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Nr. 181 Gegründet 1826 Montag den 4. August 1824 Fernsprecher Nr 29

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Telegramm-Adresse: Gesellschafter Nagolt.

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98. Jahrgang

Tagesspiegel

Skaatssekretär Hughes trifft am Sonntag früh in B<n> lin ein. Mittags findet ein Essen beim Reichspräsidenten Katt, an dem Mitglieder der Reichsregierung und -er ame­rikanischen Kolonie leilnehmen. Abends findet Empfang beim amerikanischen Botschafter houghton statt. Am Mon­tag stattet Hughes der Stadt Potsdam einen Besuch ab, um den „Potsdamer Geist" zu besichtigen, und tritt dann über Kremen die Heimreise an.

Die Vollsitzung der Londoner Konferenz hat am Sams­tag den Wortlaut der Einladung an die ReichsreKerung genehmigt. Die Einladung wird telegraphisch übermittelt. Die deutsche Abordnung soll, wie verlautet, für die weiteren . Verhandlungen gleichberechtigt sein.

Die Neuregelung des Geldwesens

Vor kurzem ist der Entwurf des neuen Münz- gesrtzes dem Reichsrat vorgelegt worden.

Wie das Gesetz vom Jahr 1909, so beginnt auch der neue Entwurf mit folgendem Paragraphen: „Im Deutschen Reich gilt die Goldwährung. Ihre Rechnungseinheit bildet die Mark, welche in 100 Pfennige eingeteilt wird." An Reichsmünzen sollen ausgeprägt werden: 1. Goldmün­zenzu 20 und 10 Reichsmark, 2. Silbermünzen von 1 bis 5 Mark, 3. Stücke zu 1, 2, 5, 10 und 50 Reichspfen­nigen. Wie vor dem Krieg, so werden aus 1 Kilogramm Feingold 139,5 Stücke zu 20 Reichsmark und 279 Stücke zu lO Reichsmark ausgeprägt, wobei das Mischungsverhältnis wie früher 900 Teile Gold und 100 Teile Kupfer beträgt. Die Gestalt der Münzen wird vom Reichsfinanzminister be­stimmt, ebenso das Mischungsverhältnis der Silbermünzen und das Material der Pfennig-Münzen, ferner Gewicht und Gestalt bei den Münzarten. Die alten Reichsgoldmünzen tollen bis auf weiteres in Geltung bleiben. Dasselbe gilt von den neuen Reichssilbermünzen, die auf Grund des Gesetzes vom 20. März 1924 ausgeprägt worden sind. Die Renten- Pfennige und die vor dem Krieg ausgeprägten Kupfer­münzen bleiben ebenfalls ist Geltung. Die Rentenpsen- aige sind ja bereits durch die Verordnung vom 11. Februar ds. Js. reines Reichsgeld und nicht mehr an die Ren- ienmark angeschloffen. Eine Ausprägung von 2-Mark- vtücken hat man bisher noch nicht vorgenommen. Der Fein­gehalt der neuen Silbermünzen ist wesentlich niedriger als vor dem Krieg; ein I-Mark-Stück stellt ungefähr einen Metallwert von 25 Pfennig dar. 50-Pfennig-Stücke aus Tuber sollen nicht wieder hergestellt werden.

Nach dem Münzgesetz von 1909 konnten an Nickel- und nupfermünzen auf den Kopf der Bevölkerung 2,5 Mark um­lausen, an Silbergeld vor dem Krieg 20 Mark, zusammen also 22,5 Mark. Demgegenüber steht jetzt entsprechend dem Plan über die neue Goldnotenbank in dem Dawes-Gutachten eme Summe von 20 Mark auf den Kopf der Bevölkerung für den Gesamtbetrag der Münzen zu 5 Mark und darunter.

Gesetzliche Zahlungsmittel sind die alten und neuen Goldmünzen und die Reichsbanknoten. Für die übri­gen Münzen ist eine Annahmepflicht nur in beschränkter hohe vorgesehen, und zwar für Pfennig-Stücke bis zum Be­frag von 5 Reichsmark und für Silbermünzen bis zu 20 Reichsmark.

An eine Ausprägung neuer Goldmünzen in erheblicher -uenge ist vorläufig wohl nicht zu denken, weil die geringe Menge des zur Verfügung stehenden Golds für die Noten- g gebraucht wird. Die in Gold oder Devisen zu Hal­inde Notendeckung ist auf 4 0 Prozent festgesetzt worden. Die Deckung durch Gold soll und durch Devisen 14 der 40 Prozent betragen.

n ÄH/" ^ ursprünglich geplanten Art und Weise der A ^ lun g d er R e n t e n b a n k, die nach dem Dawes- sutachten vorgenommen werden muß. sind, soviel bekannt geworden ist, einige wesentliche Aenderungen vorgenommen worden. Danach soll die Rentenbank nicht zwecks Kreditge­währung an landwirtschaftliche Kreise verzinsliche Schuldver- gyreibungen ausgeben, sondern ihre Tätigkeit auf die Ab- ? - n g der Rentenmark-Kredite richten, die bestimmt ist w I Adren beendet sein soll, während nach dem Dawes- GUtachten die dem Reich von der Rentenbank gewährten nredste schrittweise innerhalb von 10 Jahren abzudecken sind, oie bisherige Verzinsung der Reichsdarlehen der Rentenbanl Tilgung. Die Verzinsung von 6 Prozent für oas ivvO-Mllionen-Darlehen gewährt der Rentenbank 60 -Eignen Rentenmark; dazu kommen weiter 100 Millionen ^ n Sprozentige Verzinsung der Gesamthypothek, mit der r^.b^"rtschaft belastet bleibt, während die Belastung der Industrie wegfällt und dafür die Belastung durch die in dem vorgesehenen Industrie-Obligationen von Milliarden tritt. Neu ist, daß von den Zahlungen der Landwirte, soweit sie 60 Millionen Rentenmark im Jahr versteigen, hiervon 25 Millionen ausgesonderi c! Hw für die Gründung einer landwirt-

loschen Kreditanstalt zur Verfügung gestellt Rentenbank kann mit Zustimmung der Reichs- glerung auch ihre sonstigen verfügbaren Mittel dieser neuen reoitanstalt zuführen oder in ähnlicher Weise verwenden.

Die EntschädigungskommMon in London

Seit Donnerstag befindet sich auf der Londoner Kon­ferenz auch die Pariser Entschädigungskommission. Kein Mensch weiß, was sie dort verloren hat. Sie existiert nun genau fünf Jahre, und sie hat es in dieser Zeit verstanden, sich so ziemlich um allen Kredit in der Welt zu bringen. Niemand liebt sie, niemand vertraut ihr — außer Frank­reich.

Dieses aber hat allen Grund dazu. Hat doch die Entschä­digungskommission in diesem halben Jahrzehnt meisterhaft Frankreichs Geschäfte besorgt. Poincare pfiff, und der Ausschuß tanzte, voran der Vorsitzende Barthou, der ge­treuste Schleppträger des allgewaltigen Gebieters, und auch der Engländer Vradbury machte mit, im besten Fall, wie z. B. bei dem unerhörten Beschluß in Sachen der Ruhr­besetzung, stellte er sich abseits.

Und doch hätte die Entschädigungskommission, so steht's im Versailler Vertrag schwarz auf weiß geschrieben, unab­hängig seines Amtes walten sollen. Denn 8 11 der An­lage II des Vertrags lautet wörtlich: „Die, Kommission ist durch keine Gesetzgebung, durch kein besonderes Gesetzbuch und durch keine Sonderbestimmung über Untersuchung und Verfahren gebunden; sie soll sichleiten lassen von der Gerechtigkeit, der Billigkeit und von Treu und Glauben."

Ja, das hat man gemerkt im Ruhrskandal! Da konnte sie wegen ein paar Telegraphenstangen und einiger anderer geringfügiger Rückstände das Schuldig über Deutschland aus» sprechen, und ruhig zusehen und dulden, wie Frankreich und Belgien ihre Horden auf die wackere Ruhrbevölkerung los« ließen. Und sie hat alles gebilligt, was die Franzosen an der Saar, in Esten, in der Pfalz, in den Rheinlanden an Schand­taten und Ungerechtigkeiten verübt haben.

Kein Wunder, daß vor allem Amerika nichts von der Kommission wissen will. Nicht sie, sondern eine ganz andere internationale Kommission soll ins Künftige über die Durch­führung des Dawesplans wachen und über etwaige schuld­hafte Verfehlungen Deutschlands befinden. Und auch Eng­land war dafür. Dafür auch die übrigen Verbündeten.

Da war aber bei den Franzosen gleich Feuer im Dach. Und Herriot merkte sofort, daß wenn er ohne die EnU-^ädi- gungskommission nach Paris zurückkäme, er seines Lebens nicht mehr sicher wäre, jedenfalls die schönen Tage seiner Ministerpräsidentschaft gezählt wären.

Amerika hat aber noch einen besonderen Grund, warum es der Entschädigungskommission nicht gewogen ist. Der -Versailler Vertrag bestimmt nämlich: „Die Ver­einigten Staaten von Amerika, Großbritannien, Frank­reich, Japan, Belgien und Serbien ernennen die Mitglieder Vieser Kommission. Jede dieser Mächte ernennt einen Ver­treter ... In keinem Fall dürfen die Vertreter von mehr als fünf der obenbezeichneten Mächte an den Beratungen der Kommission teilnehmen und ihre Stimme abgeben. Die Ver­treter der Vereinigten Staaten von Amerika, Großbritan­niens, Frankreichs und Italiens haben dieses Recht stets."

Amerika aber hat bekanntlich n i e den Versailler Ver­trag anerkannt und war deshalb nicht eine Stunde in der Kommission vertreten. Lloyd George — und der mutz es doch am besten wissen — hat selbst in der „Deutschen Allg. -Zeitg." seinerzeit die Ansicht verfochten, durch die Nichtbetei- Ikgung Amerikas an der Durchführung des „Friedens", und Damit also auch an der Besetzung der Entschädigungskom­mission, seien die Grundlagen von Versailles zerstört und Die Mehrheitsverhältniste in der Kommission so verschoben worden, dak Deutschland jeden Augenblick das Recht habe, Den Anspruch aus vertragsmäßige Gültigkeit der Entschei­dungen dieser Kommission zurückzuweisen.

Also auch von diesem rein rechtlichen Standpunkt aus wollen and können wir nicht zugeben, daß eine Kommission, die eigentlich noch keinen Tag zu Recht bestanden hat, über -unsere zukünftigen Verpflichtungen gegenüber dem Verband befinden soll.

Bekanntlich yatMacDonald ursprünglich auch diesen Standpunkt vertreten. Sogar noch in Chequers. Aber schon Hn Paris hat er üch von seinem französischen Kollegen Her- »not herumbringen lassen. Nun läßt Herriot die Herren dec Kommission in eigener Person in London antreten. Cs ist pwhl der letzte Versuch, um die Kommission der Konferenz schmackhaft zu machen. Wird sie auch für den Dawesplan eingesetzt, dann hat Frankreich es wieder gewonnen. Und dann werden wir in einem halben Jahr eine Sanktion und die Ruhrbesetzung, falls diese aufgegeben werden müßte, wie­der haben. Selbst wenn die Kommission normal, d. h. durch Zuziehung eines Amerikaners, besetzt werden würde, sie würde — dafür wird schon Frankreich sorgen — gern wie­derum eine „schuldhaste Verfehlung" Deutschlands feststellen und — der schauerliche Totentanz geht von vornen los.

V?. tt.

Von der Londoner Konferenz

London, 3. Aug. Für Samstag vormittag 11 Uhr wurde eine Vollsitzung der Konferenz anberamut. Der Dritte

Hauptausfchüß für die Zahlungsüberweisungen war aucy am Freitag noch zu keiner Uebereinstimmung gekommen. End­lich nachts 1.30 Uhr wurde ein vermittelnder Antrag des Sekretärs Herriots, Bergery, angenommen, daß auch das nach dem Dawesplan einzusetzende Ueberweisungs­komitee sich einem Schiedsge icht unterwerfen müsse. Wenn seine Beschlüsse nicht einstimmig gefaßt werden oder bei Stimmengleichheit ist jeder Teil des Komitees berech­tigt, ein Schiedsgericht anzurufen. Der Bericht des Aus­schusses kannte der Vollsitzung noch rechtzeitig vorgelegl werden-

Die Bestimmungen für die Sachleistungen

Der dritte Ausschuß hat u. a. folgende Bestimmungen beschlossen: Die deutsche Reichsregierung verpflichtet sich, dis Sachleistungen des vom Ueberweisungskomitee vorgeschla­genen Programms zu erfüllen und jeden Druck auszuüben, damit gewisse Waren geliefert werden, falls die Lieferanten die von ihnrn geforderten Waren nicht liefern würden. Sie übernimmt in diesem Fall die Verpflichtung, die fehlenden Waren von sich aus aufzubringen.

Bezüglich der Zahlungsüberweisungen an die Kasse der Verbündeten ist im Dawesplan vorgesehen, daß die Ueberweisungen vom Ueberweisungskomitee zeitweise ausgesetzt werden können, wenn Gefahr besteht, daß infolge des Geldabflusses aus Deutschland der deutsche Markkurs sinken könnte. Hiegegen erheben die Franzosen Einspruch.

Ein Amerikaner Oberhaupt des Dawes-Berfahrens

Der Bat der Sieben hat sich mit der Frage beschäftigt, mit welchen Persönlichkeiten die nach dem Dawes- plane zu schaffenden Kommissionen zu besetzen seien. Die englische und die französische Regierung soll bei der Regie­rung in Washington angefragt haben, ob sie die Ernen­nung des Mitglieds der Firma Morgan, Withney Mor - r o w, zum Generalzahlungsagenten und Vorsitzenden der wichtigsten Kommission, des Ueberweisungskomitees, geneh­migen würde. Dem Ueberweisungskomikee sollen zwei Ame­rikaner und je ein Engländer, Franzose, Belgier und Ita­liener angehören. Wahrscheinlich werden die Vertreter der .Notenbanken der betreffenden Länder gewählt.

Die Ankunft der Deutschen

Die Blätter erwarten, daß die deutsche Abordnung am Dienstag in London einkrifft. Sie hat schon vor einer Woche Zimmer im Gasthof Cecil am Themsestrand bestellt. Die Abordnung wird von zahlreichen Sachverständigen, Be­amten und Gehilfen begleitet sein. Die Londoner Blätter glauben aber, daß trotzdem die Konferenz keine längere Verzögerung erfahren wird. «Daily Chronicle" meint, die Konferenz werde auf die deutsche .R ü u m u n a s s o r d e- rung gar nicht elngehen.

Die .Westminster Gazette" schreibt, wenn die Deut­schen auf gleichen Fuß mit den Verbündeten gestellt wer­den, so werden rasch wieder geordnete Beziehungen zwi­schen beiden hergestellt sein. Die deutsche Abordnung könne sich Erfolg versprechen, wenn sie der öffentlichen Meinung in England und Frankreich Rechnung trage. — Das ist es ja eben!

Englisch-französischer Geheimvcrtrag?

In amerikainschen Finanzkreisen geht das unwahrschein­liche Gerücht, Herriot und Mac Donald haben ein gehei­mes Abkommen getroffen, nach dem Mac Donald sich ver­suchte, im Unterhaus die Streichung der fr an zä­tschen Kriegsschulden an England zu verlange«? wogegen Herriot auf Sanktionen verzichten und die baldige Käunmng des Ruhrgebiets versprechen wolle. .

Der Schatten Beneschs

Der .Newyork Herold" beritchet, Herriot werde dem Völkerbundsrat einen von dem tschechischen Außenmini­ster Benesch stammenden Sicherheitsplan gegen Deutsch­land vorlegen, der eine Reihe von Einzelbündniffen vor- schlägt. Vorher solle Mac Donald für den Plan gewonnen werden.

Neue Nachrichten

Betrügerische Schädigung Deutschlands Berlin, 3. August. Zu der unredlichen Aufrechnung der deutschen Leistungen durch die Pariser Entschädigungskom­mission bis 30. Juni 1924, wonach Deutschland bis jetzt höch­stens 814 Milliarden Goldmark abgetragen haben sollte, wird halbamtlich mitgeteilt: Die Aufstellungen berücksichtigen ge­mäß den Vorschriften des Versailler Vertrags nur einen Teil der deutschen Leistungen, welche Deutschland in Ausführunc des Vertrages zu machen hat. Erhebliche Teile der deutschen Leistungen, z. B. das gesamte im Ausland beschlagnahme deutsche Eigentum, sind in den Statistiken nicht enthalten Rach einer von deutscher Seite aufgestellten Berechnung haben die deutschen Leistungen, wie von Pros. Brentano eingehend dargelegt ist, schon am 31. Dezember 1922 über 4114 Mil­liarden Goldmark betragen. Seit dem Abschluß dieje, Statistik hat Deutschland weitere erhebliche Leistungen be­wirkt. Die freiwilligen Leistungen, insbesondere die Sach- 'ieierunaen aller Art und die Leistungen an England gemäß