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mit äen illustr. Unterhaltungs-Beilagen mit äer landwirtschaftlichen Beilage

„Feierstunäen"- „UnsereHeimat" Haus-, Sarten- u. Landwirtschaft

ZchriMeitung, Druck unä Verlag van S. w. Zaiser (tiarl Saiser) Nagolä

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Donnerstag den 14. Mai 1925 Fernsprecher Nr. 29. 99. Jahrgang

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Tagesspiegel

Reichspräsident v. Hindenburg wird am Mittwoch näch­ster Woche Vertreter der Gewerkschaften empfangen.

Me Bsgnadigungsvortage wurde am Dienstag vor der Vereidigung -es Reichspräsidenten in einer Kabinettssitzung angenommen und dem Aeichsrat und Reichstag Mgeleitek.

Der Dritte Strafsenat des kammergerichks hak beschlos­sen, Julius Barmak gegen eine Kaution von 200 000 -3t aus der Untersuchungshaft zu entlassen. Henry Barmat bleibt bis aus weiteres als Untersuchungsgefangener in der Charite.

Das neue belgische Kabinett ist von van de Vyvere endlich zustande gebracht worden. Das Justizministerium wird mit dem Vorstand des Rechtsanwaltsverbandes Abg. Theodor, das Sriegsministerium mit General Hellebaut besetzt. Vyvere übernimmt die Finanzen- Auswärtiges, Eisenbochnen und Kunst und Wissenschaft behalten die seitherigen Minister.

Das Ergebnis der französischen Gemeinderalswahlen ist nach der amtlichen Mitteilung: Paris links 26 (bisher 23), rechts 47 (50), Kommunisten 8 (7); Bezirkskreise links 242 <164), rechts 136, Kommunisten 1 (1).

Der amerikanische Botschafter in Paris wird die Be­sprechungen über die französische Schuldentilgung mit Laikanx fortseßen. Amerika werde Entgegenkommen zeigen, wünsche aber, daß jetzt eine endgültige Regelung zustande­komme und daß zu diesem Zweck französische Bevollmächtigte nach Washington gesandt werden.

In Washington erhält sich das Gerücht, Präsident Loo- lidae werde au Frankreich eine Rote wegen der Schulden­regelung senden.

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Der Präsidenten-ELd

Zum Amtsantritt Hindenbnrgs

Am Dienstag leistete der erste vom Volk gewählte deutsche Reichspräsident, Generalseldmarschall von Hindenburg vor versammeltem Reichstag den durch Artikel 42 der Reichs- Verfassung vorgeschriebenen Eid. Er schwört u. a-, „die Ver­fassung zu wahren". Die Verfassung ist kein toter Buchstabe sondern ein lebendiges Gesetz. Im Deutschland der Nach kriegszeit ist noch alles im Fluß, nicht zum mindesten im staatlichen und politischen Leben.

Die republikanische Verfassung von Weimar betont den Parlamentarismus. Aber sieht man die den Reichspräsidei ten betreffenden Artikel 41 bis 51 aufmerksam durch, sc wird man erstaunt sein über die M/acht fülle, die ihm trotzdem eingeräumt ist. Ein Vergleich mit der Reichsver- hassung von 1871 führt zu dem verblüffenden Ergebnis, daß die verfassungsmäßigen Befugnisse des Reichspräsidenten die des Kaisers in manchen Beziehungen wett übertreffen.

Insoweit der Reichspräsident nach Artikel 45 das Reich völkerrechtlich vertritt, hat er die gleiche Stellung, die nach Artikel 11 der alten Verfassung dem deutschen Kaiser zustand- Für Kriegserklärung und Friedensschluß, für Bündnisse und Verträge mit fremden Staaten, die sich aus Gegenstände de, Reichsgesetzgebung beziehen (wie übrigens auch der Kaiser nach der freilich nie in Kraft getretenen Verfassungsnovelle vom 28. Oktober 1918) ist der Reichspräsident zwar an die Zustimmung des Reichstages gebunden, im übrigen aber kanr er völkerrechtliche Akte selbständig vornehmen- z. B. diplo matische Beziehungen abbrechen oder Neutralitätserklärungen erlassen, wie seinerzeit Ebert am 20. 2uli aus Anlaß de; russisch-polnischen Kriegs-

Wie steht es mit den Rechten auf militärischem Ge­biete? Rach Artikel 46 ist der Reichspräsident Inhaber der Dienstherrlichkeit. Er ernennt und entläßt grundsätzlich di; Reichsbeamten und Offiziere. Nach Artikel 47 hat er dev Oberbefehl über die gesamte Wehrmacht des Reichs. Dies: Kommandogewalt ist allerdings durch Verordnung vom 20. August 1919 dem Reichswehrministerium übertragen worden. Aber Hindenburg kann ebenso, wie es seinem Vor­gänger Ebert möglich war, militärische Befehle unmittelbar von sich aus erteilen. Ebert hatte keine offiziellen Adjutanten. Für militärische Dings stand ihm der Verbindungsoffizier mit dem Reichswehrministerium, Hauptmann Matiolius, zur Verfügung- der in dieser Eigenschaft auch bei Hindenburg Dienst tun wird. Major von Hindenburg, der Sohn

Reichspräsidenten, der mir seiner Gattin gemeinsamen Haushalt mit dem Reichspräsidenten führt, wird lediglich als persönlicher Adjutant auftreten. Es bleibt also in dieser Beziehung trotz des überragenden militärischen An­sehens des Generalfeldmarschalls alles beim alten.

Das Verhältnis zwischen Präsident und Neichsregierung berührt die Verfassung nur in zwei Artikeln: 50 und 53- In­folge des Zwangs der Gegenzeichnung kann der Präsident keinen Schritt cchne -ie Zustimmung der Minister tun. Aber Aiderersests sind Bildung und Fortbestand der Regierung ir Abhängigkeit des Präsidenten gebracht. Niemand kann ihr zwingen, eirren Minister zu ernennen, der ihm nicht genehm >st- Freilich zur Entlassung eines bereits im Amt befind­lichen Ministers bedarf er eines Vorschlags des Reichskanz­lers. Diesen selbst aber kann er von sich aus entlassen mrd bann mit Hilfe eines Nachfolgers auch jeden Minister seines Amtes entlasten.

Me stehen Präsident und Reichstag zueinander? Der -Präsident der französischen Republik wird vom Parlament gewählt und ist schon dcwurch in einer gewissen Abhängigkeit mm ihm, was man beim Sturz Millerands gesehen hat. Der Präsident des Deutsche« Reichs geht wie der der Vereinigten Maaten von Amerika, aus einer Volkswahl hervor und steht als gleichberechtigter Faktor neben ihm. Nur m zwei Richtungen ist der Präsident der Kontrolle de« Neillv«.

tags unterworfen- Der Reichstag kann seine Absetzung beantragen (aber nicht herbeiführen; hier hat wieder das Volk die Entscheidung)- und der Reichstag kann ihn vor den Strafrichter bringen, wenn er sich einer strafbaren Hand­lung schuldig gemacht hat (Art- 43 Abs. 3) und vor den Staatsgerichtshof, falls er in schuldhafter Weise die Reichs­verfassung oder ein Reichsgesetz verletzt (Art. 59). Aber abgesehen von diesen ganz ungewöhnlichen Fällen ist der Präsident selbständiges Reichsorgan.

Die hinterhältige Verschleppungspolitik Frankreichs

Frankreich bleibk am Rhein / Knebelung Deutschlands

Paris, 13. Mai. lieber die Absichten der französischen Regierung in der „Sicherheitsfrage" teilt der „Matin" mit: Eine Vorbedingung für die Annahme der deutschen Sicher­heitsvorschläge sei der Eintritt Deutschlands in den Völker­bund. Nach den Bestimmungen des Völkerbunds könne Deutschland nur ausgenommen wenden, wenn die Ent­waffnung Deutschlands vollständig durchgeführt sei. Die Abstellung aller festgestell-en und durch Marschall Fock be­stätigten Verfehlungen lasse sich aber nicht vor einem Jahr durchführen, über die Sicherheitsfrage könne daher mit Deutschland erst im nächsten Jahr ernstlich verhandelt und an die Räumung des Ruhrgebiets frühestens ebenfalls im nächsten Jahre gedacht werden. Ob die Räumung des Kölner Gebiets allenfalls schon vorher in Betracht gezogen würde, komme ganz darauf an, ob Deutschland bei der Entwaffnung ..guten Willen" zeige und die dazu zu emp­fangenden Vorschriften aufs genaueste befolge. Der „Matrn" deutet aber selber au, daß man in Frankreich die „genaueste Befolgung" nicht für möglich halte. Die deutschen Sicher­heitsvorschläge, fährt das Blatt fort, betrachte die französische Regierung als eine nicht ungeeignete Grundlage für Verhandlungen, jedoch unter der Voraussetzung, daß nicht nur der Rhein dieGrenzezwis chenDeutsch- land und F r an k r e i ch b l e iche, sondern daß auch das französische Heer das Durchzugsrecht durch Deutschland habe, wenn die Verbündeten Frankreichs im Osten in Geffchr gerieten oder ihre „Neutralität" verletzt würde. Der künftige Sicherheitsvertrag könne nur eine Ergänzung des Vertrags von Versailles sein; Deutschland dürfe den Verbündeten Frankreichs in Ost- und Mitteleuropa gegenüber nicht freie Hand gelassen wer­den. Der Srcherheitsvertrag müsse in die Genfer Bölker- bundssatzungen eingefügt und daher von allen Mitgliedern des Völkerbunds unterzeichnet werden, so daß jede weitere Verfehlung durch den ganzen Völkerbund geahndet werden müsse.

Die Pariser Ausgabe des „Newyork Herold" bestätigt, daß das Kölner Gebiet noch 8 bis 12 Monate besetzt bleiben und daß der Botschafterrat eine scharfe Note nach Berlin richten werde, in der die Nichträumung anaekündigt werde, bis alle „Verfehlungen" gutgemacht seien, wozu nach dem Gutachten Fachs ein Jahr nötig sei.

Der Londoner „Daily Telegraph" schreibt, wegen der Räumung Kölns bestehen zwischen England und Frankreich keive Schwierigkeiten mehr.

Neuestes vom Tage

Hindenburgs Dank

«erst». 13. Mai. Da es dem Herrn Reichspräsidenten zu seinem Bedauern nicht möglich ist, für die zahllosen Glück- und Segenswünsche, die ihm aus Anlaß seiner Wahl und seines Amtsantritts aus allen Teile« der Bevölkerung zuaegangen sind, in jedem Falle einzeln zu danken, spricht erhallen, die chm in diesen Tagen ein Zeichen ihres herz­lichen Gedenkens übersandt haben, auf diesem Wege für die erwiesene Aufmerksamkeit und das durch sie bekundete Ver­trauen seinen herzlichen und aufrichtig«! Dank aus.

Der Reichspräsident wird am Freitag, 12.30 Uhr mittags, in Gegenwart des Reichskanzlers und des Reichsministers des Innern die Staats- und Ministerpräsidenten und andere Regiermrospersönlichkeiten der Länder zur Entgegennahme ihrer Glückwünsche und zur persönlichen Vorstellung emp­fangen.

Spannung zwischen Deutschland und Polen

Berlin, 13. Mai. Die Beziehungen zwischen Deutsch- land und Polen, die durch das Eisenbahnunglück im polni- schen Korridor eine neue Trübung erfahren haben, sollen die englische Botschaft veranlaßt haben, auf eine Eindämmung der gegenseitigen Erregung hinzuwirken.

Vom Reichstag

Berlin 13. Mai. Die sozialdemokratische Fraktion wird in der bevorstehenden großen politischen Aussprache im Reichstag folgende Anfragen stellen: Erklärung des Reichs­präsidenten über die republikanische Stacassorm, Verzicht aus Zolls aus Lebensmittel und Gebrauchsartikel und so­fortiges Aufnahmegcsuch für den Völkerbund.

Der thüringische Landtag und Hindenburg

Weimar, 13. Mai. Am Schluß der heutigen Sitzung des Landtags hielt der Präsident des Landtags Dr. Wer nick eine Ansprache, in der er unter Würdigung der Persönlich­keit Hindenburgs und seiner bisher dem Vaterland gelei­steten Dienste dem neuen Reichspräsidenten die Glückwünsche des thüringischen Landtags zu seinem Amtsantritt aus­sprach. Die sozialdemokratischen und kommunistischen Ab­geordneten waren der Sitzung ferngeblieben.

Hochverratsprozeß

Leipzig, 13. Mai. Vom Süddeutschen Senat des Stoats-- gerichtshofs wurde der Drahtweber Otto Moll aus Biber- ach in Württemberg wogen Sprengstoffvergehens und Vor­bereitung zum Hochverrat mit Rücksicht auf eine Nerven­krankheit, die er sich in der langen Untersuchungshaft zu- gezogen hat, zu 9 Monaten Gefängnis verurteilt. Dis Strafe gilt als durch die Untersuchungshaft verbüßt.

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Ein russisch-französischer Zwischenfall

Paris, 13. Mai. Der Zwischenfall mit dem russischen Botschaftssekretär Botin, der bei einer Versammlung von chinesischen Kommunisten in Paris eine Hetzrede - gehalten haben soll, scheint noch nicht b«-igelegt zu sein. Das franzö­sische Ministerium des Auswärtigen hat die russische Bot­schaft auf die Ungehör igkeit des Verhaltens hingewiesen, das dieser Angehörige der Botschaft an den Tag gelegt habe. Die russische Botschaft sucht DÄin zu entschuldigen, und es han­delt sich nun darum, ob er, dem diplomatischen Brauch ent­sprechend, von der russischen Rsgierung abberusen werden wird oder nicht.

Besteuerung des geflüchteten französischen Kapitals

Paris, 13. Mai. Rach dem «Petit Parisien" beabsichtigt Finanzminister Caillaux die unrechtmäßig ins Ausland ge­wanderten Vermögen zur Steuer hsranzuziehen. Betrüge­reien und falsche Angaben sollen nur der Einziehung der Hälfte des Vermögens und dem Verlust des Bürgerrechts bestraft werden. Die Steuerbehörden haben die Lebenshal­tung der Einzelpersonen zu überwachen und danach die Steuereinschätzung vorzunehmen. Einsprüche dagegen sollen durch Richlerspruch entschieden werden. Die Geschäfts- gewinnr großer Unternehmungen sollen hoch besteuert werden.

Die Lage in Marokko

Paris, 13. Mai. Die Blätter berichten, die Lage in Marokko scheine unverändert zu fein; die Kolonne des Gene­rals Freudenberg soll einige Fortschritte gemacht haben. Abd el Krim erhalte aus der ganzen islamischen Welt, be­sonders aus Indien, reiche Geldmittel. —

A« Regierung hat für die Meldungen aus Marokko

Zsitmrgszensur angeorünet. Briefliche Mitteilungen be­fuge«, daß die Kämpfe einen weit größeren Umfang haben, >M Ke awkllchen Berichte angeben. Es finden wie im Wett- Erieg regelrechte Schützengrabenkämpfe mit Anwendung vmr AbiMeugen und Gasangriffen statt. Die franzö- Wchs« Verluste seien in manchen Abschnitten bedeutend.

Ae Blätter leisten sich die dumme und infame Ver­dächtigung, ein deutsches Unterseeboot habe an die marErmische Küste Sprengstoffe, Fernsprechzeug und Le­bensmittel gebracht. Deutschland besitzt bekanntlich kein einziges Tauchboot mehr.

Die denkbar törichtste Politik der Berbands-Verschwörer

London, 13. Mai- Zu dem Beschluß der Verbündeten, den Generalfetdmarfchall v. Hindenburg nicht zur Ueber- rialptte des Präsidentenamtes zu beglückwünschen, sondern anr vi« der amtlichen Mitteilung Kenntnis zu nehmen, schreiben die «Daily News", dies wäre die törichtste und unvorsichtigste Politik, die sich denken lasse. Hoffentlich be­stätig« sich die Meldung dieses Beschlusses nicht. Eine solch schwere, grundlose Beleidigung Hindenburgs, der sich stets tadellos benommen habe, müßte das deutsche Volk empören und chm den Glauben beibringen, daß die Verbündeten sich ur Vernichtung Deutschlands verschworen oben. Auch die Gegner Hindenburgs in Deutschland müß­te« die Beleidigung als einen Schlag gegen die deutsche Republik ansehen. Aus alle Fälle sei Hindenburg das oer- saAmgsmäßige Oberhaupt der Republik.

Benesch in Wien

London. 13. Mai. Die „Morningpost" meldet aus Bel­grad, der Besuch des tschechischen Außenministers Dr. Be- »esch i« Wien habe den Zweck, den Anschluß Oesterreichs « Deutschland um jeden Preis zu verhindern.

Jtaiien über den ReichspcSDenkev Hindenburg

Rom, 13. Mai. Der halbamtliche „Popolo d'Jtakia* flhreibt: Der Einzug Hindenburgs in Berlin bedeutet mch< die Wiederherstellung des Kaiserreichs, wie man glarcken machen will, sondern die nationale Wiedergeburt Deutsch- tzmds. Hindenburg wird nicht der Heerführer der Rache jein, sondern der Präsident des moralische», sozialen und politischen Wiederaufbaus. Man wird dem Umstand Rech­nung tragen müssen, daß mit Hindenburg eine neue Macht in das Spiel der europäischen Großmächte eingetreten ist.

Deutscher Reichstag

Berlin. 13. Mai.

58. Sitzung. Haushalt des Reichsministeriums für Er­nährung und Landwirtschaft.

Der Ausschuß fordert Maßnahmen auf dem Gebiet des Zollschutzes und des Polizeiwesens wegen der Notlage der Landwirtschaft. Die bei Reichsunternehmungen zeitweilig verfügbaren Gelder sollen möglichst unmittelbar der Land­wirtschaft zugeführt werden. Bei Krediten, Steuererleichte­rungen und Frachtermäßigungen sollen die kleinbäuerlichen Betriebe nicht vergessen werden. Empfohlen wird der Aus­bau der Winterschulen, Beseitigung der Zwangs­vorschriften zur Bewirtschaftung der Milch, Freigabe der Ausfuhr von Mehl und Raufutter, Fracht­ermäßigung für Pächter und Siedler, Beseitigung der Preistreibcreiverordnung, Förderung der Bienenzucht^