rrrkfkger Förderer unseres Strafrechts schauen Sie als chzrew« der deutschen Rechtswissenschaft auf ein an Erfolgen reiche« i Leben zurück. Als Mitglied der verfassunggebenden, Nati-mal- Versammlung nahmen Sie nach Beendigung des Krieges ! tätigen, fruchtbringenden Anteil an der politischen und par- I lamentarischen Arbeit. Ich wünsche aufrichtig, daß Kie Ihr» ? hervorragenden Kenntnisse und Erfahrungen noch lange in j ungeschwächter Kraft dem neuen Deutschland uridmev ! können. j

Mißtrauensvotum gegen den Oberbürgermeister Zcheideman« ^

Kassel, 17. Juni. In der gestrigen Stadtoerordnetenoer- i sammlung kamen die beiden Anträge der Rechtsparteien j die sich gegen den Oberbürgermeister und die städtische Ver- > ivaltung richteten, zur Behandlung. Der erste Antrag ver> j langt, daß ein Ausschuß von sechs Mitgliedern der Stadt- ! oerordnetenverscnnmlung eingesetzt werde, der darüber be- > sichten soll, welche leitenden Beamten der Stadtverwaltung ! sOberbürgermeister, Bürgermeister und besoldeten Stadträtes ! ohne Schädigung der städtischen Interessen abgebaut werden ! können; der zweite Antrag lautet: Die Stadtoerordnetenoer- > sammlung spricht dem Oberbürgermeister Scheidemann Las > Mißtrauen aus. Sie ist der Ueberzeugung, daß fein weiteres ! verbleiben im Amte nicht im Interesse der Stadt Kassel liegt, und ersucht ihn, hieraus baldigst die entsprechenden Folge­rungen zu ziehen. — Nach längerer Debatte wurde der Mih- trauensantrag der Rechten mit 24 gegen 19 Stimmen ange­nommen. Ein Antrag, der von der sozialdemokratische« Fraktion eingebracht war und die Wiederaufnahme der Der- waltungsreformpläne Schiedemanns im Auge hatte, wurd> mit 26 gegen 24 Stimmen angenommen.

Stellungnahme des Haushallsausschusses zu den Eisenbahner­löhnen

Karlsruhe. 14. Juni. Der Haushaltsausschuß desLan d» iages hat sich mit der Eingabe des Deutschen Eisenbahner­oerbandes (Bezirk Baden) über die Entlohnung der Reichs­bahnarbeiter und mit einem sozialdemokratischen Antrag be­faßt, wonach die badische Regierung bei der Reichsregierunj mit allen Mitteln dahin vorstellig werden soll, daß eine so­fortige gerechte und sozial gestaltete Beam­tenbesoldung vorgenommen wird und daß die Löhne der Reichsarbeiter neu geregelt welchen und eine gerecht« Wirtschaft- und Ortsklasseneinteilung erfolgt. Berichterstat­ter hierüber war Abg. Seubert (Jett.), der den Antrag stellte, die Eingabe unden Antrag der Regierung empfehlend zu überweisen. In der Aussprache wurde von Zentrumsseit« dem sozialdemokratischen Antrag zugestimmt und von dem Sozialdemokratischen Redner wurde auf die große Erbitte­rung und Mißstimmung in den Kreisen der Eisenbahn- wir der gesamten Staatsarbeiter und Beamten hingewiesen. Die Löhne der Staats- und Eisenbahnarbeitei feien einfach unhaltbar. Von Seiten der Regie­rung wurde mitgeteilt, daß gegen Sachsen wegen seiner Be- joldungsregelung Einspruch mit Bezug auf das Sperrgesetz erhoben worden sei und daß unter die glei- hen Voraussetzungen auch die in Baden vorgesehenen Vor­schußzahlungen fallen würden. Schließlich würde der sozial- »emokratische Antrag einstimmig angenommen; die Vertreter des LauLbuilds enthielten sich der Abstimmung.

Herriot und Rollet

Berlin, 16. Juni. Zu den Empfehlungen Nollets durch herriot schreibt die demokratische „B. Z.": „Wir sind der An- kht, daß Republik und Demokratie sich in Deutschland gegen jhre innere« Feinde selbst helfen müssen und dis Erfahrungen »ex letzten Jcchre haben uns gegen französische Versprechvn- sen dreser Art sehr mißtrauisch gemacht. Herriot mag es Hrlicher meinen, gewiß; aber Deutschland yätts wohl mit stecht am Anfang des neuen Regimes, das in Frankreich - rmziehen soll, eine andere Geste erwarten dürren, die geeig» ueter gewesen wäre, dem Gedanken des Friedens und sei Lölkerversöhnung zu dienen. Nur eine Aenderung der Poli­tik Frankreichs, keineswegs ober neue Drohungen könne jem j Stärkung des friedlichen Geistes der Republik und der De- § mokratie in Deutschland bringen, die Herriot als das Ziel , feiner Politik bezeichnet. Die deutsche demokratische Repu- ! blik hat ihren Willen zu einem fricdl'chea Ausgleich mii ^ Frankreich hundertfach bewiesen. Frankreich aber soll die- - sey Beweis erst antreten." !

Herriot fährl im allen Geleise !

, Köln, 17. Juni. Nach Havasmeldungen an die Press« ! des besetzten Gebietes hat das Kabinett Herriot die mili- - Krischen Maßnahmen in der besetzten Zone einschließlich de- i Ruhrgebietes gebilligt. An der Amnestie für die Sonder- j knmdler und Autvnomisten halte das neue Kabinett fest. Ver- ! Handlungen vor deutschen Gerichten des besetzten Gebiet« siegen Mitglieder früherer Separatistenregierungen dürfe« auch fernerhin nicht stattfinden. Havas stellt ausdrücklich fest; daß die Frage der Räumung der Ruhr nicht GegeMaM-h« Äcärinettssitzung gewesen fei.

Magstiot und Rollet

Paris, 17. Juni. Als der bisherige Kriegsminister M a - ktnot gestern seinem Nachfolger, General Rollet, die Geschäfte übergab, hielt er kaut „Echo de Paris" eine große Kode. Zn der Rede, deren Wortlaut das Blatt verWenüichh mterstrsicht Maginot besonders, daß Frankreich ein stark nyam'siertrs Heer besitze. Er sprich sich gegen eine Herab-, eHmg der Dienstzeit unter 18 Monate aus und sagt: Un- ere Feinde von gestern such weder offiziell noch moralisch WanAnet. Ihre Reoawhehakfumrge« vereinigen sich «S Dem Wunsch, uns nicht zu bezahlen, Männer, die gewiß nich der Uebertreibung verdächtig find, erklären sogar, daß sich tu Deutschland gegenwärtig dasselbe wie 1806 abspiele. Er wiederholt also die Worte Herriots. Maginot fügt ab« noch hinzu, er sei nicht bereit, die Marke des Heeres herabzusetzen, die durch die 18monatige Dienstzeit geschaffen wurde. Dev ehemalige Vorsitzende der Militärkontrollkonmnfsion wisse besser als jeder andere, was man über die militärischen Ab­sichten Deutschlands zu denken habe. Man müsse ihm also völliges Vertrauen schenken: er werde Frankreich die mili­tärische Stärke erhalten, die er für nötig halte.

Amnestie?

Paris, 17. Juni. In einer offiziellen Auslassung der Havasaaentur wird gemeldet, daß, um die Wiederherstäluna

normaler Beziehungen zwischen Frankreich SW "ttekMMMtz zu erleichtern, Kriegsminister Rollet beauftragt u «rde» sofort Amnestiemaßnahmen für die im besetzten Gebiet verurteilten deutschen Staatsbürger in Bearbeitung zu nehme«. Di« Amnestie solle nicht generell, sondern je nach Art des Ber­thens erfolgen. Dieser wichtigen Frage galt wahrscheinlich sie Unterredung, welche Herriot gestern nachmittag bereits in seinem Kabinett mit Kriegsminister Rollet und dem Ober- lefi'hlshaber der Besatzungtruppen hatte.

Ratschläge für die Reise Herriots

Paris, 17. Juni. Das „Echo de Paris" schreibt über di» bevorstehende Reise Herriots nach London und Brüssel. Herriot müsse, wenn er sich mit seinen Ratgebern besprochen habe, wissen, daß die Kabinette von Paris und Brüssel wiederholt erklärten, sie würden sich über die verschiedenen Reparationsprobleme verständigen, bevor sie in Verhandlun­gen mit den übrigen Regierungen einträten. Der französisch« Sachführer könne sich in seinen Forderungen gegenüber dem englischen Kabinett nur gestärkt fühlen, wenn er in der Lag« sei, die vorherige Zustimmung des belgischen Ministeriums geltend zu machen. Wir hoffen also, schreibt das „Echo d» Paris", daß die wichtige Etapv« von Brüssel auf der Hin­reise nicht übergangen wird. Der Außenpolitiker des Blat­tes macht Herriot klar, warum diese Forderung zu stellen sei: Es ist die gestern von Mac Donald im englischen Unterhaus abgegebene Erklärung über die Zulassung Deutschlands zum Völkerbund, die sein Mißfallen erregt hat. Das Blatt er­innert Herriot an den Inhalt des Briefes, den Poincare am 17. 5. an Mac Donald gerichtet hat und fragt, ob Herriot di« darin festgelegten Bedingungen nicht zu den seimgen machen wolle und in welchem Maße er sie fallen zu lassen wünsche. Das Blatt stellt ferner an Herriot die Frage, ob er die These, die seit dem 6. Februar 1920 alle französischen Ministerpräsi­denten wiederholten, anerkennen würde, nämlich daß die Be­setzungsfristen in den Rheinlanöen solange nicht liefen, so­lange Deutschland seine Unterschrift nicht einlöste. Die frühe­ren Regierungen waren der Ansicht, es müsse das Besetzunqs- recht voll ausgenutzt werden. Sei auch Herriot dieser An­sicht? Es sei eine Schwäche, daß seit dem 11. 5. die französi­sche Politik undefinierbar gewesen sei. Diese Schwäche muss« vor der Verhandlung von Chequers beseitigt werden.

Poincare in Atraßburg

Paris, 17. Juni. Poincare nahm am Montag an einer Versammlung der Freunde der Universität von Straß­burg teil. Er hielt dabei eine kurze Ansprache, in der er u. a erklärte, daß es für die Freunde der Universität Straßburg eine hohe Befriedigung sei, zu sehen, daß die Trikolore jetz! ruf der Kathedrale von Straßburg wehe und daß der Ge> ranke einer Wiederkehr des deutschen Geistes an die Ufer de« Rheins für immer verbannt sein dürfte.

Mexiko, England und Conning -

London, 16. Juni. Nach einer Meldung aus Mexik« )ak der mexikanische Außenminister ein Kommunique ver- iffenklichk, in dem der genaue Sachverhalt der Angelegen­heit des englischen Geschäftsführers Conning dargelegi vird. Es wird darauf hingewiesen, daß Conning kein« eigentliche diplomatische Persönlichkeit sei, da die diplomati­schen Beziehungen zwischen England und Mexiko noch nichi wieder ausgenommen seien, sondern eine bloße Privatper­son. Er sei schon seit Jahren nicht mehr persona Zrata de« mexikanischen Regierung, da er es ihr gegenüber an Ach­tung und Höflichkeit habe fehlen lassen, und der insbesonder« ber englischen Regierung falsche oder übertriebene Bericht« übermittelt habe. Die mexikanische Regierung habe de« englischen Regierung schon zweimal vorgeschlagen, ihr abzuberufen. Die englische Regierung sei aber nicht darau! eingegangen. Da die mexikanische Regierung der Ansich! sei, daß die Weigerung der englischen Regierung, einen nich! mehr genehmen Berkreker abzuberufen, eine Beleidigun« und eine Verletzung der nakionalen Würde Mexikos dar- 'lelle, habe die mexikanische Regierung beschlossen, Connin« uuszuweisen. Er habe sich aber geweigert, dem Äusweisungs -sfehl zu gehorchen. Seit dieser ergangen sei, habe Connin« das Gesandkschaftsgebäude nicht verlassen. Aus diesem dürft :r aber vom mexikanischen Staate nich! herausgeholt wer­den. So sei denn das Gesandtschaftsgebäude Tag und Nachi nit Polizisten umstellt, die Befehl hätten, den Gesandten zu verhaften, sobald er das Gebäude verlasse. Das diploma­tische Korps hak sich bemüht, Conning zu veranlassen, abzu- ceijen, aber bisher vergebens.

Z»r Ermordung MakteoktiS

Rom, 18. Juni. Die-faschistischen Organisa­tionen warnen vor der faschistenserndlichen Stimmung, di« das Verbrechen anMatteotti im ganzen Lande aufkom- nen läßt und die sich in einigen Städten bereits durch Kund- rebungen Lust gemacht hat. Bel der Piazza Colouna tt Rom schritten die Faschisten ein, als das Volk seinen Ah Icyen über die Tat durch eine Kundgebung für den sozialisti­sche« Führer Torak! kund gab «nd Hochrufe auf die Freihel »usbrachte. Nachher begab sich eine Gruppe Faschisten zrm römischen Pressebüro und veranstaltete eine feindselig« Kundgebung gegen die Journalisten.

Die italienische Presse nimmt bei der einmütigen V»- »rteiluna des Verbrechens aeoeu die Mißstände im Falcbks- mns unverhohlen Stellung und fordert Mussolini dringen! aus, rücksichtslos die Reihen seiner Anhänger von Pveifek- haften Elementen zu säubern.

Das faschistische Direktorium mahnt alle Faschisten zur Eintracht und Achtung des Gesetzes. Der Faschismus dürfe in dieser Stunde seine Märtyrer nicht vergessen und seine traditionelle Mission nicht durch politische Manöver und Preffefeldzüge beeinträchtigen lassen.

Rom, 16. Juni. In einer Tagesordnung verurteilte die Katholische Kammergruppe die Ermordung Matteottis scharf und verlangt von der Regierung Gewähr für die freie Aus­übung des Abgeordnetenmandates. Die Regierung müsse endlich einsehen, daß die verübten Gewalttätigkeiten gegen die Opposition eine Beunruhigung des Landes verursachten und die vom ganzen Lande geforderte Normalisierung in di« Ferne gerückt habe. Diese Normalisierung könnte nur in der vollständigen Wiederherstellung der politischen und bürger­lichen Freiheit unter der unparteilichen Obhut des Gesetzes besteben. Di« Embeitssozialisten haben den Wiederzusammew-

trstk'der KcrmKier in Beachtung gezogen und ein Manifest av das Land erlassen, m dem sie den Ermordeten als den stärk­sten. regsamsten und heldenmütigsten Beseeler der Partei feiern und zur Verurteilung des Systems der Gewalttätig, teil der Revanche und des Verbrechens durch das ganz« Land ausrufen.

Rom. 17. Juni. Der Chauffeur des „Corriere della Sera"j kollinj, hat sich selbst dem Untersuchungsrichter gestellt. Col- stni hat das Auto abgeholt und geführt, in dem das Ver- brechen an Matteotti verübt worden ist.

England zahlt seine SchuldMsen an Amerika

Reuyork, 17. Juni. Die Bankfirma Morgan bezahlt« gestern durch Scheck einen größeren Teil der fälligen Zinsen der britischen Schuld an das amerikanische Schatzamt in Höh« von 69 Millionen Dollar. Der Rest wird in Form von ame­rikanischen Schatzanweisungen* geliefert.

Deutschland» Ausnahme in den Völkerbund.

Macdonatd auf eine Anfrage im Unterhaus am lg, Juni: „Die Negierung Sr. Majestät würde sicherlich der Zu- lossung Deutschlands zum Völkerbund zum frühestmöglich«, Zeitpunkt günstig gegenüberstehen und das Gesuch um Zulasung begrüßen".

Herrtot zu einem amerikanischen Journalisten am 17 . Juni: „Der Friede kann nicht gegen oder ohne die Völker gemacht werden. Deutschland muß an der Endlösung der Reparationsfrage interessiert und beteiligt werden. Darum trete ich für die Aufnahme Deutschlands in den Völkerbund ein".

Württemberg

Inbetriebnahme der Rebenbahn künzelsau—Forchtenberz

Stuttgart, 17. Juni. Am Sonntag, den 22. Juni 1924. vird die oollspurige Nebenbahn Künzelsau—Forchtenberz )em Betrieb übergeben.

Die neue Bahn bildet die Fortsetzung der Strecke Walden­burg—Künzelsau in das Kochertal. Sie zweigt vom Bahn­hof Künzelsau in nordwestlicher Richtung ab, überschreite! )en Kocher auf einer Vetonbogenbrücke mit 5 Osffnungen and rund 100 Meter Länge, erreicht auf einer Rampe in 1:90 vor dem Haltepunkt Nagelsberg die Sohle des Kocher­tals, zieht sich hier neben dem Kanal des gleichzeitig mit de, Bahnstrecke vom Gemeindeverband „Elektrizitätswerk Jngel- fingen" ausgeführten Kocherkrafttverke nach Jngelfingeil, überschreitet vor Bahnhof Criesbach zum zweitenmal den Kocher auf einer eisernen Fachwerksbrücke mit 4 Oeffnunzen und 107 Meter Gesamtlänge und führt alsdann linksusrig am Fuße des nördlichen Talhangs hart am Städtchen Nie­dernhall vorbei, über Weißbach zur Endstation Forchtenberz, Die Bahn ist 11,4 Kilometer lang. Der Gesamthöhenunter­schied zwischen den Bahnhöfen Künzelsau und Forchtenberz beträgt — 27,7 Meter, der kleinste Halbmesser ist 300 Meter. Die neue Bahn ist bezüglich des Betriebs- und Verkehrs- dienstes der Betriebsinspektion Heilbronn, in der baulichen Unterhaltung der Bauinspektion Hall zugewiesen. Als Not­standsarbeit nach Kriegsende begonnen, in den ersten Jahren durch Mangel an Kohle und Baustoffen, später durch di« Folgen der Geldentwertung im Fortgang behindert, könnt« der Vau nach der Umstellung der Finanzwirtfchaft de« Reichsbahn im November v. Js. nur dadurch zu Ende ge- sührt werden, daß die beteiligten Gemeinden und Amts­körperschaften und sonstige Interessenten einen erhebliche« Kostenbeitrag leisteten.

Stuttgart. 16. Juni. Württ. Kriegerbund. D« Württ. Kriegerbund hielt am 15. Juni seinen 26. ordentliche« Bundestag in Stuttgart. Am Nachmittag des 14. trat das Gesamtpräsidium zu einer Vorbesprechung zusammen imt am Abend vereinigten sich die aus dem ganzen Land zu­sammengekommenen Vertreter im Gasthof Herzog Christoph um dort mit den Stuttgarter Kameraden einige gemütlich« Stunden zu verleben. Der Bundespräsident, General de« Inf. z. D. V. Gero!, hieß die Erschienenen herzlich willkom­men und weihte seinen Trinkspruch dem Vaterlands. De« Krieger- und Sängerbund „Herzogin Wera" ig Stuttgart erfreute die Anwesenden durch vortreffliche Gesangsvorträz« und ein gut besetztes Streichorchester sorgte für die weiter» Unterhaltung. Das Präsidialmitglied Direktor Brand bracht« eine Reihe bestens gelungener Lichtbilder aus der Geschicks des Württ. Kriegerbundes zur Darstellung. Den Tag daraus versammelten sich um 8.30 vorm, die Vertreter sämtlicher Be- ! zirke des Württ. Kriegerbundes rm großen Saal des Bürger- ! museums, um hier unter dem Vorsitz des Bundespräsidenteu , über eine Reihe von Fragen zu beraten. Der Geschäfts- unb - Rechenschaftsbericht ergab, daß zwar die Inflationszeit aus das Vermögen, daß der Bund selbst aber ungeschwächt aus der schweren Zeit, ist« hinter chm siegt, hervorgegangen ist Dank dem Umstande, daß mit der wiederkehrenden Ordnu^ auch der Eintrttt m die Kriegervereine einen bedeutend« Aich schwung genommen hat. Das Unterstützungswesen des Bun­des, das von jeher von hervorragender Bedeutung gewesen ist, wurde ingehend behandlt, ebnso wie die in den meiste« Bezirken bestehenden' S-terbekassen, und es erregte lauten Jubel, als Frau Stadttierarzt Vlümer aus Reutlingen eine von ihr selbst gesammelte Summe von 3000 Mark für me Krieger-Erholungsheime des Bundes als Gerok-Spende über­gab. Sodann wurde der Fürsorge für KriegsbeschädMe «nd Hinterbliebene ein besonderes Kapitel gewidmet, da der Kriegerblmd im Verein mit seiner Spitzenorganffation, dem deutschen Reichskriegerbund „Kyfshäufer" in Berlin, einestp ner vornehmsten Pflichten darin steht, dafür zu sorgen, das die Kriegsbeschädigten und Hinterbliebenen vom Reiches halten, was sie mit Recht beanspruchen können und daß das Wort von einst: der Dank des Vaterlandes ist Euch Mer, richt nur zur bloße« Phrase herabsinkt. Nachdem über Kr««» aervereine und ihre Stellungnahme zu anderen Verbänden sowie über Jugendbewegung und über das Organ des Bun­des, die im erfreulichen Aufschwung begriffene KnegerMw^

> gesprochen worden war. wurde der Kampf gegen dre^M«^ lüge behandelt. Es wurde betont, daß der Württ. Krieg» bund zu den Organisationen gehört, die nicht Nachlassen den, diesen Kampf zu führen und sodann an dieWuM. gierung eine Entschließung gerichtet mit der Bitte, ver I Reichsregierung dahin zu wirken, daß diese, selbst aus