tzc mmen wäre, so hätte Frankreich kein.'n Verbündeten an d c Seite gehabt. Die Londoner Konferenz habe die Bcr- bä beten wieder zufammengeführt. das sei das Berd'enst !hc - iots. General Rollet erklärte, die militärische Ueber- wc-l-ung Deutschlands werde nicht aufhören, auch wenn das R -rgebiet geräumt sei. Herriot erklärte, es sei unzul-ff. Dg, den Republikanern den Vorwurf zu machen, daß sie Aegen Deutschland nicht wachsam genug seien. — Nachts 2 Uhr wurde die Sitzung auf Samstag vertagt.

Noch ein Brief Mac Donalds

London. 24. August. Ministerpräsident Mac Donald ho' nach seinem letzten Brief an Herriot, in dem er 2ch en jeden gegen die Ruhrbesetzung ausspricht, nun noch einen zweiten Brief über die Besetzung an Herriot gesandt >r aber nicht veröffentlicht wird. — Vermutlich schrieb Mac Donald, daß sein erster Brief nicht so ernst gemeint ge­wesen sei.

Dke „Vossifche Zeitung" läßt sich aus London berichten, die deutsche Reichsregierung habe bei dem eng­lischen Botschafter in Berlin, Lord d'Abernon, darum gebe­ten, daß der zweite Brief nicht veröffentlicht werde, d nn der erste Brief urü> die Angriff« des Schatzkanzlers Sn v- jden gegen das Londoner Abkommen haben bei den deut­schen Nationalisten einen höchst «nerwunfb- ren Widerhall gefunden. (Snowden hat u. a. der dc -t- fchen Abordnung den Vorwurf gemacht, daß fie mebr b" te erreichen können, wenn sie die wahre Sachlage richtig er­faßt und sich nicht grundlos hätte einschüchtern, „bluffen" lassen.)

Aus dem unruhigen Griechenland

Paris, 24. August, Havas meldet, die Seeoffiziere ha^-m von der revolutionären Regierung verlangt, unverzüglich 20 Hvffizhere, die unlängst entlasten worden waren, wieder e n- iplstellen. Die Regierung habe sich gefügt. „Newyork Herold" prfA«t, die Regierung wolle nunmehr die ganze Kriegsflotte Vbrsften. An der Spitze der Bewegung der Marine, die auf eine Diktatur abziele, stehen der frühere Marineminister Äa- pikMiakos und der Oberst Pangales.

Kämpfe in Palästina

Jerusalem, 24. August. Rach amtlichen Berichten sollen die Araber unter Hahapte mit Hilfe der Beduinen aus Lransjordanien vertrieben worden sein. In den Kämpfen Heien über 1000 Mann getötet oder verwundet worden.

Bemerkenswert ist ein Ausspruch Herriots in der frcmz. Kami r: Das alte Deutschland muß zugrunde gehen, um einem neuen Deutschland Platz zu machen. Herriot teilte l ei­ner mit, die Regierung bereite eine Vorlage vor, nach 2er di" deutschen Einfuhrwaren in Frankreich ebenso 2 6 Pro­zent Eingangszoll zahlen müssen wie in England.

Deutscher Reichstag

da

Regierungserklärung:

Zunächst handle es sich darum, den Gesetzentwürfen zu­zustimmen welche tiefgreifende Aenderungenim Deutschen Reich bedingen und in einem Punkt sogar eine Abweichung von der Reich^versassung erfor­dern. Di« nach London entsandte Abordnung rühme sich nicht der Erfolge, die sie in London errungen habe; dis dortige Aufgabe habe mich keine großen Erfolge zugelassen. Das Gutachten sei für das deutsche Volk nickst erfreulicher als der Vertrag von Versailles. Die Aufgabe der Abordnung lei gewesen, Milderungen zu erstreben. Er glaube fest- »ellen zu dürfen, daß die Abordnung in keinem Fall eine Verschlechterung gegenüber dem jetzigen Zustand, in mancher Hinsicht aber eine Verbesserung erreicht habe. Gegenüber den Vereinbarungen, die die Verbündeten müh­sam vor der Ankunft der Deutschen zustande brachten, habe vie deutsche Abordnung entschieden ihre Bedenken vorge- bracht. Zum ersten Mal seit dem .Krieg habe man in leichberechtigier Verhandlung die deutschen Vor­lage mit den Verbündeten besprechen können. Ein großer il sei von den Verbündeten angenommen worden, -s sei ihm ein Bedürfnis, die sachliche und unparteiische konserenzleitung durch Mae Donald anzuerkennen. Der Vorwurf des Ultimatums sei unbegründet. Die Be- hlüsse der Konferenz stellen einen Fortschritt dar. Die ibordnuna habe die größten Anstrengungen gemacht, um

Auch die dritte Sitzung vergeblich

Berlin, SS. August.

Die wegen der kommunistischen Störungen zweimal ab- ' vchene Sitzung wurde erst um ^7 Uhr wieder eröffnet, für 20 Sitzungen ausgeschlossene Abg. Dr. Schwarz beeidet sich noch immer auf seinem Platz. Präsident Wall- raf trist mit, daß der Aestestenrat seine Anordnungen be- tzügÜch des Schwarz gebilligt Hobe. Es sei auch bez:rP:?lt ««de«, ob di« Voraussetzung für den Ausschluß gegeoeu

Abg. Schwarz behaupte, er habe die Weisung des nicht gehört. Schwarz befinde sich noch immer Saoi «ch es sei unter diesen Umständen nicht möglich, die M leiten. Er beraume für Samstag vormittag 10 ' die nächste Sitzung an.

Vertreter der drei KoaMonsparteien berieten aus Ver- chMoffung der Störung der Reichstagssitzung, durch die der Reichskanzler an der Abgabe der Regierungserklärung ver-- hendert wurde, über eine Verschärfung der Geschäftsord- «MS-

Die Regierungserklärung

Berlin, 23. August.

Präsident Wallraf eröffnet die 22. Sitzung um 10 Uhr vormittags und verliest einen schriftlichen Einspruch des kom­munistischen Abg. Dr. Schwarz gegen seinen Ausschluß. Der Präsident erhält die Ermächtigung, diesen Einspruch in der heutigen Sitzung nach der Entgegennahme der Erklärun­gen der Reichsregierung der Entscheidung des Hauses zu «nterbreiten und erteilt dann dem Reichskanzler Dr. Marx das Wort.

Der Reichskanzler wird von den Kommunisten wiederum mit den Rufen: Amnestie, Herr Reichskanzler! empfangen. Die Ruse verstummen nach einigen Minuten der Reichskanzler verliest sodann die

Es

Ke Befreiung deutschen Landes von der Vese'mng ourcy fremde Truppen zu erzielen. Daß das erwartet Ero.bnis nicht erreicht wurde, sei in erster Linie dem U' stand m- zuschvolben, daß den Parteien nach vielen Richtungen die Härttie gebunden waren und Faktoren wie die Frage der Verbandskriegsschulden sich stärker erwiesen als der Berstandigungswille. Aber, fuhr der Reichskanzler fort, wir haben durchgesetzt, daß über die militärische Räu­mung verhandelt wurde. Wenn wir uns mit geringen Zugeständnissen abfanden, so zwang uns dazu die Erkennt­nis, daß wir bei der Ablehnung des Zustandekommens eine große Anzahl unserer bedrängten Volksgenossen um ihre Hoffnung auf baldige Befreiung betrogen und darüber hin­aus das wirtschaftlich günstigere Ergebnis der Konferenz ernsthast gefährdet hätten. Herriot und Theunis gaben na­mens ihrer Regierung die bedingungslose Zusage, daß das Ruhrgebiet spätestens am 15. August 1925 geräumt sein werde. Von Herriot habe er das Versprechen erhalten, daß die Räumung schneller durchgeführt werden solle, wenn «ine Verständigung (Handelsvertrag) zwischen Deutschland und Frankreich weiter fortgeschritten sei. Ueber die Räumung »on Düsseldorf und Duisburg-Ruhrort sei mit Herriot, Theu­nis und Mac Donald ein Einverständnis erzielt worden.

Nach dem Hinweis auf den zur Geltung gekommenen Schiedsgerichtsgedanken empfahl schließlich der Reichskanzler dem Reichstag die Gesamtvorlage zur An­nahme. Es könne keinem Zweifel unterliegen, daß die Lon­doner Konferenz eine Möglichkeit biete, die so leicht nicht miederkehren werde. Löse man die in London geknüpften Fäden wieder, so feien die Folgen insbesondere hinsichtlich der Haltung Amerikas nicht abzusehen.

Die Rede des Kanzlers wurde von den Kommunisten, ^Nationalsozialisten und einigen Deutschnationalen wiederholt ourch Gelächter und höhnische Zurufe unterbrochen, vor allem in den Teilen, wo von nationaler Würde und Deutschlands Hoheit die Rede war. In den stürmischen Beifall der Mehr­heit am Schluffe der Rede mischen sich einige kommunistische Pfuirufe.

Nachdem sich der Lärm gelegt, erhält

Reichsfinanzminister Dr. Lulher dutz Wort: Ein guter Gradmesser für den Zustand der Wirt­schaft eines Landes ist stets die Bewegung der Arbeits- losenziffer. Seit dem Juli d. I. hat diese in Deutsch­land erheblich zugenommm, und zwar um 60 Prozent inner­halb zweier Monate. In. Ruhrgebiet sind jetzt schon 80 000 Kohlenarbeiter erwerbslos. Zur Zeit ist unsere Handels­bilanz so ziemlich ausgeglichen und das Reich ist in der Lage, seine laufenden Verpflichtungen zu erfüllen. Es wird sogar für eins begrenzte Uebergangszeit die erwartete An­leihe bevorschussen können. Das Reich hat seit der Befestigung der Mark seine dringendsten Verpflichtun­gen erfüllt, allerdings erst nachdem es durch die Notgesetz­gebung zu einem sehr erheblichen Betrag die Zahlung teils eingestellt teils ausgesetzt hat. Auf der anderen Seite hat das Reich einen erheblichen Betrag ein­maliger Einnahmen gehabt, die nicht wiederkehren, wie den Rentenbankkredit von einer Milliarde, ebenso einmalige Steuereinnahmen. Wir haben also seit der Währungsbefesti­gung keineswegs allein von den laufenden Einnahmen ge-' lebt, Schon seit einigen Monaten hat im Zusammenhang mit Lsr Notlage unserer Wirtschaft die Steuerfähigkeit offensichtlich abgenommen. Jedenfalls fehlen alle Vor­aussetzungen zu einer Gesamt st eigerung der Steuer- jbelastungen. Die sachlichen Voraussetzungen für ein längeres Durchhalten sind nicht gegeben. Die Wirtschaft des besetzten Gebietes kann das Industrieabkommen nicht weiter tragen, infolgedessen wird die Regierung eingreisen müssen, und Dvenn die Möglichkeit dazu nicht vorhanden sein wird, muß Sein völliger wirtschaftlicher und sozialer Zusammen­bruch kommen. Unserer Wirtschaft fehlt der Kredit. Bei Nrchtannschme der Londoner Abkommen würde das Kre- tzitbedürfnis unvermeidlich stark steigen. Die Kreditpoli­tik der Reichsbank müßte erheblich eingeschränkt werden. Das Vertrauen zur Rentenmark würde er­schüttert werden und die Reichsbank würde ihr Hauptaugen­merk darauf richten müssen, den Kurs der Rentenmark zu halten. Die zahlreichen in Deutschland laufenden kurzfristi­gen ausländisch«! Kredite würden zurückgezogen werden und bte Zahl der Arbeitslosen noch weiter zunehmen. Dies alles und di« Zustände unserer Wirtschaft zwangen uns zur An­nahme der Londoner Abmachungen. (Beifall bei den Re­gierungsparteien and den Sozialdemokraten.)

Reichsmmisier Dr. Strefemann:

Die äußerste Rechte habe immer behauptet, die Fran­zosen dächten gar nicht daran, das Ruhrgebiet zu räumen, herriot, der sich verpflichtet hatte, über die Räumung nicht zu verhandeln, habe dies schließlich doch mit Zustimmung Heines Ministerrats- getan. Der Verlauf der Londoner Ver­handlungen beweise aber, daß Deutschland nicht einfach dis Ruhrräumung erreichen konnte. (Lärm bei den Nat.-Soz, und Ruf: Vorher haben Sie anders gesprochen!) Im Ver­gleich zu dem ursprünglichen französischen Standpunkt in den Räumungsfrage habe London noch wesentliche Vorteile für Deutschland gebracht. Die deutsche Abordnung habe London verlassen, ohne sich in handelspolitischen Fragen zu bin­den. Es war für Deutschland besser, in Bezug auf de» Endtermin der militärischen Räumung etwas nachzugebew statt für dw zukünftigen wirtschaftlichen Verhandlungen di« Trümvie aus der Hand zu geben. Es ist in London aucki

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erreicht worden, daß die Frist für die Räumung 8 Wochrv 'rüher läuft als die übrigen Fristen. (Zuruf bei den Kom> munisten: das ist ja fabelhaft!) Herriot wollte uns durch dH sofortige Räumung von Offenburg und Appenweie, einen sichtbaren Beweis seines guten Willens reden uni er hat sein Wort gehalten. Wir können die Auhenpolitil .acht so treiben, daß wir immer den Gegner als wortbrüchig and Schuft bezeichnen. Die Rechte hat immer behauptet Frankreich werde immer am Poincarismus festhalten. De, Londoner Pakt ist jedenfalls kein Ausfluß des Poincaris- mus. (Widerspruch rechts.) Daß der 15. August 1925 dei allerletzte Termin für die militärische Ruhrräumung ist Saran besteht gar kein Zweifel. (Ruf rechts: abwarten!) Der Kampf um die Befreiung ist mit London noch nichI oe endigt, sondern er hat damit begonnen. DH deutsche Regierung betrachtet es als ihre Pflicht, auf ein« Beschleunigung der Räumung hinzuwirken. Sh handelt dabei nicht nur im Einklang mit den bekannten Briefen Mac Donalds, sondern auch mit den Erklärungen Herriots. Es ist ganz falsch, zu behaupten, das Ruhrgebie! bleibe noch ein volles Jahr besetzt. Es ist in unbestreitbarer Erfolg, daß eine ganz bestimmte äußerste Endfrist für di« Besetzung erreicht worden ist. Frankreich hat jetzt nichi mehr die entscheidende Mehrheit in der Entschädigungs- kommission, unter deren Machtbefugnissen Deutschland so schwer gelitten hat. Die Zuziehung von Amerika ist des­halb für uns von Bedeutung, weil der Gläubigerstaai Amerika ein wirtschaftliches Interesse hat an dem Wohl­ergehen seines Schuldners Deutschland. In der Sank- ' ionsfrage sind wesentliche Erleichterungen fü, ins erlangt worden. Ein großer Fortschritt ist die Durch­setzung des Schiedsgerichtsverfahrens für all« Streitfragen. Das ist doch ein ganz anderer Geist als de, Geist des Diktats, unter dem wir bisher gelitten k "ben. Deutschlands Wirtschaftsinstrument ist zum Glück durchau- nn Takt, aber es laufen jetzt in der Wirtschaft eineinhalt Gvldmilliarden als kurzfristige Kredite, die von der Erledi- ! gung des Gutachtens ahhängen. Das Ruhrgebiet hört jetzi ! auf, die Entschädigungsprovinz zu sein. (Ruse rechts: Gam l Deutschland wird Entschädigungsprovinz!) Ja, das soll st ! sein. Ganz Deutschland hat die Pflicht, für die Lasten zr

> haften. London soll der Anfang sein einer Entwicklung,

! deren Ziel das Ende der nationalen Nivellierung und der i Anfang einer neuen Zeit der Verständigung der Politiker ! P. (Lebhafter Beifall bei der Mehrheit. Zischen links und

> re ' tZ.)

! Präsident Wallraf stellt fest, daß damit der erste Purst i der Tagesordnung erledigt ist.

! Katz (Komm.) will, ohne das Wort erhalten zu haben, die ^ sofortige Besprechung der Regierungserklärung beantragen.

! Der Präsident erklärt, er sei berechtigt, das Wort zur Ge- ! schäftsordnung zu erteilen oder zu verweigern. Das Haus : stellt sich hinter den Präsidenten. Der Einspruch des Abg. s Dr. Schwarz (Komm.) gegen seine Ausschließung wird ab- s oolehnt. Nächste Sitzung Montag 12 Uhr: 1. und 2. Lesung l des Gutachten gesetzes. Anträge auf Aenderung der Tages­ordnung werden abgelehnt. Schluß 1 Uhr.

Württemberg

Stuttgart, 23. August. Dienstjubiläum. Am Mon- s tm - irrt der Oberbefehlshaber des Gruppenkommandos 2 ^ in . chsel, General der Inf. Ritter von Höhl fein 40jähri> z ge-, Lienstjubiläum.

! Aischskerben. Zum zweitenmal in dieser Woche konnte - man an den Ufern des Neckars die Tatsache beobachten, daß dis Fische sich mit wenig Mühe fangen ließen, teilweise auch tot Herumtrieben. Nach den gemachten Beobachtungen scheint sowohl am Dienstag als auch am Freitag ein in das Fluß­wasser gelangter Giftstoff die Ursache des Fischsterbens zu sein, da eingefangene Fische sich im Leitungswasser nach einigen Stunden wieder erholten.

Zwangsvollstreckung wegen öffentlich-rechtlicher An­sprüche. Das württ. Ministerium des Innern gibt bekannt: Nach Mitteilung des Justizministeriums sind die Gerichts­vollzieher derzeit mit Vollstreckungsaufträgen wegen öffent­lich-rechtlicher Ansprüche überlastet, so daß keinerlei Gewähi für deren rechtzeitige Erledigung übernommen werden kann Den Behörden der Verwaltung des Innern, insbesonder« den Gemeindebehörden, wird daher empfohlen, bis zur Wie­derkehr geordneter Verhältnisse soweit möglich von der In­anspruchnahme der Gerichtsvollzieher abzusehen und ihr« Entscheidungen durch eigene Vollziehungsbeamte Vollstrecker zu lassen.

Vom Tage. Beim Westbahnhof legte sich ein 47 Jahr« alter Schleifer auf die Eisenbahnschienen und wurde vo» Zug überfahren. Die erlittenen Verletzungen müssen den I» fortigen Tod herbeigeführt haben.

Aris dem Lande

Besigheim, 23. August. Schaden in den Weinber­gen. Bei dem letzten Hagelwetter wurden die noch a» günstigsten stehenden Weinberge schwer heimgesucht uw pim größten Teil vernichtet.

Der letzten Freitag im Neckar ertrunkene sechsjährig« Sohn des Weingartners Schrempf wurde an der Hangende- Mühle zwischen Ktrchheim und Lauffen gefunden.

Heilbronn, 23. August. Freisprechungen. Das Schwurgericht hat den ledigen Arbeiter Alois Förch vo» Oedheim und den Eisenbcchnasfistenten Christian Birkert vo" Hüttlingen je wegen Meineids sreigesprochen, außerdem de» verheirateten Bodenleger Georg Lochstampfer von Hew bronn, der wegen Körperverletzung mit Todessolge angeklaA war. Lochstampfer hatte an Pfingsten mit seiner Frau, ö* dem Wein zugefprochen hatte, Streit bekommen und verär­gert über ein schlechtes Essen Messer und Gabel auf dm Thq weggeworfen. Der Angeklagte gab an, die Klinge des Mm sers habe über den Tisch hinausgeragt. Seine Fra« haw sich auf den Tisch gestützt und sich dabei mit dem Messer u» Bauch verletzt. Tags darauf starb die Frau an der «ev letzung. Zeugen wohnten dem Vorfall nicht bei. So das Gericht auch in diesem Fall zu einem Freispruch.

Rechberg OA. Gmünd. 24. August. Ehrenbürger Die Gemeinde bat den von hier gebürtigen lanWhrigT