Das zur Wirksamkeit des Einspruchs ersorverlicbe Drittel der Stimmen ist lomit nichterreicht.
Die Entschließung der Volkspartei, die sich auf die künftigen Handclsvertragsverhandlungen bezieht, wird gegen die Kommunisten und Sozialdemokraten angenommen.
Die Entschließung der Deutschnationalen über die Ruhr- räumung (das Londoner Abkommen solle nicht gelten, wenn das Ruhrgebiet nicht bis 15. August 1925 vollständig geräumt ist) und die Handelsoertragsverhandlungen wird a b- ge lehnt. Damit ist die Beratung der Dawesgutachien- Gesetze endgültig erledigt. -
Abg. v. Gräfe (Nat.-Soz.) verliest eine Erklärung, die Fraktion der Deutschvölkischen Freiheitspartei halte den heutigen Tag für den schwärzesten der deutschen Geschichte seit dem November 1918. Der Rest der Erklärung bleibt unverständlich, weil die Sozialdemokraten und die Mittelparteien den Redner mit Rufen: „Schluß!" „Raus!" überschreien
Als Abg. Leicht (Bayer. Vp.) zu einer Erklärung an- setzt, hindern ihn die Kommunisten und Nationalsozialisten daran, indem sie nun ihrerseits fortwährend „Schluß!" und „Raus!" rufen.
Vizepräsident Dr. Bell veranlaßt den Abg. Leicht zum Verzicht auf seine Erklärung. Gleichzeitig teilt er mit, daß er niemanden mehr das Wort zu einer Erklärung erteilen werde.
Der Mißtrauensantrag der Nationalsozialisten wird mit 251 gegen 94 Stimmen bei 84 Enthaltungen abgelehut.
Bei der weiteren Beratung des Amnestieantrags wird mitgeteilt, die Reichsrcgierung werde keine allgemeine Amnestie bewilligen, sie werde sich aber mit den Landesregierungen in Verbindung setzen, um für Begnadigungen zu wirken.
Die drei Regierungsparteien erklären sich gegen eine allgemeine Amnestie.
Zölle und llmsahsteued
„ Auf der TO. steht dann die erste Lesung des Gesetzes über Zölle und Umsatzsteuer.
Abg. Löbe (Soz.) beantragt Absetzung von der Tagesordnung, Vertagung der Beratung. Die Vorlage sei der Kaufpreis für die Hingabe der nationalen Ueberzeugung der Deutschnationalen. (Die Sozialdemokraten und Kommunisten verlassen den Saal.)
Abg. Hepp (DV.) widerspricht dem Absetzungsantrag der Sozialdemokraten mit aller Entschiedenheit. Die Sozialdemokratie treibe keine sachliche Politik, sondern wolle die Antwort geben auf die Abstimmung vom Freitag. Damit richte sie sich nur selbst.
Reichsernährungsminister Graf Kanitz bittet, dem sozialdemokratischen Antrag nicht stattzugeben. Die Regierung sei sich der Verantwortung bewußt,' die sie mit der Einbringung der Vorlage übernommen habe. Sie steht auf dem Standpunkt, daß die Vorlage alsbald im Ausschuß mit aller Ruhe behandelt werden muß. Dort sei allen Parteien Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben. Die Vorlage sei in keiner Weise mit den Verhandlungen am Freitag in Verbindung. Die Einbringung sei im Reichskabinett schon beschlossen worden, als das Ergebnis der Londoner Beratungen noch nicht zu übersehen war.
Reichswirtschaftsminister Hamm bedauert diesen Auftakt zu den Zollverhandlungen. Diese Dinge sollten doch aus der politischen Agitation herausgelassen werden. Es sei notwendig, daß wir wieder in die Weltwirtschaft hineinkommen. Auch bei den Handelsoertragsverhandlungen mit Frankreich und Belgien brauche die Regierung diese Unterlage. Darum müsse die Zeit für eine eingehende Prüfung im Ausschuß Vorbehalten sein.
Abg. Dr. Bell (Z.) lehnt die Unterstellung irgendwelcher parteipolitischen Motive mit aller Entschiedenheit ab. Eine Verschleppung der Vorlage sei vor dem Volk und vor dem Land nicht zu verantworten.
Abg. Schultz-Bromberg (Dntl.) legt gegen den verleumderischen Vorwurf des Kuhhandels Verwahrung ein und fordert Erledigung der Vorlage.
Abg. Löbe (Soz.) gibt zu, daß die heutige Haltung der Sozialdemokratie in einem gewissen Zusammenhang stehe mit den Vorgängen vom Freitag. (Rufe rechts: Aha!)
Ernährungsminister Graf Kanitz stellt fest, daß die Ausschußberatung in der zweiten Hälfte des September beginnen soll.
Abg. Becker-Hessen (D.V.) hebt hervor, daß l >rch das Erhalten der Sozialdemokratie die Möglichkeit, zu Handels- tzckragsverhandlungen zu kommen, verzögert werde. Das Kode der deutschen Wirtschaft im allgmeinen und der deut- ^ n Arbeiterschaft. Dieser Vorstoß der Sozialdemokratie sei erste Versuch der Sabotage der Londoner Abmachungen. Abg. S ch u l tz - Brombera (Dntl.) beantragt Uebergang r Tagesordnung über den Antrag Löbe. Die Abstimmung namentlich. Vor der Abstimmung bezweifelt Aba. Löbe ;.) die Beschlußfähigkeit des Hauses.
Von den anwesenden bürgerlichen Parteien werden nur peihe Ja-Zettel abgegeben. Di« Auszählung ergibt, daß 215 Abgeordnete anwesend sind, die sämtlich mit Ja gestimmt Men. Das Haus ist also beschlußunfähig. Präsident Wallraf beraumt eine neue Sitzung an für 1.45 Uhr, Schluß L30 Uhr.
Vertagung bis 15. Oktober
Kurz vor 2 Uhr wird die Sitzung wieder ausgenommen. Di« Sozialdemokraten und Kommunisten haben nur je Zwei bis drei Mitglieder in die Sitzung entsandt.
Präsident Wallraf teilt mit, daß nach dem Vorschlag des Aeltestenrats der Reichstag bis 15. Oktober vertagt werden solle. Der Präsident soll ermächtigt sein, den Reichstag nötigenfalls früher einzuberufen.
Abg. Dittmann (Soz.) und Könen (Komm.) bezweifeln wieder die Beschlußfähigkeit des Hauses. Die Auszählung ergibt die Veschlußunfähigkeit. Der Präsident schließt -ie Sitzung und wünscht, daß nach der Erregung der letzten ' wieder eine sachliche Arbeit beginnen könne.
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Ne u e N a chri H e n !
Die Abstimmung der Deulschnalior.l z !
Berlin, 31. August. Wie die Blätter mitteilen, heben ' bei der Abstimmung über das Eisenbahngesetz von den deutschnationalen Fraktionsmitgliedern 38 für das Gesetz und 54 dagegen gestimmt. Unter den ersteren befindet sich Tri pitz, Reichstagspräsident Wallraf und der würt- tembergische Staatspräsident Bazille, unter den letzteren die Abgeordneten Hergt und Graf Westarp.
In den Besprechungen zwischen den Vertretern der Deutschnationalen und der Zentrumsfraktion, die den Abstimmungen voranginaen, haben die Vertreter des Zentrums der „Germania" zufolge, folgendermaßen den Standpunkt ihrer Fraktion dargelegt: Bei der Annahme des Londoner Abkommens durch die deutschnationale Reichstags- sraktion wird eine entsprechende Vertretung der letzteren in den Ausschüssen zur Durchführung des Abkommens für selbstverständlich erachtet. Die Mitglieder des Vorstandes der Jentrumsfraktion waren einmütig der Meinung, daß bei Annahme des Londoner Abkommens die deutschnationale Reichstagsfraktion im Reichskabinett entsprechend vertreten sein wird.
Die Laienrichter beim Slaaksgerichlshos Leipzig, 31. Aug. Der Reichstag wählte als Laienrichter zum Staatsgerichtshof die Abgeordneten Graf o. Merwaldt (Dnatl.) und Löbe (Soz.), als deren Stellvertreter Scheiter (Z.) und Katz (Komm.). Damit sind zum ersten Male die Deutschnationale und die Kommunistische Partei im Staatsgerichtshof zum Schutz der Republik vertreten.
Gekreidezölle in Oesterreich
Wien. 31. Aug. Der Zollausschuß nahm die Getreide- zollvorlage an. Der Grund,zoll wird mit 2 Goldkronen für 100 Kilogramm bemessen bei einem Weizenpreis von 3200 bis 3800 Kronen. Wenn der Preis unter 3200 Kronen sinkt, erhöht sich der Zoll von 10 zu 10 Goldhellem für 100 Kilogramm bis zum Höchstmaß von 4 Goldkronen. Steigt der Preis über 3800 Kronen, so verringert sich der Zoll von 10 z zu 10 Goldhellern bis höchstens 25 Goldheller für 100 Kilo- s gramm. Maßgebend für den Weizenpreis sind die Notierun- s gen der Wiener Produktenbörse. Auch für Roggen, Gerste ^ und Hafer ist der jeweilige Weizenpreis zollbestimmend.
Deutsche Aushilfe ,
Paris, 31. Aug. Der frühere deutsche Kreuzer Metz, der > sen dem Friedensvertrag in das französische Mittelmeerge- ^ schwader einqereiht wurde, wird zurzeit im Hafen von Toulon ausgebessert. Da die französischen Ingenieurs sich mit ^ den Arbeiten nicht zurechtfinden, sind jetzt drei deutsche Ingenieure nach Toulon gebeten worden und dort eingetroffen. ^
Unbehagliche Stimmung in Frankreich !
Paris, 31. August. Die Presse, die anscheinend noch keine s Anweisung „von oben" bekommen hat, ist von der Abstim- , mung des deutschen Reichstags nicht recht befriedigt. Das - Inkrafttreten des Londoner Abkommens sei zwar gesichert, > aber es sei nicht zu verkennen, daß die Reichsregisrung den i Deutschnationalen bedeutende Zugeständnisse habe machen s müssen. Der „Petit Parisien" weiß nicht, ob das Kabinett s Marx oder die Deutschnationalen die Sieger seien. „Echo ! de Paris" schreibt, der Traum eines republikanischen Deutsch- ! lands fei verflogen. Den Deutschnationalen fei es gelungen, ! sich einen wichtigen Platz in der Regierungsmacht zu sichern. ; Das Ergebnis werde ein bürgerlicher Großblock sein. „Gau- lois" meint, die Reichsregierung werde den Dawesplan erfüllen, bis sie die Anleihe habe, um Frankreich moralisch zu zwingen, die vereinbarten Räumungsfristen einzuhalten.
Was wird man von den Pariser Blättern zu hören be- j kommen, wenn der Widerruf der Schuldlüge in Paris be- - kannt ist!
Stimmen aus Eng'--' -^
London. 31, ?'ng. Die „Times" ' ' '"'"«rch. daß der ' Reichskanzler l-.ue Mehrheit hin irr .... .....le, sei sein >
Zkandpunkk von Anfang an schwierig gewesen, aber die ^ Oeutschnationalen haben Verständnis für Deutschlands 3n- > «resse gezeigt. — .Westminster Gazette" schreibt, Marx habe j m Reichstag erklärt, daß er durch wirtschaftliche I Verhandlungen mit Frankreich und Belgien ein« , schnellere Räumung des Ruhegebiets zu erreichen ! »offe. Das sei für England eine überraschende Ent- ^ , üllung, denn Herriot habe versprochen, die englische Re- s nerung über seine Verhandlungen mit Deutschland auf dem s saufenden zu erhalten. Hoffentlich erwachsen England aus - >en neuen Verhandlungen, von denen der Reichskanzler sprach, keine Nachteile. Mac Donald habe die Pflicht, die englischen Interessen zu wahren.
Die englischen Arbeiter für Schutzzölle London, 31. August. In einer Versammlung der Ver- ireter der Grubenarbeiter in Hüll wurden die schädlichen Folgen des Dawesplans für die englische Kohlemndustrie besprochen. Die Gewerkschaft fei bereit, in der von der Regierung eingesetzten Kommission zur Ueberwachung frem- )er Handelsvertragsverhandlungen mitzuarbeiten. Dis Einführung von Jndustrieschutzzöllen werde zu fordern sein.
Me einzigartige Stellung Amerikas Washington, 31. Aug. Nach halbamtlicher Meldung weist Präsident Eoolidge alle Einreden gegen die Verstärkung der amerikanischen Marinegeschütze ab, im übrigen sei er jedem Schritt abgeneigt, der zu weiterem Wettrüsten de, Völker Veranlassung gebe. Er sei der Meinung, daß .di« fremden Völker' erst ihre Schulden an Amerika bezahlen sollen, ehe sie noch mehr Geld für Rüstungen ausgeben.
Württemberg
Stuttgart. 31. August. Kinder-Beerdigungen. Ein Erlaß des Ev. Oberkirchenrats betr. die Beerdigung von Kindern besagt: Die Bestimmung des Syndikalausschreibens vom 14. November 1855 betr. das christliche Begräbnis entsprach, zumal nach dem Wegfall der früher üblichen Abdankungen, dem allgemeinen Empfinden schon länger nicht
mehr. Wohl überall ist die kirchliche Beerdigung von Schul, kindern tatsächlich Uebung geworden. Aber es wird laut hervorgetreteyen Wünschen und Beschwerden kirchliche Betätigung meist auch bei Beerdigung kleiner Kinder erwartet Die Geistlichen werden sich dem auf Wunsch nicht entziehen sondern ihrer Pflicht der Seelsorge auch hierin entsprechet Was die Durchführbarkeit betrifft, so werden in größeren Städten und bei weiteren Entfernungen die Hinterbliebenen es verstehen, wenn die Beerdigung kleiner Kinder im An- schluß an eine anderweitige, am gleichen Tage stattsindend« Beerdigung unter Teilnahme eines ohnehin auf dem Fried, Hof in Anspruch genommenen Geistlichen vollzogen wird.
Das Fischfierben im Neckar. Nach den angestellten Unter- fuchungen scheint es festzustehen, daß der Herd der Verunreinigung des Neckarwassers, der Tausende von Fischen zu» Opfer gefallen sind, in der Lauter, und zwar in de, Gegend von Kirchheim u. T. zu suchen ist. Schon in de, Gegend von Pfauhausen konnten im Ufersand Oelrückständ und an den Pflanzenwurzeln Teergeschmack nachgewiese« werden. Die Uferränder der Lauter zeigten auf groß, Strecken einen 5 Zentimeter breiten schwarzen TeerstreiM die davon betroffenen Pflanzen sind gelb, also im Absterben Dasselbe Bild bei Oellingen, wo die Lauter, die nun n allen Farben schillert, noch vor 4 Jahren ein gutes Fore.en wasfsr war. Jetzt muß man in der Nähe des Flüßchen, wegen des Gestanks die Fenster schließen. So geht es tat aufwärts fort bis zur Einmündung der Kirchhsimer M wasserdohle. Während oberhalb dieser Dohle die Lauter eil normales Aussehen hat, gibt es unterhalb der Dohlenem Mündung kein Lebewesen mehr in der Lauter. Es ist fest gestellt, daß in der fraglichen Zeit eine Kirchheimer Firm einen Triebölbehälter entleert und die Rückstände in de- Kanal und in die Lauter abgeschwemmt hat.
Fleischpreiserhöhung. Die Stuttgarter Metzgerinnung hat die Fleischpreise von heute ab wie folgt festgesetzt: Ochsen- und Rindfleisch erster Güte 95—100 ^ (90—95); Kalbfleisch erster Güte 95—100 ^ (90—95 ^), zweiter Güte 80—85'H (75—80 ^); Hammelfleisch 80—85 ^ (70—75 ^); SchL fleisch 55—65 Die Preise der übrigen Fleischsorten W den unverändert.
Aus dem Lande
Meimsheim. OA. Brackenheim, 30. August. Römische, Brunnen. Beim Graben eines Kellers in der Nahe bei Kirche stieß man auf einen römischen Brunnen, der teilweis, sreigelegt wurde.
Murr OA. Marbach, 30. August. Verunglückt. Bem Ankuppeln eines Wagens auf dem Bahnhof kam der 31 Jahre alte Bahnagent Karl Mäule unter einen Rollschemei und wurde so schwer verletzt, daß er nach wenigen Stund«! den Verwundungen erlag.
Gmünd 31. August. Schlechte Zeiten. Nach Mitteilung des Arbeitsamts ist in der Edel- und Schmuckwaren- lndustrie der Geschäftsgang und der Beschäftigungsgrad gegenüber dem Vormonat zurückgegangen. Die Kurzarbeit ä der Gmünder Hauptindustrie erstreckt sich auf etwa 45 Be triebe mit zusammen 2100 Arbeitskräften. Verschiedene Aa Zeichen lassen darauf schließen, daß die Kurzarbeit vorläuft noch andauern wird.
Welzheim, 30. August. Aufteilung des Oberamts. Die Gemeinden Plüderhausen und Wäschenbeure» haben den Antrag auf Zuteilung zu einem anderen Obeo amtsbezirk gestellt. Das Oberamt erhielt deshalb vom Ministerium des Innern den Auftrag, festzustellen, ob nocf andere Gemeinden des Oberamtsbezirks Welzheim die Z» teilung zu einem anderen Oberamtsbezirk beantragen. A Gemeinderäte der Bezirksgemeinden haben in den nächst» Tagen zu dieser Frage Stellung zu nehmen.
Michelbach OA. Gaidorf, 31. Aug. Rascher Tod her seit 13 Jahren hier wirkende Oberlehrer Friedrich B ej ivurder von einem tödlichen Schlaganfall betroffen. Er hat nn Alter von nur 53 Jahren erreicht.
Unkerhausen, OA. Reutlingen, 30. August. Grabschi» 1 e r. Im Friedhof wurde schon öfters bemerkt, daß Bluaa ron den Gräbern entwendet wurden. Nun wurde als Täte» ier Gärtner Wagner auf frischer Tat ertappt und der A» trafung Angeführt.
DAelshaufeu OA. Rottenburg, 31. August. 14000 M rückständige Gemeindesteuern. Nach der voi der Oberamtspflege dem Obevamt übergebenen UeberW über die Steuerlieferungen der Gemeinden ist die hiesige G» meinde mit Staatssteuer, Amtskorperfchaftsuml-age, GebäuSi en tschuldu n gssteuer und Brandschadenumla ae in Höhe PÄ rund 14 000 ML im Rückstand.
Lustnau, OA. Tübingen, 30. August. Ein lange' Rettich schwänz. Hier wurde ein Rettich gezogen, d^B Schwanz die seltene Länge von 1,17 Meter hatte. Rag rem Volksmund sollen auf lange Rettichschwänze ein lang« rill» strenger Winter kommen.
Aldingen OA. Spaichingen, 30. August. Verhaftung Oer Besitzer der Brauerei zur Rose, Karl Kopf, wur« wegen Urkundenfälschung und Betrugs in das Gefangn» in Rottweil eingeliefert. Er soll durch Radierungen m d«- oon seiner Kundschaft unterschriebenen Lieferungsbuch« nachträglich Aenderungen zu deren Schaden vorgenomme» haben.
Kölbingen, OA. Tuttlingen, 30. August. Bube rei Zwei Bürgern wurden ihre mit Kraut angepflanzten Grün stücke mit einem Giftstoff überstreut, sodaß das Kraut Z gründe geht.
Dietenheim, OA. Laupheim, SO. Aug. Sprengunge mer Pioniere nahmen an dem Steinpfeiler der mswg s Hochwassers eingestürzten Brücke bei Dornweller prengung vor.
Sigmaringen, 31. August. Stiftung. Die imilie, an ihrer Spitze Fürst Wilhelm, hat die SnM-tt zer zweiten Glocke (Gewicht 28 Zentner), der »Zoll ocke" übernommen.