LANDKREIS

CALW

VERHANDLUNGSNIEDERSCHRIFT

Verhandelt am Vor dem Vorsitzender Anw.Mitglieder Normalzahl öffentl.

8.07.1991 KT LRDr. Zerr 45 ja

§ 3

Budgets und Pflegesätze 1991 für die KKH Calw und Nagold; Änderung der Pflegesatzvereinbarung vom 26.11.1990_

- Vorlage V/97 -

Der Vorsitzende erläutert, daß Kreiskämmerer Pötzsch die Verhandlungen für den Landkreis geführt habe.

Kreisrat Meroth vertritt die Ansicht, daß es in Anbetracht der schwierigen Ma­terie besser gewesen wäre, diesen Tagesordnungspunkt im Gesundheits- und Kran­kenhausausschuß vorzuberaten. Daraufhin erwidert der Vorsitzende, daß auf Grund der erst kürzlich geführten Verhandlungen keine Vorberatung möglich gewe­sen sei.

Auf entsprechende Anfrage von Kreisrat Meroth gibt der Vorsitzende einige de­taillierte Einblicke in das Pflegesatzrecht.

Im Anschluß an die Aussprache beschließt der Kreistag einstimmig:

Den mit den Sozialleistungsträgern am 25.06.1991 geschlossenen Vereinbarungen wird zugestimmt.

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