Periodika / 1947 [417

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84.

7.1

SCHWÄBISCHES TAGBLATT

FREITAG, 19, SEPTEMBER 1947 VERLAG UND SCHRIFTLEITUNG: TUBINGEN, UHLANDSTRASSE 2

Geringer Erfolg der Amnestie

ATHEN. Die vom griechischen Parlament beschlossene Amnestie hat mit der Befreiung von Deportierten, denen kleinere Vergehen zur Last gelegt werden, ihren Anfang genom- men. Die Zahl der Partisanen, die die Waffen niedergelegt haben, ist jedoch immer noch un- bedeutend. Ministerpräsident S ophulis und Vizepräsident Tsaldaris haben eine Dele- gation der EAM, empfangen, die gegen die ,, Abschaffung der konstitutionellen Freiheit" protestierte. Die EAM. hätte keinerlei Bezie- hungen zu den Partisanen. Die Delegierten wiesen auf die früheren Erklärungen der EAM. hin, die die Amnestie als Schwindel

bezeichneten und einen ehrenvollen Kompro-

miß mit den Partisanen verlangten.

Die USA. haben Griechenland zur Finanzie- rung seiner Einfuhren weitere zehn Millionen Dollar zur Verfügung gestellt, nachdem be- reits am 6. August die Bank von Griechen- land fünf Millionen erhalten hatte.

Tsaldaris dementierte die Meldung, daß das griechisch- amerikanische Abkommen Geheim- klauseln über die Abtretung von Luftstütz- punkten an die USA. enthielte.

Ministerpräsident Sophulis gab am vergan- genen Mittwoch nach einer Sitzung des Natio- nalen Verteidigungsrats den Beschluß bekannt, die Effektivstärke der Armee zu erhöhen. Die Genehmigung hierzu wird von den USA. ab- hängen, da diese die notwendigen Material- und Geldlieferungen bewilligen müssen.

Verdammung des Krieges

Eröffnung der zweiten ordentlichen Sitzungsperiode der Vollversammlung der UN. FLUSHING MEADOWS. Am Nachmittag des 16. September wurde die zweite ordentliche Sitzungsperiode der Vollversammlung der UN. eröffnet. Dr. Oswaldo Aranha, der Vertreter Brasiliens und Präsident der ersten Sitzungs- periode, eröffnete die Vollversammlung mit einer Ansprache, in der er u. a. ausführte: ,, Zwei Jahre nach Kriegsende ist der Friede noch nicht eingekehrt. So findet diese Sitzung der Vollversammlung in einem Augenblick statt, den man als einen entscheidenden Punkt für den Weltfrieden bezeichnen kann. Um den Weltfrieden wirklich zu sichern, müssen die Vereinten Nationen alle Schwierigkeiten des Augenblicks überwinden. Ihr Endziel bildet weiterhin die Verdammung nicht nur des Krie- ges selbst, sondern schon jedes Gedankens an einen Krieg. Man muß den Nationen der Welt das Vertrauen wiedergeben, das eine Grund- bedingung für eine materielle Abrüstung bil- det. Der Friedensgedanke wird erst dann zum Sieg gelangen, wenn es uns gelingt, die ver- schiedenen Anschauungen und Interessen der Völker einander anzugleichen."

wiegenden Mahnung des Generalsekretärs der UN., Trygve Lie, der kurz vor Beginn be- tonte, wie ernst die politische und wirtschaft- liche Lage der Welt sei.

Von ausschlaggebender Bedeutung werde es sein, wie sich die Beziehungen zwischen den USA. und der UdSSR. entwickelten. An allen Punkten des Erdballs stünden sich die beiden Kolosse in einem öffentlichen diplomatischen Konflikt gegenüber. Werden sich die Voraus- setzungen für einen Kompromiß finden, die der Londoner Konferenz ermöglichen, in einer Atmosphäre der Entspannung ihren Auftakt zu nehmen, oder wird der Antagonismus zwi- schen den beiden Staaten eine Vertagung die- ser Konferenz erforderlich machen?

Oswaldo Aranha wurde mit 29 von 55 Stim- men auch für die zweite ordentliche Sitzungs- periode zum ständigen Präsidenten der Voll- versammlung der UN. gewählt.

Der Beginn der Arbeiten der Vollversamm- lung steht unter dem Eindruck der schwer-

Vor der Schlußsitzung der 16er- Konferenz

Clayton mit Aenderungen des Schlußberichts einverstanden PARIS. Die amerikanischen Anregungen, die eine Abänderung des Schlußberichts der Pariser Wiederaufbaukonferenz bezweckten, scheinen nicht nutzlos vorgebracht worden zu sein. Trotzdem betonte Staatssekretär Clay- ton am vergangenen Dienstag, daß seine Bil- ligung in keiner Hinsicht eine Bindung der USA. darstellen könne, die verlangte Hilfe oder auch nur einen Teil derselben zu ge- ⚫

den Bedingungen leiden sollten. Alphand ver- spricht sich von einer Zollunion eine Senkung der Herstellungskosten, eine Erhöhung des Le- bensstandards und die Möglichkeit, bei inter- nationalen Verhandlungen wirksamer vorzu- gehen.

währen.

In den USA. glaube man, daß, völlig unab- hängig von der Antwort des Kongresses, der ,, Alte Kontinent" auf jeden Fall aus den An- regungen Marshalls seinen Nutzen ziehen

werde, well er dadurch veranlaßt wurde, seine Wirtschaft unter neuen Gesichtspunkten zu überprüfen und die Bemühungen und An- strengungen aller europäischen Länder zu koordinieren, um so aus den dem Kontinent zur Verfügung stehenden Hilfsquellen Nutzen zu ziehen.

Die 16 in Paris vertretenen Nationen haben ganz offen zum Ausdruck gebracht, daß sie in

Ein Sprecher des Staatsdepartements der USA. erklärte am vergangenen Dienstag:„ Es besteht keine neue Sachlage, die es möglich machen könnte, Italien, Frankreich und Groß- britannien während der Uebergangsperiode bis zum Inkrafttreten des Marshall- Planes vor- dringliche Hilfe zu gewähren."

Nach letzten Meldungen hat sich ein Groß- teil des Optimismus über den Ausgang der Pariser Konferenz, der Anfang der Woche herrschte, wieder verflüchtigt. In Delegierten- kreisen rechnet man sogar damit, daß auch der abgeänderte Schlußbericht nicht die End- lösung darstelle und unter Umständen noch eine dritte Redaktion notwendig werden könnte.

Am vergangenen Mittwoch hielt Staatssekre- tär Marshall in der Vollsitzung der UN. eine Rede, in der er ausführte:„ An Stelle von Frieden, Freiheit, wirtschaftlicher Sicher- heit finden wir Bedrohung, politischen Druck und Elend. Unerhörte Anstrengungen werden von uns verlangt, damit wir den Unglücksring sprengen, der die politische und wirtschaft- liche Krise einschließt."

Marshall wandte sich anschließend dem grie- chischen Problem zu und erklärte: ,, Durch die dreimalige Anwendung seines Vetorechts hat ein ständiges Mitglied des Sicherheitsrats die Bemühungen zur Bereinigung der Lage unter- bunden. Die Versammlung kann Angriffen, die Angehörige der UN. in Gefahr bringen, nicht als müßiger Beobachter zusehen. Da es dem Sicherheitsrat unmöglich gemacht wurde, in -dieser Angelegenheit wirksam vorzugehen, trägt nun die Vollversammlung die Verant- wortung."

Marshall gab der Hoffnung Ausdruck, daß die ständigen Mitglieder der UN. bei der Be- handlung der Frage ,, Bedrohung des Friedens" keinen Mißbrauch mit dem Vetorecht treiben würden. Nach amerikanischer Ansicht müßten im Abstimmungsverfahren des Sicherheitsrates liberalere Methoden eingeführt werden und einer Annullierung der Vorschrift, die die Ein- stimmigkeit der ständigen Mitglieder verlangt, zugestimmt werden. Der Sicherheitsrat müsse versuchen, seine internen Satzungen zu ver- bessern. Zu diesem Zweck schlug Marshall die Bildung eines dauernden Ausschusses vor, der als„, vorläufiger Friedens- und Sicherheitsaus- schuß" bis zur dritten Sitzungsperiode tagen soll.

Am vergangenen Mittwochabend empfing Staatssekretär Marshall den französischen Außenminister Bidault zu einer etwa ein- stündigen Unterredung.

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3. JAHRGANG NUMMER 25

Kolonialismus

Von Josef Südwald

Um die Jahrhundertwende stand der Kolo- nialismus als hochgezüchtetes Produkt des Im- perialismus der großen Mächte in voller Blüte. Kolonialismus gehörte zum Herrschaftsbereich der machtstaatlichen Souveränität der euro- päischen Herrenvölker: Ohne Kolonialbesitz ist das Zeitalter des imperialen Nationalismus unvorstellbar! In den Kolonien kam die na- tionale Wirtschaftsexpansion ebenso wie der politische Machtdrang zur Geltung. Kolonien waren ein Gradmesser für nationalen Reich- tum, Unternehmungslust jeglicher Art, ange- fangen von abenteuerlichen Entdeckungsfahr- ten und wissenschaftlichen Expeditionen bis zu den massiven, zugleich aber auch feinst verästelten Kapitalinvestierungen des moder- nen Dollarimperialismus.

Kolonien waren gesuchte Objekte für über- schüssige Kapitalien, die der Wirtschafts- und Verkehrserschließung fremden Landes zugute kamen, ohne daß sich freilich die Kapital- mächte um das völkische Lebensrecht der ein- geborenen Bevölkerung scherten, waren mi- litärische Stützpunkte, kulturpolitische Exer- zierplätze, verwaltungstechnische Experimen- tierfelder. Haben die über alle Erdteile rei- chenden politischen Verwerfungen der beiden Weltkriege den Kredit der weißen Herren- völker erschüttert? Zweifellos haben die Ko- lonialmächte erkennen müssen, daß der Kolo- nialismus alten Stils sich überlebt hat und heute die Kolonialprobleme nicht mehr durch Anwendung militärischer Machtmittel allein gemeistert werden können. Aegypten, Indien, Palästina, Indonesien und Indochina sind greif- bare Beispiele für den Wandel des Verhält- nisses des Kolonialgebietes zu der Besitz-, Schutz- oder Treuhändermacht. Die Verar- armung und Verschuldung Europas hat den Strom anlagesuchenden Kapitals versiegen lassen, hat die Entwicklung der technischen und organisatorischen, hygienischen und schu- lischen Errungenschaften, die der wirtschaft- lichen und kulturellen Erschließung der Ko- lonialländer dienten, zum Stillstand gebracht und gleichzeitig haben dort aus nationalen und sozialen Wurzeln gewachsene Wider- stands- und Selbständigkeitsbewegungen Un- ruhen ausgelöst, die das Kolonialproblem als hochaktuelle Realität in den Vordergrund des machtpolitischen Weltsystems und damit in den Aufgabenbereich des Weltsicherheitsrates gerückt haben.

Unbestreitbar ist unter dem Gesichtspunkt der Menschlichkeit das Recht jedes Volkes auf ein freies und souveränes Leben. Der Ver- wirklichung dieses Rechtes steht aber die Zä- higkeit entgegen, mit der die Herrschafts- macht an ihrem Kolonialbesitz hängt. Heute

einer solchen Auffassung eine gefährliche II- Friedensverträge mit Satellitenstaaten Friedensverträge mit Satellitenstaaten ratifiziert ist jedoch überall das erwachende und er-

lusion sähen und haben immer wieder betont, daß selbst bei günstigster Beurteilung und Ausnutzung aller Möglichkeiten die Anstren- gungen Europas allein nicht zu einer Wieder- gesundung des Kontinents führen könnten, wenn nicht ausländische Hilfe in Form von Krediten, Rohstoffen und maschineller Aus- rüstung gewährt werde. Allgemein rechnet man damit, daß die Schlußsitzung der Sechzehnerkonferenz am 22. September stattfindet. Clayton scheint fran- zösische Anregungen zur Abänderung des Schlußberichts in ihrer Gesamtheit gebilligt zu haben. Zu diesem Zwecke fand am vergan- genen Dienstag eine Besprechung statt, an der außer Clayton und den Botschaftern der USA. in Paris und London die Vorsitzenden der 16 Delegationen im Ausschuß für wirtschaft- liche Zusammenarbeit teilnahmen. In den Be- richt wurde der französische Vorschlag, eine große europäische Wirtschaftseinheit zu schaf- fen, d. h. also allmählich zur europäischen Zollunion zu gelangen, mit aufgenommen. Herve Alphand, der Vertreter Frank- reichs, betonte, daß Frankreich bereit sei, mit allen Ländern, die mit ihm eine Zollunion zu bilden gewillt seien, sofort Verhandlungen auf- zunehmen. Die Verwirklichung der Zollunion nehme jedoch eine gewisse Zahl von Jahren in Anspruch, wenn die in den vertragschlie- Benden Ländern bestehenden landwirtschaft- lichen und industriellen Betriebe nicht unter einer zu plötzlichen Aenderung der bestehen-

Italien und Rumänien hoffen auf Revision der Verträge PARIS. Die Vertreter der Großen Vier" legten in einer kurzen Zeremonie am 15. Sep- tember im Außenministerium in Paris die Ra- tifizierungsurkunden für den Friedensvertrag mit Italien nieder. Damit befindet sich Italien rechtlich seit diesem Zeitpunkt im Zustand des Friedens. Von diesem Zeitpunkt ab wird auch die Frist von 90 Tagen gerechnet, während deren sich die alliierten Besatzungstruppen aus Italien zurückziehen müssen und der Zeit- abschnitt von einem Jahr, in dem die Alliier- ten über das ehemalige italienische Kolonial- reich zu entscheiden haben.

Eine weitere direkte Folge der Ratifizierung des Friedensvertrages dürfte die Aufnahme Italiens in die Organisation der UN. sein. Es fragt sich nur, ob Rußland, das den ersten diesbezüglichen Versuch Italiens vereitelte, seine Haltung jetzt ändern wird. Diplomati- sche Kreise nehmen an, daß die sowjetische Regierung die gleichzeitige Aufnahme aller ehemaligen Vasallenstaaten Deutschlands ver- langen wird.

Man erachtete jedoch anscheinend die In- kraftsetzung des Vertrages, insbesondere die Räumung Italiens durch die alliierten Trup- pen und die Wiedergewinnung der vollen Souveränität und Bewegungsfreiheit für wich- tiger und gibt sich der Hoffnung hin, daß das letzte Wort noch nicht gesprochen ist und die auferlegten Bedingungen auf dem Verhand- lungsweg allmählich geändert werden können. Italien hofft auf eine Revision des Friedens- vertrags.

tember die Gebiete geräumt, die an Frank- reich abgetreten werden müssen. Mit dem Uebergang der Verwaltung dieser Gebiete an Frankreich tritt der Friedensvertrag zwischen Frankreich und Italien in Kraft. Jugoslawien und China haben gleichfalls den Friedensver- trag mit Italien ratifiziert. Die Kommission für auswärtge Angelegenheiten des tschecho- slowakischen Parlaments prüfte und ratifi- zierte am 16. September die Friedensverträge mit Italien, Finnland, Bulgarien, Rumänien und Ungarn, ebenso das Präsidium des Ober- sten Sowjets der Republik Bjelo- Rußland.

Der Präsident der ungarischen Republik, Tildy, setzte in einer Rundfunkansprache sein Land in Kenntnis vom Inkrafttreten des Frie- densvertrags, nachdem ihm von russischen Behörden die in Moskau erfolgte Hinterlegung der Ratifizierungsurkunden zum ungarischen Friedensvertrag bekanntgegeben worden war. Die alliierte Kontrollkommission in Ungarn hat ihre Tätigkeit eingestellt. Dasselbe gilt für Bulgarien.

Rumänien hofft, daß diplomatische Verhand- lungen zu einer Revision gewisser als unge- recht empfundener Bedingungen des Frie- densvertrags führen können.

Der finnische Ministerpräsident, Manno Pek- kala, erklärte bei der Bekanntgabe der Rati- fizierung des Friedensvertrags, daß nach drei Jahren härtester Not nun endlich ein endgül- tiger Frieden geschlossen worden sei, so daß Finnland von nun an seine Arbeiten in der Hoffnung auf eine bessere Zukunft fortfüh-

Um die Stahlproduktion DÜSSELDORF. In einer Besprechung des stellvertretenden britischen Militärgouver- neurs für Deutschland, General Robertson, mit dem Wirtschaftsminister für Nordrhein- Kommunistische Offensive in China Westfalen, Prof. Dr. Nölting, und elf füh- renden Wirtschaftern wurde eindringlich dar. auf hingewiesen, daß die augenblickliche Ka- pazität der deutschen Eisen- und Stahlindu- strie mit 19,2 Millionen t bei weitem zu hoch angesetzt sei.

Die italienischen Truppen haben am 15. Sep- ren könne.

Nach deutschen Erhebungen betrage sie

höchstens 12 bis 13 Millionen t. Wenn die zu- gestandene Stahlproduktion von 10,7 Millio- nen t erreicht werden solle, dürfe keine wei- tere Demontage in der Stahlindustrie vorge-

nommen werden.

Prof. Nölting betonte besonders die Gefah- ren, die sich aus einer Entnahme der modern- sten Maschinen für die verbleibende Rest- kapazität ergeben müßten und bat dringend am Einstellung weiterer Zerstörungen an Fa- Sriken und Industriebauten.

PEKING. Die kommunistische Armee unter Führung des General Liv- Po hat mit 300 000 Mann eine nach Süden gerichtete Offensive eröffnet und soll bereits den Yangtse, 80 km westlich von Nanking, erreicht haben. General Liv- Po ist der einzige Kommar.deur der chi- nesische Armee der an der Militärakademie von Moskau studiert hat und gilt als der be- deutendste chinesische General überhaupt. Die Nationalregierung hat auf seinen Kopf einen Preis ausgesetzt.

Nach Berichten aus Mukden wurde die so- fortige Auflösung aller irregulären Truppen in der Mandschurei in Stärke von etwa 100 000 Mann angeordnet. Diese meist von den Ja- panern angeworbenen Einheiten waren für den Kampf gegen die Kommunisten bestimmt, lie-

fen oft ins feindliche Lager über und plün- derten kleinere Städte und Dörfer.

2300 Tote durch Taifun

TOKIO. Durch einen Orkan an der Nord- küste von Japan wurden bisher 2300 Personen getötet oder vermißt. Der Taifun hatte eine selbst in Japan seit vierzig Jahren nicht mehr erreichte Heftigkeit erreicht. Zwei kleine Städte der Provinz Tochigi wurden einfach weggeschwemmt. 500 000 Häuser stehen unter Wasser, 150 000 t Reis sind vernichtet.

Vertreter Großbritanniens, der USA., der UdSSR. und Chinas haben die letzten 39 ja- panischen Patrouillenschiffe aufgeteilt. Kaiser Hirohito erhielt den Befehl, England 185 aus- gestopfte Vögel zurückzugeben, die während des Krieges aus dem Museum von Singapur nach Tokio gebracht worden waren.

wachte Freiheits- und Nationalbewußtsein der Kolonialvölker am Werke, gesteuert von ein- geborenen Intellektuellen, auf europäischen und amerikanischen Hochschulen universal geschulten Führern, das völkische Lebensrecht in die politische Wirklichkeit umzusetzen. Es liegt wohl in der Natur dieser eingebo- renen Kolonialbewegungen, daß sie aus der Jugendfrische ihres Daseins nur zu leicht ins Extrem auswuchern, und wo sie revolutionär- kriegerisch ihr Recht suchen, die Reaktion mi- litärischer Gewalt zu ihrer Abwehr und Ein- dämmung hervorrufen. Da sie sich nun in der Regel aus immer stärkerer Vermengung natio- naler und sozialistischer Ideen und Kräfte vorwärtsbewegen, wirken sie als gefährliches Sprengmittel. Wohl kann das Zusammenspiel nationaler und sozialistischer Elemente vor- übergehend abgeriegelt werden, aber einmal in Bewegung geraten, läßt es sich durch Ge- walt auf die Dauer nicht unterdrücken.

Wie wehren sich nun die Besitzmächte ge- gen die aufsteigenden Gefahren aus der über den ganzen. Erdball im Gange befindlichen Selb- ständigkeitsbewegung der Kolonialländer? Ist der Versuch, lokale und regionale Unruhe- herde militärisch abzuriegeln und ausbluten zu lassen, miẞglückt, so suchen sie durch or- ganisatorische Maßnahmen konstruktive polti- sche Lösungen zu finden und dem Kolonial- problem seine Schärfen zu nehmen. England mit seiner großen staatsmännischen Kolonial- tradition ist als Mandatsmacht von Palästina dort bisher restlos gescheitert, aber es hat in Indien ein Musterbeispiel gegeben, indem es durch Dominionlösung die weltbritischen In- teressen mit den Wünschen und Forderungen der indischen Völker zu verquicken sucht.

Frankreich, nicht weniger als England als Kolonialmacht erfahren und geschickt, hat in Indochina gegenüber den vietnamesischen Na- tionalisten noch keine die Farbigen befriedi- gende Lösung gefunden, in Algerien aber mit dem neuen Statut einen Weg eingeschlagen, der diesen wertvollen Teil des französischen Mutterlandes fest in der Union Française zu

verankern geeignet ist.

Einig sind sich die Kolonialmächte darüber, daß das Kolonialregime der Vorkriegszeit nicht mehr aufrechterhalten werden kann, denn zu wuchtig drängt die nationale und die so- zialistische Idee der Farbigen zur Durchset- zung. Und dieser unaufhaltsamen Entwick- lung wird auch die konstruktivste aller Ko- lonialmächte, Holland, in ihrem indonesisch- malaiischen Kolonialraum nachgeben müssen, denn der Kolonialismus militärpolitischer Prä- gung ist die letzte Etappe der bürgerlichen Lebenssicherheit des nationalen Machtstaates.