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32. April. Mol- alitätszuschlag nach Prozent Fettgehalt er Emmentaler 45 ite Ware 87—90, ie Preise sind Er- e ohne Verpackung

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Nr. 94

Gegründet 1827

Freitag, den 24. April 1931

Fernsprecher Nr. 29

105. Jahrgang

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Eine furchtbare Prophezeiung / Arbeitslosigkeit / Störung der Weltwirtschaft / Vriaud in Nöten und feine Beruhigungspille / Mussolini, ei« Frennd und Peiniger / Gratulation oder Kondulation? / Polnischer Kampf gegen Danzig.

„Es mutz anders werden!" So hört man von Mund zu Mund. Und: „Es kann nicht mehr so weiter­gehen!" gibt man als Grund dafür an. Kein Wunder! Die Arbeitslosigkeit betrug in Deutschland am Jahres­ende 1919: 38S 000, 1925: 1,9 Millionen, 1928 2.5 Millio­nen, 1930: 4,4 Millionen und anfangs 1931 rund 5 Mil­lionen. Jetzt zwar etwas weniger, bei uns und in England, über nicht etwa, weil es mit der Wirtschaft aus inneren Gründen besser ginge, sondern als Auswirkung der Saison. Die Last drückt so ziemlich gleich schwer. Man hoffte, sie da­durch abschütteln zu können, daß man den Reichshaushalt von den Zuschüssen zu der Arbeitslosen-Versicherung mittels Beitragserhöhungen entlastete. Aber im Grund ist das alles Schein. Denn soeben muß die Reichsanstalt wieder 90 Mil­lionen borgen, um über die nächsten Monate hinüberzukom­men. Die Reichsbank muß wieder heran. Natürlich mutz das Reich die Bürgschaft hiefür übernehmen. Dabei seufzen die Gemeinden unter der untragbaren Last der Wohlfahrts- Ausgaben. Die Industriebetriebe schränken sich immer mehr ein. In Württemberg allein sind es in einem Jahr 572 Betriebe (gleich 1,7 Prozent) und 58 902 beschäl- tigte Arbeitnehmer (gleich 11,7 Prozent) weniger. „Wenn wir," schreibt die D.A.Z., „die Dinge treiben lassen, wird Deutschland zu Beginn des nächsten Winters nicht mehr ein großartiges Industrieland, sondern ein Jndustriefriedhof sein. Denn stillgelegten Betrieben, die eine erschütternde Anklage gegen uns alle sind, werden die geschlossenen Schul­ter der öffentlichen Kassen folgen." Muß doch jetzt schon die Reichskasse sich absorgen, wie sie von Ultimo zu Ultimo ihren allernotwendigsten gesetzlichen Verpflichtungen Nachkommen könne.

Alle Welt klagt und forscht, wie man der Arbeitslosigkeit, diesem Uebel aller Uebel, abhelfen könne. Von den Vor­schlägen, die die Berliner Kommission nach dreimonatlichen Beratungen herausgegeben hat, haben wir in der letzten Wochenschau gehandelt. Jetzt hat auch das Internatio­nale Arbeitsamt in Genf für die im Mai beginnende 15. Internationale Arbeitskonserenz, die sich ausschließlich mit der Frage der Arbeitslosigkeit beschäftigen soll, einen Bericht über ihren gegenwärtigen Stand und die Versuche zur Abhilfe herausgegeben. Freilich, viel kommt dabei auch nicht heraus. Sogar ihre Statistik über die Zahl der Ar­beitslosen (z. B. in der Sowjetunion) ist, so wie ehemals ihre Feststellungen über die Arbeitslöhne, sehr unzuverlässig. Besser steht es mit den Vorschlägen. In Amerika, wo es jetzt 7 Millionen Arbeitslose geben soll, wurde ein Gesetz über die Durchführung größerer öffentlicher Arbeiten an­genommen. Frankreich versucht es mit einem umfang­reichen Programm öffentlicher Wegebauten. In Groß­britannien wurde die Erfahrung gemacht, daß mit durchschnittlich 20 Millionen Mark, die man für Eisenbahn­bauten, Gas-, Wasser- und Elektrizitätswerke, Hafen- und Dockarbeiten ausgab, nur 4000 Personen beschäftigt werden können Also lauter dürftige Abhilfsmaßnahmen.

Wichtiger ist wohl der für anfangs Mai geplante „Washingtoner Kongreß der Internationa- le n H a n d e l s k a m m e r". Hier wird u. a. der ehemalige deutjche Reichsfinanzminister Dr. Dern bürg über die Storungen der Weltwirschaft sprechen. Er stellt in seinem, letzt schon veröffentlichten Vortrag fest, daß der aus der internationalen Verschuldung erwachsene ge- E!stetige Druck der Weltwirtschaft innerhalb der kapita­listischen Welt 15 Millionen Menschen aus dem Arbeits­prozeß ausgeschaltet habe. Das entspreche fast genau dein Barwert der deutschen Tributzahlungen. Letztere seien also rein Beitrag zum Wiederaufbau der Weltwirtschaft. D?e verheerende Wirkung der Reparationen setze sich, sofern sie nicht abgebogen werden können, durch zwei Menschenalter hindurch fort und komine von Jahr zu Jahr zustärkerer 7 n"swirkung. — Und das sagt ein Mann, der seiner» uÄk, ?«s Toungplcms befürwortet hat! Des-

^5 ^'^ti bloßen Zahlungsaufschub, auch nicht eine „Erleichterung von einigen hundert Millionen. Das würde uichts Helsen. Kein Flickwerk, sondern eine grund­sätzliche und gründliche Revision, etwa durch mehr Sach- lreferungen, wodurch Lausende von Menschen wieder Arbeit fanden, oder besser Streichung der Tributzah­lungen auf mehrere Jahre oder — was allerdinas uto­pisch klingt — für alle Zeiten.

Und nun noch etwas vom Ausland und da von unseren „lieben" Nachbarn im Westen. Briand läßt die deutsch- österreichische Zollunion keine Ruhe bei Tag und bei Nacht. Der Mann hat aber auch Pech. Jeden Monat eine peinliche Niederlage: im Januar die Ungelegenheiten, die der polnische Liebling mit seinen Ungezogenheiten gegen Deutschland dem französischen Schutzpatron bereitete und die der letztere selber wohl oder übel in Genf rügen mußte. Im Februar der Paktvon Rom, der jetzt schon ^Eder in die Brüche gehen soll, zum Aerger von England und Italien. Im März die schreckliche Zollunion und im llpril die Einladung der Deutschen nach C he­tz uers. Das ist fast zu viel in vier Monaten. Ein anderer

Staatsmann wäre schlankweg „geflogen". Auch in Frank- reich wird heute mehr denn je über den großen „Friedens­und Versöhnungsfleund" Briand geschimpft. Auch Doumer» gues Rede in Nizza war ein Winken mit dem Zaunpfahl an Briand. Also schnell ein Gegenmittel, und wenn's nur eine Beruhigungspille wäre. Daher Briands famoser „Plan zur wirtschaftlichen Wiederherstellung Europas", ein Ding, von dem niemand h-.ute etwas Greifbares weiß, so eine Art „Donauföderation" von Frankreichs Gnaden, ein Zollbund, dessen Mittel- und Ausgangspunkt — und das muß ja un- serm Donau-Bruder schmeicheln und ihn locken — Wien sein soll. Hoffentlich ist Oesterreich so schlau und läßt sich von dem listigen Fuchs nicht einfangen.

Mussolinis Gattin hat einen Schulbesuch in Süd­tirol gemacht. Jedes Kind mußte drei Lire mitbringen. Da­mit wollen sie dem kleinen „Mussolini-Prinzen" Romano der seine 'Mutter begleiten durfte, ein Geschenk machen. Große Ehrungen! Sie sollen dem Allgewaltigen in Rom schmeicheln und über die wahre Stimmung der Süd­tiroler täuschen. Die sind freilich aus den Oberbefehls­haber aller Faszisten nicht gut zu sprechen. Wohl hat er die Strafe einer dreijährigen Verbannung des wackeren 60jährigen Deutschen Malferrheimer in zwei Jahre Polizei aufficht gnädig umgewandelt. Aber die unzähligen Schikanen gegen di« 200 ÖOO Deutschen, die selbst auf dem Friedhof nicht verschont werden, dauern — trotz Dr. Schobers Besuch in Rom — unvermindert weiter. Andererseits steht ja Deutschland gut mit Italien. Mussolini ist ia auch „Revi­sionist", d. h. für Aenderung des Versailler und der andern Friedensverträge, Südtirol natürlich ausgenommen.

Danzigs ehemaliger Staatspräsident Dr. Sahm ist nun Berliner Oberbürgermeister. Kein leichter Posten. Er und sein neuer Stadtkämmerer haben einen bösen Augias­stall auszuräumen. Die Schuldenlast der Stadt Berlin und ihrer Betriebe ist in den 6 Jahren seit Beendigung der

lagesspiegel

Die außerordentliche Generocksynode der Alkpreußischen Union hat nach dreitägigen Verhandlungen den Sirchea- verlrag mit dem preußischen Staat mit Ikö gegen 47 Stim­men angenommen.

Eine Berliner Korrespondenz will wissen, im Reichs- »abinett werden weitere Haushaltabstriche in höhe von 400 Mll. Btt. erwogen. Es werde daran gedacht, die Ortr­und kinderzulagen der Beamten zu kürzen oder ganz z« streichen. Der Deutsche Beamkenbund hak in einem Schrei­ben an den Reichskanzler gebeten, daß keine weiteren Ge­haltskürzungen mehr vorgenommen werden möchten. Vor einer endgültigen Entscheidung solle die Beamtenvcrtretung gehört werden.

Der kommunistische Reichskagsabgeordneke Maddalena aus Berlin wurde vom Reichsgericht wegen Vorbereitung hochverräterischer Unternehmungen u. a. V. zu 2 Jahren Festungshaft verurteilt.

Wegen Verrats von Fabrikationsgeheimnissen (Fenster­glas usw.) an Sowjekrußland wurde -er Ingenieur Theodor Pesch in Aachen verhaftet.

Inflation von 110 Millionen auf über 1700 Millionen'RM. gestiegen — „ein Kunststück der Finanzimpotenz"! Und diesen 1700 Millionen steht ein Gesamtvermögen von 2654 Millionen gegenüber. Die neuen Herren im Berliner Rat­haus sind eher zu bedauern als zu beglückwünschen.

Freilich, Sahm, der mit allen Fasern seines Herzens an Danzig hä»Zt, hätte dort auch nicht viel Freude erlebt. Dicht vor der Nase dieser Seestadt, nur 14 Kilometer von ihr entfernt, haben die Polen vertragswidrig einen Kon» kurre..zloden aufgetan: Den Handels- und Kriegshafen Gdingen. Und damit sie ihre Waren, namentlich ihre Kohlen, hübsch fein an Danzig vorbeileiten, haben sie 1 Milliarde Franken bei den Franzosen zum Bau einer oirekten Eisenbahn von Ostoberschlesien durch den Korri­dor nach Gdingen gepumpt. Dagegen Beschwerde der Dan- ziger beim Völkerbund. Es ist aber schwer, den Teufel bei seiner Großmutter zu verklagen. kl.

Benesch gegen Curtius

Briands Echo

Paris, 23 April. In den Ausschüssen der beiden tschecho­slowakischen Kammern ging Außenminister Dr. Benesch auf die bekannte Erklärung des Reichsministers Dr. Cur­tius zum deutsch-österreichischen Zollabkommen ein. Dr. Benesch führte aus: Der Standpunkt Curtius', das Ab­kommen sei als wirtschaftliche, unpolitische Sache in Gens lediglich nach der juristischen Seite zu überprüfen, sei un- haltbar. Man könne doch nicht ernstlich behaupten, daß die Frage irgendwelcher Wirtschaftsoperationen größeren Stils in Europa heute, wo allmählich drei Viertel der ge­samten europäischen Politik nur Wirtschaftsfragen bilden, eine unpolitische Angelegenheit sei. Speziell die österreichi­schen Wirtschaftsfragen seien seit dem Friedensschluß außer­ordentlich politisch. Jede Zollunion von Staaten wie Deutsch­land und Oesterreich müßte als ein Schritt zu vollständiger wirtschaftlicher und politischer Vereinigung angesehen wer­den; die Klausel von der Wahrung der Selbständigkeit der kleineren Staaten habe nur akademische Bedeutung. Die Zollunion solle nach Curtius das Beispiel eines regionalen Uebereinkommens im Genfer Sinn sein. Die beste Antwort darauf sei, daß alle übrigen Interessenten diesen Versuch im Gegenteil als einen ungeeigneken Schritt zur Zusammen­arbeit ansehen; er sei ein Schritt zur Schaffung von zwei einander gegenüberstehenden Blocks.

Im Gegensatz zu den deutsch-österreichischen Verhandlun­gen seien diejenigen des Kleinen Verbands in Joachimstal 1927 und in Bukarest 1928 nicht geheim gehalten worden. Sie seien gegen niemandem, weder gegen Deutschland oder Italien, oder gegen Oesterreich oder Ungarn gerichtet ge­wesen. Der Kleine Verband habe niemals Oesterreich in irgend eine Kombination gelockt. Er (Benesch) habe die Notwendigkeit einer wirtschaftlichen Zusammenarbeit der Tschechoslowakei mit Oesterreich und den übrigen mitteleuro­päischen Staatyen stets betont, aber dabei die Teilnahme bloß einer Großmacht allein abgelehnt, weil dies eine Stö­rung des europäischen Gleichgewichts gewesen wäre. Er habe eine Gruppierung -er kleinen Staaten und dann ihre Ängste-er uwg an die drei interessierten Großmächte Deutsch­land, Frankreich und Italien gewünscht.

lieber die Verletzung internationaler Verbindlichkeiten durch den Plan der sogenannten Zollunion heute zu spre­chen, wäre überflüssig. Es ''ei nahezu gewiß, daß sich mit der Frage der internationale Gerichtshof im Haag beschäfti­gen werde, und man könne nicht zweifeln, welchen Stand­punkt er einnehmen werde, weil der Sinn und Text der Verträge von Versailles und St. Germaiu und des Genfer Protokolls von 1922 durchaus klar seien.

Drummond bei Curtius

Berlin, 23. April. Der Generalsekretär des Völkerbunds, Sir Eric Drummond, ist in Berlin eingetroffen und hatte heute eine Unterredung mit dem Reichsminister Dr. Curtius im Auswärtigen Amt. Die Besprechung bezog sich nach halbamtlicher Mitteilung auf die Vorbereitung des Programms der Martagung des Völkerbundsrats und auf gewisse Personalfragen in der Verwaltung des Sekretariats.

Bekanntlich ist die Reihe des Vorsitzes im Völkerbunds­rat im Mai an Dr. Cnrtius.

Neueste Nachrichten

Wiederbeginn der politischen Arbeit

Berlin, LZ. April. Der Reichskanzler empfing heute vormittag den amerikanischen Botschafter Sackert, der demnächst nach Washington reisen wird, und sprach mit ihm über die Lage Deutschlands und den Stand­punkt Deutschlands in der Tributsrage. Der Botschafter wird nun in der Lage sein, ferne Regierung darüber genau zu unterrichten. Abends 6 Uhr trat das Kabi­nett zu einer zwanglosen Besprechung über die vorliegen­den Arbeiten zusammen^ Dabei wurde auch die Agrarvor­lage erörtert, nachdem Aeichsmimster Schiele sich zuvor mit dem Reichskanzler darüber ausgesprochen hatte.

Reichsstädte.Baugesetz

Berlin, 23. April. Aern Reichsrat ist ein Gesetzentwurf über die Entschädigungspflicht und den Rechtsweg bei Ent­eignungen auf dem Gebiet des Städtebaus zugeleitet wor­den, der als eine vorläufige Zwischenregelung zu betrachten ist. Die Vorschriften gelten für Enteignungen, die nach dem 13. August 1919 und vor dem 1. April 1933 auf dem Gebiet des Städtebaus, der Fluchtlinienfestsetzung und Grundstücksumlegung gemäß landesrechtlichen Vorschriften vollzogen wurden. Das Gesetz ist somit bis 1. April 1933 befristet. Der amtliche Wortlaut ist noch nicht bekannt. De» Gesetzentwurf anerkennt grundsätzlich die Not­wendigkeit des Schutzes des privaten Eigentums.

Die Generalsynode zur Gottlosenwerbung

Berlin, 23. April. Die Generalsynode der Altpreußischen Union erließ am Schluß ihrer außerordentlichen Taaunn