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Ur. 138 Begründer 1826. Miltwcch den 17. 3uni 1928 Fernsprecher Nr 29 99. Jahrgang

Tagesspiegel

Das Amnestiegeseh ist von der Reichsregrerung endgültig angenommen worden und dem Reichsrat zugegangen. Me Borlage an den Reichstag wird innerhalb der nächsten vierzehn Tage stattfinde«.

Der Steuerausschuß des Reichstags nahm einen Zew lramsantrag an. wonach in Großbetrieben mindestens alle drei Jahre einmal «ne ordentliche Buch- und Betriebs­prüfung durch ausgebildete Beamte oder Sachverständige der Reichsfinanzverwalkung stattzufinden hat. Weiter ge­langte eine Entschließung zur Annahme, worin die Reichs­regierung ersucht wird, noch vor Abschluß der jetzigen Steuerreform dem Steuerausschuß des Reichstags einen plan zur Ausgestaltung des Buch- und Prüfungsdienstes oorzulegen.

Die deutsche Abordnung für die deutsch-italienischen Han­delsvertragsverhandlungen ist nach Rom zurückgekehrk. Alle Anzeichen lassen einen baldigen Abschluß der Verhandlungen erhoffen.

In Moskau traf eine aus sechs Mitgliedern bestehende polnische Abordnug von Vertretern polnischer Industrie- und Handelsverbände ein, um Verhandlungen über schwebende Mrtschafksfragen. insbesondere über die Bildung einer ge­mischten polnisch-rufsifcheu Aus- und Einfuhrgesellschaft zu führen.

Ende des polnffchen Zwangs- kohlenabkommens

Am 14- Juni, Mitternacht, lief das dreijährige Abkommei zwischen Deutschland und Polen ab, das uns durch den Rau! Oberschlesiens aufgezwungen wurde und Deutschland unte, anderem zur Abnahme von 500 000 Tonnen polnischer Kohl! im Monat verpflichtet. Damit ist ein Wendepunkt in der deutsch-polnischen Wirtschaftsbeziehungen erreicht, der vor Deutschland mit der größten Erleichterung begrüßt werder wird, da eine sein Wirtschaftsleben schwer beengende uni lähmende Fessel fällt. Deutschland erstickt heute buchstäblick m Kohle. Das mag unwahrscheinlich klingen nach den trüber Erfahrungen, die uns Jahre hindurch gerade durch der Mangel unseres wichtigsten Brennstoffs aufgedrängt worden find, trifft aber in jeder Weise zu. Im Ruhrgebiet lieg! . eine, rund dem Durchschnitt der Monaksbeförderung ent­sprechende Kohlenmengen auf Halden; ganz ähnlich sieht es, natürlich in kleinerem Maßstab, in D.eutsch-Oberschlesirn aus, wo Tag für Tag unverkäufliche, auf die Halden geschüttete Kohlenvorräte in Brand geraten und dem deutschen Volks­vermögen gewaltige Werte einfach in die Luft gehen. Im Waldenburger und im sächsischen Revier herrscht unter der Dergarbeiterschaft, die fast nur noch Feierschichten kennt, ein schwer zu beschreibendes Elend, das auch auf die wirtschaft- 8che Lage der vom Bergbau und von den Bergarbeitern Beuden Gewerbe seine Rückwirkung hat. Kurzum, die bmtsche Volkswirtschaft sieht heute und für absehbare Zeit ieme Möglichkeit, wie sie die auf deutschem Boden geför­derten Kohlen nutzbringend verwerten soll, und war nun M alledem bis zum heutigen Tage gezwungen, einem mit uns in alles andere denn freundschaftlichen Beziehungen stehenden Nachbarland monatlich eine gewaltige Kohlen­menge abzunehmen und sie auf die katastrophal-- Lage des deutschen Kohlenmarktes noch mehr drücken zu lassen.

In gerade umgekehrtem Sinn wirkte sich dieses verhäng- swvolle Genfer Abkommen für Polen aus. Auch Polen leidet, nacb der unnatürlichen Vergrößerung seines Gebiets, an einem Kohlenüberfluß, der weder von der eigenen Volks­wirtschaft auch nur annähernd verdaut werden kann, noch durch Handelsverträge mit anderen Ländern eine nennens­werte Entspannung erfährt. Für Polen bedeutete daher der regelmäßige, vertraglich gesicherte Abfluß von einer halben Million Tonnen monatlich nach Deutschland eine gewaltige Erleichterung, und es ist zu verstehen, daß die polnische Regierung und Wirtschaft dem heutigen Ablaustag dieses Vertrags mit ebenso großen Besorgnissen mtgegensahen, wie umgekehrt Deutschland ihn begrüßen muß. Nicht zuletzt sind es Rücksichten auf die allgemeine Wirtschaftslage und auf die schwer bedrohte Landeswährung, die in Polen den Wunsch und das Bedürfnis erwecken, den bisherigen Zustand einer gesicherten Ausfuhrmenge im Gegenwert von mindestens 5 Gold Millionen Mark monatlich aufrecht zu erholten, oder zum mindesten sine solche Vertragsregelung an seine Stelle treten zu lassen, die Polen einen Teil der bisherigen Vorteile verbürgte. Und m dieser Erwägung hauptsächlich ist Polen vor längeren Monaten in Handelsvertragsverhandlungrn mit Deutschland eingetreten, weil es auf diesem Wea eine einigermaßen befriedigende Lösung der Frage zu rinden hoffte. Man kann jedoch nicht sagen, daß die polnische Re­gierung aus dieser Zwangslage — denn in ihr befindet sich Polen hinsichtlich seiner allgemein wirtschaftlichen Verhält­nisse und namentlich seiner Kohlenwirtschaft — die gegebenen Folgerungen für sein Verhalten in den Verhandlungen mit Deutschland gezogen hätte. Diese Verhandlungen sind näm­lich bis zum heutigen Tag so gut wie völlig ergebnislos verlausen, da di« Polen nicht nur die geringsten Zugeständ- nisie an den deutschen Standpunkt gemacht, sondern um­gekehrt in ihrem handelspolitischen Verhalten gegenüber Deutschland Maßnahmen zu treffen für gut befunden haben, br« für eine Verständigung alles andere denn förderlich ist- Es genügt, auf die allgemeine Behandlung des Deutschtums in Polen und auf die wiederholten Ver­lache hinMweisen, der deutschen Einfuhr durch plötzliche Zoll- '^höhmrgen gewaltigen Ausmaßes weitere Hindernisse in oen Weg W legen. Ein „Entgegenkommen", und auch dies Kur in ganz allgemeinen Wendunaen. wurde nur mr den

ln Aussicht gestellt, daß Deutschland auch weiterhin sich zur Abnahme polnischen Iphlentiberfliisses bereit er­klärt". ' ^

Daran ist natürlich aus den oben angeführten Gründen gar nicht zu denken, und die Verhandlungen über den Handelsvertrag hätten von deutscher Seite längst abgebrochen werden können und wären wob! auch schon abaobrochen werden, wenn nicht die polnische. Regierung aus Rücksichten aus ihren internationalen Kredit heraus diesen Ausgang der Verhandlungen mit Deutschland unter allen Umständen zu vermeiden gesucht und eine Taktik des Hinhaltens und Ver- schkeppens befolgt hätte, der man aber dentschersnts nicht mehr mit endloser Geduld Zusehen sollt". Jedenfalls steht lest, daß an den Abschluß eines Handelsvertraas für absehbare Zejt nicht zu denken ist, und es kann sich daher noch allenfalls darum handeln, sich über einen U e b e r- ganas - u st a n d zu verständigen. Selbstverständlich macht" auch Deutschland, wenn irgend angängig, einen Zollkrieg mit Polen vermeiden, da ja auch für die deutsche Ausfuhrindustrie nicht unerhebliche Werte aus dem Spiel stehen. Jedoch Hai Polen in seinem Handelsverkehr mit Deutschland bisher wesentlich günstiger abgeschnitten, so daß uns die von drüben wiederhM verlautbarte Drohung mit einem Zollkrieg sehr viel weniger zu schrecken braucht, als umgekehrt ihre Aus­führung sebr unerfreuliche Rückscbläv" ans die polnische Wirt­schaft im Gefolge '-oben muß. Polen bot dos vertraaücke Recht, rm Monat Juni insgesamt noch 250 000 Tonnen Kable nach Deutschland abzusetzen: diese Mengen werden ihm ab- genvmmen werden, aber nichts darüber. Ob man m der nächsten Zeit zum Abschluß eines vorläufigen Abkommens gelangen wird, ist noch nicht obzusehen. Jedes Entgegen­kommen Deutschlands in der Kohlenfrags würde die Not in des deutschen Bergbaurevieren nur steigern.

Neuestes vom Tage

Überreichung der französischen Antwortnote

Berlin, 18. Juni. Der französische Botschafter Hot heute mittag dem Reichsminister des Auswärtigen die Antwort aus das deutsche Memorandum über die Stcherheitsfcage über­geben. In der Antwort wird die Stellungnahme Frankreichs und seiner Alliierte« zu den deutsche» Anregungen ausführ, sich dargelegk. Das deutsche Memorandum und die seht ein- gegangene Antwort werden am Donnerstag veröfteotlicht werden.

Nach dem „Matin" nehme Frankreich in feiner Ant­wort den Sicherheitsvorschlag unter den Bedingungen an, 1. daß die Verletzung der Schiedsgerichtsverträge mit Polen und der Tschechoslowakei zu Zwangsmaßnahmen das Recht geben soll und das gleiche der Fall sei, wenn sich Oesterreich an Deutschland anschließe, 2. daß Deutschland dem Völker­bund beitreten müsse.

In einer halbamtlichen Verlautbarung der Agenzia di Roma heißt es, daß die italienische Regierung freie Hand behalten wolle, bis der Sicherheitsvertrag formuliert sei, um sich alsdann gemäß ihren Interessen zu entscheiden.

Am die Zollvorlage

Berg«, Iß. Juni. Die Demokraten und Sozialdemokraten haben dem Reichskanzler Mitteilen lasten, daß sie einer be­schleunigten Erledigung der Zollvorlage unter Verzicht auf ein­gehend« Ausschuß- und Vollsitzungen nicht zustimmen kön­nen, da sie eingehende Erörterungen für unumgänglich not­wendig halten. Die Erledigung der Zollvorlage vor den Ferien ist dadurch fraglich geworden.

Bekriebseinsteüungen

Berkn, 16. Juni. Nach einer amtlichen Mitteilung wer­den bis Ende Juli 14 Eisenbahnwerkstätten der Reichsbahn ftillgelegk. In den Eisenbahnerkreisen hat die Nachricht größte Erregung hervorgerufen, da man die Stillegungen als den Anfang von Mastenkündigungen sieht.

In der ersten Hälfte des Juni haben 19 Zechen die Still­legung ihres Betriebes wegen ungenügender Wirtschaftlich­keit nachgesucht. In Dortmund finden seit Freitag neue Verhandlungen über eine Reihe von Zechenstillegungen und Vetriebseinschränkungen statt.

Die Berliner Zentrale der Freien Gewerkschaften hat sowohl bei der Reschsregierung wie bei den ausländischen Gewerkschaften gegen die Stellen in der Antwortnote Ein­spruch erhoben, der die Zerstörung von Maschinen in der deutschen Industrie fordert. Die Deutschen Werke machen bekannt, daß die von ihr geforderte weitere Stillegungen die Entlassung eines weiteren Teiles der Arbeiterschaft zur Folge haben müssen.

Lockerung der WohumMszwangswirtschafi in Sachse«

Dresden, 16. Juni. Das sächsische Finanzministerium unk Arbeitsministerium erlassen gemeinsam eine Verordnunc über die Wohnungsbewirtschaftung untervermieteter Räume die sofort, in Kraft tritt. Danach treten die W 1 bis 28 uni 30—36 des Mieterschutzgesetzes, sowie die Vorschrift de- Reichsmietengesetzes und sämtliche zu beiden letzteren Ge­setzen erlassenen Ausführungsverordnungen außer Kraft:

1. für alle Räume, die in Gasthöfen oder Fremdenheimen (Pensionen) auf Grund eines Mietvertrags (nicht eines Be­herbergungsvertrags) anderen überlasten worden find:

2. für solche Räume, die möbliert oder leer vom 15. Juni 1925 ab neu untervermietet werden, sofern die Gemeinde- behörde vor Abschluß des Mietvertrags bescheinigt, daß di« Raume gegenwärtig nicht als tlntermieträmne anzuseher fmd.

Dr. Luther in der ameri?. Presse über die Befriedigung

Europas

- 16- Juni. In den hiesigen Zeitungen wiri

em Aunak des Reickskanrlers Dr. Luiker aus der Zeit­

schrift Für auswärtige 'Angelegenheiten veröffeMWk^^U dem Dr. Luther betont, daß bis jetzt die Form* der allgemeinen Entwaffnung, wie sie im Versailler Frie> densvertrag geprägt worden sei, nicht zur Befriedung Europas geführt habe, daß vielmehr die Entwkckl mj in einer hierzu entgegngesetzten Richtung versaufen s« In den Gehirnen vieler Leute in Frankreich bestehe «i* Geisteszustand, der erfüllt sei mit Bildern von angebliche* Gefahren, die von Deutschland her drohten. Diese Vermqj rungen seien unverständlich. — Dazu schreibt die „Neroyo» Times", es sei nicht wenig von Bedeutung, daß der KanÄsr in so ausgesprochener Weise über die Behandlung Deutsch- Kinds durch die Verbündeten Klage führe. Der Kanzler zieb darauf hin, daß Abkommen getroffen würden, die Deutsth» land in den Stand setzten, seinen alten Platz im Wirtschaft- sichen Leben Europas wieder einzunehmen.

Vor der Aussprache im englischen Unterhaus über die Sicherhettsfrage

London, 16. Juni. Baldwin teilte im Unterhaus mit. daß Chambeviain erst am Donnerstag nach London zurück­kehren könne und daß er hoffe, die Erörterung über de« Sicherheitsueri . g anfangs nächster Woche osrzrmehme».

Lohnforderungen des Derkehrsperfonals

Berlin, 16. Juni. Versammlungen von Postbeamten und Hilfsbeamten beschlossen, mit Rücksicht auf die zuneh­mende Teuerung, mit Gehalts- und Lohnforderungen an die Reichspostverwaltung heranzutreten. Die Beschlüst» der gestrigen Eisenbahnerversammlungen lm Direktions- bezirk Berlin lauteten auf 25 v. H. Erhöhung der jetzt geltenden Sätze.

Fortgang der deutsch-französischen Hondelsverkragsverhand-

lungen

Paris. 16. Juni- Staatssekretär Trendelenburg ist beute nach mehrmonatlicher Abwesenheit wieder in Paris einge­troffen, um die deutsch-französischen HanLelsvertragsaer-- handlungen, die sich seit nahezu neun Monaten hinziehen, in ein entscheidendes Stadium zu bringen. Zu einem E-irver- nehmen zwischen der deutschen und französischen Abordnung kam es bei zwei Punkten der allgem'insn Bedingungen des Handelsvertrages, nämlich auf die künftige Herrschaff im Saargebiet und der Schiffahrt. Das Problem des Aus­tausches von Erzen und Kohlen ist weiterhin ungelöst.

Zur basischen Regierungsbildung

Brussel, 16. Juni. Die Vorsitzeirden der katholische» Senats- und Kammerfraktionen unternahmen bei Van de Vyvere einen Schritt, um ihn zu ersuchen, an dem geplante» Dreiparteienministerium teilzunehmen. Heute wird der der­zeitige Minister einen Ministerrat abhalten, um die Frage zu prüfen, ob die Kammer für Donnerstag oder für die kom­mende Woche einberufen werden soll, um die Frage der provisorischen Kredite zu regeln. Nach dem „Soir" habe Vyvere nicht die Absicht, den Auftrag zu übernehmen, die kommende Regierung zu leiten. Minister Poullet werde zur Regierungsbildung aufgefordert werden. Es werde wahr­scheinlich aus fünf Katholiken, fünf Sozialisten und zwei Li­beralen bestehen.

Die französisch-spanische Marokkokonferenz

Paris, 16. Juni. Me französischen Sachverständigen, die an der französisch-spanischen Konferenz über die Marokko­fragen teilnehmen, sind heute vormittag nach Madrid ab­gereist. Die Konferenz, die morgen in Madrid eröffnet wird, dürfte mehrere Monate dauern, da sie erst ab­geschlossen werden kann, wenn General Primo de Rivera wieder nach Madrid zurückgekehrt sein wird, was kaum vor Ende des Monats der Fall sein dürfte.

Nach einer Meldung des „Petit Parisien" wird auf der Konferenz nicht nur die Unterdrückung des Waffen schmuggels, sondern auch die Frage des Aufenthalts der Rifleute in den übrigen Teilen Marokkos, sowie die Frage einer genauen Bestimmung der Grenze zwischen der fran­zösischen und der spanischen Protektoratszone besprochen! werden. Es sei wohl möglich, daß nebenher auch das Problem einer französisch-spanischen Zusammenarbeit iw Marokko behandeln werde.

Im „Petit Journal" ist infolge der Reise des Minister- Präsidenten nach Marokko davon die Rede, daß er das Oberkommando für die französischen Truppen wieder her­stellt und feine Leitung dem Marschall Lyautey anvertraut, daß aber die eigentliche Leitung der Operationen einem General übertragen werden soll, der sich während des Weltkrieges auszeichnete und seit Waffenstillstand wichtige Missionen durchzuführen hatte, also vermutlich um den einstigen Generalstabschef des Marschalls Fach, General Weygand.

HavllS meldet aus Fez, Abd el Krim habe die große Mehrheit der Rifstreitkräfte und der Truppen bei den Veni Zerual und den Dissidenffnstämmen nördlich des Ouergha- Flusses zurückgezogen. Er habe mehreren Stämmen ge­raten, sich direkt mit den Franzosen zu verständigen, wäh- > d er selbst sich mit aller Macht ge.en die Spanier wende. Tr versprach jedoch, demnächst zurückzukehren und seinen Marsch gegen Fez fortzusetzen. Mehrere Stämme seien offensichtlich entmutigt wegen ihrer Verluste und ihre feind­selige Haltung sei wohl nur auf Gewaltakte zurückzujvhren. Die kommunistische Propaganda in Französisch-Marokkv cheine nachzulassen. Die panislamische Propaganda dauere im Risgebiet an.

Me deutsche Gerichksbarkeft in Aegypken

London, 16. Juni. .Times' meldet aus Kairo, der ägyp­tische Minister des Aeußern und der deutsche Gesandte würden heute einen Vertrag nntci üchnen, der im wesent­lichen besaae. daß Deutschland «war kein Reckt auf Kavitu-