LANDKREIS CALW

VERHANDLUNGSNIEDERSCHRIFT

Normalzahl öffentl. 45 ja

§ 4

Verkehr im Landkreis Calw - Vorlage V/219 -

Verhandelt am 25.10.1993

Vor dem KT

Vorsitzender LRDr. Zerr

Anw.Mitglieder 38

Zu dieser umfangreichen Vorlage entwickelte sich eine rege Aussprache. Mit Schreiben vom 21.05.1993 beantragte die SPD-Kreistagsfraktion Calw eine grund­sätzliche Debatte über den Verkehr im Landkreis Calw.

Kreisrat Trommer äußerte sich kritisch und sorgenvoll zu dem Inhalt der vorgeleg­ten Vorlage. Die der Shell-Prognose entnommene Aussage, daß der Pkw-Bestand bun­desweit von 39 Mio. im Jahr 1992 auf 52 Mio. im Jahr 2020 ansteigen und damit der Pkw-Verkehr um ca. 30 % zunehmen wird, seien Aussichten, die mehr als beäng­stigend sind. Es sei deshalb dringend erforderlich, verkehrsberuhigende Maßnah­men, die zeitnah greifen, einzuleiten. Dazu gehört unter anderem auch der weite­re Ausbau von Radwegen und die Bildung eines kreisweiten Verkehrsverbundes. Ab­schließend bat er darum, daß in den zuständigen Ausschüssen die Frage behandelt wird, ob das KE-Gutachten on 1988 noch in vollem Umfang gilt und was der Land­kreis Calw hier noch weiter tun kann, um dieses Gutachten zu realisieren.

Kreisrat Seewald äußerte sich ebenfalls besorgt und stellte die Frage, ob die ÖPNV-Angebote des Landkreises realistisch sind und auch ankommen. Er bat den Landkreis, seine finanzielle Beteiligung in diesem Bereich gleichmäßig auf den Landkreis Calw zu verteilen. Eine Forderung nach höheren Benzinpreisen, wie sie die SPD-Kollegen als eine von mehreren verkehrsberuhigenden Maßnahmen wünschen, halte er für alles andere als sozial.

Kreisrat Glaesser führte aus, daß einerseits der Individualverkehr eingeschränkt werden soll, dieser jedoch andererseits immer mehr zunimmt. Diese Entwicklung sei äußerst deprimierend und er frage sich, ob nicht die Zuschüsse für den Stra­ßenbau insgesamt zu hoch seien und diese Entwicklung deshalb mitfördere. Beim Schülerverkehr wies er auf zum Teil unzumutbare Bedingungen hin und bat darum, hier zeitnah Abhilfe zu schaffen. Das Rufauto solle im ganzen Kreis als allgemei­nes Sammeltaxi eingerichtet werden; ebenso sprach er sich für den Ausbau der Schienenverkehre aus und forderte den Kreis dazu auf, die Bahnstrecke Calw - Weil der Stadt zu übernehmen.

Daraufhin erwiderte der Vorsitzende, daß er zum jetzigen Zeitpunkt keine Schie- nenverkehrsdebatte führen wolle.

Verteiler für Auszüge:

1 x D 3 lx 330 1 x D 5 lx 510