-Samstag, den 25. März 1S3S

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war. Seit Adolf Hitler die Geschicke Deutschlands lenkt, ist die City Lon­dons von einer sehr spürbaren Nervo­sität befallen. Und gerade in den vergan- enen Wochen haben die sonst so würdigen ords, an ihrer Spitze Ministerpräsident Chamberlain, sich Entgleisungen ge­leistet, die auf eine weitere empfindliche E r- schütterung eines wohlbehüteten Sy­stems schließen lassen.

Das neueste Feldgeschrei Eng­lands: „Schützt die Demokratien vor den An­griffen der autoritären Staaten!' ist gleich­zeitig auch das unwahrste. Kann man heute von Großbritannien, dem kleinen In­selreich, das mit den verschiedensten Mitteln ein Viertel der Welt beherrscht, noch von einer wahren Volksdemokratie sprechen? Ob Konservative oder „Arbeiterparteiler" die Regierung bilden, beherrscht wird dieses Reich immer nur von den Großen der Fi­nanz, von den Groblogen und letzten Endes von Juden. Das Parlament und alle übrige demokratische Verbrämung dient doch nur dazu, die „autoritäre" Herrschaft der obenbenannten Interessentengruppen zu perdecken. Die großen Söhne Albions leben nicht mehr, die einmal in die Welt hinaus­gezogen sind, um für ihre Heimat Neuland zu gewinnen! Das einst vielgerühmte Behar­rungsvermögen der englischen Wirtschafts­politik wurde von der Technik des 20. Jahr­hunderts besiegt. Und während über Deutsch­

land der Jubelschrei der befreiten Memelländer braust, während unsere Herzen höher schlagen vor Stolz und Freude, da Adolf Hitler unter dem Klang der Memeler Glocken in freies deutsches Land einzieht. da wird London, das Herz des Empires erschüttert von zwanzig Explo­sionen, als den Aeußerungen „demokratischer Staatskunst'!

Wahrlich, wir haben die Schimpfereien jener englischer Minister und käuflicher Zei­tungsschreiber nicht höher zu werten, als die Ergüsse der schwarz-rot-goldenen Internatio­nale, die einmal unser eigenes Volk verriet! Deutschland hat oft genug der englischen Re­gierung die freundschaftliche Hand geboten — und sie wurde nur immer zurückgewiesen. Heute hat der Führer die politische und wirt­schaftliche Freiheit Deutschlands selbst er­kämpft!

Der getreue Nachbeter englischer Methoden Frankreich, handelt darin nur aus Zweckmäßigkeitsgründen. Die außenpolitische Stellung unseres westlichen Nachbarn ist der­art eindeutig, daß Da lädier zur Wiederherstellung gesicherter Verhältnisse ebenfalls zu „autoritären' Mitteln greifen mußte, er regiert jetzt für ein halbes Jahr mit „Vollmachten' eines unfähigen Par­lamentarismus!

Es war der große Irrtum der internatio­nalen Machtgruppen in Deutschland v o r der Machtübernahme, daß sie das Wesen der

nationalsozialistischen Bewegung verkannten und den Heroismus der Braunhemden ver­spotteten. So ist es heute auch eine unheil­volle Täuschung der westlichen Demokratien, wenn sie im Deutschland Adols Hitlers nur eine Demonstration militärischer Kräfte er­blicken. Dieses neue Deutschland hat seine Waffen nur, geschaffen, um ein historisches Unrecht zu beseitigen und um in Europa das völkische Recht zu garantieren.

Diese große Wandlung im europäi­schen Raum hat damit begonnen, daß Adolf Hitler Böhmen und Mähren dem Groß­deutschen Reiche anschloß, der selbständigen Slowakei militärischen Schutz gewährt, das Memelland heimholte und mit unseren Nach­barn wirtschaftliche Schntzverträge einging. Diese Wandlung hatte weiter zur Folge, daß die „Sieger von Versailles' in ihrer Blindheit eine Riesenblamage vor der Welt bezogen und nun den Mut nicht finden, diese Tatsachen vor ihren Völkern einzu­gestehen.

Der Triumphzug des Führers durch Böhmen nach Prag, durch Mähren nach Brünn, nach Wien, durch Berlin und jetzt nach Memel, der millionenfache über­strömende Jubel und Dank seiner Volks­genossen zusammen mit der entschlossenen Solidaritätserklärung des faschi­stischen Italien ist gleichzeitig der Abg e- s ang der englisch-französischen Vorherrschaft in Europa!

Der neue Fmanzplan -er Reichöremeruns

(bortsetrung von Leite 1)

40 v. H. in Steuergutscheinen erhalten. Das Steuergutschein-Verfahren finde nicht Anwendung aus Rechnungen und auf Spitzenbeträge von weni. ger als 500 Reichsmark.

Auch gewerblich« Unternehmer bis 40 v. H.

Der gewerbliche Unternehmer sei be. rechtigt, Lieferungen und sonstige Leistungen, die «in gewerblicher Unternehmer an ihn gerichtet habe, bis zu 40 v. H. des Rechnungsbetrages in Steuergutscheinen zu bezahlen. Er dürfe also die Steuergutscheine weitergeben. Diese Weiter­gabe könne in gleicher Weise wie beim Handels­wechsel in langer Kette fortgesetzt werden. Die Steuergutscheine verbrieften einen Vorteil, der viele Unternehmer veranlassen werde, sie eine Zen lang zu behalten, wobei der Zeitpunkt der Weiter, gäbe und die Weitergabe überhaupt sowie die Ver­wendung von Steuergntscheinen der Serie I oder II freistünden.

Ein steuerlicher Vorteil

Die Steuergutscheine l würden ab dein sieben- ten Monat nach dem Ausgabenmonat bei der Ent­richtung von Neichssteuern durch die Finanzkasien und Zollkassen zum Nennbetrag in Zahlung ge­nommen. Die Steuergutscheine II würden ab Sem 37. Monat nach dem Ausgabenmonat bei der Ent­richtung von Reichssteuern durch die Finanz- und Zollkassen zu 112 v. H. des Nennbetrages in Zah­lung genommen.

Die Steuergutscheine I verbrieften für den Fall, daß der gewerbliche Unternehmer sie eine Zeit lang behält, einen erheblichen steuerlichen Vorteil, der in der Bewertungsfreiheit für alle abnutzbaren Wirtschaftsgüter des betrieblichen Anlagevermögens bestehe, und zwar für die Steuern vom Einkommen und vom Ertrag. Ter geiverbliche Unternehmer könne in Höhe von 20 vom Hundert des Gesamtbetrages der Steuergut­scheine I. die ihm in den letzten zehn Monaten des Wirtschaftsjahres ununterbrochen gehört hat- ten, Bewertungsfreiheit für die a b- nutzbaren W i r t sch a f t s g ü t e r des be- trieblichen Anlagevermögens in Anspruch nehmen.

Der Hundertsah. der für die Beivertuugsfrei- heit maßgebend sei. erhöhe sich auf 25 v. H.. wen» die Steuergutscheine l dem gewerblichen Unter- nehmer weitere 12 Monate ununterbrochen gehört haben: auf 30 v. H.. wenn sie ihm abermals zwölf Monate gehört haben, und aus 35 v. H.. wenn sie ihm noch weitere zwölf Monate gehört haben.

Jahrzehnte verteilen. Das bedeute, daß die Finanzierung der großen nationalpolitisclien Aufgaben, die in der Gegenwart erfüllt werden müßten, auf Jahrzehnte verteilt werde, ohne daß dadurch eine Zinsenlast des Reiches verursacht werde. Das Steuergiitscheinversahren kann einige Jahre hindurch fortgesetzt werden. Der größte Teil der Beträge, die so beschafft würden, werde erst innerhalb von Jahrzehnten bei der Entrich­tung vvn Neichssteuern verwendet werden, und zwar dann, wen» die großen nationalpolitischen Aufgaben zur Sicherung der Zukunft des deutscl)en Volkes erfüllt sein würden und die Neichshaus- haltslage die Inzahlungnahme von Stenergut- scheinen vhne iveiteres erlauben werde. Bis dahin solle der Ausfall an Steuern, der durch die Ver­wendung von Steuergutscheinen bei der Entrich­tung von Neichssteuern für das Reich entstehe, im wesentlichen durch die Erhebung einer Mehrein. kommcnsteuer und durch Einsparungen bei den Ausgaben der öffentlichen Verwaltung ausge­glichen werden.

Steuergutscheine mit Aufgeld

Hinsichtlich der mit einem Aufgeld versehenen 2 t euer g u t f che i ne II sei wichtig, daß während die Steuergutscheine I grundsätzlich im gewerblichen Sektor verblieben, die Steucrgut- icheinell lombardfähig seien und durch die Banken ge- und verkauft würden. Auf diese Weis« wür­den auch Mittel gebunden, die außerhalb des ge- iverblichcn Sektors in der deutschen Volkswirt­schaft flüssig seien und anderiveitig nicht bean­sprucht würden. Die Steuergutscheine II würden schon nach Ablauf von drei Jahren restlos an das Reich zurückfließen.

Warum Mehreinkommensteuer?

Ilm den Ausfall an Steueraufkommen des Rei­ches auszugleichen, der durch die Verwendung von Steuergutscheinen bei der Entrichtung von Reichs­steuern entstehe, werde, solange die Haushalts­lage deS Reiches eZ ersordere, eine Mehreinkom- meusteuer erhoben, und zwar erstmals für das Kalenderjahr 1939. Bemessungsgruud- lage sei das Mehreinkommen, das im Vorjahr gegenüber dem vorangegangenen Kalenderjahr er­zielt worden sei.

Staatssekretär Reinhardt unterstrich dabei die schwierige Struktur dieser Steuer, bei der sorg­fältig bedacht werden müsse, welche Teile deS Mehreinkommens aus volkswirtschaftlichen Grün­den oder aus Gründen der wirtschaftlichen und der sozialen Gerechtigkeit als Besteuerngsgrund-

lage aufgegeben werden müßten. Sei das Jah­reseinkommen größer als 2400 RM., so blieben in jedem Falle 600 RM. des Mehreinkom­mens mehreinkommenssteuerfrei. Personen, deren Jahreseinkommen im Zweitjahr 3000 NM. nicht übersteige, schieden von vornherein für die Mehr­einkommenssteuer aus. Jedes Mehr an Einkünften aus Land- und Forstwirtschaft bleibt mehreinkom­menssteuerfrei.

Auch die Mehrbeträge, die nach einer Tariford­nung oder Besoldungsordnung einem Arbeiter, Angestellten oder Beamten deshalb zugeslossen seien, weil er ein höheres Dienstalter oder in­folge Förderung eine höher bewertete Stellung erreicht habe oder weil die Zahl seiner Familien­mitglieder sich erhöht habe, würden durch die Mehreinkommenssteuer nicht erfaßt. Das im Zweitjahr erzielte Mehr an außerordentlichen Einkünften im Sinne des Z 84 des Einkommens­steuergesetzes bleibt, soweit die Einkünfte nicht zu dem Zweikjahr in Beziehung stünden, ebenfalls mehreinkommenssteuerfrei. Auch Einkünfte aus Erbschaften. Schenkungen und anderen Vermö- gsnsfällen unterlägen im Zweitjahr nicht der Mehreinkommenssteuer.

Bei gewerblichen Unternehmern unterlägen ins­besondere diejenigen Beträge nicht der Mehr­einkommenssteuer, die der Steuerpflichtige für notwendige Erweiterungen des abnuybaren betrieblichen Anlagevermögens anfgewen- det habe. Auch die Tatsache, daß der gewerbliche Unternehmer im ersten der beiden Vergleichsjahre Bewertungsfreiheit auf Grund von Steuergut- scheinen in Anspruch genommen habe, führe nicht zu einer Mehrcinkommenssteuer.

Die Mehreinkommenssteuer betrage einheit­lich 30 v. H. desjenigen Teiles deS Mchreinkom- meus, der durch- die MehreinkommenSstener er- faßt würde Die tatsächliche Mehrbelastung sei jedoch wesentlich niedriger, weil die Mehreinkom­menssteuer bei der Ermittlung des Einkommens, das der Einkommenssteuer oder Körperschafts­steuer unterliege und bei der Ermittlung des steuerpflichtigen Gewerbeertrags insoweit, als sie aus den Gewinn aus Gewerbebetrieb entfalle, ab­zugsfähig sei. Die Mehreinkommenssteuer, die auf der Grundlage des Mehreinkommens von 1938 festgesetzt werden würde, sei in vier Teilbe­trägen am 10. September und 10. Dezember 1939 und am 10. März und 10. Juni 1940 fällig.

Hinsichtlich des Inkrafttretens der neuen Maß­nahmen bestimme der Neichsfinanzministcr den Zeitpunkt, von dem an Reich, Länder und Ge-

Ztaljens Bedingungen an Frankreich

k! i g e u b e r i c ti l cker IV 8 - ? c e s s e

ex. Rom, 25. März. Nachdem die eng­lischen Politiker auf den französischen Außen­minister einen Druck auSgeübt zu haben schei­nen, um Frankreich zu einer versöhn­lichen Geste gegenüber Italien zu veran­lassen, sieht es so aus, als wenn die Klärung der Atmosphäre zwischen Frankreich und Ita­lien sich anzubahnen beginne. Italienische Zeitungen schreiben, daß Frankreich zwar die Verantwortung an der heutigen Lage trage, daß aber nicht alle Brücken abge­brochen seien. Zwei Voraussetzungen seien zu brachten: erstens Frankreich muß die Methoden der grundsätzlichen Ablehnung der italienischen Ansprüche aufgebcn, zweitens jede Regelung muß so beschaffen sein, daß sie nicht gegen die Achse Berlin—Rom aus­genutzt werden kann.

meinden verpflichtet sein würden, Lieferungen und sonstige Leistungen gewerblicher Unterneh­mer in Höhe von 40 v. H. des Rechnungsbetrages in Steuergutscheinen zu bezahlen. Dieser Zeit­punkt werde wahrscheinlich der 1. Mai 1939 sein.

Das Schwergewicht des neuen FinanzplaneS, sagte Staatssekretär Reinhardt abschließend, liege auf den Steuergutscheinen I. Diese ermöglichten dem Reich seine großen nationalpolitischen Aus­gaben zu finanzieren, ohne daß dadurch «ine Zin­senlast des Reiches verursacht werde. Der Reue Finanzplan stelle demgemäß auch eine Entlastung des Reichshaushaltes und ein« Bewahrung der ' Bevölkerung vor Steuern dar, die andern­falls zur Aufbringung der Zinsen noch erhoben werden müßten.

Franco empfing MarsAall Petain

ZI. Paris, 25. März. General Franco emp­fing am Freitag Marschall Petain in Burgos und nahm das Beglaubigungsschrei­ben des Botschafters entgegen. Der Empfang dauerte nur 20 Minuten, wie überhaupt die Stimmung in Burgos gegenüber Frankreich reichlich kühl ist. Eine längere Besprechung hatte Petain mit dem Außenminister Iordana. Es soll über die Flüchtlingsfrage und vor allem über die Rückgabe der spanischen Flotte verhandelt worden sein.

Kapitulation Madrids?

Sowjetbonzen wollen ihre Haut retten

Paris, 24. März. Die in Bordeaux er­scheinende Zeitung „Petit Gironde' meldet am Freitag Einzelheiten über die Ankunft sowjetspanischer Unterhändler in Burgos und die Besprechungen, die dort zwecks Uebergabe von Madrid mit den Vertretern General Francos geführt werden. Dem Blatt zufolge ist die Abordnung am Donnerstagvormittag kurz vor 11 Uhr in Burgos eingetroffen. Die Sowjetspanier sol­len folgenden Kapitulationsvor­schlag mitgebracht haben:

1. Sowjetspanien erkennt die Regierung General Francos als die einzig legale Regie­rung Spaniens und General Franco selbst als den einzigen Staatschef an. 2. Sowjet- spanien verpflichtet sich, unverzüglich sein ganzes Heer zu demobilisieren und die Waf­fen abzuliefern. 3. Bor dem Einzug der Truppen General Francos in Madrid ver­pflichten sich die Sowjetbonzen, sämtliche Unterminierungen, die sie in den Außen- und inneren Stadtbezirken vorgenommen haben, zu zerstören. 4. Sie fordern jedoch von der Regierung des Generals Franco, daß sich diese der Abreise einer „gewissen Anzahl von Persönlichkeiten' (!) Sowjetspaniens nicht widersetzt.

Zwecks Ausfuhrförderung erhöhe sich der Hundertsatz bei gewerblichen Unternehmern der Ausfuhrindustrie durchweg um 10 v. H„wenn der Ausfuhrumsatz mindestens 25 v. H. des Ge- famtumsatzes ansmache. Ter Reichsiimnnmini'ter fei ermächtigt, eine entsprechende steuerliche Ver­günstigung für den Ausfuhrhandel zu treffen.

Der wahre Grün- von Sngßan-s Haltung

Ls will Veut8elilancl urill Italien al8 Aleietibereetitißjle ?artn6r niclit anerkennen

Staatssekretär Reinhardt erklärte, daß der sich aus der Bewertungsfreiheit ergebend« steuerlich» Vorteil so groß sei, daß die Nachfrage nach Steuergutscheinen I sehr groß fein werde, da die meisten gewerblichen Unternehmer sich bei der Aufstellung ihrer JahrcSschlußbilanz zur Bewer- tungsfreihrit für abnutzbare Wirtichaftseütcr des Anlagevermögens in Anspruch nehmen könnten, so daß sie ihre flüssigen Mittel möglichst in Steuergutscheinen l anlegen würden.

Der Gesamtbetrag der abnutzbaren Wirtschaft-- güter. die in den Bilanzen der gewerblichen Wirt­schaft ausgewiesen würden, sei gegenwärtig mit etwa 30 Milliarden Reichsmark anzunehmen, der Betrag der abnutzbaren Wirtschastsgüter. die jähr- lich neu angeschafft oder heraesiellt würden, gegen­wärtig mit rund sechs Milliarden Reichsmark. Für jede Milliarde Reichsmark, die in Stener- gntscheinen I in Bewegung gesetzt werde, könne im Erstjnhr Bewertungsfreiheit in Höhe von 200 Millionen Reichsmark in Anspruch ge­nommen werden. Jede Milliarde Reichsmark, die durch die gewerbliche Wirtschaft in Steiiergnt- scheinen im Erstjahr festgehalten werde, bringe ihr für die Gegenwart eine stenerliche Ent- lastnng von rund 100 Millionen NM. Die steuerliche Entlastung je Milliarde Steuer- gutscheinbesitz betrage im Zweitjahr rund 125 Mil- lionen Reichsmark, im Drittjahr rund 150 Mil­lionen Reichsmark und im Biertjahr rund 175 Millionen Reichsmark. Die Inanspruchnahme der Bewertungsfreiheit sei auch geeignet, einer Auf- wärtSbewegung der Preise entgegenzinvirken.

Die Verwendung von Stenergntscheinen I bei der Entrichtung von Reichsstenern werde sich aus

London, 24. März. Sämtliche Blätter bringen Leitartikel zu der Ansprache des Führers an die Memeldeutschen. Man versucht mehr oder minder geistreich daran herumzukrittcln, ohne aber eine rechte Hand­habe zu finden, weshalb man zu allgemei­nen Betrachtungen üblicher Art kommt. Tie Tendenz geht immer wieder dahin, daß Deutschland kein braves Kind sei, sich dies und jenes nehme, ohne England — das ihm selbstverständlich entgegengekom­men wäre — vorher um Erlaubnis zu fra­gen. „Times" stellt widerspruchsvoll und etwas kläglich fest, daß Englands Politik keineswegs feindlich infolge Abneigung gegenüber dem Nationalsozialismus sei, denn es sei ausreichend nachgewiesen, daß „Dikta­turen" und „Demokratien" bei gegenseitigen guten Absichten gute Beziehungen Pflegen könnten. Aber wenn Europas Freiheit be­droht sei, bleibe nichts anderes übrig als „nach euier geeigneten Antwort zu suchen". Das Blatt, das überraschenderweise die Tat­sache einer Zwangsrekrutierung in England für den Kriegsfall als den natürlichsten Vorgang der Welt vermerkt, glaubt, dem Deutschen Reich die heutige Türkei als Vorbild für richtiges politi­sches Vorgehen darstellen zu müssen. Deutsch­

lands Expansion sei nicht natürlich und nicht gesetzmäßig.

Die Lösung des Rätsels solcher Londoner Stellungnahmen dürfte darin zu suchen sein, daß man in England die tatsächliche Gleichberechtigung der endlich kon­solidierten deutschen Großmacht nicht anerkennen will. Bekanntlich ist die engherzige und verbohrte Ablehnung aller solcher europäischen GroßmachtsteÜungen, die zu Entscheidungen ohne lange Konsulta- tation der Briten fähig sein könnten, histo­risch. Diese Linie wurde seit über hundert Jahren sowohl den Deutschen wie den Fran­zosen gegenüber verfolgt. John Bull hältsichseitjenenTagenfürden Nabel der Welt. Wer weiß — vielleichi wäre Albion tatsächlich führend, wenn es entsprechenden Verantwortnngswillen be­wiesen hätte. Da aber nicht die in Canter- bury und anderswo stolz als englisch ange­sprochene überirdische Sittlichkeit, sondern nur allzu menschliche Praktiken das Herz John Bulls zu bewegen pflegen, hat nie­mand in der Welt einen Auftrag, Schieds­richter und Aldermann des Erdballs zu sein, anerkennen können.

Mit Besessenheit aber reitet England auf dem Gedanken herum, daß niemand ein

Recht habe, sich ihm gleichzustellen, und diese Eifersucht ist krankhaft geworden. Nicht die angeblich gehässigen Methoden Deutschlands, welche Gold sind gegenüber der britischen Art und Weise, mit der Menschheit umzu­springen, sind es — nein, den Unwillen Londons erregt die Tatsache, daß das von ihm mit Hilfe listig vorgespannter und spä­ter meist betrogener Bundesgenossen feig nicdergeknüppelte Reich wie ein König der Asche entstieg — mächtiger und stolzer und klüger denn je. Zugleich erneute ein Benito Mussolini die Macht des alten Noms, so daß zwei ebenbürtige Kontra­henten neu vor Großbritannien treten.

Das ist der wahre Grund für eine Hal­tung, die das Jnselland in eine weniger kur uns als für es selbst bedenkliche Lage bringt — die Argumente der heutigen „Times" und der übrigen Blätter sind barer Unsinn und locken, wie sich ja schlagend seit acht Tagen zeigt, kaum noch einen Hund hinter dem Ofen vor. Das Spiel von 1914—1918 läßt sich nicht ein zweitesmal spielen, denn die Weltgeschichte wiederholt sich nicht der­art Primitiv! England möge endlich sachlich sein und nicht Phrasen dreschen, deren Durchsichtigkeit dem britischen Ansehen enormen Schaden zufügt.