aus Schanghai werden in der französischen Nieder­lassung fieberhaft Verteidigungsmaßnahmen getroffen. In den Straßen werden Barrikaden errichtet und Schützen­gräben ausgehoben. Allen Heeresangehörigen ist der Befehl erteilt worden, sich in Kampfbereitschaft zu halten. Die aus­ländischen Konsulate fordern in den Blättern von Schang­hai ihre Staatsangehörigen aus, sich zum sofortigen Ver­lassen Schanghais bereit zu halten. Die meisten Ausländer werden voraussichtlich nach Hongkong überfiedeln.

Nach einer Meldung über Moskau sollen zwischen dein japanischen Kommandierenden General Uyeda und dem Admiral Nomura über das Vorgehen in Schanghai ernste Meinungsverschiedenheiten entstanden sein, da letzterer ver­

tu Genf interessierte, zumal ln einem Zeitpunkt, da im Fernen Osten die Kanonen sprechen.

Die Vorschläge Colbans

Die Vorschläge im Bericht Colbans, die vom Rat unter ausdrücklichem Vorbehalt des litauischen Außenministers angenommen wurden, bestehen aus folgenden vier Punkten:

1. Gewissenhafte Einhaltung sämtlicher internationaler Verpflichtungen der für das Memelgebiet in Frage kommen­den Bestimmungen.

2. Die Lage im Memelgebiet ist außerordentlich ernst. Dringende Maßnahmen zur Vermeidung jeder Verschärfung der Lage müssen sofort ergriffen werden.

3. Sofortige Bildung eines rechtmäßigen Direktoriums, das sich dem Landtag vorstellen und sein Vertrauen haben muß.

4. Klärung der Rechrsfrage, ob die Abberufung des Präsidenten Böttcher rechtmäßig war oder nicht durch den Haager Gerichtshof

Diplomatische Schritte

Berlin, 22. Febr. Die Reichsregierung hat ihre beglau­bigten diplomatischen Vertreter bei den Signatarstaaten be­auftragt, Schritte zu unternehmen, um mit Nachdruck daraus hinzuweisen, daß entsprechend den am Samstag gefaßten Beschlüssen des Völkeroundsrats der Haager Gerichts­hof angerufen werden soll, um die Frage der Recht- mäßigkeitt der Abberufung des Landesdirektors Böttcher von der Memel-Regierung zu prüfen.

Die irische Gefahr siir England

Irland scheint am Vorabend einer großen Ueberraschung zu stehen, und zwar einer Ueberraschung für England. Seit nunmehr elf Jahren ist der südliche Teil von Irland ein Freistaat, der die ganze Zeit unter der Präsidentschaft von Cosgrave stand. Der während dieser Zeit abgeschlossene englisch-irische Vertrag vertiefte die Gegensätze der Regie­rungspartei — unter Cosgraves Führung — und der Repu­blikaner, deren Führer de Valera ist. Immer wieder suchte sich im Laus der letzten Jahre Ne Unzufriedenheit durch Terrorakte gegen diesen Vertrag, gegen die Regierung und mittelbar natürlich gegen England Lust zu machen. Eine unbedingte Mehrheit werden die Republikaner aber kaum er­reichen, so daß die Arbeiterpartei das Zünglein an -er Waage bilden wird. Die Unabhängigen können zur Regie- runasvartci aerechnet werden. Die Haltung der Arbeiter«

in Ostasien

langte, daß die Infanterie nicht bei Tschapei, sondern nur gegen Wusung eingesetzt werde. Der japanische Kriegs- Minister werde nach Schanghai kommen, um den Streit zu schlichte

Vordringen der Japaner

Schanghai. 22. Febr. Reuter >neidet: Der japanische An­griff geht stetig vorwärts. Im rechten Kampfabschnitt nörd­lich des Dorfs Kiangwan rückt die japanische Infanterie mit Hilfe von künstlichen Rauchschleiern und unterstützt durch Bombenflugzeuge und Artilleriefeuer vor, um von Norden her aus Tatschang einzufchwenken. Um den Besitz des Dorfs Kiangwan, wo chinesische Maschinengewehrnester in Häusern liegen, wird noch verzweifelt gekämpft. Bei Wusung herrscht im wesentlichen Ruhe, ebenso bei Tschapei. Es wird aber erwartet, daß die Japaner heute nachmittag an der Schapei-Front einen großen Angriff unternehmen werden. Der Kampf nähert sich den FremSenniederlassungen.

Am Montag nachmittag drangen die Japaner durch eine Bresche in den chinesischen Maschinengewehrstellimgen in Kiangwan ein.

Von amtlicher Seite in Tokio wird laut Reuter erklärt, daß die Kämpfe in Schanghai etwa 10 Tage beanspruchen werden, bis die Chinesen 20 Kilometer zurückgedrängt seien, wie es Las Ultimatum verlange. Dann werden sich die Japaner bis ans weiteres auf die Verteidigung der neuen Front beschränken. Wie verlautet, hat General Beda eine weitere Division von Tokio verlangt.

Japans Antwort an den Rat

Tokio, 22. Febr. In der heute abgegebenen Antwort an die Ratsmächte fragt Japan u. a., warum die Rats­mächte ihren Appell nur an Japan gerichtet hätten. Die Chinesen führen zwar friedliche Worte im Mund, begehen aber Taten, Ne die Rechte und Interessen Japans verletzen und nicht geduldet werden können. Japan bestreitet ferner, ^ daß Artikel 10 auf die Entsendung japanischer Truppen in die Mandschurei und nach Schanghai angewendet wenden könne; der Antikriegsvakt bilde keinen Teil des Völkerbunds- oaktes

Partei ist noch unbestimmt. Sie hat sich noch nicht festgelegt und wird versuchen, ihre günstige Srellung möglichst auszu­nutzen. Allerdings sieht es so aus, als ob sie wenigstens zunächst lieber eine Regierung de Valera als eine Regierung Eosgraoe sähe, da Cosgrave bei den ArbeiterparteÄern sehr unbeliebt ist. Am 29. Januar wurde das Parlament durch eine Regierungserklärung aufgelöst. Noch im April vorigen Jahrs hielt man allgemein eine Präsidentschaft de Valeras für ausgeschlossen. Denn darüber ist man sich in England klar, -aß der Hauptpunkt des Programms de Valeras eine völlige Loslösung Irlands von England ist. Nach den bisher vorliegenden Ergebnissen hat es nun den Anschein, als ginge doch de Valera als Sieger hervor. Das Auwachsen der englandfeindlichen Strömung — denn um eine solche handelt es sich in der Tat — ist für England vor allem in so unmittelbarer Nachbarschaft kein angeneh­mer Zustand.

Neue Nachrichten

Der Reichswehrerlah wird geändert

Berlin, 22. Febr. Der Erlaß des Reichswehrminifiers G r ö n e r, daß auch Nationalsozialisten in die Reichswehr ausgenommen werden können, sofern sie sich der politischen Betätigung enthalten, hat bei den drei Linksparteien des Reichstags und beim Reichsbanner größten Unwillen her­vorgerufen Da nun von den Kommunisten Mißtrausns- anträge gegen das Kabinett Brüning und gegen den Reichsminister Grüner eingebrachl werden, bestand die Möglichkeit, daß wenigstens der zweite Antrag mit den Stimmen oder durch Stimmenthaltung der Sozialdemokra­tischen und der Demokratischen Partei zur Annahme ge­langen könnte. Nach eingehender Besprechung der zustän­digen Stellen wird nun der Reichswehrminister seinen Er­laß zuriickziehen bzw. so «bändern, -aß der Anstoß besetzet wird.

keine Einheitskandidatnr -er Harzburger Front

Berlin, 22. Febr. Die Verhandlungen der Führer der ln der Harzburger Front zusammengefchlossenen Organisatio­nen über die Stellungnahme zur Reichspräsidenten- wahl haben zu dem Ergebnis gefübrr, daß von der

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Reichspräsident v. hindenburg hat an den Präsidenten hoover anläßlich des 290. Geburtstages des ersten Staats­präsidenten der Vereinigten Staaten. George Washington (22. Februar) ein herzliches Glückwunschtelegramm gerichtet.

Der Reichspräsident hat am Montag Führer der christ­lich-nationalen Gewerkschaftsbewegung, darunter den Ver- treter des Deukschnationalen handtungsgehilfenverbands, Bechkft, empfangen, die erklärten, daß die Verbände für feine Kandidatur eintreten werden. Der Reichspräsident ver­sicherte die Abordnung, daß er den Willen habe, mit seiner letzten Kraft dem Vaterland und dem deutschen Volk z» dienen.

Laut ERB. werden Deutschnakionale und Stahlhelm iw ersten Wahlgang für die Reichspräsidenlschafk den zweiten Bundesführer des Stahlhelms, -er im Reick nahezu zwei Millionen Mitglieder Hai. Oberstleutnant Düsterberg heransbringen. Es wird aber an dem Gedanken einer Eia- heitskandidatnr der ganzen Harzburger Front für den zwei­ten Wahlgang festgehalten. Die Aufstellung der Kandidatur Düsterberg hät den Zweck, neben der Kandidatur Hitler alle Stimmen zu erfassen, die auf der äußersten Rechten aufzu- bringen sind. Me NSDAP, behält sich ihre Stellungnahme noch vor.

Bor Vertretern der Presse machte Reichsfinanzminister Dietrich Mitteilungen über die Neuordnung der Großban­ken, besonders der Dresdner und der Danatbank. sowie der Commerz- u. Privatbank und des Barmer Bankvereins, die bekanntlich zusammengelegt werden. — Die Mitteilungen decken sich im wesentlichen mit unseren früheren Berichten im Handelsteit.

In den Borstand der neuen Dresdner Bank wird nach !>er Aufsaugung der Danakbank der Mitinhaber Boden- heimer eintreten, Direktor Nathan bleibt im Vorstand un­wahrscheinlich wird Jakob Goldschmidt in den Aufsichlsrat ge­wählt. Auch Direktor Ritscher von der Rcichskredikgesetl- schast wird voraussichtlich in den Vorstand eintreten.

Im englischen Unterhaus fragke Abg. Nathan, ob Ver­handlungen der Regierung mit einer anderen Regierung schweben, die ein Abkommen oder ein Einvernehmen über die Tributfrage bezwecken, wodurch die Regierung irgend- wie behindert werden könnte, ihre Bestrebungen einer ver­nünftigen allgemeinen Lösung bei der Lausanner Konferenz fortzusetzen. Außenminister Simon gab eine verneinende Antwort.

Im Verlauf eines Luftkampfes über Sutschau bei Schanghai ist ein japanisches Flugzeug durch chinesische» Feuer abgeschossen worden. Um 2.3V Uhr MEZ. setzte eine schwere Beschießung des japanischen Hauptquartiers in hons- kau sowie des japanischen Konsulat- ein.