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als Beleidigung empfunden habe. SämNlche «ert«vig« werden bestrebt sein, dazu beizutvagen. daß der Prozeß i« derselben vornehmen Weise fortgeführt wird, wie er durch di« Vernehmung der Angeklagten begonnen worden sei.
Dir Sitzung wird geschloffen.
München. 6. März. Die Gerichtsverhandlung gegen irr und Gen. soll den Blättern zufolge noch etwa 3 Wou ?, dauern, vor Ende März sei das Urteil kaum zu erwarten. Dü Staatsanwaltschaft hat 80. die Verteidigung 150 Zeugen gs jaden. Die Verteidigung habe mit ihren Waffen noch zurück gehalten, das „Gelbkreuz" werde noch kommen. Hauptmanr «. D. Weih uich Oberlärtncmt Ferdinand Mayer sind veo hastet worden.
Der Ausschuß des Katholikenvereins München erhebt Widerspruch gegen die Aussagen Ludendorffs gegen dne oer
sdxckenen Papst Denoditt XV.
>ner Jahren verboten werde und daß die Verordnung der früheren radikalen Regierung, wonach Schuloersäumnisse wegen kirchlicher Beteiligung an staatlich nickt anerkannten Feiertagen bestraft werden, wiederhergesiellt werde. Arzt ist selbst Lehrer.
Schließung der Bad.
Anilin- uüd Ssdafabriken Straßeakampß
Blukiger
Neue Nachrichten
Auflösung de» Reichstags in dieser Woche
Lerkn. 6. März. In Reichstagskreisen glaubt man. das Aie heutige Besprechung der Reichsminister der Frage gegol ten habe, ob der Reichstag noch in dieser Woche aufgelöj werden könne. Die politische Aussprache soll möglichst abgo kürz twerden.
Landwirffchast und Steuer.
Derli« 6. März. Der preußische Landwirtschaftsmirfffls hat eine Besprechung über die landwirtschaftlichen Verhält! «iffe abgehalten, an der verschiedene Beamtungen. Abgeord uete, Vertreter der Landwirtschaft und andere Sachverständige teilnahyren. Letzterer gab ein Gutachten ab. in den u. a. dargelegt wird, daß die für die steuerliche Einschätzung der Landwirtschaft angewandten Maßstäbe, sowohl de, Wehrbeitragswert wie der Ergänzungssteuerwert wegen de, gesunkenen Reinertrags heute für ein« gerechte Bemessun, und Abstufung der steuerlichen Leistungsfähigkeit ungeeignet Kien. Die Steuern seien in ihrer jetzigen Form und Höh auf die Dauer für die Landirtschast untragbar und könnte« Mrzeit in der Regel nur unter gleichzeitigem Eingriff m dic Dutfftanz bezahlt werden. Trotzdem wird in dem Gutachte« »n HinAick auf die allgemeine Notlage und in der Erkenntnis. daß eine neue Inflation unter allen Umständen verhüte! werden muß, anerkannt, daß die Landwirffchast, wie alle andern Berufsstände, vorübergehend außergewöhnlich« steuerliche Opfer bringen müsse. Voraussetzung dafür aber »ei. daß die P r o d u k t i o n s k r a ft der Landwirffchast er- halten bleibt. Hierzu müßten der Landwirtschaft in erster Linie im Wege des Personal- und Realkredits di, noügen Betriebs- und Anlagemittel zugefuhrt werden. Reichs-, Landes- und Gemeindesteuern seien auf eine em- herffichen. Len veränderten Bert agsverhältnissen angepaßi, Wertermittlung zurückzuführen. Die Veranlagung derselben Gegenstände von mehreren Stellen zum Zweck der Bestelle- rung sei unter allen Umständen zu vermeiden. Die jetzt un- zweckmäßig gelegten Steuertermine seien mehr den Ve-chelt- mssen des landwirtschaftlichen Betriebs anzupafssn. Dis Steuererhebung sei einfach und wirtschaftlich zu gestalte. Eine weitere wesentliche Erleichterung muffe durch eine den Belangen der Landwirffchast entsprechende Gütertarifvolit:« und eine angemessene Gestaltung der zukünftigen Zoll- p oj rtik erreicht werden.
Die völkischen Ziele der Deukschnakionalea.
Berlin, 6. März. Die Deuffchnationale Bolkspartei Hai ktzt ihre völkischen Ziele genau festgelegt. Sie sind von der Parteileitung ausdrücklich genehmigt und besagen den, „Lokal-Anzeiger" zufolge in ihren Hauptpunkten: Zur Freiheit einer kraftvollen Nation gelangt das deutsche Volk nur aus dem Weg der Blut- und Rassegemeinschast. Dis Stärkung und Pflege wahrhaften Deutschtums aus der Grundlage nordisch-germanischer Eigenart unter Ausscheidung alles fremd- blütigen und Artfremden, besonders Jüdischen, in Leben und Wesen deF deutschen Volks ist ein Kernstück deutschnationaler PÄitik. Der deutsche Staat, der künftig den gesamten deutschen Volkskörper umfaßt, hat zur Aufgabe, das deutsche Volk unter starker Betonung seiner deutschen Eigenart und Raffe leiblich, geistig und sittlich höher zu entwickln. Freiheit der Persönlichkeit und Verantwortungsgeführ des Einzelnen sind die Grundlagen deutscher Staatsorb- na. Der Grundsatz „Gemeinnutz oder Sondernutz" beschr^-.rt jedoch die Freiheit des einzelnen. Wehrschutz nach außen, Rechtsschutz nach innen, stützen die neue Ordnung des deutschen Staats. Vorbedingung der Wehrhaftigkeit ist die allgemeine Wehrpflicht. Die Stetigkeit der Staatshoheit nach außen wie nach innen kann nur ein Erbkaisertum sicherstellen. Der völkische Gedanke führt ferner notwendig dazu, das deutsche Volk unter Anlehnung an die bismarckscheReichsverfassung in Bundesstaaten zu gliedern, die auf geschichtlicher Entwicklung beruhen. Die Wirtschaft ist nicht Selbstzweck, sondern Mittel zur Erhaltung und Entwicklung des Volks. Bei voller Frei- best der wirtschaftlichen Betätigung und Sicherung chrer Früchte für den einzelnen ist das oberste Ziel wirtschaftlicher Arbeit nicht persönlicher Vorteil, sondern höchste und beste Le.stung für die Gesamtheit. Soziale Gerechtigkeit sichert den Wirtschastsfrieden. Ziel der völkischen Wirtschaftsordnung ist Schaffung der innerlichen Gemeinschaft zwischen Unternehmern, leitenden und ausführenden Werkbeteiligten. Die deutsche Kultur ist mit dem Geist germanischen Volkstums zu durchdringen. Sitte, Wissenschaft, Kunst. Literatur, Presse werden von allem Artfremden gereinigt. Christlich-religiöse WMaaschclunng ist eine Grundlage völkischen Geistes.
Der Kampf um den Arbeitstag.
Lübeck, 6. März. Das Hochofenwerk Hot sämtlichen Arbeitern wegen Ablehnung des Schiedsspruchs über die verlängerte Arbeitszeit gekündigt.
Restgionsfeindlichkeit in Sachsen
Dresden, 6. März. Der Abg. Arzt hat mit andern Mitgliedern der sozialdemokratischen Fraktion im sächsischen Landtag den Antrag eingebracht, daß durch Verordnung der Religionsunterricht in den Schulen in den ersten
Mannheim, 6. März. Da di« Arbeiter der Anilinwerke die Arbeit gestern wieder nach acht Stunden verließen, hat die Werkleitung die Betriebe in Ludwigshafen und Oppau geschlossen. (Durch Schiedsspruch war eine neunstündig« Arbeitszeit festgesetzt).
Heute morgen zogen die Arbeiter vor die Fabrik in L u d- wigs Hafen, schlugen das Haupttor ein und holten die Arbeitswilligen mit Gewalt heraus. Die Betriebsbeamten wurden am Betreten der Fabrik mit Gewalt verhindert. Die Polizei suchte die Straße zu räumen, sie wurde aber von der Menge, die zum Teil bewaffnet war, angegriffen. Auf beiden Seiten wurde geschossen. Die Zahl der Toten und Verwundeten ist beträchtlich, doch läßt sie sich noch nicht genau feststellen, da die Arbeiter ihre Verwundeten rasch fortschafften. Die Polizei hat eine ganze Anzahl von Leuten verloren. Die Arbeiter rüsten sich zu einem neuen Sturm auf die Fabrik.
Auf Ersuchen der Stadtverwaltung erschien um 11 Uhr eine französische Streifwache unter Führung eines Offiziers. Die Menge räumte größtenteils die Straße, nachdem gestattet worden war, daß ein Ausschuß von 20 Mann gebildet werden dürfe. .
— Wahlvorbereitungen in Bayern
München. 6. März. Die Bayerische Volkspartei hat die meisten Kandidaturen zur Reichstagswahl in den bisherigen Händen zu lassen beschloffen. In Würzburg hat die Partei den früheren Ministerpräsidenten Grafen Lerchenfeld als Kandidaten aufgestellt. Die Deutschnationale Volkspartei in Bayern hat beschlossen, der Industrie in ihren Reihen ein gesichertes Reichstagsmandat zu reservieren. Der Bayerische Industriellenverband hat seinen langjährigen Geschäftsführer. Geh. Regierungsrat Kuhlo, als Kandidaten kür dieses Mandat genannt. Geheimrat Kuhlo hat bisher per Deutschen Volkspartei angehört. Die Deutsche Volkspartei hat als Spitzenkandidaten wieder den General v. Schoch auszustellen beschlossen.
Der Vatikan und Ludcndorff
Rom, 6. März. Der „Osservatore Romano" schreibt Zur Verteidigungsrede Ludendorffs, er wolle nicht aus jEiuzelheiten der Rede eingehen, obwohl der General die -Grenzen der Vernunft und Gerechtigkeit bei feiner Selbstverteidigung überschritten habe. Ludendorffs Anklagen seien leichtfertig, unwissend und wenig großmütig. Das Blatt erklärt dann, es könne nicht alle.s aufzählen, was der P a p fl für Deutschland getan habej aber Ludendorff hätte bedenken sollen, wie sehr die Verbandsmächte und sogar ein italienischer Minister im Parlament den Papst der Deutschsreund- Üchkctt beschuldigt habe. Zum Sästuß sagt das Blatt, warum
Ludendorff es nicht auch als deutschfreundlich bezeichnet habe, daß das Blatt für ihn und den Kaiser eingetreten sei, damit beiden nicht als Kriegsschuldigen der Prozeß gemacht werde.
Die militärische Ueberwachung
Paris, 6- März. Der „Petit Parisien" berichtet, der Botschafterrat habe in seiner neuen Note an die deutsche Reichsregierung deren Note vom 9. Januar über die militärische Ueberwachung abgelehnt und das Recht der Verbündeten berank, die deutschen Rüstungen bedingungslos zu überwachen. Deutschland habe sich der Wiederaufnahme der Ueberwachung bedingungslos zu unterwerfen; wolle es, daß die militärische Ueberwachung durch eine w e - niger kostspielige Stelle ersetzt werde, so müsse sich Deutschland in Zukunft unter ganz bestimmte Verpflichtungen beugen. — Diese Entscheidung soll sich nach dem Blatt auf das Schreiben Mac Donalds vom 25. Februar an den Boffchcffterrat gründen.
Der Sachverständigenbericht für alle Welt
Paris, 6. März. Nach dem „Newyork Herakd" beabsich- kigeu die Sachverständigen, ihren Bericht gleichzeitig an die Finanzoerwaltungen aller Länder der Welt hinauszugeben. Der Enffchädigungskommiffion soll der Bericht am 18. März tzugestellt werden.
Parteiausschluß eines Ministers
Paris, 6. März. Der Vollzugsausschuß der radikalen Partei hat mit 235 gegen 39 Stimmen den Ausschluß des Forstministers Laffont und weiterer 5 Abgeordneter aus der radikalen Partei beschlossen.
Die Lnksthä-lgungsleistungen 1823
London, 6. März. Auf eine Ansrage des Abgeordneten Ormsby Goares im Unterhaus erklärte Schatzkanzler Snowden: 1. Außer den sechsmonatigen Schatzscheinen an di« belgische Regierung, die aus den letzten fünf Monaten 1922 fällig waren, hat Deutschland keinerlei Enffchädi- tzungs Zahlungen für 1923 gemacht. 2. die amtlichen Sachlieferungen betrugen für England 156, für Frankreich Ist. Belgien 6 und Italien 123 Millionen Gold- rnark. 3. Außerdem gab die deutsche Regierung aus Anforderung in Papiermark an das Besetzungsheer Englands 16 Millionen, Frankreichs 8 Millionen, Belgiens 200 000 Papiermark. Die Ausgaben an Frankreich und Belgien wurden von der Ruhrbesetzung bis Dezember 1923 eingestellt. 4. An die Entschädigungskommission sind aus den im Rhein- un- Ruhrgebiet eingetriebenen oder beschlagnahmten Geldern keine Zahlungen durch die französische oder belgische Regierung gemacht oder von der britischen Regierung mitgeteilt worden: die Entschädi- gungskommission hat auch keine derartigen Einnahmen in Rechnung gestellt.
Theorie und Praxis
London, 6. März. Auf eine Anfrage im Unterhaus, ob die Regierung beabsichtige, gemäß dem Programm der sozialistischen Partei einen Antrag auf „Nationalisierung" (Enteignung) der englischen Industrie vorzulegen, antwortete Mac Donald vorsichtig, die Industrie setze gegenwärtig großes Vertrauen in die Regierung.
Der Attoholschmvggel in Amerfta
Washington, 6. März. Für das laufende Rechnungsjahr fordert die Regierung rund 14 Millionen Dollar für schnelle Kanonenboote zur Unterdrückung des Alkoholschmugels.
Württemberg
Stuttgart, 6. März. BomLandtag. In einer Klei- nen Anfrage fordert Abg. Dangel (Ztr.), daß die freiwillig« Teuerungsversicherung, die neben der pflichtmäßigen allge- meinen Umlage unter den Versicherten im Brandfall aufgebracht werden soll. Ferner wird eine Besteuerung der unver- hältnismäßig hohen Versicherungsbeiträge in der st. und 5. Klaffe, gegenüber der 3. Klaffe gewünscht.
Der Finanzminister teilte mit, daß er infolge einer Anregung der Landwirffchaftskammer beim Reichsfinanzministerium vorstellig geworden sei, daß beim Tausch von Grundstücken, der der Förderung landwirtschaftlicher Betriebe dient, die Steuer wegfallen oder ermäßigt werden soll. ,.. .
Wegen der Vorgänge in Biberach. wo der Oberamkmami eine vaterländische Versammlung verboten hat, weil 6 Kommunisten mit der Sprengung der Versammlung drohten, ha! Abg. Bazille (Bürgerp.) eine Anfrage eingebracht, falls sich die Nachricht bestätigen sollte, läge einer jener zahllosen Rechtsverirrungen vor, die seit der Revolution das Rechtsgefühl des Volks verwirrt haben. Die Pflicht der Polizei ist, gegen die Störer der Rechtsordnung einzuschreiten und di« Bürger, die ihr« Rechte ausüben, vor solchen Störungen zu schützen. Für das Verbot sollen übrigens auch parteipolitische Erwägungen mitbestimmend gewesen sein. Was ist an der Angelegenheit wahr und wie stellt sich die Regierung zu der Sache?.
Aenderung der Personalabbauverordnung. Durch Verordnung des württ. Staatsmimsteriums vom 5. März 1924 ist die württembergische Personalabbauoerordnung vom 29. Dezember 1923 im Anschluß an die Aenderungen der Per- sonalabbauvervrduung des Reichs in verschiedenen Punkten geändert worden.
Durch die Aufhebung des militärischen Ausnahmezustands
fft auch das Verbot der Kommunistischen Partei, der Nationalsozialistischen Arbeiterpartei und der Deutschvölkischeu Freiheitspartei hinfällig geworden. Versammlungen unter freiem Himmel, Umzüge usw. bleiben verboten. In Kraft! bleibt ferner nach amtlicher Mitteilung die Verordnung des württ. Staatsministeriums vom 24. April 1923, die das Mit- sühren gefährlicher Werkzeuge in öffentlichen Versammlungen, bei Aufzügen oder Kundgebungen, die Verhinderung oder Sprengung nichtverbotener Versammlungen mit Gewalt oder Drohung, die Begehung von Gewalttätigkeiten, die Errichtung und Unterstützung von Hundertschaften, Sturmtrupps u. dergl. zur Unterstützung politischer oder wirtschaftlicher Bestrebungen unter Strafe- stellt. -
Stuttgart, 6. März. Die Sozialdemokratische Parket hält am 19. und 20. April im Gewerkschaftshaus in Stuttgart eine LcrndesversamMung ab.
Staatliche Bürgschaft. Das württ. Staatsministerimn HÄ den Gesetzentwurf fertiggestellt, der die Regierung ermächtb gen still, m Gemeinschaft mit dem Reich, Baden und Hessen der Neckarkanal-Aktiengesellschaft weitere Anleihen bis zum Betrag von 5 Millionen Goldmark im Verhältnis von 1 M 5 zu geben, und ferner zur Fortführung der Arbeiten an den Kraftwerken Wieblingen (Baden) und Neckarsulm sich av einem Darlehen im Betrag von 1220 000 Goldmark zu beteiligen.
Reue Fleischpreffe. Am Freitag gelten folgende FleW- preise: Rindfleisch 1. 90 2. 80. Kuhfleisch 1. 50—60, A
40—45. Kalbfleisch 95 L, Schweinefleisch 1.10 «L, Hammet- flejsch 75—80 ,L.
Vom TlM. In einem Baumgarten zwischen Münster und Cannstatt wurde ein 60 Jahre alter Mann tot auf gesundem Nach den polizeilichen Feststellungen handelt es sich um eine geistig beschränkte und unterkommenslose Persom aus Rutesheim OA. Leonberg, die aus Erschöpfung dock gestorben fft. "
Freudenstadt. Dar Notgeld der Gemeinden Freudenstadt und Baiersbronn wird zur Einlösung bet der hiesigen Stadtkafle bis 15. März 1924 aufgerufen.
Aus Stadt und Land.
Nagold, den 7. März 1924.
Dom Rathaus.
W Gemeinderatssitzung vom 8. März 1924. Stadtbau- ämtliche Arbeit»«»,ebuugen. Die Lieferung von Randsteinen zur Aulwechslung schadhafter Randsteine und für Neuanlagen wurde dem Jakob Kösstg, Eteinhauer hier für 344 »ch pro 100 lfde. Meter frei Nagold übertragen. — Zu Neubau IH sind vergeben worden: die Hausteine, unter 7 Bewerbern den Sieinhauermeistern Katz-Hochdorf und Harr- Nagold zu 507 Der Höchstfordernde verlangte 686 die Maurerarbeiten an Gebr. Wohlleber, Baugeschäit hier, für 1938 Gottlob Harr, Bau- und Gcabstetngeschäst verlangte 2055 die Zimmerarbeiten an BÜrkle <L Frey für 2087 Spöhr L Martini verlangten 2137 — Straßen
beleuchtung: An der Ecke Emmtnger» u. Wtihelmstraße, wo die Straße durch den Neubau de, Ferd. Weimer eine scharfe Kurve macht, soll eine Straßenlampe angebracht werden. — Trottoiraulage: Bor dem Hause de. Gottlob Maisch, Sattler und Tapezier wird die Herstellung de, Trottoir, al, nötig gehalten. Von der Stadt wird der Randsteinsatz und die