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Montag den 2S. Februar 1924
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98. Jahrgang
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Gvang. Gottesdienst
in Nagold.
Sonntag Sexagestmä, 24. Februar, in der Kirche (die Kit che wird geheizt) »orm. >/, 1 VU.Prrdigk(Pj.Grrhardt- Stutlgart, früher in Polen, jetzt Prediger d. Vereins der Srru»dr2sr«l,). Da, Opfer ist für den Verein der Freund« Israel» bestimmt. '/«II Uhr Kiadersoontagsschule. 1 Uhr Christenlehre s. Söhne. Abds. r/,8 U. im Dereinshau» Bor» trag von Ps. Gerhard stber die Albrit de» Verein» der Freund« Israel».
Mittwoch Abend 8 Uhr Bibelftundr im Verein»-««», i Iselshausent r/,10 Ahr ' ^rroiglgotlesdlenst.
Donnerstag 7 U. Btbrlstd«.
Sv. Gottesdienste der Methodistengemeinde
Sonntag vorm. V ,10 Ahr ttedigt (Prediger Ulerich, lrrndenstadt), r/,11 A. Auo- rllong de» hl. Abendmahl», litt S U Zeugnisgottrsdienft. Montag abds 8 U. Iüngl - ^reln. Mittwoch abend» Uhr Grbetstunde, S UHr Sesangstunde.
Bon Sonntag Abd. bi» inschlietzltch Freitag Abend koangellfation in Iseis» sausen je abds, 8 Uhr im ausr de» H. Gottl. Graf-
Kathol Gottesdienst.
Sonntag 24. Febr. st,8 U. Sottesdiensti Rohrdors.stzw Sottrsdienst in Nagold, st«2 ll Sonnlagsschule, 2 U. An» Sacht. Fret-ag LS. Febr. st,8 U. Gottesdienst in Rohr»
Tagesspiegel
Reichskanzler Dr. Marx erklärte in einer neuen Besprechung mit den Parteiführern des Reichstags, dag die Re gierung weder die Aufhebung noch die Abänderung wichtige, Verordnungen zugebcn werde. Zn Abgeordnetenkreifer, glaub man jedoch, daß die Regierung vor der Auflösung des Reich» tags zurückschrecken werde.
Nach einer Mitteilung des Reichsfinanzministers sollen di« Beamtengehälter auf 1. Apr» um 10 Prozent erhöht werden wenn die Reichseinnahmen in gleich günstiger Entwickln»» bleibe« wie gegenwärtig.
Zn einer Feskvecfammlnng zur 50jährigen Gründungsfeier des Rationalliberalen Reichsvereins in Dresden erklärt« Reichsminister Ltresemann, es fei die Torheit nach der Revolution gewesen, daß man alles habe gteichmacheu wollen. Dü Reichsregierung denke nicht daran, in besonders gefährdete, Gebieten den Ausnahmezustand aufzuheben. Die moralisch« Vereinsamung Frankreichs sei im Werden und man wert» vielleicht bald mit einer völligen Amgestaltung der Weltpolitli bezüglich des Vertrags rechnen können. — Dazu würde db Bloßstellung der Schuldlüge am meisten beitrag«, können. D. Lchr.
Havas meldet «ms Moskau, die Sowjetregierung habe dev japanischen Vertreter in Wladiwostok aufgefordert, unverziiO- stch den russischen Boden zu verlassen.
Die französischen Kriegs- Vorbereitungen
Wir sehr dar französische Denke» vom mMärischen Geist« beherrscht ist, zeigt ein Gesetzentwurf, der nach Prefseineldur»- gen vr-r einigen Tagen dem französischen Parlament zuge» gangen ist. Frankreich begnügt sich nicht damit, ein stärker« stehendes Heer unter den Waffen zu haben als vor dem Krieg» leine farbigen Bataillone fortwährend zu vermehren ukÄ Hundert« von Millionen für die Ausrüstung verbündet» Heere in Ost- und Südost-Europa auszugeben, so nd-.ru es hat sich jetzt sogar dazu entschlossen, auch dar innere Leben Frankreichs für den nächsten Krieg so vorzubereiten, daß das deutbar höchste Maß an Rüstungsbereiffchaft erreicht wird.
Der erwähnte Gesetzentwurf verfolgt das Bestreben, mit« Ausnutzung der im Weltkrieg gemachten Erfahrungen, - i« Industrie schon in Friedenszeiten auf d«» Krieg einzu st eilen und darüber hinaus die »nationale Verteidigung" auf wirtschaftlichem und gesetzgeberischem ebiete vorzuberetten, ja sogar das französische Bott intellek» ll und moralisch (soweit das noch nötig sein sollte) für den
Aus den Veröffentlichungen in der französischen Press», geht über den Inhalt des Gesetzentwurfs hervor: Frankreich will sich für «lll« Fäll« auf ein« lange Sauer des nächste« Kriegs vordereiten un rechnet damit, daß dies» Krieg all« nationalen Kräfte beanspruchen wirb. De-chollb sollen, solang« der Friede noch dauert, fortlaufend imdpi<mn»ätzigV«fuche«M dem modernsten Kriegsmatereiak gemacht werben; das M sie Bewaffnung und Ausrüstung der Truppe erforderlich« Material soll »r jedem Zeitpunkt in vollem Umfang vorhanden sein. Im Augenblick de» Kriegsausbruchs soll sich die weitere industrielle Erzeugung zur fortlaufenden Aust sullung der Bestände reibungslos vollziehen können, ros» rvald sie schon im Frieden auf alle» Gebieten nach einech indupriellen Mobilmachungsplan vorbereitet werden sich. Fern« soll die Zivilv erw altung für den Kriegsfall mit der militärische» Gewalt so in Rebereinsttm, e»ung gebracht werben, daß di« Einheitlichkeit der Militär» «n, wirtschaftlichen und Benoattunxmratznahmer» sicher ge» üt ist. ALe Franzose« sollen veezffkchtet werden, an d»1 andesoerteidigung oder am Unterhalt des materiellen uni! eiorackfchen Lebens Frankreichs teilWnehmen. Di« „nasirmatt Mob'sifation^ — das ist die Gesamtheit der Maßnahmen, dis iazu bestimmt sind, die Friedensoracmisation in die Kriegs« »rgamfation zu »verführen — ist für jeden Zeitpunkt vorgesehen. All« Ministerien und Behörden werben beaustraglf diese Mobilisation vorzubereiten. Sie umfaßt außer der M« bilifierung des Heers und der Marin« erstens di« Anpassung der Verkehrsmittel an die mMärischen Notwendigkeiten, zweitens die wirtschaftlich-industrielle Mobilmachung, drittens sie Verpflichtungen der französischen Zroilbürger für des Kriegsfall, viertens eine wissenschaftliche Untersuchung des Hilfsquellen des Landes im Interne der nationalen Ben teidigung und fünftens alle Maßnahmen, die notwendig sind um d'« „Moral" des Landes sicherzustellen.
Man sicht, daß Frankreich mit dom nächsten Krieg als mA einer feststehenden Tatsache rechnet. Während England ab» gerüstet hat, während Deutschland waffenlos der Willkür ftiner Gegner preisgegeben ist, wahrend die Vereinigten Staaten sich bemühen, dem vom letzten Krieg nvch todwunden unter der Führung Poincares sein ganzes Können und di» unter der Führung Poinoarö sein grnzes Können und di« materiellen Mittel in den Dienst der Vorbereitung des nächsten Kriegs,
Deutscher Reichstag
Fortsetzung der Pfvlzaösfprach«
Berlin, 82. Fsbr. Abg. Henning (Dcutschwökk.): In der Geschichte sind noch nie solche Schandtaten begangen worden, wie von den Franzosen gegen das rheinische un> pfälzische Volk. Das ist nicht mehr Machtgefühl, das ist Blutdurst. Als Politiker und alter Soldat weiß ich, daß es mit dern Nachekrieg nicht so rasch geht. Erft muß die Sicherheit geschaffen sein, daß kern neuer Dolchstoß von innen gegen uns geführt wird. Kommen aber wird der Tag, wo das deutsche Volk, dessen Ehre vom Franzosenvolk täglich mst Füßen getreten wird, in der Verzweiflung zu den Waffe« greift, wie 1813. Es gibt kein unritterlicheres Volk auf de« ganzen Erde, das so sittlich verkommen ist, ein Lumpenvolk wie das französische. Eine Ehrverletzung will das deutsch« Volk nicht dulden, auch in Arbeiterkreisen ist ein hoher Ehrbegriff vorhanden. Was nützen uns aber alle Papier» Proteste, ohne eine einzige Handlung? Sollen wir den« allein immer den Versailler Vertrag halten, während ihn di« anderen fortgesetzt brechen? Der Tag für die Vergeltung der französischen Schandtaten wird kommen. (Stürmischer Beifall rechts und auf den Tribünen).
Abg. Ledebour (Unabh. Soz.) rmnmt das französisch« Volk gegen Henning in Schutz.
Abg. H o f m a n n - Ludwigshafen (Z.) warnte im Schlußwort davor, die Pfalzfrage zu völkischer Werbung zu »enuhen. Die Pfälzer bleiben treu dem Reich.
Damit sind die Interpellationen erledigt. Der deutsch- rationale Antrag auf Strafverfolgung der Sonderbündl« vird dem Rechtsausschuß überwiesen.
Zur Erörterung steht weiter ein Schreiben des Abg. vo» 8räf« (Deutschvölk.) betr. Wahrung der Rechte der Deutsch Völkischen Reichrtagsadgeordneten. Abg. Wulle führt D» chrverde, daß den deutsch-völkischen Abgeordneten trotz gegenteiligen Beschlusses des Geschäftsordnungsausschuss« die Abhaltung von Versammlungen versagt werde. Unzulässig sei auch die Schließung von Luroräunten r-on Abgeordneten. Der Redner beantragt, die Reichsregierung zu ersuchen, fl« möge den General v. Seeckt und den Reich»» tvehrminist-r Dr. Geßler anweisen, daß sie Beschlüsse d« Reichstags auszusühren haben. — Die Beschwerde de« Abg p. Gräfe wird für erledigt erklärt; der Antrag Wulle wird Utserwmr»«»».
Angenommen wkrb ferner ein Ankvag Dor««fh sDeutschnat.), einen Gesetzentwurf zur Abänderung des Pressegesetzes dahin vorzulegen, daß als verantwortliche Re- dattävr« periodischer Druckschriften nicht bezeichnet wer-«, dürfen Personen, di« dem Reichstag oder einem Landtag« «»gehören.
Die Genehmigung zur Strafverfolgung de» Abg. vo« Gräfe (Deutschvölk.) wegen Hochverrats wird erteilt. — Genehmigung zur Strafverfolgung der kommunistischen Abgeordneten Fröhlich, Könen, Remmele, Stöcker; Frau Zetkin und des soz.dem. Aba. Hofmann-Kab serstautern wegen Hochverrats und Vergehens gegen da« Gesetz zum Schutz« der Republik wird nach dom Antrag de« GeschSstsorLenrngsausschuffes erteilt- Di, Genehmigung zu, V«chaftung der genannten kommamtstifchen Abgeordnete« wirb dagegen versagt.
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Die groß« politisch« Aussprach», di« Minist« Stresemann ei vierten wird, wird auf Dienstag, den Sö. F» bruar festgesetzt.
Die D«itschnakionalen haben einen Antrag eingebracht, daß der' militärische Ausnahmezustand zum Schutz der Wahlen bei vollster Wahrung der Wahkfreiheit bis nach dem Ausammentrete» des neuen Reichstag« aufrecht«: halten
werde.
Neue Nachrichten
Gegen dis Politisierung der Rechtspflege
Verkin, 24. Febr. Der Bezirksverband Groß-Berlin der Preußischen Richtervereins hat folgende Entschließung gefaßt. Nach der Ueberzeugung weiter Kreise nehmen die Bestrebungen der politischen Parteien, bei der Stellenbesetzung in dei Rechtspflege durch Vorschlag von Parteigängern mitzuwirken, immer mehr zu. Dies bedeutet nicht nur eine unbillige Zurücksetzung zahlreicher geeigneter Persönlichkeiten sondern vor allem auch eine schwere Gefahr für di< Rechtspflege selbst. Solchen Bestrebungen wird auf da« schärfste widersprochen. Bei der Stellenbesetzung dürfen nrn Befähigung und Lei st ungen entscheiden, wie es Vr Reichsverfassung vorschreibt.
Heine nationale Arbeiterpartei Berlin, 24. Febr. Die im Nationalverband Deutscher Be< ttifsverbändx vereinigten vaterländischen Arbeiter- und An- gestelltenverbände haben beschlossen, von der Bildung eine, sesonderen Nationalen Arbeiterpartei Abstan! m nehmen, da sie die dringend notwendige Ausrottung de:
Klassengegensatz« und Erweckung de* Verständnisses für Zus iannnenführung der Stände hemmen, sowie die Parteizer, wlitterung des deutschen Volkes vermehren würde. Der best fe»e Weg sei das Eintreten der Verbände in die bestehenden vaterländischen Parteien und ihr« gleichberechtigte Mitarbeit in denselben. Iw Reichstagswahlkampf sollen die Verbände dieftr Parteien alle Kräfte zur Verfügung stellen. Ab 1. März wird »er Gesamtverband ein Kampfblatt herausgeben. Di« Forderung der Verbände, daß alle vaterländischen Parteier und Landbünd« bei den Wahlen als geschlossene! Rechtsblock Vorgehen sollen, dem die vaterländischen Ar- weiter- und Angestelltenverbände beitreten, wurde auf An- . wag des Abg. Geisler einstimmig angenommen.
Säuberungsarbeif der neuen thüringischen Regierung
Weimar, 24. Febr. Das neue Ministerium hat die all gemeine Nachprüfung der Beamtenernennun gen 'eit 1922 in Thüringer angeordnet. Im Landtag wurd» bekannt gegeben, daß nach bisheriger Feststellung von dei früheren sozialistischen Regierung über 100 höhere Beamt« ohne di« geeignete Vorbildung ernannt worden seien.
Skresemann gegeo die EnkschSvizimg der Pfälzer Berlin, 24. Febr. Au» der Pfalz find beim Reichrkvbi- nett zahlreiche Anträge eingstaufen, daß die Regierung bei FranÄcich Schadenersatzansprüche auf Grund de« Schäden, di« Li« Pfälzer durch das Besatzungsheer erlitt«! haben, gütend machen solle. Minister Stresemann sprach sich in schärfster Weise gegen di« Anträge aus, weil st« sein« Verständigungspotittk stören würden.
Verlöngerung de« Belagerungszustands in Pirmazens A»t4e«i, 24. Febr. Laut Havas hat dbr RheinlandkamnM- stvn den Belagerungszustand über den Kreis Pirmasens bis 29. Februar verlängert; er soll unter Umständen auf ander« Gebiet« ausgedehnt werden.
Wie man Lumpen behändest
Don«, 24. Febr. Als der Stadtverordnete Vntscheidt der der sogenannten „vorläufigen Regierung" der Sonder- bündle, angechört hatte, im Sitzungssaal des Rathauses er- ' hien, verliehen «üle übrigen Stadtverordneten den Saal. Dü
tonnt« nicht
Ll fliKhter m ige« im Ruhrgcbiel
Patt», 24. Febr. Poincare besprach sich mit dem Kr'xas- «rir.isrer Maginot und Genttal De-goutt« über Maßnahmen, nlt den« man etwa den Wünschen de» Sachverständigen- llusschnsse« bezüglich de» Ruhrgediets entgegen kommen türmt», ohne di« militärisch« Beherrschung zu beeinträchtigen.
Rückgabe dar deutschen Kolonien?
Vatt», 24. Febr. Einer der Sachverständig«!! soL «inem LMardetter do« „^ltransigeant" gesagt haben, wenn man Deutschland in den Stand setzen wolle, seinen Staatshaushalt tn Ordnung zu bringen und es zahlungssähig machen wolle, müsse man chm sein« Kol«ni»n zurückgebe». Diese Frage mäste j«densall« erörtert werden. — An den Borschlag und an sein« Ausführung kann man dm der Stimmung der dmubündatm tan« glauben.
Lin a n»eb ll chm - deutscher Pion
Pari», 23. Febr. Da« Außenministerium har «mr kommlnng angeblicher deutscher Schriftstücke veröffentlicht, »i« währet» des Krieg« in sein« Hände gefallen sein solle», k» wird da rin angeblich ausgeführt, daß aus dem besetzten rfranzösischen) Gebiet im Fall eines deutschen Siegs ein kreier Staat geschaffen werden solle. Dieses Gebiet werde Frankreich nur zurückgegeben werden, wenn es ein« Entschädigung »on 56 Milliarden Franken bezahlen werde. Im Fall einer Niederlage Deutschlands sollten die besetzten französischen Gebiete planmäßig zerstört werden, um di« Wettbewerbsfähigkeit Frankreich« nach dem Krieg zu vermindern.
Die franzöfische Steoenmrlage angenommen
Paris, 24. Fedr. Me Kammer hat in einer Sitzung, dir bi« mn 7 Uhr morgens dauert«, das ganze Steuergesetz, das «. a. di« bestehenden Steuern um ein Fünftel erhöht, nach Stellung der Vertrauensfrage mit 354 gegen 218 Stimmen angenommen. Der Betrag der kurzfristigen Schatzscheine, bie in diesem Jahr ausgegeben werden dürfen, wurde aus ? Milliarden Franken festgesetzt.
Der Wahlausschuß des Senats hat seine Befugnis niedergelegt, weil der Vollsenat, allerdings nur mit einer Mehrheit von 16 Stimmen, die Wahlgesetzvorlage der Regierung sListenwahl) statt des Antrags des Ausschusses (Bezirks- wähl) anaenomen hat.
kubische Warnungen
London, 24. Febr. In der Entwicklung der Entschädigungsfrage ist eine Wendung zu verzeichnen. Wie der „Daily Telegraph" mitteilt, fand zwischen den englischen Ministern der Finanzkommission und oen zuständig;!! Londoner