und schließlich die Unterschätzung der Agitationsarbeit unter den Frauen, den Bauern und dem Kleinbürgertum.
Daher wird angeordnet: ^
a) Die besonderen Bedingungen und Eigenarten des jeweiligen Landes unbedingt zu berücksichtigen und sich einer unmittelbaren Einmischung in die inneren organisatorischen Angelegenheiten der kommunistischen Länderparteien zu enthalten.
b) In den einzelnen Länderparteien zuverlässige Kaders und bolschewistische Funktionäre heranzuziehen, damit die Parteien bei einer plötzlichen Wendung der Lage schnell und selbständig die richtigen Politischen und taktischen Entschlüsse fassen können.
e) Den kommunistischen Parteien in ihrem ideologischen Kampf mit ihren politischen Gegner tatkräftige Hilfe zu gewähren.
ck) Bei jeder Hilfe von der Uebertragung der wichtigen Erfahrung in dem einen Lande mechanisch auf das andere, sowie der Anwendung der Schablone und allgemeinkommunistischer Formeln abzusehen.
Der Punkt S stellt eine neue gefähr- liche Finte zur Zersetzung der Jugend dar. Danach sollen nämlich die Mitglieder der kommunistischen Jugendverbände nicht mehr geschlossen auftreten, sondern verpflichtet werden, einzeln den bür- gerlich-demokratischen. den faschistischen und den religiösen Jugendverbänden gewerkschaftlicher. kultureller und sportlicher Art beizutreten. Hier sollen sie den Kampf gegen eine Militarisierung des Lagerlebens und gegen den Arbeitsdienst der Jugendlichen führen, um eine breite Einheitsfront der nichtfaschistischen Jugend zu organisieren.
In der Annahme, daß die Einheitsfrontbildung trotz Widerstandes einzelner sozial
demokratischer Parteiführer andauernd fort- schreite, wird in Punkt 6 den kommunistischen Parteien auferlegt, ihr Augenmerk auf die weitere Festigung der eigenen Reihen und auf die Eroberung der Mehrzahl der Arbeiterklasse zu richten.
Zum Schluß faßt der Kominternkongreß in Punkt 7 seine Kampfbefehle dahin zusammen, daß es nur von der Kraft und dem Einfluß der kommunistischen Parteien auf die breiten Masten des Proletariats, sowie von der Energie und der Selbstlosigkeit der Kommunisten abhänge, die heranrcifende Krise in eine „siegreiche proletarische Weltrevo- lution" (!) zu verwandeln.
Die zweite Woche des Komintern-Kon- grestes beginnt am heutigen Freitag mit einem ausführlichen Bericht des aus dem Neichstagsbrandstifterprozeß her bekannten berüchtigten Agitators Dimitroff.
Die erfolgreiche Steuerpolitik des Reiches
Reichssteueraufkommen 1935 um 2 Milliarden höher als 1932
Die Reich? steuerschule Herr.
' ching wurde am Donnerstag von Staats- ekretär Reinhardt in Anwesenheit zahlreicher Ehrengäste feierlich eröffnet. Zu Be- ginn seiner Ausführungen zog Staatssekretär Reinhardt die politische Bilanz der letzten Jahre und kam dann auf den Umschwung zu storechen, den der Nationalsozialismus in der Wirtschaftspolitik des deutschen Volkes gebracht hat. Auch auf dem Gebiet der öffent- lichen Finanzen und Steuern wurden, so erklärte er u. a., neue Wege gegangen. Die Ge- samtzeit der Maßnahmen stellt einen Generalangriff gegen die Arbeitslosigkeit und damit gegen die soziale, wirtschaftliche und finanzielle Not dar. In wenigen Jahren wird die Arbeitslosigkeit schließlich ganz beseitigt sein. Durch die Gewährung von Ehestandsdarlehen ist es gelungen, auch die Zahl der Eheschließungen und die der lebendgeborenen Kinder bedeutend zu erhöhen. In zwei Jahren wurden nicht weniger als 450 000 Ehestandsdarlehen mit 240 Millionen Mark gewährt, d. h. 450000 heiratsreife Mädel haben ihren Arbeitsplatz für einen bisher arbeitslosen Volksgenossen freigemacht. Ich bin überzeugt, so betonte der Staatssekretär, daß. es gelingen wird, in einer Reihe von Jahren zu einer Zahl von Eheschließungen zu kommen, die doppelt so groß ist wie die Zahl der Eheschließungen im Jahre 1932.
Die Auswirkung des Gesetzes zur Förderung der Eheschließungen hat sich in mehrfacher Hinsicht gezeigt. Die Verminderung der Arbeitslosigkeit hat eine Verminderung des Finanzbedarfs der Arbeitslosenhilfe auf der Ausgabenseite des öffentlichen Haushalts zur Folge gehabt. Allein das Ge- setz zur Förderung der Eheschließungen hat bisher zu einer Minderung des Finanzbedarfs der Arbeitslosenhilfe von rund 300 Millionen NM. geführt. Auf der anderen Seite beobachten wir die Erhöhung des Auskommens an Steuern. Abgaben und sozialen Versicherungsbeiträgen. Hinzu kommt die bedeutende Erhöhung der Nachträge nach Kleinwohnungen und die dadurch bedingte Förderung des Kleinwohnungs» baues.
Zwangsläufig ergibt sich daraus wiederum ein säst dauernd erhöhter Bedarf an Einrichtungsgegenständen, Gebäudeinstandsedun- gen usw.
Staatssekretär Reinhardt wies auf die Entwicklung des Steueraufkommens als weiteren Erfolg der wirtschastspolitischen Maßnahmen hin. Die Folge dieser Steuerpolitik ist, daß das Aufkommen an Steuern sich nicht mehr nach unten bewegt, sondern nach oben. Lohn-, Einkommen-, Umsatz- und Verbrauchssummen der deutschen Volkswirtschaft sind gestiegen. So kann heute schon gesagt werden, daß die Steuereinnahmen des Reiches im Rechnungsjahr 1938 um rund 2 Milliarden Reichsmark größer sein werden, als sie 1932 gewesen sind.
Staatssekretär Reinhardt warnte aber da. vor, aus der glänzenden Entwicklung des Steueraufkommens den Schluß zu ziehen, daß das Reich an eine Auflockerung seiner Ausgabenwirtschaft oder gar an eine großzügige Behandlung von Anträgen auf dem Gebiet der Steuern denken könne. Das Mehr an Sleuerausrommen, io oeionre er, fei ini wesentlichen eine Folge der Maßnahmen der Neichsregierung zur Verminderung der Arbeitslosigkeit und zur Belebung der Wirtschaft. Alle diese Maßnahmen haben zu einer sehr erheblichen Vorbelastung der Reichshaushaltsjahre bis 1940 geführt, und diese
l Borbelastungen sind gemacht worden m oer Ucberzeugung, daß die Maßnahmen zur Verminderung der Arbeitslosigkeit zur Belebung der Wirtschaft und zu einem erheblichen Mehr an Steueraufkommen führen werden, auS dem die Abdeckung möglich sein wird. Das Mehr an Steueraufkommen ist aus einige Jahre restlos zur Abdeckung dieser Vorbelastungen erforderlich.
Die Haushaltstage des Reiches bedingt, daß trotz der außerordentlich erfreulichen Entwicklung des Steueraufkommens in Zu- kunft noch viel strenger als bisher eiserne Sparsamkeit in der Gestaltung der Ausgabenwirtschaft geübt wird und daß alle gesetzlichen Schritte angewandt 'werden, um jeden Volksgenossen zur pünktlichen und restlosen Erfüllung seiner steuerlichen Pflichten anzuhalten. Der Ausbau des Betriebs- Prüfungsapparates der Reichsfinanzverwal- tung ist nicht nur erforderlich vom Stand- Punkt der steuerlichen Gleichmäßigkeit und der sozialen Gerechtigkeit, sondern auch zm Sicherung des Eingangs aller Einnahmen, auf die das Reich Anspruch hat und deren es zur Erfüllung seiner großen Aufgaben bedarf.
Der nationalsozialistische Befreiungsmarsch
Auch dieses Jahr Wiederholung des historischen Marsches in München
München, 2. August.
Im Namen der Stadt München erläßt der Vorsitzende der nationalsozialistischen Stadtratsfraktion. Christian Weber, folgenden Aufruf:
Am 9. November jährt sich zum zwölften- mal der für Volk und Vaterland geschichtlich denkwürdige Tag, an dem im Jahre 1923 unser Führer Adolf Hitler, gefolgt von seinen getreuesten Mitkämpfern, in München den ersten nationalsozialistischen Befreiungsmarsch vom Bürgerbräukeller durch das Tal über den Marienplatz zum Odeonsplatz durch, geführt hat. Für alle Zeiten und alle Ge- schlechter kündet das Mahnmal an der Feld- Herrnhalle von jenen unerschrockenen Streitern der Bewegung, die durch ihren opfer- freudigen Tod die heißersehnte Stunde der Freiheit und Einigkeit des deutschen Volkes mit vorbereitet haben.
Die „Bremen" wieder im Heimathafen
Zur Erinnerung an Kiefen für die Ge- schichte der Bewegung und das Schicksal des Deutschen Reiches und Volkes entscheidenden Tag wird am kommenden 9. November des Jahres der Marsch vom Bürgerbräukeller zum Odeonsplatz erfolgen. An derSPitzedeS Zuges wird, wie 1923 und 1933, wiederum der Führer marschieren.
Einladung zur Teilnahme an diesem Erinnerungsmarsch ergeht:
1. an alle, die sich im Besitze eines Nach- weises der tätigen Teilnahme am Befreiungsmarsch des 9. November 1923 befinden;
2. an sämtliche Reichs, und Gauleiter Deutschlands.
Anzug: Die Teilnehmer an diesem Erinnerungsmarsch der Bewegung tragen: Braunhemd ohne jedes Abzeichen, jedoch mit der Armbinde von 1923, Gürtel ohne Schulterriemen, keine Kopfbedeckung, schwarze oder braune Hose und Schaftstiefel. Als einziges Ehrenzeichen wird der Blutorden mit Band im Knopfloch der rechten Blusentasche des Braunhemdes getragen.
Gliederung und Marschweg des ZuaeS:
Commodore Ziegenbein berichtet über die Vorfälle in Neuyork
Bremen, 2. August
Freitag früh um 8 Uhr ist die „Bremen* in ihrem Heimathafen eingelaufen. Unmittelbar nach der Ankunft hatte ein Pressevertre- ter Gelegenheit, den Kapitän des Schiffes über die Vorfälle vor der Abfahrt von Neuyork zu befragen. Commodore Ziegenbcin erzählte, daß die Vorfälle an Bord des Schiffes selbst keine Beunruhigung hervorgerufen haben. Bei der Ankunft in Neuyork wurde auf bevorstehende kommunistische Ueberfälle aufmerksam gemacht; die Warnung wurde am 26. Juli von der Neuyorker Polizei bestätigt. Daraufhin wurde die Ausgabe der Besucherkarten eingeschränkt. Die Polizei alarmierte 250 Beamte; diese Polizeikräfte wurden später noch verstärkt. Die Mannschaft wurde verdoppelt und genau unterrichtet.
Gegen 23 Uhr sammelte sich vor dem Pier ein Demonstrationszug in Stärke von etwa 400 Personen, die Schilder mit Aufschriften trugen und Sprechchöre bildeten. Die Polizei drängte diesen Zug geschickt ab. Dann wurde mit dem Wegnehmen der Laufstege begonnen, die bis 23.45 Uhr bis auf zwei alle entfernt waren. Kurz vor Mitternacht stürzten in der Dunkelheit Plötzlich mehrere gut gekleidete Männer nach vorn, schlugen den Bootsmann und dann den zweiten Offizier nieder. Kameraden der Niedergeschlagenen und amerikanische Geheimpolizisten eilten sofort zu Hilfe, doch gelang es in diesem Handgemenge zwei Burschen, die Leine der Hakenkreuzflagge abzuschneiden und die Flagg« über Bord zu werfen. Einer der Täter halt« den Revolver auf Hey , zwei ten Offizier an-
geiegr, lam aber nicht zum Schuß, da er von einem amerikanischen Geheimpolizisten niedergestreckt wurde. Weitere fünf oder sechs Angreifer wurden von der Besatzung mit Hilfe der Geheimpolizisten unschädlich gemacht. Der ganze Vorgang dauerte wenrg« Minuten.
Pünktlich um 0.30 Uhr am 27. Juli konnte die „Bremen* die Abreise antreten. Der Neu. Yorker Polizeichef gab zum Schutz gegen allfällige weitere Ueberfälle 35 geheime und uniformierte Polizisten mit, die bis zur Quarantäne-Station das Schiff genau durchsuch, ten, jedoch niemanden fanden. Die Fahr- gaste wurden überhaupt nicht beunruhigt. Commodore Ziegenbein betonte abschließend, daß die schnelle Beilegung des Zwischenfalles dem energischen und tatkräftigen Auftreten der Neuhörker Polizei zu danken ist.
Die Ankwork Washingtons
Das Staatsdepartement der Der. Staaten hat am Donnerstag der deutschen Botschaft die Antwort auf den deutschen Protest wegen des Flaggenzwischenfalls auf der „Bremen* übermittelt. In der Note wird erklärt, daß der Zwischenfall keinesfalls auf eine Nach- lässigkeit der amerikanischen Behörden zurück- gesührt werden könne. Die Schuldigen seien verhaftet und vor ein Gericht gebracht wor- den. Die Note schließt mit den Worten? „Es ist bedauerlich, daß trotz der eifrigen Bemü- Hungen der Polizei, jede Störung zu verhindern, die deutsche Nationalflagge während der Unruhen nicht den ihr gebührenden Respekt erhielt.*, ^ .
An der Spitze des Zuges marschiert der Führer, begleitet von seinem Stellvertreter Rudolf Heß.
Die erste Gruppe bilden alle Männer, die am 9. November 1923 tätig teilgenommen haben.
Die zweite Gruppe setzt sich aus sämtlichen Reichs- und Gauleitern der Bewegung — ohne Stellvertreter — zusammen.
Der Zug nimmt folgenden Marschweg:
Nofenhenner Berg — Ludwigsbrücke — Zweiorückenstraße — Jsartor-Tal — Alter Nathausbogen — Marienplatz — Weinstraße — Theatinerstraße — Perusastraße — Residenzstraße — Odeonsplatz.
Die Geschäftsstelle des vorbereitenden Aus- fchustes für den Erinnerungsmarsch am S. November 1935 befindet sich in München, Rathaus, Zimmer 248, wo jede gewünschte Auskunft schriftlich nnd mündlich erteilt wird.
Ganz Deutschland nimmt teil.
Der 9. November 1923 ist durch den da- maligen ersten nationalsozialistischen Be. freiungsmarsch für immer mit dem Blute der getreuesten Deutschen in die kampferprobte Geschichte der Bewegung eingetragen. Dieser Marsch war das erste Flammenzeichen für die Befreiung des Deutschen Reiches und Volkes aus Schmach und Not.
Ganz Deutschland wird daher am kommenden 9. November in dem Erinuerungs- zug, geführt von seinem Befreier Adolf Hitler. im Geiste mitmarschieren, getreu dem Kampflied der nationalsozialistischen Be- wegung: „Die Fahne hoch, die Reihen dicht geschlossen!* gez. Christian Weber.
Die Religionskämpfe in Irland
Grauenerregende Auswirkungen
London, 2. August.
Der Bischof von Down und Connor teilt der Presse mit, daß die 1646 katholi. s che n F l ü ch t l i n g e, die bei den Unruhen in Belfast aus ihren Häusern und Wohnungen vertrieben wurden, sich in einer außerordentlich erbarm ungswiirdi. genLage befinden. Viele haben ihr g a n- zes Hab und Gut in den Trümmern ihrer Häuser verloren. Manche von ihnen sind Invaliden und alte und hilflose Leute. Wiederum andere sind arbeitslos. Selbst alte Frontkämpfer und ihre Familien sind unter den Vertriebenen zu finden. Viele katholische Mädchen, die oft die einzigen Lohnverdiener großer Familien sind, können wegen der ständigen Drohungen ihrer religiösen Gegner nicht an ihre Arbeitsstätten zurückkchren.
In der „Katholik Times" wird gemeldet, daß führende nordirische Negierungsmitglieder durch „ketzerische" Reden zu dieser Ver- wirung beigetragen hätten. So habe der Landwirtschaftsminister Sir Basil Brocke u. a. gesagt, die Katholiken seien darauf aus, Ulster mit ihrer ganzen Macht und Kraft zu zerstören. Er empfehle den Leuten, keine Katholiken anzustellen, da diese zu 99 v. H. regierungsfeindlich seien. Er werde weitere Schritte in dieser Richtung unternehmen. Der Großmeister der nordirischen Orangisten habe bei einer öffentlichen Kund, gebung das Schlagwort geprägt: „Propst a n t e n, stellt nur Protei ein!"
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Wir Deutsche greifen uns mit Recht an den Kopf und fragen nur das eine: Wo bleibt da das Geschrei der Welt- presse? Unzählige hungern und bluten ob ihres Glaubens in Irland, staatliche irische Stellen fordern zum Boykott der Andersgläubigen, aber blutsmäßig verbundenen Iren auf. Wenn das in Deutschland vorkäme, dann würden sämtliche Rotationsmaschinen ununterbrochen Lag und Nacht Verwünschungen und Drohungen aller überhaupt lebenden Völker gegen Deutschland drucken, die Staatsmänner von Paris bis Nom und von Prag bis Washington würden von ihren Parlamenten Anklagen um Anklagen gegen die Deutschen schleudern. So aber handelt es sich ja nur um Iren und nicht um Juden. Wir aber sagen, so etwas ist hundsgemeinl
Lügen, daß sich die Barren diesen
Berlin, 2. August.
Die amerikanische Nachrichtenagentur Associated Preß behauptet in einem Berliner Telegramm, daß sich Polizei, SA. und PO.' in Erwartung von Unruhen in Alarmbereit, schaft befänden.
Daß kein Wort wahr an dieser Meldung ist, braucht wohl nicht betont zu werden.^ Der Berichterstatter der Associated Preß' hätte genügend Gelegenheit, sich selbst vory der Wahrheit zu überzeugen. Ta er daS nicht tat, hat er sich zum Werkzeug jener deutschfeindlichen Kreise gemacht die aus Haß lügen, und deshalb verdient er auch schärfste Zurückweisung. ,
Im Kranze der Auslandszeitungen, dir sich nicht genug in Lügenmeldungen über daS neue Deutschland ergehen können, und die' gerade in der letzten Zeit unbeschwert von aller journalistischen b"wisse»hastigkeit eine rege Hetztätigkert eu.>at!en, will ' offenbar auch das deutschfeindliche dä< nischeBlatt„Heimdall*inApen- rade nicht fehlen. In seiner Donnerstag-, Ausgabe stellt das Blatt die Behauptung auf, die Abfahrt des Dampfers „Neuyork aus Neuyork habe sich nur deshalb so ruhig vollzogen, weil das Schiff ohne die Haken- kreuzflagge ausgelaufen sei. Eine Rückfrage bei dem Havaa-Vertreter in Avenrade hätte, der Zeitung die Möglichkeit gegeben, sich so4 fort von der Unwahrheit der ihr übernuttel-f ten Meldung zu überzeugen. Es hätte bek dieser Gelegenheit gleichzeitig erfahren, daß es nicht der Dampfer „Neuyork". sondern der Dampfer „Deutschland* war, der zu der angegebenen Zeit unbehelligt die Abreise an. trat.
MenfeindlM Kundgebung in SstobersKlesien
Kattowitz, 2. August.
In der letzten Zeit ist es inOstober ^ sch testen wiederholt zu judenfeindlichen Kundgebungen gekommen. Ein neuer Fall wird jetzt aus Schwientochlowitz gemeldet.^ Dort wurden in der Nacht zum Donnerstag zahlreiche Häuser und Scheune» mitjudenfeindlichen Inschriften versehen. In mehreren jüdischen Geschäften wurden die Schaufensterscheiben eingeworfen. In allen Fällen blieben die Täter bisher unerkannt.
In Lodzer Textilkreisen hat das spurlose Verschwinden eines jüdischen Fabrikanten namens Perlmutter großes Aufsehen erregt. Wie sich herausstellte, hat Perlmutter zahlreich eFirmenundUnterneh- mungen um riesige Beträge geschädigt und ist nach Palästina ge- flüchtet. Aehnliche Bctrugsfälle jüdischer Auswanderer haben sich in der letzten Zeit setz» häufig wicderh,- ^