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öffentlich auf hiesigem Rathhause.
Ulm, 18 . Oktober 1872 Münsterbau-Comite:
Dekan v. Länderer» Oberbürgermeister o. Heim.
Calw. Frucht-Preise am 2. November 1872.
Getreide-
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gemischt.
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Dinkel,alter
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114
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Haber, alter
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3
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3
23
3
21
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2
Summe
63
329
392
382
1V
2036
30
Stadtschultheißenamt.
Tagesnenigkeiten.
Ce. Kön. Mas. haben dcn Jngknicnr-Asjistcnlcn Naschold, Vorstand des Eiscnbahn-Hochbanamts Hirsau, zum Sektions-Ingenieur gnädigst befördert. (Lt.-Anz.s
4V6. Stuttgart, 4. illov. (97. Sitzung der Kammer der Abg.) Am Ministcrtisch Finanzmin. v. Renner mit dcn Ncgierungskommissärcn Oberst-, nanzräthen v. Zeller und v. Hochstetten Tagesordnung: Stcncrrcformgcsetz. Die Rednerliste weist 6 Namen für und 3 Namen gegen das Eintreten auf dw Eurzclbcrathung auf. Erster Redner für dcn Entwurf ist v Schneider; er zeigt, wie es unmöglich sei, die Schulden von einem Stcncrobjcktc abzn- zichcn. Wer mcht blo's mit dem eigenen Vermögen, sondern auch mit fremden Kapitalien sein Geschäft umtreibe, müsse sich gefallen lassen, auch dcn daraus gezogenen Ertrag zu versteuern. Wohl wolle aber Alles beim Alten lasten; ginge die Kammer aus seine Ansicht ein, so würde derselbe vor seinen eigenen Deduktionen erschrecken. (Mohl: v nein!) Man müßte die bestehende Gesetzgebung mit all ihren Fehlern und Ungerechtigkeiten anerkennen und cs würde das Wort Schillers, das von A. Cccgcr schon im Jahre 1855 für diesen Zweck citirt worden: „ES erben sich Gesetz und Recht wie eine cw'gc Krankheit fort", hierher bezogen werden können. Gibt sodann eine Kritik des bisherigen Steuersystems, um die Notbwendigkeit der Reform darznthun; beansprucht schließlich dcn Dank der Mehrheit der Kammer für dcn Herrn Fi- nanzministcr, der allen Bitten, Wünschen, Anträgen, die seit Jahrzehnten in der Kammer vorgebracht worden, Rechnung getragen. Oester len ist für eine spezialisirtc Einkommcnsstcncr, die sich der vorge'scklagcncn ErtragSstcucr bedeutend nähere. Man solle der Ehrenhaftigkeit' des Volkes vertrauen , dann werde cS sich zeige», daß'dasselbe nicht bloß sein Blut, sondern auch sein Geld . dem Vatcrlandc zum Opfer bringe. Kommt schließlich zu dem Anträge: Tie Mtikelweise Vcraihnng des vorliegenden Entwurfes abzukchnen und d:c Re
gierung um schleunigste Einbringung eines GesctzeScntwurfcS zu bitten, der auf das Prinzip des spczialisirtcn Einkommens begründet wäre; ferner einen GesctzeScntwurf zu erbitten, durch welchen das BcrhSIIniß der alteren Steuer- qnellcn zu einander und zwar nnlcr besonderer Berücksichtigung des Großge. Werkes, neu regulirt würde. Bavrhammcr: Auf dem von der Regierung be- irctcncn Wege komme man zum gleichen Ziele wie Ocstcrlcn und Pfeiffer, aber viel sicherer. Finanzmin. v. Renner beginnt damit, dis Nothwendigkeit der Reform zu beweisen; das Gewerbe sei hinter der Landwirthschaft weit zurückgeblieben; das Mißverhältnis; sei eine um so größere Ungerechtigkeit, sc mehr die Stenern erhöht werden müssen. Im letzten Etat habe eine beträchtliche Stenererhöhuna nur durch außerordentliche Mittel umgangen werden können; das werde beim neuen, ihm vorliegenden Etat nickt mehr der Fall sein, obgleich z. B. das Jahr 1371(72 gute Resultate ergeben; die Staatsschuld wachse ganz bedeutend, für neue Eisenbahnen sei ein Aufwand von 35,000,000 sl., durch Anlchcii anfzubringcn, in Aussicht zu nehmen. Wie den Steuerpflichtigen und dem Staate gegenüber sei man die Reform auch de» Gemeinden und Eorporationen gegenüber durchzuführen gehalten. Die örtlichen Kataster seien im höchsten Grade mangelhaft; das cigciie Stcnerrccht sei z. B. für Stuttgart gar nickt mehr länger";» entbehren, wenn die Gemeinde nicht in die größten Nachtheilc versetzt werden solle. Das sei aber nur ein
.Grund, um rasch zu Helten, damit man nicht zu zweierlei OrtSkatastcr gelange.
Ein.- Veränderung des Vcrlhcilnnaswaßsiabcs », Provisorischer Weise sei nicht l zu ciiipfehlcn; die für diesen Zweck angeslcUten vielfältige,: Berechnungen z baden sich total widcrsvrcchcn. Bei dcn Gebäuden sei nur der dritte Tbeil ! des Wcrthcs im Kataster .nthalten , bei den Gewerben sei häufig nur der ! dritte oder werte Tbeil dcS BctiiebSlapitalk angegeben; man bade eben nicht swehr gebraucht. Eine gründliche und befriedigende Abhilfe sei nur mit der ^Herstellung neuer zuverlässig,r Kat-slcr zu erzielen. Allerdings sei eine allen > Anforderungen entsprechende Bestimmung für Herst-Unug eines guten Katasters
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