ööer kurzfristige Stundung Set Kohlenstrurr! Uni der Volkswirtschaft eine weitere Preissteigerung zu erspa> ren, wurde die Stundung der Kohlensteuer beschlossen Von der vom 30. September bis 31. Dezember 1922 fälliger. Kohlensteuer sind insgesamt 21,9 Milliarden gestundet wor­den. Davon sind bis heute 19,1 Milliarden eingezahlt, so- daß tatsächlich noch 2,8 Milliarden gestundet sind, wovon 2 Milliarden am Ende des Monats und der Rest gegen Ende März zur Zahlung kommt. In keinem Fall konnte di« Stundung mehr als drei Monate gewährt werden- Für 10,2 Milliarden ist ein Zahlungsaufschub nur für drei W» chen erfolgt. Durch diese Stundung ist eine Preissteigerung verhindert worden und die Zechen kamen in di« Lage, ihren Lohnverpflichtungen nachzukommen.

Abg. Helfferich (Dntl.) erkennt die Schwierigkeiten der Finanzverwaltung an. Die Ausführungen des Mini­sters werden im In- und Ausland, bei Freund und Feind die Augen öffnen über die Katastrophe, der wir durch die verbrecherische und verrückte Gewaltpolitik Frankreichs zu­getrieben werden. Der Etat erhält sein Kennzeichen durch das Wort Billionen, und doch geben diese erschütternden Ziffern nur ein schwächliches Bild der Wirklichkeit. Sie beziehen sich auf die Verhältnisse im Oktober und niemand kann übersehen, wie sie in vier Wochen sein werden. Bei dem außerordentlichen Haushalt wird sich schließlich nach dem heutigen Stand ein Fehlbetrag von 5 Billio­nen ergeben. (Hört, hört!) Dabei sind noch keine Repa- xations- u. Sachleistungen eingerechnet. Die Vorteile von den Kohlensteuerstundungen hat die Allgemeinheit gehabt. Für die Septemberstundung ist auch die gegenwärtige Regierung picht verantwortlich, sondern der damalige sozialdemokra­tische Wirtschaftsminister Schmidt. Der Redner erklärt Ach zu sachlicher Mitarbeit und zur scharfen Bekämpfung der Hinauszögerung der Steuerzahlung zu Ungunsten de, »Reichs bereit. Die erste Voraussetzung aber ist, daß map «in Ende macht mit solchen Experimenten, wie No topfe» jund Zwangsanleihe, deren Veranlagung allein schon piele Monate brauche. Der Redner bestreitet, daß alles, was nicht Lohnsteuer ist, mit entwerteter Mark entrichtet wird. Der zehnprozentige Abzug wird nicht nur vom Ar- jbeiter, sondern auch vom Angestellten bis hinauf zum Gene­raldirektor erhoben. In der gleichen Weis« wie der Lohn­labzug wird die Kapitalertragssteuer von 10 Prozent und di« Nörperfchaftssteuer von 35 Prozent erhoben. Der Redner wendet sich gegen die Schieberexistenzen, die Meb per in der Kunst der Steuerhinterziehung sind. Der zu­nehmende Anteil des Lohnabzugs am Steueraufkommen beruht aus der dauernden Proletarifierung des deutscher; Volks, dem Schwinden der Vermögen. Di« fort­schreitende Verarmung trifft am meisten die geistigen Ar­beiter und den Mittelstand. Aus dem Ertrag der Kapital- lertragsteuer, der nur noch 0,6 Prozent der Einkommen aus­macht, gegenüber 5 Prozent vor einem Jahr, ergibt sich, daß unsergesamtes Kapitalvermögen nur noch -2 0 Milliarden Papiermark oder nicht ein­mal 1 Prozent unseres Volksv ermö geng aus macht. Ein verheirateter ungelernter Arbeiter be­zieht heute 552 mal mehr als vor dem Krieg, während dis Kosten der Lebenshaltung schon im Dezember 685 mal stiehr betrugen. Bei der qualifizierten und geistigen Arbeit steht es noch viel schlimmer. Der gelernte Arbeiter erhält beut« nur 399 mal mehr als vor dem Krieg. In der Frie- denszeit erhielt der gelernte Arbeiter 50 Prozent mehr als der ungelernte, heute kaum 5 Prozent. Noch schlimmer steht es mit den freien Berufen. Der Redner wandte sich gegen den räuberischen Ueberfall in das Ruhrgebiet und brandmarkte das Treiben der Franzosen. Er danke den Be­wohnern des Ruhrgebiets, daß sie die nationale Ehre und Einheit in tiefster Not als leuchtendes Beispiel für das ganze deutsche Volk vor der ganzen Welt wieder aufgerichtet haben. (Beifall.) Der Redner billigt die Maß­nahmen der Regierung und ihre entschlös­se n e A b w e h r. Er heißt auch die Maßnahmen willkom­men, die zur Abwehr der Not getroffen werden. Der A b - bruch der diplomatischen Beziehungen zu Frankreich und Belgien sei wünschenswert. Für die ausländischen Ueberwachungskommissionen sei kein Platz in Deutschland mehr. Die Franzosen haben den Versailler Vertrag zerrissen. Wir sind dadurch aller Leistungen ledig geworden. (Beifall.) Unter französischen Bajonetten gibt es keine Verhandlungen. Ein langer und steiniger Weg liegt vor uns. Vor allem müssen wir in diesem Kamps einig sein. Darum nehmen die Deutschnationalen den Fehdehandschuh der Sozialdemokraten nicht auf. Für uns gibt es zurzeit nicht die Frage: Monarchie oder Republik. Wir verteidigen unser Vaterland so wie es ist. Wer unseren Brüdern an der Ruhr in dieser schweren Not nicht hilft, der ist eine Memme, und wer ihnen in den Rücken fällt, der ist ein gemeiner Verräter. (Beifall.)

Abg. Frölich (Komm.) wirft dem Finanzminister vor, er lasse den Karren abwärts laufen bis zur Katastrophe.

Abg. Breitscheid (Soz.) fragt die bürgerlichen Par­teien, ob denn ihr Stillschweigen gegen die Nationalisten in München und anderswo richtig sei. Das Parlament dürfe sich nicht willenlos den Beschlüssen der Regierung fügen. Vas Auftreten Dr. Helfferich^ müsse herausfordernd aus Frankreich wirken.

Abg. Korell (Dem.) erklärt es gegenüber dem Abg. Breit scheid als für eine Verantwortungslosigkeit, di« zur Einheitsfront gebotene Hand zurückzuweisen.

Abg. Becker-Arnsberg (Z.) wirft dem Abg. Breik- scheid (Soz.) vor, daß er sich zu Unrecht als Vertreter der Ruhrarbeiter aufspiele. Die Arbeiter dort denken ganz an­ders als Breitscheid.

Damit schließt die Aussprache. Der Haushaltplan geht an den Hauptausschuß.

Nächste Sitzung Samstag 2 Uhr: Kleine Vorlagen.

Vom Kriegsschauplatz

Die Verhaftungen gehen welker

Düsseldorf, 28. Jan. In Düsseldorf, in Kaltenkirchen und Neuß sind weitere Beamte von den Franzosen verhakt«- worden.

Französische »Ritterlichkeit"

Darmfiadl. 28. Jan. Geheimrat Raiffeisen und Dr. Schlutius sind in Darmstadt eingetroffs«. Sie er-

Mhlten einem Redakteur der „Hessischen LäNdesMung" uber ihre Erlebnisse folgendes: Beim Verlassen des Justiz- gebäudes wurden sie von fünf französischen Soldaten fest­genommen und in ein Auto gebracht. Rach emeinhalbstün- digenr Fahrt wurden sie nachts auf der Landstraße, an einer Stelle, an der sich ein französisches Wachthaus befand, ausgesetzt. Ihre Koffer wurden hinter ihnen hergeworfen, Das Auto fuhr dann zurück. Die Herren wußten nicht, wo sie sich befanden. Wohnhäuser waren nicht in der Näh«. Ein zufMig des Wegs kommendes Auto aus Mainz brachte dann beide Herren, di«, wie sich herausstellts, zwischen Griesheim und Darmstadt ausgesetzt waren, nach Darp»- stadt.

Die »allgemeine Verfehlung«

Paris, 28. Jan. Die Ents ch ä d i g un g s ko m mis­st o n hat auf Antrag Frankreichs und Belgiens mit 3 Stim­men (Frankreich, Belgien und Italien) bei 1 Stimmenthal­tung (England) die allgemeine Verfehlung Deutschlands fest- gestellt und beschlossen, daß Deutschland gemäß dem Londoner Ultimatum vom 6. Mai 1921 am 31. Januar die am 15« Januar fällig gewesene Zahlung von 500 Millionen Gold­mark zu leisten hat. Der Beschluß wurde der deutschen Reichs­regierung und den Verbündeten Regierungen sofort mitge­teilt.

Die Londoner „Times« schreibt dazu, die Schulderklärung und die Geldforderung werfen uns wieder in das Jahr 1921 zurück. Der auf franz. Druck zustande gekommene Beschluß sei

^Jederzeit kann „Der Gesellschafter­bestellt werden! ! !

das Eingeständnis, daß für Frankreich die Entschädigungs- Zahlungen nicht die Hauptsache seien. Db Kommission habe sich vollkommen lächerlich gemacht; sie sei einfach das Werkzeug der französischen Regierung geworden und habe alles Vertrauen verloren.

Französisches Heldentum

Mainz, 28. Jan. Die Mainzer Polizei hat vom französi­schen Kommandanten den Befehl erhalten, daß sie bei Men­schenansammlungen vor den französischen Truppen zuerst gegen die Menge vorzugehen habe. Die Polizei hat 16 Stun­den lang ununterbrochen auf der Hauptwache Dienst zu tun, um stets zum Eingreifen bereit zu sein. — Auf die deutsche »Menge" schießen, das tun die Franzgsen wohl gern, abe- Die Verantwortung "möchten sie andern zuschieben.

Duisburg, 28. Jan. Der über 80 Jahre alte August Thyssen (Vater Fritz Thyssens) hat in seiner großen Villa o starke französische Einquartierung erhalten, daß ihm fm einen Bedarf nur zwei Wohnräumb geblieben sind.

*

Anruf an den Papst

Köln, 26. Jan. Der Kardinalerzbischof Schulte rich­tete an den Papst einen Einspruch gegen die brutalen Ge­walttaten Frankreichs, durch die nicht nur über pflichttreue Beamte, die sich weigerten, Landesverräter zu werden, grausame Strafen verhängt werden, sondern auch übe; Frauen und Kinder dieser Beamtem. Der Papst wu-de ge­beten, seinen Einfluß zur Abkürzung des frevelhaften, vor Frankreich erneuerten Kriegszustands einzusetzen.

Die Treue der Auslanddeulschen

Berlin, 28. Jan. Anläßlich des neuen französischen Ueberfalls haben die deutschen Kolonien in Süd­amerika Sammlungen für das ganze bedrängte Vaterland veranstaltet. Aus Argentinien ist als erster Beitrag dem Reichskanzler über eine Milliarde Mark zur Verfügung ge­stellt worden. Die Spenden aus Chile und Brasilien wer-, den folgen.

Der Holländische Gewerkschaftsbund stellte für notleidende Ruhrarbeiter 150 000 Gulden, d. h. über eine Milliarde Mark, der Siegerländer Eisen­steinverein 100 Millionen Mark für die Ruhrbsoölke- rung zur Verfügung.

Seine Absicht in England, einzugreifen

London, 28. Jan. Ueber den Ministerrat am Freitag be­richten die Blätter, dis britische Regierung habe keinerlei Ab­sicht, in irgendeiner Weise sich in die Ruhrangelegenheit ein­zumischen, sie sei jedoch der Ansicht, daß gewisse Ereignisse England zwingen könnten, zu handeln.

Im britischen Kabinett sollen starke Meinungsver­schiedenheiten entstanden sein, namentlich über di« Frage der Abberufung der englischen Truppen aus Köln. Es soll in London nicht ohne Eindruck geblieben sein, daß neusr- Dings die amerikanische Regierung wieder eine schärfer- Stellungnahme gegen die französische Politik gezeigt habe.

Württemberg

Stuttgart, 28. Jan. Der Finanzausschuß des württ. Landtags hat dem Gesetzentwurf, nach dem zu dem Steuersatz für die staatliche Grund-, Gebäude- und Gewerbesteuer von 5 Prozent wegen der Geldentwertung ab 1. April 1922 ein Zuschlag von 400 Prozent erhoben wird, zugestimmt: dafür waren Zentrum, Demokratie und Sozialdemokratie, dagegen Bürgerpartei und Bauernbund. Der Abgeordnete der Deut­schen Volkspartei enthielt sich der Stimme.

Stuttgart, 28. Jan. Ehrendoktoren. Der Große Senat der Technischen Hochschule hat die Stuttgarter Bür­germeister S igl o ch und Klein, sowie den Farbchemiker Johann Tagliani in Basel zu Ehrendoktoren ernannt.

Stuttgart, 27. Jan. UnglücksfallbeiderReichs- w eh r. Am Mittwoch wurde anläßlich des Maschinsn- gewehrschießens bei der Mäderklinge ein Unteroffizier ver­letzt. Er wurde mit dem Sanitätswagen der Kraftfahrer- abteilung V ins Krankenhaus nach Cannstatt verbracht und sofort operiert.

Verlegung des Waisenhauses nach Ellwangeu. Das württ. Staatsministerium hat endgültig beschlossen, das Stuttgarter,

rvaisenyaus in die zurzeit unbenützten Gebäulichkeien der vormaligen Unteroffiziersvorbildungsanstalt in Ellwangen zu verlegen. — Die Stadt Ellwangen hat sich bisher gegen diese Verlegung Jewehrt.

Line Nähmaschine für die Studentenküche. Die Dürkopp- werke in Bielefeld haben der Stuttgarter Studentenküche eine Nähmaschine gestiftet und damit einem wirklichen Be­dürfnis abgeholfen.

Antertürkheim, 27. Jan. Felsbruch. Am Fußwegs Sach Rotenberg lösten sich unter gewaltigem Tosen große Felsblöcke los und stürzten auf die Fahrstraße. Glücklicher- sweise ist die wenige Tage zuvor in lebhaftem Betrieb ge­wesene Rodelbahn eingestellt gewesen, sonst hätte sich leicht ein größeres Unglück ereignen können. Da die Gefahr wei­terer Einstürze naheliegt, wurden die nötigen Absperrungen getroffen,

*

Ruhrhilfe

Waiblingen, 28. Jan. In einer außerordentlichen Be- triebsversammlung erklärte einmütig die Arbeiterschaft der Firma Fr. Kaiser, Fabrik med. diät. Präparate, zugunsten der im Ruhrgebiet streikenden Arbeiter fünf Ueberstunden zu machen. Zu dem gleichen Zweck hat dis Firma selbst einen namhaften Beitrag gezeichnet.

Gerlingen» 28. Jan. Gegen die Stimmen der Kommuni­sten hat der Gemeinderat für die Hilfsaktion im Ruhrgebret die Summe von 50 000 -4l verwilligt.

Urach, 28. Jan. Von der Firma Kolb u. Schüle A.-G, sind für die notleidende Ruhrbevölkerung 1 Million Marl zur Verfügung gestellt worden. Eine Sammlung unter den Angestellten der Firma ist im Gange.

Aus Stadt und Bezirk.

Nagold, 29 Javuar 1923.

Zum Reichsmielengesetz. Das württ. Ministerium des Innern hat die Prozentsätze für Jnstandsttzuugsarbeiten von 1000 auf 2000 Prozent und diejenigen für Verwaltungskosten aus das anderthalbfache erhöht.

Einschränkung des Personenverkehrs. Der Personenver­kehr der Reichsbahn soll in der nächsten Zeit um insgesam! lO—-20 Prozent eingeschränkt werden.

Cs sei wiederholt darauf aufmerksam gemacht, daß mii der Verdoppelung der Personen- und Gepäcktarife ab 1 Februar zunächst nicht auch eine Erhöhung der Gütertarif« verbunden ist. Eine solche wird in absehbarer Zeit auch Dieder kommen, doch ist der Zeitpunkt noch nicht bestimmt.

Teuerungszulagen. Zur Ausgleichung der fortschreiten­den Geldentwertung werden nach einer im Reichsfinanz- ninisterium getroffenen Vereinbarung vorbehaltlich der ver­fassungsmäßigen Bewilligung die Bezüge der Staaisange- tellten für die zweite Januurhälfte um rund ein Viertel erhöht.

Die Beitragsmarken zur Invalidenversicherung vom 1 Januar an, auf die bisher gewartet werden mußte, sind nur nenigstens für die Lohnklassen 6 bis 13 aus Berlin einge- iroffen und an den Posischaltern zu kaufen.

Aus dem Duchdruckergewerbe. Die Tarifkommission de- deutschen Buchdruckgewerbes hat für die beiden Wochen vom 29. Januar bis 11. Februar eine Lohnerhöhung von 21 OOO auf 30 000 -tt für die Woche und für die Woche vom 12. bis l8. Februar auf 36 000 -K in den oberen Löhnen beschlossen.

Die neuen kohlenpreise. Der Kohlenrat hat folgend« Preise festgesetzt: Zuschläge auf die rheinisch-westfälisch« Steinkohle (einschließlich Kohlensteuer) 30374 -K, so daß jctzi die Fettsörderkohle ab Zeche 68 410 -R per 1. Februar kostet Zum Vergleich diene, daß englische Kohle in Stettin oder Hamburg 137 000—152 000 -Ä. kostet. Der englische Preis beträgt 30 Schilling ab 27. Januar. Die Nettoerhöhung d. h. ohne Kohlensteuer, beträgt für die niederschlesische Kohl« 19 228 -tt, für die sächsische 22 469 -1t, für die Aachen-Esch- weiler 24 273 -K, für die Aachen-Nordstern 27 441 -1t, für di« Niedersüchsische 19 690—21 663 -1t, für die oberschlesisch« 17 200 -1t. Die Nettopreiserhöhung für Braunkohlen beträgi im rheinischen Revier für Rohkohle 3937 -1t und für Briketts 13 860 -1t, im mitteldeutschen Revier für Rohkohle 4706 und für Briketts 12 504 -1t. Im bayerischen Revier beträgt di« Braunkohlenpreiserhöhung für Pech 22 494 -1t und für Stein 19 966 -1t.

Einschränkung des Eisenbahnverkehrs in Württemberg

Vom Montag, den 29. Januar an, treten im Bezirk der Reichseisenbahndirektton Stuttgart u. a. nachstehende Fahr­plan-Einschränkungen ein:

Breiten—Stuttgart—Ulm: es fallen aus: Eilz. 47 Mühl­acker ab 9.22 vorm. Stuttgart 10.30 an, Schnellz. 59 Brette« ab 10.13, Ulm an 1.58 (auf der Strecke Breiten—Stuttgart erstmals an« 30. 1.), Schnellz. 61 Mühlacker ab 8.12 abends Bietigheim an 8.35, Schnellz. 91 Breiten ab 8.13 abends! Ulm an 11.50, Persz. 95 Bietigheim ab 9.08 abends, Stutt­gart an 10.03, Schnellz. 56 Ulm ab 12.05 nachts, Breiten ari 3.20 (erstmals am 30. Jan.), Eilzug 68 Stuttgart ab 6.0V vorm., Breiten an 7.18, Persz. 82 Göppingen ab 7.10 vorm» Stuttgart an 8.44, Persz. 78 Ulm ab 4.23 früh, Geislingev a. d. St. an 5.26, Lokz. 1368 Süßen ab 1.25 nachm., Göp­pingen an 1.41, Persz. 86 Geislingen a. L. St. ab 2.28, Plo­chingen an 3.28, Eilzug 48 Stuttgart ab 8.35, Mühlacker ap 9.38.

Es verkehrt: Persz. 119 Geislingen ab 12.50 nachts, Ulm an 1.42 täglich.

Bietigheim—Ludwigsburg—Zuffenhausen—Stuttgart: es fallen aus: Eilzug 47 Bietigheim ab 9.56 vorm., Stuttgart an 10.30, Persz. 1317 Bietigheim ab 12.51 nachm., Ludwigsburg an 1.12, Persz. 891 Zuffenhausen ab 7.24 abends, Stuttgart an 7.38, Schnell). 91 Bietigheim ab 8.59 abends, Stuttgart an 9.32, Persz. 95 Bietigheim ab 9.08 abends^ Stuttgart an 10.08.

Schnellz. 56 Stuttgart ab 1.55 nachts, Ludwigsburg ab 8.14, Eilz. 68 Stuttgart ab 6.00 früh, Bietigheim an 6.2?» Persz. 856 Stuttgart ab 7.22 vorm-, Zuffenhausen an 7.N Eilz. 48 Stuttgart ab 8B5 abends, Bietigheim an 9.05, Persz- 416 Ludwigsburg ab 2.03 nachm., Bietigheim an 2.13.

Stuttgart—Plochingen: es fallen aus: Schnell). 56 Eß­lingen ab 1.29 nachts, Stuttgart an 1.47, Eilz.'568 Cannstatt ab 8.06 oorm^ Stuttgart m^8^,,Ptzxsz. LL. Mrchimen atz

7.52 vorm., - 10.10 vorm., 8.02 abends, 11.50 vorm., 1.37 nachm., l abends, Ehlin Cannstatt an lingen an 10.

Alm—Fri, dorf ab 6.20 : ab 11.37 mit! «usgenommer m 2.28, Eilz. (statt dessen: I richshafen an 9.12 abends, bürg an 8.11, heim an 5.58.

Stutkgart- mühl ab 7.27 bronn ab 9.0k ab 6.00 vorm 9.56 vorm., <: ab 1.57 nachn 9.08 abends,

9.22 abends, ! Bietigheim

Persz. 712 B Persz. 713 B Persz. 395 ! 10.44, Persz. an 11.29.

Alm—Me, heim ab 5.25 ab 6.28 abend ab 10.12 von nachm., Aaler Heilbronn 336 Heilbronr Crailsheim ab plöchinger Plochingen a! Tübingen ab Rottenburg a 7438 mit 4. K Kilchberg ab i Reuktinge« Persz. 1054 S Persz. 1059 ! 12.43.

Stuttgart—

639 Stuttgart Hessental ab!

Stuttgark- ab 6.32 vorm, abends, Aalei Stuktgart- aus: Persz. 63 Eilzug 6.13 C Eilz. 568 War 636 Waiblino Pforzheim Pforzheim ab heim ab 2.25 9.19 vorm., 1.30 nachm., Lalw—St

5.53 nachm.,

7.22 vorm-, 6 Stuttgart

dingen: Lokz. an 9.12, Per an 9.12.

Stuttgart fallen aus: an 9.03, Per an 6.50, Per an 10.05.

Alm—L fallen aus 6 an 1.50, Eih an 5.46.

Herberkim es fallen aus bertingen an Aulendorf an

Verhafiuv

In Bifchofsuu vngab, aus ! lionen Mark ländisches Pa verschiedene l auf hindeut« handelt.

Mord au ttachts in d gelegene Ka Konstantin E fragen und ken Bargeld

ihard

chor

Kölr

bei

wie