LANDKREIS

CALW

VERHANDLUNGSNIEDERSCHRIFT

öffentl.

ja

§ 6

Neue Betriebssatzung für den Abfallwirtschaftsbetrieb des Landkreises Calw_

- Vorlage Vl/97 -

Verhandelt am 4.11.1996

Vor dem KT

Vorsitzender LR Köblitz

Anw.Mitglieder 47

Normalzahl

52

Für die CDU/F.D.P.-Fraktionsgemeinschaft stimmt Kreisrat Vogel der Vorlage zu. Auf seine Nachfrage erklärt der Vorsitzende, daß ggf. ab dem 1. Januar 1997 ein kommissarischer Geschäftsführer eingesetzt wird.

Für die Fraktion der Freien Wähler erklärt Kreisrat Schabert die Zustimmung zu der Vorlage.

Im Anschluß an die Aussprache beschließt der Kreistag die beiliegende Neufassung der Betriebssatzung für den Abfallwirtschaftsbetrieb des Landkreises Calw.

(1 Gegenstimme, 7 Stimmenthaltungen)

Kreisrat Trommer erklärt die Stimmenthaltungen damit, daß eine Entscheidung über den Geschäftsführer zum heutigen Zeitpunkt wünschenswert gewesen wäre.

Verteiler für Auszüge:

1 x B 1 1 x 12 1 x 61