LANDKREIS

CALW

VERHANDLUNGSNIEDERSCHRIFT

Verhandelt am Vor dem 28.07.1997 KT

Vorsitzender LR Köblitz

Anw.Mitglieder 45

Normalzahl

52

öffentl.

ja

§ 7

Bekanntgaben, Sonstiges

1. Der Vorsitzende weist auf das neue Logo des Landkreises hin.

2. Auf Anregung von Kreisrat Tölg faßt der Kreistag einstimmig folgenden Be­schluß :

a) Der Kreistag des Landkreises Calw spricht sich für den Erhalt der Straßen­meisterei Nagold aus.

b) Der Kreistag beauftragt die Verwaltung, sich für den Erhalt der Straßenmei sterei beim Land Baden-Württemberg einzusetzen.

3. Kreisrat Seewald weist darauf hin, daß Radwege entlang von Kreisstraßen ent­sprechend der GVFG-Förderung unter bestimmten Voraussetzungen mit 80 % bezu- schußt werden. Seine Fraktion bittet die Verwaltung, daß für Radwege entlang von Kreisstraßen ein Höchstmaß an Förderung erreicht wird. Der Vorsitzende weist darauf hin, daß das Thema "Radwegekonzept" in einer der nächsten Sit­zungen des Verwaltungsausschusses behandelt und hierbei dargestellt werden soll, wie das Konzept auf die GVFG-Förderrichtlinien abgestellt werden kann.

4. Der Vorsitzende informiert darüber, daß die P.A.N. ihre Hauptaufgabe derzeit darin sieht, Vergaben und Aufträge an Dritte für die thermische Verwertung vorzunehmen.

Er weist weiter darauf hin, daß es attraktive Alternativangebote gibt. Der Um weitausschuß wird vom Vorsitzenden in seiner nächsten Sitzung über das Ergeb­nis der P.A.N.-Aufsichtsratssitzung am 16. August 1997 unterrichtet.

Verteiler für Auszüge :

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