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Samstag den 18. Juli 1925 Fernsprecher Nr 29 9S. Jahrgang

Politische Wochenschau.

Gottlob, aus dem politischen Leben Deutschlands ist fürs erste ein die Gemüter erschütternder und erregender Streit­gegenstand entfernt. Die Frage der Aufwertung der durch die leichtsinnige Inflation vernichteten Kapitalien und Er­sparnisse ist vorläufig gelöst, nachdem fast sieben Vierteljahre darüber gestritten worden war, die einen wollten anfangs überhaupt von Aufwertung nichts wissen, andere verlangten eine Aufwertung, die beim besten Willen nicht zu lechen gewesen wäre, ohne daß wir uns in eine neue Inflation gestürzt hätten und dann wäre der Tanz noch schlimmer von neuem angegangen. Zu schweigen von denen, die, obwohl sie wohl kaum fellfft an die Möglichkeit glauoen konnten, meinten, alles verlorene Geld müsse zu vollem Wert bei Heller und Pfennig ersetzt werden. Aber kein rechtlich Den­kender hätte es billigen können, wenn die vielen Milliarden, die einst in vollem Wert an Reich, Staaten, Gemeinden, Sparkassen, Banken und Privatschuldner gegeben wurden, einfach als verloren hätten gebucht werden sollen. Schon die Ungewißheit darüber, ob und wie aufgewerket werde, hat viele vom Sparen abgehalten und sie dazu verleitet, das verdiente Geld möglichst bald wieder auszugeven, vielfach leider fir reinen Genuß; der Spartrieb setzte ernsthaft und in größerem Umfang erst wieder ein, als die Frage der Auswertung anfing, festere und bestimmtere Formen anzu- uehmen. Für die Finanzverwaltungen des Reichs, der Staaten usw. wäre es ja allerdings sehr bequem gewesen, durch die alten Schulden einfach einen Strich zu machen, und es hat auch nicht an „Staatsmännern" gefehlt, die dazu nicht übel Lust hatten. Aber es hätte einer schon ein vollendeter Tor sein muffen, wenn er einem solchen Schuldner noch einen Pfennig hätte anvertrauen wollen; es ging um Treu und Glauben und um die öffentliche Moral. Niemand konnte sich natürlich der Tatsache verschießen, daß die Regelung der Frage bei den wahnsinnigen Abgaben an das feindliche Ausland durch Versailler Vertrag und Dawesabkommen, Sei dem ungeheuren Verlust an deutschem Volksvermögen seine großen Schwierigkeiten habe, denn die für die Auswertung erforderlichen Mittel ließen sich aus dem unter schier un­erschwinglichen Steuern seufzenden VE doch wohl nicht durch neue Steuern herauspressen und die Bildung neuen Kapitals war ja eben durch den erlahmenden Spartrieb so gut wie unterbunden.

So mußte sich die Reichsregierung, nachdem dank der Rentenbank die Befestigung der Markwährung geglückt war, entschließen, die Aufwertung ernstlich in die Hand zu nehmen. Der erste Entwurf hat nun allerdings nirgend­befriedigt, die finanzpolitische „Vorsicht" war denn doch zu weit getrieben, und die Vorlagt hatte niemals Aussicht ge­habt, vom Reichstag angenommen zu werden. Dis Reichs­regierung sah das auch ein und nach langen Verhandlungen einigte sie sich mit den gegenwärtigen Regierungsparteien Ms ein „Kompromiß", das die ursprüngliche Vorlage in wesentlichen Punkten zugunsten der Gläubiger abänderte. Die alten Hypothekenfchulden wurden z. B. auf 25 o. H. auf­gewertet gegenüber 15 v. H. des Regierungsplans, die Spar­kaffenguthaben sind mit 12 v. H. aufzuwerten, nur die öffent- ^en Anleihen, d- h. die Schulden des Reichs, der Staaten, Kreise, Gemeinden und öffentlichen Körperschaften genießen des Vorzugsrecht, nur mit 2 >s y. H. notiert zu werden — der brave Mann denkt an sich selbst zuletzt. Das Kompromiß hat aber wenigstens durchgesetzt, daß die „Altbesitzer" dieser mit 5 v. H. abzufinden sind, und daß für bedürftige Gläubiger beträchtliche Sondervergünstigungen eingeräumt Mrrden. Den großen Städten, in Lenen vielfach ein Luxus aufgekommen ist, und die vom Reichs- Mmnzmimster und von Landesregierungen wiederholt ernft- «ch zu angemessener Sparsamkeit und zur Einstellung osr Wgeradezu'jaoenden Festlichkeiten ermahnt werden mußten, Wie man eine höhere Aufwertung gut zumuten dürfen, denn fie hoben ihre Schuldaufnahmen doch ausschließlich für sog. "erbende Zwecke, zur Anlage oder zur Vergrößerung von Gas- und Elektrizitätswerken, Straßenbahnen, zum Ankauf Grundstücken, für Bauten usw. verwendet und die echuKchinmen sind zwar von der allgemeinen Wsltent- lhertung des Gelds nicht unberührt geblieben, aber sie sind mcht verloren, verdampft, wie die Spargroschen der Gläu­biger. Aber gerade manche Großstädte zeigen sich der Auf- rvertungspflicht gegenüber am teilnahmlosesten und sie müssen sich hierin von so mancher Kleinstadt beschämen lasten. Du Aufwertung der öffentlichen Schulden geschieht im all- nicht in bar, sondern durch eine allerdings zinslose

VKsungsanleihe.

Der Reichstag hat nun am Mittwoch, den 15. Juli Auswertungskompromiß mit 230 gegen 197 Stimmen «« einer Enthaltung in dritter Lesung endgültig a n - Aenommen mit der Erweiterung durch einen sozialdemo- ^Esch en Antrag, daß auch die aus öffentlichen Mitteln ««mnende« Baudarlehen aufzuwerten sind. Ein An- der Deutschvölkischen Partei, der die Aufwertung nicht "eft genug geht, die Verkündigung des Gesetzes zwei Monate anszusetzen, fand die Unterstützung eines starken Drittels Mr anwesenden Reichstagsmitglieder und ist somit ver- mffungsmüßig wirksam. Die Regierungsparteien setzten da­gegen eine Antrag durch, der das Gesetz als dringlich erklärt, wodurch die Aussetzung wieder aufgehckben wird, "enn sich der Reichsrst und der Reichspräsident ebenfalls ArRe Dringlichkeit entscheiden, und dos ist geschehen. Das Answertmigsgesetz tritt somit sofort in Kraft- Wer könnte Mn sich sage», daß er von dieser Lösung befriedigt sei? Aber «rterde» obwaltenden Umständen konnte wohl kaum mehr erreicht werden. Im übrigen fft kein Gesetz unabänderlich, und wenn es di« Berhäktniffe einmal gestatte« sollten, so wird ^^^a«ch noch zur Auswert un g der Aufwertung schrecken

v« rnchtHne« wichtiges <8ei>ch Hot der HÄchstag-^»

ledigt, die Errichtung der Rentenbankrredit- anstalt, die an die Stelle der bewährten und vorzüglich verwalteten Rentenbank tritt. Der Dawesplcm bat die Aus­lösung der Rentenbank verlangt aus Gründen, die mehr im Intereste des Schuldendienstes an Amerika als in dem Inter­esse der deutschen Wirtschaft liegen. Man kann nur wün­schen, daß die Rentenbankkreditanstalt, die dem Kreditbedürs- nis der Landwirtschaft dienen soll, dieselben Erfolge haben möge wie die Rentenbank selbst, die in der trostlosen Zeit der höchsten Inflation plötzlich wieder geordnete Währungsver­hältnisse schaffen konnte, was der Reichsbank nicht möglich war. Die Rentenbank stützte sich eben auf die Grundlage nationaler Werte, die Bürgschaft der deutschen Landwirt­schaft und Industrie; der geringe GoldbesLuG der Reichsbank reichte dagegen zu einer auf Gold gegründeten Währung nicht mehr aus, und um die „Goldwährung" dem Verlangen des Dawesplcms gemäß wieder aus.zuricht.en, nachdem dis Reichswährung durch die Rentenmark wiederhergestellt war, dazu bedurfte es bekanntlich der fremden Hilfe der Dawss- anleihe von 800 Millionen. Eine eigentliche Goldwährung haben wir aber darum doch noch nicht, dazu ist auch der durch amerikanischen Borg verstärkte Goldschatz der Reichs­bank noch viel zu gering: die deutsche Mark heißt daher nicht mehr Goldmark, sondern Reichsmark. Die Rentenmark aber wird nun bald verschwinden, denn die Rentenbankkredit­anstalt darf keine eigenen Geldzeichen ausgeben, sie ist, wie der Name sagt, eine Kreditgeberin, das Recht der Noten­ausgabe ist jetzt auf die Retthsbank und die bevorrechteten Notenbanken beschränkt.

Wie vorsichtig Deutschland ave« Angeboten von Ver­bandsseite gegenüber fern muß» muffen wir soeben wieder aus der sogenannten Ruhrräumung erfahre«. Die Ver- Ländler tun sich ordentlich etwas darauf zügut, daß sie st» „ritterlich" ihr Wort halten und das in frwlerischem Ueber­sall besetzte Ruhrgebiet bis 15. August r-äMneu. Das Ruhr- gebiet behält aber trotzdem eine französische Polizei, die ebenso willkürlich besetzten Städte DüsseDorf und Drtisburg bleiben besetzt, und die französische Besatzung der Ruhr bleibt in Deutschland und vertauscht nur ihre Ärartiere, die ms linksrheinische Gebiet verlegt werden. Die Pfalz und das übrige linksufrige Rheinland erhalten die Besatzungen aus dem Ruhrgebiet. Und mit welcher Rücksichtslosigkeit die Franzosen verfahren, davon zeugten die Notschreie aus Kai­serslauter«» Landau u«d Lndwigstzase». 3« Trier hat dir französische Besatzungsbehörde die sofortige Mimrvmg der früheren Kasernen von de« dort nuchAe-sds» W donstchom Familie« besohle«, damit Trugen der Mchr d«t est k W»- iert werde« G«»e«. Me ReBeru»s hat so« Baracken Kr die UMevbÄHMng der FsmWsn sWWo Mark Wr BWKgmrg gesteht. Kr amidsr« die Ehve MteÄ werden Ed, «M

bedacht zu werden, wird es «W asiMs W». Mm ms» hiercutz ermessen/ welche Kosten d«« Mt4ch Wo. de«

»che« Staue rKchler« aus dem neue« ffranzWfchen Mchlsb-ruch erwachsen. Darüber zu rede«, wird Sache de» Reichstags bei der politischen Aussprache sein.

Von draußen ist nicht vrst W berichte«. 3» Frank­reich ist der Linksblock bei der AbstiEMMg über den Staatshaushalt vollends ausstnandergefalls«, and wenn Painleve nicht mitgesallen ist, so verdaE er es dom FiMM- minister Caillaux, der die Lücke durch die Stimmen der Wech­ten auszusiillen verstand. Das Parlament ist in die Ferien gegangen, und bis zum Wiederzusammentritt am 15. Sep­tember ist das Kabinett Painleve gerettet. Mas dann kom­men wird, ist noch unsicher, aber lange dürfte die Minister- Präsidentschaft Pamleves nicht mehr äi«er>n. Psincsre wit­tert Morgenluft. In Marokko geht's oberÄvestl mehr bergab, und ML el Krim hat nun auf der ganzen M) Kilometer langen Front von Ouezzan im Westen vis Bub Maruj im Osten (nördlich von Taza) der. allgemeinen An­griff eröffnet, offenbar mit dem Ziel, die Residenz des Sul­tans Mulay Jussuf, die Stadt Fez, zu erobern. Der neue französische Oberkommandierende, General Naukin, ver­langt die Verstärkung um mindestens ein volles weißes Armeekorps. Auch in China hat sich die Lage nicht ge­bessert. Wegen des großen Streiks und des Warenboykotts machen die Engländer und Japaner sehr schlechte Geschäfte, und die Engländer, die anfangs den „Rebellen" gegenüber sich sehr aufs hohe Roß setzten, sind etwas sanftmütiger und für Verhandlungen geneigter geworden. Aber nun machen die Chinesen ihre Bedingungen, und fie werden von Mos­kau sreundschaftlichst dazu ermuntert. Mit den Chinesen kann man nach dem Weltkrieg nicht mehr so umspringen, wie man es früher tun zu dürfen glaubie. Diese Lehre wer­den die Engländer einstecken und froh sein müssen, wenn sie nicht noch viel schlimmere bekommen.

Neuestes vom Tage

Der Inhalt der Antwortnote

Berlin. 17. Juli. Der „Tag" erfährt, in der Antwort­note an Briand weise die Regierung darauf hin, daß die deutsche Denkschrift vom 9. Februar kein bindendes Angebot gewesen sei, sondern eine Anregung. Deutschland stehe nach wie vor auf der Grundlage der in der Denkschrift dargeleg­ten Gedanken. Es könne daher die in der Briandnote ge­machten festen Vorschläge nicht annehmen. Die Rot-e Briands vom 16. Juni enthalte Gedankeugänge, di« in der Denk­schrift keineswegs berührt seien, und sie lege insbefoirdere die Möglichkeit fest, »daß Frankreich Bürge und Hüter von Schiedsgerichtsverträgen im Osten sein könne. Deutschland würde/damit jede Selbständigkeit verlieren. Die Reichs­regierung wünsche zunächst eine unverbindliche Aussprache, Nur aus diesem Weg werde ein erträgliches Verhältnis im Osten und Westen herzustellen sein. Eine solche gegen­

seitige Verständigung sei aus Grund der Briand-Note nichß zu erwarten, denn diese enthalte Bindungen, die üben den Versailler Vertrag hinausgehen, während es d«> auf cmkomme, dessen Schärfe zu mildern. Hin- fichtöch des Eintritts Deutschlands in den Völkerbund habe sich der deutsche Standpunkt nicht geändert. Die Reichsregierung bestehe nach wie vor darauf, erst dann in den Völkerbund einzutreten, wenn die deutschen Wünsche «ach Befreiung von der Kriegsverpflichtung Berücksichtigung finden.

BMgm»g der Antwortnote durch de« Reichslagsausschutz

Berlin, 17. IM. Im Retchstagsausschuß für Auswär­tiges wuiÄe heute der Entwurf der deutschen Antwortnote befproche«. Der Ausschuß stimmte den Richtlinien in seiner überwiegenden Mehrheit M. In der gestrigen Besprechung der Reichsparteien wurde völlige Uebereinstimmung erzielt Die Note soll am Montag in Paris übergeben und am Dienstag veröffentlicht werden.

Das Aufweriungsgeseh rechtskräftig

Berlin, 17. Juli. Reichspräsident von Hi»denburg> hat gestern nachmittag 6 Uhr nach Vorträge« d«s Reichs­kanzlers und des Reichssustizmlnisters das Gesetz über die Hypocheksnaufwertung unterzeichnet.

Der Reichsrat hat dem Hypothekenaufwertungsgesetz gestern vsrMittag seine Zustimmung erteilt. Gegen das Ge­hst Sb« die Ablösung der öffentlichen Anleihen gaben die Vertreter Bayerns, Sachsens und Württembergs Erkkärun- Aen «b, weil die Länder und Gemeinden dadurch zu schwer belastet werden. Der Reichsrat nahm darauf die Vorlage mit 48 gegen 23 Stimmen zur Kenntnis. Gegen den Gesetz­entwurf über die Errichtung der Rentenbankkredrtanstatt wurde kein Einspruch erhoben.

Ein Avftverttmsscmck

Berlin, 17. Juli. Me B.Z. berichtet, zur D«rchstlhr«i:g des Austvertungsgesetzes werde «in besonderes Reichsauf­wertungsamt geschaffen, an dessen Spitze der frühere Staats­sekretär v. Henrici treten solle- Me Aufgaben dieses Amts werden sehr umfangreich sein. Allein die Nachprüfung du» von Anleihebefitzern vor dem 1. Juli 1920 erworbene« mM seitdem ununterbrochen in ihrem Besitz befindlichen GWA- bürste 1 bis 11L Jahre in Anspruch nehmen. Dann ab« ski«« bei sämtliche« Aufwertungsansprüchen Anmeldungen Not­wendig, die in den meisten Fällen an die neu zu gründenden Zlusroertungsstellen zu richten find. In der Annahme, doch bei den sehr mcmngifaltigen Bestimmungen der neuen Ge­setze, insbesondere des alten Aufwertungsbefitzos, nicht M k» glatt abgehen werde, ist schon i« dem Gesetz selbst das M»» kigste über das Aufwertungsverfahren festgesetzt. Die -WM Instanz bildet die Aufwertungsstclle, deren GeschästssÄMW sich nach den Vorschriften des Reichsgesetzes über die ste-- willige Gerichtsbarkeit zu richten hat. Gegen die Ent st W A » » « W der Auswertunflsstelle gebe es /in Beschwerderecht -i"s sofortige Beschwerde, über die das LandssgeriM M befinden hat. Gegen beste« Entscheidung sei eine sofortige weitere Beschwerde beim OberlandesgeMcht Massig.

Die französische Bescheidenheit

Paris, 17. Juli. Die Blätter berichten eingehend über den Inhalt der deutschen Antwortnote. Die Rsichsregieruna werde eine Konferenz zur Regelnug der Sicherheitsfrao- anregen. Die „Ere Nouoelle", das Sprachrohr Bricmds und Cr-llaur, wendet sich aber entschieden gegen eine Konferenz, auf der Deutschland Dinae norb'ingsn könnte, die nicbt zur n-nlD« gehören, wie z. B. die Wirtschaftsverträge und die Ostgrenzen. (!) Die erste Bedingung sei, daß Deutschland in den Völkerbund eintrete. Niemals sei ein Sieger so an­spruchslos aufgetreten wie Frankreich. Deutschland hätte da­her allen Grund, sich nicht um die. Räumung des Ruhr­gebiets oder Duisburgs zu kümmern.

Schlimme Berichte aus Marokko

Paris. 17. Juli. Dem „Petit Parisien" wird aus Rabat gemeldet, die Lage in Marokko fei viel ernster, als in den amtlichen Berichten mitgeteilt werde. Auch die amtlichen Dsr- lustangaben seien unrichtig. Vis 30. Juni betrage der fran­zösische Verlust 4148 Mann, davon 707 Mann tot; vermißt werden 666, die wohl tot seien. (Gemeint sind wohl nur die weißen Franzosen). Die Heeresbestände seien unzureichend» es fehle an Arbeitskräften hinter der Front, Jagdflugzeuge seien nicht vorhanden.'— Der abgeschnittene Posten von Rhiana mußte sich mit 2 Offizieren, 10 Franzosen und 50 Senegalnegern ergeben, nachdem die Munition verschaffe« war. Sie wurden in die Gefangenschaft nach Tschichau ge­bracht.

Nach einer Madrider Meldung haben die Kabylen Bebek Taza eingenommen, das den Zugang nach Taza beherrscht.

Englische Blätter melde«, Djeballas haben ei»en 'pani­schen Posten bei El Fondak angegriffen. Aus der Straße Tanger—Tetuan sei ein Lastauto beschaffen worden, wöbe« ein Reisender getötet, der Wagenführer und zwei Reisendo verwundet worden seien.

General Naulin wird sich morgen nach Marokko ein­schiffen. Abd el Krim ist mitgeteilt worden, daß Frankreich! Mim Friedensschluß bereit sei, er soll aber die Bedingungen abgclehnt haben.

Marschall Petain und General Georges, der Geoeral- pabschef Fochs, find nach Marokko abgereist.

England hat zugesiimrnt, daß die Einqeborenen- polizei in Tanger verstärkt werde, verhütt sich gegen weitere Forderungen ab« ablehnend.

Die berechtigten Forder u ngen Deutschlands London, 17. IE. Die liberalen „Daily News" schreist«, es sei eine wohlbegründete Forderung Deutschlands, daß die besetzten Gebiete erst geräumt werden muffen, ehe es sich durch einen Sicherheitsvertrog binde. Das größte Hindernis liege in den Bestimmungen des Völkerbundsvertrags, gegen die Ach auch sehr liberal aesinnte Männer in Deutschland